Das Haager Bereinkommen Ber Gerichtsstandsvereinbarungen
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Das Haager Bereinkommen Ber Gerichtsstandsvereinbarungen
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Author : Martin Bläsi
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Das Haager Bereinkommen Ber Gerichtsstandsvereinbarungen written by Martin Bläsi and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Arbitration agreements, Commercial categories.
Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.
Das Haager Bereinkommen Von 2005
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Author : Christine Moebus
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-04-22
Das Haager Bereinkommen Von 2005 written by Christine Moebus and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-04-22 with Law categories.
Die Arbeit untersucht das am 1.10.2015 in Kraft getretene Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HÜ). Im Zentrum der Untersuchung steht die praxisrelevante Frage, wann Gerichte anderer Staaten trotz anderslautender Gerichtsstandsvereinbarung einen Rechtsstreit entscheiden können. Eine der Kernregelungen des HÜ sieht bei internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen die grundsätzliche Derogation der Gerichte anderer Vertragsstaaten vor. Es wird dargelegt, welche Voraussetzungen eine Gerichtsstandsvereinbarung erfüllen muss, um die Derogationswirkung auszulösen und welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt. Vorbild der Derogationsregelung war das weithin bekannte, äußerst erfolgreiche UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ). Aufgrund der Vorbildfunktion dieses Übereinkommens sichtet das vorliegende Buch die Rechtsprechung und Lehre hierzu, wertet sie aus und zieht Schlüsse für die Auslegung des HÜ.
Internationale Gerichtsstandsvereinbarungen Und Schiedsgerichtsvereinbarungen
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Author : Sebastian Opalko
language : de
Publisher: Diplomica Verlag
Release Date : 2010
Internationale Gerichtsstandsvereinbarungen Und Schiedsgerichtsvereinbarungen written by Sebastian Opalko and has been published by Diplomica Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Vereinbarungen ber ein Forum werden getroffen, um Rechtsstreitigkeiten zu meiden. Sensitiv muss insbesondere dann eine Vereinbarung betrachtet werden, wenn das zugrundeliegende Gesch ft international ist. Viele Rechtsstreitigkeiten ber das zust ndige Forum k nnten vermieden werden, wenn vertraglich der richtige Ort und die richtige Art des Forums vereinbart wird. Rechtsberater aller Welt haben bisher meist die Schiedsgerichtsbarkeit empfohlen, da mit dem New Yorker bereinkommen von 1958 eine nahezu weltweite Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs m glich ist. Jedoch ist die Schiedsgerichtsbarkeit nicht f r alle Sachverhalte g nstig und besonders bei Vertr gen mit einem Streitwert unter 100.000 sind Schiedsgerichte zu aufwendig. Als neue Alternative k nnte das Haager bereinkommen vom 30. Juli 2005 ber Gerichtsstandsvereinbarungen in Betracht kommen. Es ist f r ausschlie lich vereinbarte Gerichtsst nde zust ndig und k nnte rechtliche Sicherheiten bieten sowie die Kosten f r eine Vollstreckung reduzieren. Welches bereinkommen nach Inkrafttreten des Haager bereinkommens bei welchen Sachverhalten vorteiliger ist, soll dieses Buch aufzeigen. Desweiteren werden einzelne Gebiete des Haager bereinkommens, die noch strittig sind oder insbesondere die Europ ische Union betreffen, ausf hrlich vorgestellt. Hierzu werden komplexe Regelwerke des Haager bereinkommens in leicht verst ndlichen Tabellen aufgezeigt. Die Untersuchung bietet somit Juristen sowie Studenten eine umfassende, bersichtliche und leichtverst ndliche Darstellung beider bereinkommen.
Entscheidungen Internationaler Sachverhalte Nach Dem Haager Bereinkommen Vom 30 Juli 2005 Ber Gerichtsstandsvereinbarungen Und Dem New Yorker Bereinkommen Von 1958
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Author : Sebastian Opalko
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2010-04-26
Entscheidungen Internationaler Sachverhalte Nach Dem Haager Bereinkommen Vom 30 Juli 2005 Ber Gerichtsstandsvereinbarungen Und Dem New Yorker Bereinkommen Von 1958 written by Sebastian Opalko and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-04-26 with Business & Economics categories.
