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Ffentliches Haftungsrecht


 Ffentliches Haftungsrecht
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Ffentliches Haftungsrecht


 Ffentliches Haftungsrecht
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Author : Bernd J. Hartmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2013

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Das Staatshaftungsrecht, das besser Öffentliches Haftungsrecht hieße, ist ein verrufenes Rechtsgebiet, chaotisch und zersplittert, ein "Flickenteppich" und ein "Durcheinander" zugleich. Diese Abhandlung sinnt auf Abhilfe. Sie schlägt eine neue Dogmatik vor, die das Öffentliche Haftungsrecht zu systematisieren sucht und der ein ökonomisch informierter und unionsrechtlich inspirierter Einheitsanspruch zu Grunde liegt. Der Einheitsanspruch berücksichtigt die Konvergenzen, die im herkömmlichen Staatshaftungsrecht zu beobachten sind, und nimmt Vorwürfe der Sach- und Zeitwidrigkeit auf, die gegen das überkommene Staatshaftungsrecht erhoben werden. Die Schrift wurde in Münster mit dem Habilitationspreis der Juristischen Studiengesellschaft und dem Nachwuchsförderpreis der Universitätsgesellschaft ausgezeichnet.



Ffentliches Haftungsrecht Und Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch


 Ffentliches Haftungsrecht Und Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
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Author : Eckhard Kressel
language : de
Publisher:
Release Date : 1990

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Ffentliches Recht Und Haftungsrecht In Der Risikogesellschaft


 Ffentliches Recht Und Haftungsrecht In Der Risikogesellschaft
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Author : Marc Lothar Mewes
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2006

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Wie kaum ein anderes soziologisches Werk hat Ulrich Becks Buch Risikogesellschaft eine Diskussion in allen Teilen des Rechts in Gang gebracht. Hier soll der Frage nachgegangen werden, welchen Beitrag das Haftungsrecht zu gelingender Risikopolitik leistet. Dabei ist insbesondere auf das Wirken der Haftpflichtversicherer einzugehen. In dieser Arbeit wird die These einer empirisch-kritischen Betrachtung unterzogen, dass die Präventionswirkung verpufft, wenn hinter einem Schadensersatzpflichtigen eine Haftpflichtversicherung steht, und zwar auch dann, wenn man dem Haftungsrecht grundsätzlich eine Präventionswirkung zubilligt - unabhängig davon, ob bei Verschuldungs- oder Gefährdungshaftung.



Ffentliches Reaktionsrecht


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Author : Heiko Sauer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-06-28

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Hoheitliche Rechtsverletzungen mussen rechtliche Folgen haben, wenn Rechtsstaatlichkeit kein blosses Versprechen bleiben soll. Das positive Recht gestaltet diese Folgen nur teilweise aus und uberlasst dem Richterrecht das Feld. Das hat zu einer unubersichtlichen Vielgestaltigkeit moglicher Folgen rechtswidrigen Staatshandelns und zu vielen Ungereimtheiten gefuhrt. Heiko Sauer begreift die Folgen hoheitlicher Rechtsverletzungen als Verletzungsreaktionen, die er durch die Konturierung eines Rechtsgebiets des offentlichen Reaktionsrechts ordnet und auf einheitliche Grundsatze zuruckfuhrt. Seine Grundlagen erschliesst er durch eine strukturtheoretische Analyse moglicher Reaktionsinhalte und Reaktionsmodi. Mit diesem Analyserahmen kann geklart werden, wozu hoheitliche Rechtsverletzungen nach geltendem Recht verpflichten, wie diese Verpflichtungen erfullt und durchgesetzt werden konnen und wann sie verfassungsrechtlich und unionsrechtlich begrenzt werden durfen.



Au Ervertragliche Haftung Im Europ Ischen Verwaltungsverbund


Au Ervertragliche Haftung Im Europ Ischen Verwaltungsverbund
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Author : Verena Heil
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-06-21

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Das Zusammenwirken der Europaischen Union und der mitgliedstaatlichen Verwaltungen im Europaischen Verwaltungsverbund stellt das unionsrechtliche Haftungssystem vor strukturelle Herausforderungen. Ausgehend von einer Analyse der Verwaltungswirklichkeit und der unionsgerichtlichen Rechtsprechung zeigt Verena Heil, dass die Union uber die informelle Zusammenarbeit steuernd auf die Mitgliedstaaten Einfluss nimmt, ohne hierfur haftungsrechtliche Verantwortung zu ubernehmen. Sie begrundet anhand der relevanten unionsverfassungsrechtlichen Anforderungen, dass es insofern einer grundlegend neuen Ordnung der ausservertraglichen Haftung bedarf. Hierfur entwickelt sie sowohl eine Losung de lege lata als auch de lege ferenda.



