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Beseitigungsrechte


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Beseitigungsrechte


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Author : Peter Mankowski
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2003

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English summary: How strong is a verbal commitment? In order to answer this question, the value of the given word has to be measured against the different modes of revocation. In modern times particularly, consumer law has created various rights enabling one of the parties concerned to withdraw from a contract. Thus the time has come to change the law pertaining to promises as well. Peter Mankowski deals with this subject, focusing on German law in particular, but also taking the CISG, the Lando principles and the UNIDROIT principles into consideration. The author concludes with a proposal for the amendment of the present law. German description: Wie fest ist die Bindung an ein gegebenes Wort? Anders gefragt: Welche Moglichkeiten hat man, sich von einem gegebenen Wort wieder zu losen? Die Rechtsordnung stellt dafur verschiedene Institute bereit, die Teil eines Systems sind.Peter Mankowski stellt dieses System erstmals vollstandig und umfassend dar und arbeitet den Sinn einzelner Regelungen mit Anreizargumenten heraus. Auf diesem Wege erscheinen auch altbekannt gewahnte Vorschriften wie z.B. der 119 BGB oder der 122 BGB in einem neuen Licht. Das Recht der Willenserklarung wird so in seiner modernen Form prasentiert, indem es auch von der Okonomischen Analyse her erschlossen wird. Dabei werden nicht nur die Grunde betrachtet, warum man sich von seinem Wort wieder losen kann, sondern auch die weiteren Folgen. Ein wichtiger Punkt ist zudem die Frage nach der Parteidisposivitat von Beseitigungsrechten. Der Autor widmet sich abschliessend der Frage, in welchem Umfang materielle Schutzgrunde uber das geschriebene Recht hinaus Beseitigungsrechte tragen. Dabei erweist sich ein Beseitigungsrecht als bester Weg zum Ausgleich struktureller Unterlegenheit. Die Bindung an das eigene Wort ist ein Eckpfeiler jeder Wirtschaftsordnung. Der vorliegende Band ist der Erforschung ihrer Grenzen gewidmet.



Beseitigungsrechte


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Author : Peter Mankowski
language : de
Publisher:
Release Date : 2020

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Wie fest ist die Bindung an ein gegebenes Wort? Anders gefragt: Welche Möglichkeiten hat man, sich von einem gegebenen Wort wieder zu lösen? Die Rechtsordnung stellt dafür verschiedene Institute bereit, die Teil eines Systems sind.Peter Mankowski stellt dieses System erstmals vollständig und umfassend dar und arbeitet den Sinn einzelner Regelungen mit Anreizargumenten heraus. Auf diesem Wege erscheinen auch altbekannt gewähnte Vorschriften wie z.B. der § 119 BGB oder der § 122 BGB in einem neuen Licht. Das Recht der Willenserklärung wird so in seiner modernen Form präsentiert, indem es auch von der Ökonomischen Analyse her erschlossen wird. Dabei werden nicht nur die Gründe betrachtet, warum man sich von seinem Wort wieder lösen kann, sondern auch die weiteren Folgen. Ein wichtiger Punkt ist zudem die Frage nach der Parteidisposivität von Beseitigungsrechten. Der Autor widmet sich abschließend der Frage, in welchem Umfang materielle Schutzgründe über das geschriebene Recht hinaus Beseitigungsrechte tragen. Dabei erweist sich ein Beseitigungsrecht als bester Weg zum Ausgleich struktureller Unterlegenheit. Die Bindung an das eigene Wort ist ein Eckpfeiler jeder Wirtschaftsordnung. Der vorliegende Band ist der Erforschung ihrer Grenzen gewidmet.



