Das Verbot Der Geltungserhaltenden Reduktion Und Seine Durchbrechungen
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Das Verbot Der Geltungserhaltenden Reduktion Und Seine Durchbrechungen
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Author : Hans Christian Mayer
language : de
Publisher:
Release Date : 2000
Das Verbot Der Geltungserhaltenden Reduktion Und Seine Durchbrechungen written by Hans Christian Mayer and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2000 with categories.
Das Verbot Der Geltungserhaltenden Reduktion
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Author : Katharina Uffmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Das Verbot Der Geltungserhaltenden Reduktion written by Katharina Uffmann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
English summary: The principle of not preserving the validity of an unfair provision in standard terms of business by means of rectification remains generally accepted. This is despite the questionable suitability of such an all-or-nothing legal outcome, amidst a trend towards ever-increasing control of content, and even its contradiction of the statutory system of legal consequences. Katharina Uffmann investigates the viability of this principle, and provides a fresh, methodologically-grounded answer to the hotly debated question of whether a judge should be allowed to remedy the invalidity of such provisions. German description: Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion erscheint als ein unumstossliches Rechtsprinzip. Gleichwohl wird gegenwartig vor allem im Arbeitsrecht daruber nachgedacht, ob es hiervon Ausnahmen geben soll. Katharina Uffmann stellt die Frage nach der Uberzeugungskraft des Verbotsdogmas fur das gesamte Zivilrecht. Sie zeigt auf, dass das mit Praventions- und Transparenzerwagungen bloss vordergrundig bestechend fundierte Dogma haufig zu keinen sachgerechten Ergebnissen fuhrt und dass mit den Argumentationsfiguren des blue-pencil-tests und der erganzenden Vertragsauslegung dessen Konsequenzen erheblich abgemildert werden. Als Ursache der Reduktionsfeindlichkeit macht die Autorin unzutreffende begriffliche und methodische Vorverstandnisse aus. Sie pladiert daher fur die Aufgabe des Verbotsdogmas und rechtfertigt eine richterliche, auf einen angemessenen Interessenausgleich abzielende Ersatzregelbildung mit der Befugnis der Gerichte zur Rechtsfortbildung.
Die Kontrolle Von Allgemeinen Gesch Ftsbedingungen Und Allgemeinen Versicherungsbedingungen Ein Vergleich
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Author : Daniel Schaffrin
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2016
Die Kontrolle Von Allgemeinen Gesch Ftsbedingungen Und Allgemeinen Versicherungsbedingungen Ein Vergleich written by Daniel Schaffrin and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016 with Business & Economics categories.
Allgemeine Versicherungsbedingungen haben im Vergleich zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen anderer Wirtschaftszweige eine herausragende Bedeutung. Dies beruht zum einen darauf, dass das Versicherungsvertragsgesetz keine lückenlosen Vertragsmuster bereithält, sondern nur einen ausfüllungsbedürftigen Regelungsrahmen bietet und somit die Verwendung von AVB voraussetzt. Zum anderen haben AVB produktkonstituierende Wirkung. In Anbetracht dessen bestehen zwischen der AGB- und AVB-Kontrolle Unterschiede. Der Autor arbeitet diese Unterschiede heraus. Die Untersuchung orientiert sich in ihrem Aufbau am Ablauf einer AGB-Kontrolle und bezieht sich auf die Einbeziehung von AGB in den Vertrag, die Einbeziehung von neugefassten AGB in den bestehenden Vertrag, überraschende Klauseln, die Auslegung von AGB, die Eröffnung der Inhaltskontrolle, die Inhaltskontrolle, das Transparenzgebot sowie die Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB. Dieses Buch richtet sich insbesondere an diejenigen, die mit der Erstellung oder Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Allgemeinen Versicherungsbedingungen befasst sind.
