Auswirkungen Der Schuldrechtsreform Auf Die Vob B
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Auswirkungen Der Schuldrechtsreform Auf Die Vob B
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Author : Johannes Hoffer
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2003-02-03
Auswirkungen Der Schuldrechtsreform Auf Die Vob B written by Johannes Hoffer and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-02-03 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Mit Inkrafttreten des Schuldrechtmodernisierungsgesetzes am 01.01.2002 hat das BGB tiefgreifende Veränderungen erfahren. Neben der Integration verbraucherschützender Nebengesetze und des AGB-Gesetzes wurden das Verjährungsrecht und das Recht über Leistungsstörungen tiefgreifend reformiert. Dass die Schuldrechtsreform mit seinen Veränderungen auch Auswirkungen auf das Baurecht und auf alle am Bau Beteiligten haben würde, wurde deutlich als der DVA beschlossen hat, die VOB/B 2000 entsprechend zu überarbeiten und dem neuen BGB anzupassen. Das Ergebnis des DVA ist der Beschluß die VOB/B 2002 mit einigen wichtigen Änderungen einzuführen. Der Termin für das Inkrafttreten der neuen VOB/B war zunächst Anfang August, dann hieß es zum 01.10.2002 und nun nach mehrmaligen Verschieben des Termins heißt es laut telefonischer Auskunft einer Mitarbeiterin (Fr. Kramer) des DVA und durch E-Mail eines Mitarbeiters (Hr. Körner) bestätigt, dass die VOB/B 2002 voraussichtlich im Dezember 2002 in Kraft tritt (Stand: 24.10.2002). Ob dieser Termin eingehalten wird, wird sich aber vermutlich erst im Dezember zeigen. Sicher ist zumindestens, dass die VOB/B 2002 am 29.10.2002 im Bundesanzeiger veröffentlicht wird und dass es seit dem Beschluss des DVA-Vorstandes am 02.05.2002 keine Veränderungen mehr an dem Beschlusstext der VOB/B 2002 gegeben hat. Nach Verabschiedung der Vergabeverordnung am 22.11.2002 im Bundesrat kann man vielleicht mehr über das genaue Datum des Inkrafttretens der VOB/B 2002 sagen. Bis dahin heißt es abwarten. Ziel dieser Arbeit ist es dem Leser nicht nur den Beschlusstext der neuen VOB/B 2002 vorzustellen, sondern auch einen Vergleich zu schaffen zwischen der „Standfestigkeit“ der „alten“ VOB/B und der „Neuen“. In dieser Arbeit soll also die Thematik behandelt werden, welche Vorschriften der „alten“ VOB/B 2000 bei einem Eingriff in den Kernbereich einer isolierten Inhaltskontrolle standhalten und welche der neuen Vorschriften isoliert betrachtet fraglich erscheinen. Diese Arbeit soll aufzeigen, wann möglicherweise bei Vertragsgestaltungen ein Eingriff in den Kernbereich der VOB/B vorliegt. Sie enthält aber keine bis ins kleinste Detail gehende detaillierte Ausführung über die Problematik unwirksamer Klauseln, oder einen Katalog bzw. eine Aufzählung unwirksamer Klauseln. Vielmehr soll im ersten Teil der Arbeit ein Überblick geschaffen, welche VOB-Vorschriften eventuell unwirksam sein können, wenn die VOB/B 2000 dem Vertrag [...]
Auswirkungen Der Bgb Schuldrechtsreform Rechtsgestaltung Im Auslandsgesch Ft Des Amerikanischen Englischen Und Franz Sischen Rechtskreises
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Author : Thomas Eisenberg
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2002-06-13
Auswirkungen Der Bgb Schuldrechtsreform Rechtsgestaltung Im Auslandsgesch Ft Des Amerikanischen Englischen Und Franz Sischen Rechtskreises written by Thomas Eisenberg and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002-06-13 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich BWL - Recht, Note: gut (2,0), Fachhochschule Dortmund (Fachbereich Wirtschaft), Veranstaltung: Ausgewählte Fragen des internationalen Wirtschaftsrechtes, Sprache: Deutsch, Abstract: Zusammenfassung Nach Durcharbeit der unterschiedlichen Rechtskreise, ist klar, daß die Schuldrechtreform das BGB nicht übersichtlicher oder gar einfacher gemacht hat. Die Unmöglichkeit ist weitestgehend weggefallen, aber durch eine genauso komplizierte Regelung ersetzt worden. Durch die Aufnahme von PVV und CIC ist lediglich gängige Praxis in das Gesetz aufgenommen worden, die Lösung der einzelnen Fälle läuft analog weiter. Die neue Regelung des Verzuges ist immer noch genauso undurchsichtig wie vor der Reform. Einige der wenigen guten Neuerungen ist die Verkürzung der Verjährung. Schuldner können nun weitestgehend nicht mehr von sehr alten Forderungen überrascht werden. Meiner Meinung nach ist das englische Recht am klarsten strukturiert. Dies liegt offensichtlich daran, daß es nicht aus einer Wissenschaft entstanden ist, sondern auf Einzelfallentscheidungen beruht. Der Vertrag wird im englischem Rechtskreis, vor allem von Richtern, als sehr hoch angesehen und somit auch nach Vertrag geurteilt. Verstößt eine Partei gegen eine vertragliche Regelung, muß er die Konsequenzen tragen und kann nicht auf Ausnahmen hoffen. Das amerikanische Recht ist ebenfalls klar strukturiert, Ausnahmen sind eher selten. Allerdings ist zu beachten, daß das Recht von Bundesstaat zu Bundesstaat abweichen kann. Das französische Recht lehnt sich an das deutsche Recht an, beziehungsweise umgekehrt. Es gibt viele Ausnahmen, aber da ein Gericht über den Ausgang von allen Kaufrechtsstreitigkeiten befindet, ist eine außergerichtliche Einigung eher die Regel. Ausländische Handelspartner müssen sich daher überlegen, ob sie Verträge nach deutschem Recht abschließen wollen, oder lieber auf das UNCITRAL - Kaufrechtsabkommen in den Verträgen verweisen.