Der Unbefristete Widerruf Internetbasierter Vertr Ge


Der Unbefristete Widerruf Internetbasierter Vertr Ge
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Author : Rainer Jürgen Scharf
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009

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Die Frage, welche zeitlichen Grenzen das geltende Recht vorgibt, sich ohne Begründung von Verträgen lösen zu können, die auf der Basis des Internets geschlossen worden sind, ist von großer praktischer Relevanz, seit das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz die Regelung beseitigt hat, dass alle verbraucherschützende Widerrufsrechte spätestens 6 Monate nach Vertragsschluss erlöschen. Ausgehend von den Prinzipien der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit wird untersucht, welche zeitlichen Grenzen die in § 355 BGB verorteten unterschiedlichen Fristen (Ausübungs- und Erlöschungsfrist) dem Widerruf ziehen und wie effektiv sie in welcher Konstellation wirken. Als Ergebnis wird erkannt, dass der Widerruf internetbasierter Verträge immer dann unbefristet möglich ist, wenn über ihre Widerrufsmöglichkeit nicht oder - ohne Verwendung des amtlichen Musters - fehlerhaft informiert worden ist. Abschließend werden Vorschläge an den Gesetzgeber unterbreitet, wie die durch die vage Gesetzesfassung von der «ordnungsgemäßen» Belehrung in Verbindung mit der heftig kritisierten Musterbelehrung ausgelöste Verunsicherung über Beginn und Dauer der Widerrufsfrist beseitigt werden kann.



Parteidispositionen Und Eu Verbrauchervertragsrecht


Parteidispositionen Und Eu Verbrauchervertragsrecht
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Author : Susanne Lilian Gössl
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-01-18

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Wie muss das deutsche Verfahrensrecht angepasst werden, um Vorgaben des EU-Verbraucherrechts zu genugen? Susanne Lilian Gossl arbeitet dies aus zivil-, zivilprozess-, unions- und verfassungsrechtlicher Sicht heraus. Sie widmet sich dem Prozess und allen weiteren Verfahren, die zu einem vollstreckbaren Titel fuhren und auf einer Parteieinigung beruhen: Gerichts- und Schiedsverfahren, Prozess-, Schieds- und Anwaltsvergleich und notarielle Urkunde - denn hier kann die ungleiche Verhandlungsposition im Verfahren und bei der Parteieinigung selbst relevant werden und Anpassungen verlangen. Sie entwickelt ein System des europaisierten deutschen Verfahrensrechts, welches auf Informationspflichten abstellt. Richter, andere staatliche Stellen und auch Schiedsrichter mussen sicherstellen, dass Unionsrecht gepruft und den Parteien eine parteiautonome Entscheidung ermoglicht wird.



Widerrufsfolgen Zwischen Rechtszuweisung Und Vollharmonisierung


Widerrufsfolgen Zwischen Rechtszuweisung Und Vollharmonisierung
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Author : Hannes Fischer
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2020-09-24

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Die Arbeit untersucht zunächst die Schutzzwecke der verbraucherschützenden Widerrufsrechte anhand deren Genese. Sodann werden die Widerrufsrechte und -folgen dogmatisch im Systemaufbau des BGB verortet. Im zentralen dritten Kapitel werden die durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie entstandenen materiellen Rechtsschutzlücken herausgearbeitet. Dabei wird gezeigt, dass auch der grundsätzlich vollharmonisierende Charakter der Verbraucherrechterichtlinie einer Rechtsfortbildung im nationalen Recht nicht entgegensteht. In einem letzten Schritt wird aufbauend auf der dogmatischen Einordnung der Widerrufsrechte eine systemkohärente Möglichkeit zur Schließung der herausgearbeiteten Lücken aufgezeigt.