Inhaltsangabe:Einleitung: Die Globalisierung und der damit steigende Welthandel lösen eine erhöhte Bewegung von Menschen, Waren, Kapital, Dienstleistungen und Ideen rund um den Globus aus. Diese internationale Bewegung bringt auch eine steigende Anzahl von rechtlichen Streitigkeiten. Dabei stellt sich dann die Frage, welches Gericht in welchem Staat für die Streitigkeit zuständig ist. Nationale Vorschriften über die internationale Zuständigkeit regeln, welche Rechtsstreitigkeiten die Gerichte eines bestimmten Staates zu entscheiden haben. Es gibt allerdings keine weltweit einheitlichen Regelungen. Das Fehlen einer Supranationalität zeigt sich im ‘Forum Shopping’ und in parallel laufenden Verfahren in der gleichen Sache. Forum Shopping ist eine Art systematische Inanspruchnahme von mehreren bestehenden Zuständigkeiten um einen rechtlichen Vorteil zu bekommen. Das Problem gäbe es nicht, wenn ein vereinheitlichtes internationales Privatrecht die Zuständigkeit regeln würde. Zwar hat die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht ein Übereinkommen vom 05. April 1958 über die Zuständigkeit des vertraglich vereinbarten Gerichts bei internationalen Kaufverträgen ausgearbeitet, jedoch ist es nicht in Kraft getreten, ebenso wenig wie das Übereinkommen vom 25. November 1965 über einheitliche Regeln betreffend die Gültigkeit und die Wirkung von Gerichtsstandsvereinbarungen. Als Alternative bietet sich die Schiedsgerichtsbarkeit an. Diese sind auf ein Rechtsgeschäft beruhende Privatgerichte und ersetzen das staatliche Gericht (fast) vollständig. Damit Schiedssprüche auch international anerkannt und vollstreckt werden können, wurde das New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 geschaffen. Der Umstand, dass eine Entscheidung international anerkannt und vollstreckt werden kann, führte zu einem internationalen Erfolg der Schiedsgerichtsbarkeit. Nach einer Studie bevorzugen mittlerweile 73% der international befragten Unternehmen die Schiedsgerichtsbarkeit. Der Gerichtsstand sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit wird in Europa durch die EuGVVO geregelt, sobald der Anwendungsbereich eröffnet ist. Allerdings finden die Regeln der Anerkennung und Vollstreckung gem. Art. 32–56 EuGVVO nur Anwendung, wenn das Urteil von einem Gericht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union gesprochen wurde (Art. 32 EuGVVO). Demnach ist die EuGVVO [...]
Ordre Public Kontrolle Internationaler Gerichtsstandsvereinbarungen Im Autonomen Zust Ndigkeitsrecht
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Author : Matthias Weller
language : de
Publisher:
Release Date : 2020
Ordre Public Kontrolle Internationaler Gerichtsstandsvereinbarungen Im Autonomen Zust Ndigkeitsrecht written by Matthias Weller and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with categories.
Matthias Weller untersucht die Wirksamkeitsgrenzen von ausschließlichen Gerichtsstandsvereinbarungen zugunsten von Drittstaatengerichten im Hinblick auf umgangene Eingriffsnormen der lex fori des derogierten Forums. Bisher werden Derogationsverbote überwiegend unmittelbar aus Eingriffsnormen abgeleitet oder jegliche materiellrechtlich motivierte Einschränkungen der Wirksamkeit der Gerichtsstandsvereinbarung abgelehnt. Der Autor weist nach, warum beide Ansätze dem komplexen Wertungsgefüge, in dem die internationale Gerichtsstandsvereinbarung steht, nicht optimal gerecht werden, insbesondere dass die kollisionsrechtliche Eingriffsnorm als solche nicht unmittelbar auf die internationalzuständigkeitsrechtliche Ebene durchschlagen kann. Das Hauptargument ist die spezifisch internationalzuständigkeitsrechtliche Gerechtigkeit als eigenständige Wertungsebene des Zuständigkeitsrechts. Diese würde missachtet, ließe man sachrechtliche Wertungen ohne weitere Abwägung auf die Wirksamkeit der Derogation durchschlagen. Stattdessen wird eine offene Abwägung im Rahmen von Art. 6 EGBGB unter Berücksichtigung der betroffenen internationalzuständigkeitsrechtlichen Wertungen vorgezogen und konkretisiert. Dies geschieht anhand von drei Personengruppen: Verbraucher, Arbeitnehmer und Handelsvertreter. Der Autor bezieht neueste Entwicklungen des Kapitalanlagerechts ebenso ein wie die Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Ingmar sowie die gegenwärtigen Arbeiten der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht an einem Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen.Die Dissertation wurde mit dem Preis der Rolf-und-Lucia-Serick-Stiftung 2004 und dem Klaus O. Fleck-Preis der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar 2005 ausgezeichnet.
