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Das Gemeinschaftsrechtssystem


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Das Gemeinschaftsrechtssystem


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Author : Werner Schroeder
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002

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English summary: Werner Schroeder describes European Community law as a separate legal system. This is necessary because Community law, much more than state legal systems, is under a permanent obligation to justify itself and has to make sure of its foundations and limits constantly. In order to verify the theory of the European Court of Justice that Community law is based on an autonomous system of legal norms, institutions and goals, Werner Schroeder enlists the help of legal theory. German description: Werner Schroeder stellt das Europaische Gemeinschaftsrecht als ein eigenes Rechtssystem dar. Dies ist erforderlich, weil das Gemeinschaftsrecht anders als staatliche Rechtsordnungen einem permanenten Rechtfertigungszwang unterliegt und sich standig seiner Grundlagen und Grenzen vergewissern muss. Um die These des Europaischen Gerichtshofs, dem Gemeinschaftsrecht liege ein autonomes System von Rechtsnormen, Institutionen und Zielen zugrunde, zu verifizieren, nimmt Werner Schroeder die Rechtstheorie in Anspruch. Die in der Literatur bislang zur Analyse des Gemeinschaftsrechts als System verwendeten Theorien erweisen sich als defizitar, wenn sie mit der komplexen Realitat des Gemeinschaftsrechts konfrontiert werden. Als theoretischer Rahmen dient hier deshalb ein neuer institutionalistischer Ansatz, der die soziale Wirklichkeit bei der Betrachtung eines Rechtssystems berucksichtigt. Basis des sozial wirksamen Gemeinschaftsrechtssystems sind letztlich die Gemeinschaftsvertrage als Verfassung. Voraussetzung fur ein solches Verstandnis ist ein funktionaler Verfassungsbegriff, der die Begriffe 'Verfassung' und 'Staat' voneinander ablost. Mit seiner Hilfe lassen sich die Gemeinschaftsvertrage als Grundordnung deuten, welche die massgeblichen Funktionsdaten des Gemeinschaftsrechtssystems enthalt. Die systemtheoretische Abbildung des Gemeinschaftsrechts hat aber auch eine praktische Dimension, da sie berucksichtigt, ob sich das Systemdenken in der Gemeinschaftspraxis widerspiegelt. Sie leistet deshalb Hilfestellung bei der Losung gemeinschaftsrechtlicher Grundprobleme.



Voraussetzungen Und Grundz Ge Unionsrechtlicher Systembildung


Voraussetzungen Und Grundz Ge Unionsrechtlicher Systembildung
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Author : Moritz Reichenbach
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-03-01

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Streitbeilegung In Unionsabkommen Und Europ Isches Unionsrecht


Streitbeilegung In Unionsabkommen Und Europ Isches Unionsrecht
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Author : Sophie Barends
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-11-25

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Das System der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist in der Wissenschaft und der Offentlichkeit zunehmender Kritik ausgesetzt. Trotz der polarisierend gefuhrten Debatte fehlt es bislang an einer umfassenden Uberprufung der Streitbeilegungsmechanismen mit dem Unionsrecht. Sophie Barends geht der Frage nach, welchen unionsverfassungsrechtlichen Anforderungen die Regelungen uber die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit in EU-Investitionsschutzabkommen unterliegen. Auf Basis der sog. Grundlagen der Union arbeitet sie die institutionellen, materiellen und verfahrensrechtlichen Anforderungen an Streitbeilegungsmechanismen in volkerrechtlichen Abkommen der Europaischen Union heraus. Anschliessend uberpruft sie anhand dieser Anforderungen die in den EU-Investitionsschutzabkommen enthaltenen Streitbeilegungsmechanismen und macht, sofern erforderlich, Vorschlage fur eine unionsrechtskonforme Ausgestaltung.



The Principle Of Loyalty In Eu Law


The Principle Of Loyalty In Eu Law
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Author : Marcus Klamert
language : en
Publisher:
Release Date : 2014

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The principle of loyalty requires the EU and its Member States to co-operate sincerely towards the implementation of EU law. Under the principle, the European courts have developed significant public law duties on States to deepen the reach of EU law. This is the first full-length analysis of the loyalty principle and its legal implications.