Die Kompensation Von Ungleichgewichtslagen Im Arbeits Und Verbraucherrecht


Die Kompensation Von Ungleichgewichtslagen Im Arbeits Und Verbraucherrecht
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Author : Christian Vaupel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-12-21

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Die Arbeit widmet sich der Frage nach der Anwendbarkeit von verbraucherrechtlichen Schutzinstrumenten im Arbeitsrecht. Ausgehend von der These, dass sowohl das Arbeitsrecht als auch das Verbraucherrecht dem Schutz der schwächeren Vertragspartei dienen, wird anhand einer Untersuchung der jeweiligen Ungleichgewichtslagen im Arbeits- und Verbraucherrecht nach dogmatischen Grundlagen und gemeinsamen Strukturen beider Rechtsgebiete ge-sucht, um daraus Rückschlüsse für das Zusammenspiel von arbeits- und verbraucherrechtlicher Schutzinstrumente zu ziehen. Zu diesem Zweck werden zunächst die vertragstheoretischen Grundlagen der Privatrechtsordnung und die Voraussetzungen für das Funktionieren der Privatautonomie erörtert. Anschließend wird untersucht, weshalb der Vertragsmechanismus im Arbeits- und Verbraucherrecht versagt und ein kompensierendes Eingreifen des Gesetzgebers für erforderlich gehalten wird. Nach einer ausführlichen Analyse der maßgeblichen Ungleichgewichtslagen arbeitet der Autor die arbeits- und verbraucherrechtsspezifischen Ungleichgewichtslagen miteinander verglichen und die gemeinsamen Strukturen der beiden Rechtsgebiete heraus. Auf dieser Grundlage prüft er anhand von Einzelfragen, ob eine Anwendung verbraucherschutzrechtlicher Instrumente im Arbeitsrecht auch unter Schutzgesichtspunkten geboten erscheint und welche Folgen eine solche Überschneidung von Arbeits- und Verbraucherrecht in den maßgeblichen Anwendungsfällen hat. Auf diese Weise kann zum einen die viel diskutierte Frage nach der Verbrauchereigenschaft des Arbeitnehmers beantwortet werden; zum anderen ist es möglich, so umstrittene Problemkreise wie die Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsrechts auf arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge und die Auswirkungen einer arbeitsrechtlichen AGB-Kontrolle dogmatisch aufzubereiten und einer systemgerechten Lösung zuzuführen.



Schutz Vor Willk Rlichen Und Diskriminierenden Entlassungen


Schutz Vor Willk Rlichen Und Diskriminierenden Entlassungen
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Author : Michael Schreier
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2009

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English summary: Protection against dismissal is one of the main topics which repeatedly sparks discussions in politics and academia. Whereas on the one hand many people advocate maintaining the current protection against dismissals, there is on the other hand a discussion in Germany about relaxing or even abolishing this protection. There are similar controversial discussions pertaining to the anti-discrimination law. Based on comparative law, Michael Schreier studies the conflicting approaches, focusing on the protection against arbitrary and discriminatory dismissals. The author shows the differences and similarities between Canada, using British Columbia as an example, and Germany and, based on this, provides recommendations for the law pertaining to the protection against dismissal and the general anti-discrimination law for German lawmakers. German description: Kundigungsschutz ist eines der zentralen Themen, die immer wieder Diskussionen in Politik und Wissenschaft entfachen. Wahrend auf der einen Seite die Beibehaltung des bisherigen Kundigungsschutzrechts oder dessen Starkung befurwortet wird, wird auf der anderen Seite die Lockerung oder gar Abschaffung des Kundigungsschutzes in Deutschland diskutiert. Ahnlich kontroverse Diskussionen werden in Bezug auf das Antidiskriminierungsrecht gefuhrt. Michael Schreier untersucht diese gegensatzlichen Ausgangspunkte rechtsvergleichend: Im Fokus steht der Schutz vor willkurlichen und diskriminierenden Kundigungen. Der Autor zeigt Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Kanada - am Beispiel der Provinz British Columbia - und Deutschland auf und leitet daraus Handlungsempfehlungen in Bezug auf das Kundigungsschutzgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz an den deutschen Gesetzgeber ab.