Auswirkungen Der Schuldrechtsreform Auf Bgb Und Vob Werkvertrag
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Author : Florian Erl
language : de
Publisher:
Release Date : 2002
Auswirkungen Der Schuldrechtsreform Auf Bgb Und Vob Werkvertrag written by Florian Erl and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with categories.
Schuldrechtsreform Vergleich Der Gew Hrleistungsrechte Im Kaufrecht Und Im Werkvertragsrecht
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Author : Karina Marhenke
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007-02-25
Schuldrechtsreform Vergleich Der Gew Hrleistungsrechte Im Kaufrecht Und Im Werkvertragsrecht written by Karina Marhenke and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007-02-25 with Law categories.
Diplomarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, DIPLOMA Fachhochschule Nordhessen; Zentrale, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das bereits im Jahre 1900 in Kraft trat, unterlag innerhalb seiner hundertjährigen Geschichte diversen Änderungen und Anpassungen. Um den Anforderungen der gesellschaftlichen Entwicklung gerecht zu werden, bedurfte es einer umfassenderen Modernisierung des Schulrechts. Am 11.10.2001 wurde daraufhin vom Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (SMG) beschlossen und die Schuldrechtsreform am 01.01.2002 in die Tat umgesetzt. Im Rahmen dieser Schuldrechtsreform fand insbesondere eine Neuregelung des Leistungsstörungs- (§§ 280 ff., 323 ff. BGB) sowie Gewährleistungsrechts bei Kauf- und Werkverträgen (§§ 434 ff., 633 ff. BGB) statt, daneben wurden einige Nebengesetze in das BGB integriert. Ferner wurde das Recht der Verjährung (§§ 194 ff. BGB) insgesamt geändert. Durch die Schuldrechtsmodernisierung beabsichtigte der Gesetzgeber, das komplizierte Nebeneinander von speziellen Gewährleistungsvorschriften und dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht aufzulösen und ein einheitliches sowie auch begreifliches Regelwerk zu schaffen. Dies sollte vor allem Rechtssicherheit bringen. Diese Anpassung fiel im Gewährleistungsrecht schwerer, da strukturelle und materielle Unterschiede größer als im allgemeinen Leistungsstörungsrecht waren. Im Rahmen der Änderungen des Gewährleistungs- oder – neuerlich besser – Mängelhaftungsrechts wurde vor allem das Kaufrecht in seiner Substanz verändert und vereinfacht. Alte Rechtsprinzipien wurden aufgegeben und an internationale Standards angepasst. Im Kaufrecht bestand besonders Reformdruck durch die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, die bis zum Ablauf des 31.12.2001 umzusetzen war. Das Mängelhaftungs- / Gewährleistungsrecht im Werkvertrag wurde größtenteils in Anlehnung an das Kaufrecht geregelt. Indes sind weitere inhaltliche Änderungen im Vergleich gering. Im Werkvertragsrecht gelten jetzt analoge Vorschriften für viele Leistungen wie im Kaufrecht und Ansprüche des Bestellers sind im Hinblick auf Sach- und Rechtsmängel angeglichen worden. In dieser Arbeit soll ein Überblick über die wesentlichen Änderungen des Gewährleistungsrechts im Kauf- und Werkvertragsrecht nach der Schuldrechtsmodernisierung gegeben werden. Die einzelnen Paragraphen der beiden Vertragstypen werden in einer Gegenüberstellung zitiert und verglichen, um zu erkennen, ob und inwiefern dem Gesetzgeber eine Angleichung gelungen ist. Abschließend wird anhand aktuelller Rechtsprechung die Umsetzung untersucht.
Die Auswirkungen Der Schuldrechtsmodernisierung Auf Die Freistellung Der Vob B Von Der Inhaltskontrolle Unter Mitber Cksichtigung Der Richtlinie 93 13 Ewg Ber Missbr Uchliche Klauseln In Verbrauchervertr Gen
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Author : Gabriele Ahlers
language : de
Publisher:
Release Date : 2006
Die Auswirkungen Der Schuldrechtsmodernisierung Auf Die Freistellung Der Vob B Von Der Inhaltskontrolle Unter Mitber Cksichtigung Der Richtlinie 93 13 Ewg Ber Missbr Uchliche Klauseln In Verbrauchervertr Gen written by Gabriele Ahlers and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with categories.