Einzelvertragliche R Ckzahlungsklauseln F R Aus Und Fortbildungskosten
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Author : Johanna Bischoff
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2021-04-20
Einzelvertragliche R Ckzahlungsklauseln F R Aus Und Fortbildungskosten written by Johanna Bischoff and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-04-20 with Law categories.
Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Missverst Ndliche Agb
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Author : Knut Pilz
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2010
Missverst Ndliche Agb written by Knut Pilz and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Dr. Knut Pilz behandelt in seinem Buch ein grundlegendes Problem aus dem Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: Klauseln, deren Bedeutung „missverständlich“ ist. Das AGB-Recht enthält mit der Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und dem in der Inhaltskontrolle verankerten Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB zwei Vorschriften, die sich mit nicht eindeutigen Klauseln befassen. Zudem kommt den besonderen Auslegungsgrundsätzen von Allgemeinen Versicherungsbedingungen maßgebliche Bedeutung bei der Bewältigung derartiger Klauseln zu. Trotz der großen praktischen Bedeutung von Auslegung und Transparenzkontrolle für das AGB-Recht ist die Methodik und das Verhältnis der beiden "Instrumente" weitgehend ungeklärt, und die Handhabung durch die Rechtsprechung lässt bisher eine klare Systematik vermissen. Insbesondere ist die Heranziehung der Unklarheitenregel in Abgrenzung zur Transparenzkontrolle oft widersprüchlich. Diese Arbeit will derartige Widersprüche beseitigen und unterzieht die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer kritischen Würdigung, widmet sich anschließend der Unklarheitenregel und untersucht abschließend das Transparenzgebot aus dem Blickwinkel des Verhältnisses zur Auslegung. Dem Autor gelingt es auf diese Weise, unter Vermeidung einer vorschnellen Anwendung des Transparenzgebots handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle aufzustellen.
Principles Of European Contract Law
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Author : Commission on European Contract Law
language : en
Publisher: Kluwer Law International B.V.
Release Date : 2000-01-01
Principles Of European Contract Law written by Commission on European Contract Law and has been published by Kluwer Law International B.V. this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2000-01-01 with Law categories.
This text provides a comprehensive guide to the principles of European contract law. They have been drawn up by an independent body of experts from each Member State of the EU, under a project supported by the European Commission and many other organizations. The principles are stated in the form of articles, with a detailed commentary explaining the purpose and operation of each article and its relation to the remainder. Each article also has extensive comparative notes surveying the national laws and other international provisions on the topic.
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Author :
language : ja
Publisher:
Release Date : 2011
written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Law categories.
Towards A European Contract Law
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Author : Reiner Schulze
language : en
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-08-29
Towards A European Contract Law written by Reiner Schulze and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-08-29 with Law categories.
Deutsche Nationalbibliographie Und Bibliographie Der Im Ausland Erschienenen Deutschsprachigen Ver Ffentlichungen
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 1996
Deutsche Nationalbibliographie Und Bibliographie Der Im Ausland Erschienenen Deutschsprachigen Ver Ffentlichungen written by and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1996 with German imprints categories.
Dynamische Agb Kontrolle
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Author : Christian Hess
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2021-06-25
Dynamische Agb Kontrolle written by Christian Hess and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-06-25 with Law categories.
Die h.M. zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB stellt im Individualprozess ohne Differenzierung zwischen punktuellen Verträgen und Dauerschuldverhältnissen im Grundsatz auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Für Dauerschuldverhältnisse passt dieser Ausgangspunkt aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften jedoch nicht, weil er die dauerhafte Verantwortlichkeit des Verwenders für seine AGB vernachlässigt. Maßgeblicher Zeitpunkt muss bei diesen deshalb auch der heutige sein, weil sich die Parteien einem von künftigen Unwägbarkeiten geprägten System revolvierender Rechte und Pflichten unterworfen haben. Diesem ist eine statische Beurteilung grundsätzlich fremd, sodass vielmehr eine dynamische Kontrolle angezeigt ist.