Erkl Rung Und Wille


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Author : Katharina de la Durantaye
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-14

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Katharina de la Durantaye entwirft eine objektive Theorie des Rechtsgeschafts. Sie belegt, dass das BGB beim Tatbestand der Willenserklarung, der Auslegung von (empfangsbedurftigen) Willenserklarungen, dem Schweigen mit Erklarungswert und der gewillkurten Stellvertretung die Anwendung eines objektiven Massstabs vorgibt. Dadurch werden Standardisierung gefordert und (Transaktions-)Kosten niedrig gehalten. Ausserdem werden Anreize fur Verkehrsteilnehmer gesetzt, sich so auszudrucken, dass objektiv Erklartes und subjektiv Gewolltes ubereinstimmen, Rechtsgeschafte also den Praferenzen der Parteien entsprechen. Die subjektive Willensubereinstimmung ist denn auch das Ideal des Gesetzes. Widerspricht der objektive Erklarungsgehalt den Praferenzen einer Partei, stellt das BGB Korrekturmechanismen zur Verfugung - insbesondere das Recht zur Anfechtung wegen Irrtums.



Rechtsgesch Ftliche Selbstbestimmung Im Verbrauchervertrag


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Author : Kathleen Sedlmeier
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012

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English summary: With the aid of the principle of legal self-determination, Kathleen Sedlmeier shows a way of reconciling the special right of consumer contracts which dispense with personal features which are linked to the consumer's inexperience with the general framework of private law. German description: Das Recht der Verbrauchervertrage ist von grosser praktischer Relevanz - auf zahllose Transaktionen des alltaglichen Rechtsverkehrs finden Sonderregelungen Anwendung, sobald ein Verbraucher beteiligt ist. Zugleich ist das Rechtsgebiet standigen Fortentwicklungen - insbesondere durch das Unionsrecht - unterworfen.Kathleen Sedlmeier zeigt mit dem Prinzip rechtsgeschaftlicher Selbstbestimmung eine Moglichkeit auf, das Sonderrecht der Verbrauchervertrage unter Verzicht auf personale Begrundungsansatze, die an eine Unterlegenheit des Verbrauchers anknupfen, mit den allgemeinen Grundstrukturen des Privatrechts in Einklang zu bringen.Ausgehend davon entwickelt sie stringente Losungsansatze fur zahlreiche praxisrelevante Probleme des Verbrauchervertragsrechts, etwa fur Zweifelsfragen bezuglich des Verbraucherbegriffs selbst, der Beteiligung von Verbrauchern an Sicherungsgeschaften oder im Zusammenhang mit dem sogenannten Immobilienstrukturvertrieb.



Europ Isches Absatzrecht


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Author : Jens-Uwe Franck
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-07

Europ Isches Absatzrecht written by Jens-Uwe Franck and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-07 with Law categories.


Absatzrecht ist mittlerweile weit gehend auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene geregelt. Der europäische Gesetzgeber hat in jüngerer Zeit etwa die E-Commerce-Richtlinie, die Fernabsatzrichtlinie für Finanzdienstleistungen, die Richtlinien über die Etikettierung und die Werbung von Tabakprodukten oder die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken erlassen. Hinzu treten die kürzlich reformierten GVOen für vertikale Vereinbarungen und den Kfz-Vertrieb. Die Vielzahl von absatzbezogenen Einzelregeln des Primär- und Sekundärrechts wird indes nur selten im Hinblick auf ihre Regelungsziele als Ganzes gesehen und erörtert. Der vorliegende Band versucht diese Lücke zu schließen. Der Verfasser stellt die verschiedenen Regelungen des Europäischen Absatzrechts vor, erörtert sie und untersucht, inwieweit sie sich als ein geordnetes Ganzes verstehen lassen: als ein System des Europäischen Absatzrechts. Er deckt zudem die zugrunde liegenden und von der Literatur diskutierten rechtspolitischen Leitlinien auf und erörtert sie mit dem Instrumentarium der ökonomischen Theorie. Es zeigt sich, dass das Europäische Absatzrecht in erster Linie als Recht zu verstehen ist, dass die Funktionsbedingungen von Markt und Wettbewerb gewährleisten und die Integration des Binnenmarktes fördern will.