K Nstliche Intelligenz Und Gef Hrdungshaftung Im Ffentlichen Recht


K Nstliche Intelligenz Und Gef Hrdungshaftung Im Ffentlichen Recht
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Author : Laura Katharina Pauli
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2023-07-12

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KI ist eine hoch innovative, aber zugleich risikoreiche Technologie. Aufgrund ihrer Lernfähigkeit und Autonomie sind ihre Entscheidungen aus ex ante Sicht kaum vorhersehbar. Auch aus ex post Perspektive bleibt ein Transparenzdefizit bestehen. Aufgrund der mit dem Einsatz von KI-Systemen verbundenen spezifischen Risiken stellt sich die Frage, ob und inwieweit der Staat gegenüber dem Bürger KI einsetzen darf. Dabei hängt das »Ob« des hoheitlichen KI-Einsatzes entscheidend von der Reichweite der Haftung des Staates auf Sekundärebene ab. Das überkommene Staatshaftungsrecht bietet hierfür de lege lata keinen ausreichenden Sekundärrechtsschutz. Der hoheitliche KI-Einsatz wäre ohne die Implementierung eines angemessenen Haftungstatbestands auf Sekundärebene verfassungswidrig. Aus diesem Blickwinkel heraus fordert Pauli die Einführung eines speziellen öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftungstatbestands, den sie abschließend in einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ausformt. »Artificial Intelligence and Strict Liability in Public Law. On the Necessity of Introducing a Special Endangering Liability Statute«: Due to its learning ability and intransparency, the use of AI entails particular risks. In this respect, the question of whether the state may use AI vis-à-vis citizens depends crucially on the scope of liability at the secondary level. The current state liability law does not provide sufficient secondary legal protection. Instead, there is a need for the introduction of a public-law strict liability statute that provides adequate compensation for the AI-specific risks.



Der Ffentliche Personenverkehr Haftung Und Sicherheitsfragen


Der Ffentliche Personenverkehr Haftung Und Sicherheitsfragen
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Author : Barbara Klett
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2018-01-25

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Der öffentliche Personenverkehr kann in der Schweiz nicht weggedacht werden. Rund 1,5 Millionen Menschen sind mit ihm Tag für Tag unterwegs und die Mobilitätsnachfrage ist steigend. Wie die Unfallzahlen zeigen, ist der Sicherheitsstandard in der Schweiz extrem hoch. Der in der KOLT Reihe veröffentlichte Band "Der öffentliche Personenverkehr – Haftung und Sicherheit" befasst sich mit Haftungsthemen aller dem Personenbeförderungsregal unterstellten Transportmittel. Im vorliegenden Band werden Strafbestimmungen, die sich auf den Betrieb von Transportunternehmen beziehen, sowie Sicherheitsthemen inklusive datenschutzrechtlicher Problematiken im Zusammenhang mit dem öffentlichen Personenverkehr behandelt. Im Fokus stehen dabei Haftungs-, Sicherheits- und Datenschutzfragen rund um den öffentlichen Personenverkehr mit Eisenbahnen, Bussen, Trolleybussen, Schiffen und Seilbahnen.



Haftungsrecht


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Author : Gert Brüggemeier
language : de
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2006-06-27

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Die historisch gewachsenen nationalen Haftungsrechte in der EU stehen vor einer unbewältigten doppelten Herausforderung: Zum einen die Anpassung an die (post)industrielle Moderne (Stichworte: Risiken, Versicherung, Unternehmenshaftung); zum anderen die Harmonisierung in dem gemeinsamen Binnenmarkt der EG und in dem Verfassungsraum der EU. Der Verfasser misstraut allfälligen Kodifikations- und Vereinheitlichungsinitiativen. Er setzt auf die Annäherung "von unten", d. h. über die vorfindlichen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies setzt einen europäischen Diskurs über Struktur, Prinzipien und Schutzbereich voraus. Hierzu leistet der Verfasser für das Haftungsrecht einen Beitrag. In kritischer Auseinandersetzung mit dem deutschen Recht und mit vergleichendem Blick auf das englische und amerikanische sowie das französische Recht arbeitet er Entwicklungsperspektiven für ein europäisches Haftungsrecht heraus.



Rechte Und Anspr Che


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Author : Bernd Grzeszick
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002

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Das deutsche Staatshaftungsrecht bietet das Bild eines dogmatischen Chaos: Eine höchst heterogene Ansammlung von nur partiell gesetzlich geregelten, im übrigen richterrechtlich geformten und zwischen Öffentlichem und Privatem Recht changierenden Ansprüchen. Dieser Zustand ist nicht nur in der Praxis problematisch, sondern grundsätzlich prekär, weil in der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern das zugrundeliegende Staatsverständnis unmittelbar zum Ausdruck kommt. Bernd Grzeszick stellt eine konsistente Dogmatik des deutschen wie des europäischen Staatshaftungsrechts vor, die an die allgemeine Dogmatik des Öffentlichen Rechts anknüpft und eine tragfähige Basis für die künftige Entwicklung bildet.



Ffentlich Rechtliche Verhaltensnormen Im Schweizerischen Haftungsrecht


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Author : Matthias Kuert
language : de
Publisher:
Release Date : 2018

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