Bauvertragsrecht Nach Bgb Und Vob B E Book
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Author : Mark Wietersheim
language : de
Publisher:
Release Date : 2018
Bauvertragsrecht Nach Bgb Und Vob B E Book written by Mark Wietersheim and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018 with Construction contracts categories.
Praxiskommentar Vob Teile A Und B
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Author : Christian Leesmeister
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2021-11-17
Praxiskommentar Vob Teile A Und B written by Christian Leesmeister and has been published by Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-11-17 with Law categories.
Das Werk enthält eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung der Vorschriften der VOB Teile A und B. Berücksichtigt werden insbesondere die Neuerungen der VOB/A-Reform 2019 sowie die sich aus der Einführung des neuen Bauvertragsrechts (§§ 650a ff. BGB) für die VOB/B ergebenden Änderungen. Das Werk konzentriert sich auf die Darstellung der aktuellen Rechtsprechung und die aktuellen Probleme der Baupraxis. Behandelt werden insbesondere die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8.8.2019 (VII ZR 34/18) zur Abkehr von der vorkalkulatorischen Preisfortschreibung und die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Thema "Störungen im Bauablauf".
Die Mangelrechte Des Bestellers Im Bgb Werkvertrag Vor Abnahme
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Author : Kathrin Susanne Jansen
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Die Mangelrechte Des Bestellers Im Bgb Werkvertrag Vor Abnahme written by Kathrin Susanne Jansen and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Contracts for work and labor categories.
Diese Arbeit befasst sich mit den Mangelrechten des Bestellers im BGB-Werkvertrag vor Abnahme nach der geltenden Rechtslage. Hauptanwendungsfall des Werkvertragsrechts ist der Bauvertrag. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage den Parteien beim Bauvertrag keine ausgewogene Lösung bei Vorliegen von Mängeln während der Ausführung ermöglicht. Im weiteren Verlauf der Untersuchung wird deshalb ein Lösungsvorschlag entwickelt, wie die Mangelrechte des Bestellers im Bauvertrag vor Abnahme gestaltet werden könnten. Diese Frage hat aktuellen Bezug. Die Bundesregierung hat in ihrer Koalitionsvereinbarung vorgesehen, zu überprüfen, ob die Einführung eines eigenständigen Bauvertragsrechts sinnvoll erscheint. In diesem Zusammenhang könnten dann auch die Mangelrechte des Bestellers vor Abnahme gesetzlich geregelt werden.
Das Kooperationsprinzip Des Bauvertragsrechts
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Author : Torsten Schwarze
language : de
Publisher: Tenea Verlag Ltd.
Release Date : 2003
Das Kooperationsprinzip Des Bauvertragsrechts written by Torsten Schwarze and has been published by Tenea Verlag Ltd. this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003 with categories.
Vertragswidrigkeit Der Sachleistung
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Author : Andrea Sandrock
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2003
Vertragswidrigkeit Der Sachleistung written by Andrea Sandrock and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003 with Breach of contract categories.
English summary: Faulty goods or property present a very common and difficult problem of non-performance in contract law. From a comparative point of view, Andrea Sandrock asks if there are common principles of requirements and remedies for defective performance irrespective of the type of contract concerned. Her work comprises typical problems of the law of contracts for the sale and supply of goods as well as landlord and tenant, property and building law (e.g. fault, implied terms, exclusion clauses, limitation, specific performance, reduction of price, rescission, damages). She examines both national (Germany, England, France, the Netherlands, Switzerland, Austria) and international law (CISG, Lando-Principles, Directive on the Sale of Consumer Goods) and works out a European pattern. German description: Die Leistung einer vertragswidrigen Sache ist der haufigste und schwierigste Fall der Nichterfullung bei einer Vielzahl von Vertragstypen. Die bisherigen Bemuhungen um ein europaisches Vertragsrecht beziehen sich zumeist nur auf das allgemeine Leistungsstorungsrecht oder den Warenkauf. Andrea Sandrock befasst sich aus rechtsvergleichender Sicht mit der Frage, ob die Haftung fur die Sachqualitat unabhangig vom Vertragstyp einheitlichen Grundsatzen folgt. Dabei werden die gangigen Themen der Sachmangelhaftung bei Kauf-, Miete- und Werkvertrag aufgegriffen (u.a. Begriff der Vertragswidrigkeit, Haftungsausschluss, Fristen, Nacherfullung, Ersatzvornahme, Minderung, Vertragsauflosung, Schadensersatz). Der Rechts- und Meinungsstand nationaler Rechte (Deutschland, England, Frankreich, Niederlande, Osterreich, Schweiz) und internationaler Regelwerke (CISG, Lando-Prinzipien, Verbrauchsguterkauf-RiL) wird ermittelt und zu einem europaischen Bild zusammengefugt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass in vielen Punkten keine Unterschiede zwischen den behandelten Vertragstypen bestehen und die verbleibenden Differenzen nur zum Teil sachlich berechtigt sind.