Einleitung 1 3
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Author : Eva Inés Obergfell
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2020-11-23
Einleitung 1 3 written by Eva Inés Obergfell and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-23 with Law categories.
Das Werk kommentiert umfassend das gesamte UWG. Die dritte Auflage berücksichtigt das 2. UWG-Änderungsgesetz, das 2016 zentrale Vorschriften des UWG geändert hat. Aufgrund der wissenschaftlichen Auswertung der bisher zur Reform erschienenen Literatur und Rechtsprechung ist das Werk der verlässlichste Kommentar zum UWG. Der Titel ist online im juris Partnermodul Gewerblicher Rechtsschutz/Urheberrecht.
Schadensersatz Wegen Der Verletzung Einer Internationalen Gerichtsstandsvereinbarung
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Author : Jennifer Antomo
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-06-02
Schadensersatz Wegen Der Verletzung Einer Internationalen Gerichtsstandsvereinbarung written by Jennifer Antomo and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-06-02 with Law categories.
English summary: Parties to international commercial contracts often agree on the exclusive jurisdiction of a certain state's courts. However, such international choice of court agreements are not always respected by the parties and neither are they binding in some jurisdictions. Remedies, such as anti-suit injunctions, do not always protect the party relying on the agreement from the consequences of being sued in a derogated forum. Jennifer Antomo examines if it would be possible to claim damages for the breach of an international choice of court agreement. The author analyses relevant foreign case law, and discusses the topic's dogmatic and political aspects from the German courts' perspective. She then goes on to explore the differences arising from the application of the Hague Convention on Choice of Court Agreements and the revised Brussels I Regulation. German description: Parteien internationaler Handelsvertrage vereinbaren haufig die ausschliessliche Zustandigkeit der Gerichte eines bestimmten Staates. Solche Gerichtsstandsvereinbarungen werden von den Vertragspartnern jedoch nicht immer beachtet und sind auch vor den Gerichten mancher Staaten nicht wasserfest. Abwehrmoglichkeiten, etwa Prozessfuhrungsverbote, sind nur bedingt verfugbar und geeignet, die redliche Partei vor den Folgen einer Klage im derogierten Forum zu schutzen. Konnen aus der Missachtung der Gerichtsstandsvereinbarung Schadensersatzanspruche erwachsen? Jennifer Antomo untersucht die einschlagige auslandische Rechtsprechung und erortert die dogmatischen und rechtspolitischen Aspekte der Thematik aus Sicht der deutschen Gerichte. Auch die Besonderheiten, die sich aus der Geltung des Haager Gerichtsstandsubereinkommens oder der revidierten EuGVVO ergeben konnen, werden umfassend diskutiert.
Brussels I Regulation
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Author : Ulrich Magnus
language : en
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-27
Brussels I Regulation written by Ulrich Magnus and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-27 with Law categories.
The Brussels I Regulation is by far the most prominent cornerstone of the European law of international civil procedure. Every practitioner in the international field has to work with it - and its importance is still growing. The first edition of this full scale article-by-article commentary found a very warm reception. This new edition brings the book up to date, incorporating a host of developments in the four years since ist first appearance, combines in-depth analysis with a genuine and truly European perspective, authored by top experts from all over Europe, covers the jurisprudence of the ECJ and of the Member States, and integrates thorough discussion of the pending proposal for a Brussels Ibis Regulation. This truly European commentary offers invaluable guidance for lawyers, judges and academics throughout Europe.
Rechtsverfolgung Im Ausland
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Author : Rolf A. Schütze
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2016-06-06
Rechtsverfolgung Im Ausland written by Rolf A. Schütze and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-06-06 with Law categories.
Aktuelle Neuauflage zu der Frage, wie Rechte im Ausland prozessual durchgesetzt werden können und welche Gesetze Anwendung finden. Die europäische und ausländische Rechtsentwicklung zum internationalen Zivilprozessrecht und der Schiedsgerichtsbarkeit sind umfassend berücksichtigt.
Br Ssel Ia Vo
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Author : Christoph Thole
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2022-09-20
Br Ssel Ia Vo written by Christoph Thole and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-20 with Law categories.
Band 14 enthält die Kommentierung der Brüssel Ia VO sowie die aktuelle Rechtsprechung hierzu.