Grundrechtsschutz In F Deralen Mehrebenensystemen


Grundrechtsschutz In F Deralen Mehrebenensystemen
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Author : Andrea Edenharter
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-06-13

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Andrea Edenharter arbeitet heraus, auf welche Art und Weise in den foderal aufgebauten Systemen Deutschlands und der Schweiz sowie ihren jeweiligen historischen Vorlaufern Grundrechtsschutz gewahrleistet wurde bzw. wird. Auf dieser Basis gewinnt sie Ansatze fur die Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU. Dabei zeigt sie, wie einerseits die Rechtseinheit gewahrt, gleichzeitig aber auch eine rechtliche, gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt ermoglicht und eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen den beteiligten Gerichten erreicht werden kann. Ausserdem untersucht die Autorin, inwieweit sich das vom EGMR entwickelte Konzept der margin of appreciation -Doktrin auf den unionalen Grundrechtsschutz ubertragen lasst und welche Konsequenzen eine derartige Ubertragung auf die Grundrechtsjudikatur des EuGH hatte.



Schadensersatz Im Unionsprivatrecht


Schadensersatz Im Unionsprivatrecht
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Author : Christian Heinze
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-07-13

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English summary: What are the consequences for a damages claim if the right which has been violated is based on European and not national law? This question is addressed by Christian Heinze, taking the fields of competition law, consumer law, product liability law and travel and transport law as examples. German description: Wo Recht ist, da ist auch Abhilfe - dies gilt nicht ohne weiteres fur das Privatrecht der Europaischen Union, das die Folgen einer Verletzung europaisch fundierter Rechte im Regelfall den nationalen Regeln uberlasst. Im Interesse der wirksamen Durchsetzung des Unionsrechts haben allerdings Gerichtshof und europaischer Gesetzgeber in jungerer Zeit Vorgaben auch fur die Rechtsdurchsetzung durch die nationalen Gerichte formuliert. Ausgehend von drei unterschiedlichen Einwirkungsformen des Unionsrechts, namlich der Rahmensetzung durch den Effektivitatsgrundsatz, der Rechtsangleichung durch Richtlinien und der Rechtsvereinheitlichung durch Verordnungen untersucht Christian Heinze am Beispiel von zehn Sachfragen des Schadensersatzes die Einflusse des Unionsrechts auf das nationale Haftungsrecht.



Kulturg Terschutz


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Author : Kerstin Odendahl
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005

Kulturg Terschutz written by Kerstin Odendahl and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.


Kulturgüter sind als unwiederbringliche Zeugnisse geistiger und geschichtlicher Entwicklung von essentiellem Wert für jede Gesellschaft. Gleichwohl ist der Kulturgüterschutz als eigenständiges Rechtsgebiet vergleichsweise jung. Kerstin Odendahl zeichnet zunächst die historische Entwicklung des Kulturgüterschutzes auf nationaler, völker- und europarechtlicher Ebene nach, um auf dieser Grundlage das heute bestehende Normensystem herauszuarbeiten. Darauf aufbauend wird untersucht, ob der Kulturgüterschutz über dogmatische Elemente verfügt, die allen Ebenen gemeinsam sind. AbschlieÃYend zeigt die Autorin Wertungswidersprüche sowie Systembrüche auf und erarbeitet systemkohärente Lösungsvorschläge. Die 'ebenenübergreifende Dogmatik', exemplarisch für den Kulturgüterschutz entwickelt, beansprucht dabei als neuer wissenschaftlicher Ansatz auch für die übrigen Rechtsgebiete Geltung.



Defending Checks And Balances In Eu Member States


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Author : Armin von Bogdandy
language : en
Publisher: Springer Nature
Release Date : 2021-01-05

Defending Checks And Balances In Eu Member States written by Armin von Bogdandy and has been published by Springer Nature this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-01-05 with Law categories.


This open access book deals with Article 7 TEU measures, court proceedings, financial sanctions and the EU Rule of Law Framework to protect EU values with a particular focus on checks and balances in EU Member States. It analyses substantive standards, powers, procedures as well as the consequences and implications of the various instruments. It combines the analysis of the European level, be it the EU or the Council of Europe, with that of the national level, in particular in Hungary and Poland. The LM judgment of the European Court of Justice is made subject to detailed scrutiny.



Rethinking The Relationship Between International Eu And National Law


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Author : Lando Kirchmair
language : en
Publisher: Cambridge University Press
Release Date : 2024-02-29

Rethinking The Relationship Between International Eu And National Law written by Lando Kirchmair and has been published by Cambridge University Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-02-29 with Law categories.


Provides new insights for solving conflicts between International, EU and National Law by rethinking the relationship between the three.



Non Economic Objectives In Wto Law


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Author : Stefan Zleptnig
language : en
Publisher: BRILL
Release Date : 2009-10-30

Non Economic Objectives In Wto Law written by Stefan Zleptnig and has been published by BRILL this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-10-30 with Law categories.


This work examines the complex relationship between economic and non-economic objectives in WTO law. It discusses how non-economic objectives can serve as justification for trade-restrictive measures normally prohibited under WTO law.