Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung
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Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung
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Author : Niclas Alexander Gajeck
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2018-08-06
Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung written by Niclas Alexander Gajeck and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-06 with Law categories.
Das Werk betrachtet das Wirtschaftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen Rechts und Verfassungsrechts. Im Ergebnis steht dabei ein multidimensionaler Schutz der Wirtschaftsgeheimnisse im Rahmen der Art. 12 Abs. 1, 14 GG. Dieses erzielt der Autor nicht nur durch Verfassungsanalyse. Vielmehr betrachtet er das Wirtschaftsgeheimnis und die Güter, die in Zielkonflikten und Zielkonvergenzen zu ihm stehen, auch auf konzeptioneller Ebene. Er geht dabei über eine Betrachtung des deutschen Rechts hinaus und berücksichtigt Entwicklungen in der Unionsrechtsordnung, dort besonders Richtlinie 943/2016, ebenso wie prägende internationale Verträge. Dem Verhältnis der Wirtschaftsgeheimnisse zum Wettbewerbsrecht und den Immaterialgüterrechten im Allgemeinen und Einzelnen wird dabei besondere Aufmerksamkeit zu Teil. Ein Vergleich des Immaterialgüterrechts mit dem Recht der Wirtschaftsgeheimnisse erlaubt es dem Autor sodann, letztere im Rahmen der Bestandsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zu verorten.
Geschgehg
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Author : Jörg Brammsen
language : de
Publisher: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Release Date : 2022-01-30
Geschgehg written by Jörg Brammsen and has been published by Fachmedien Recht und Wirtschaft this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-01-30 with Law categories.
Das neue GeschGehG stellt in Umsetzung der Know-how-Richtlinie EU 2016/943 eine grundlegende Neuaufstellung des deutschen Regimes für den Betriebs- und Geschäftsgeheimnisschutz dar. Bislang im Wesentlichen strafrechtlich in den §§ 17 ff. UWG, aber auch in zahlreichen anderen Gesetzen lediglich rudimentär geregelt, rückt der Schutz des Geschäftsgeheimnisses nun in ein eigenes Stammgesetz. Flankiert wird dies mit der Einfügung von für das deutsche Zivilprozessrecht weitgehend neuartigen Geheimnisschutzvorschriften, die es den Geheimnisinhabern erleichtern sollen, ihre Rechte auch gerichtlich durchzusetzen. Das Werk bietet eine tiefgehende Kommentierung des neuen Gesetzes. In der systematischen Einleitung werden die historische Entwicklung, die europarechtlichen Bezüge und die ökonomische Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen sowie deren Verwertung im Rechtsverkehr beleuchtet. Der anschließende Abschnitt 1 erläutert in Anknüpfung an das bisherige Recht und die Vorgaben der Know-how-Richtlinie EU 2016/943 das neue materielle Recht des künftigen Rechtsschutzes: den sachlich begrenzten Anwendungsbereich des Gesetzes, alle zentralen Begriffe wie u.a. das Geschäftsgeheimnis, den Beteiligtenkreis der Inhaber und Rechtsverletzer mit ihren jeweiligen Handlungskompetenzen und -verboten sowie die generellen Haftungsfreistellungen für besonders benannte Akteure wie insbesondere den sog. "Whistleblower". Die verfahrensbezogenen Vorschriften der weiteren Abschnitte 2 und 3 umfassen allesamt tiefergehende systematische Darstellungen zur Behandlung von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozessrecht, im Arbeits- und Strafrecht sowie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Ein Abdruck der maßstabsetzenden Know-how-Richtlinie EU 2016/943 sowie umfangreiche Inhalts- und Sachverzeichnisse runden und schließen das Werk ab, das zu allen Fragestellungen um detaillierte, verlässliche Informationen bemüht ist.
Regulierungstransparenz Und Geheimnisschutz
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Author : Maximilian Hemmert-Halswick
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-02-11
Regulierungstransparenz Und Geheimnisschutz written by Maximilian Hemmert-Halswick and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-02-11 with Law categories.
Netznutzungsentgelte machen einen grossen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geausserten Kritik an der Hohe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Grossteil der Daten, die bei den Regulierungsbehorden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlosobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veroffentlichungspflichten nicht zuganglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen konnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen fur Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschlage fur eine Balance der gegenuberstehenden und sich ausschliessenden Belange.
Zivilprozessualer Geheimnisschutz Im Anschluss An Das Gesetz Zum Schutz Von Gesch Ftsgeheimnissen
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Author : Philipp Sebulke
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2021-04-28
Zivilprozessualer Geheimnisschutz Im Anschluss An Das Gesetz Zum Schutz Von Gesch Ftsgeheimnissen written by Philipp Sebulke and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-04-28 with Law categories.
Der Autor untersucht den Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess. Er analysiert im Schwerpunkt die Neuregelungen zivilprozessualen Geheimnisschutzes durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie die Richtlinie (EU) 2016/943. Während Geheimnisinhaber bisher vor der Wahl standen, entweder den Prozess oder ihr Geheimnis zu verlieren, gibt der Autor im Spannungsfeld zwischen effektivem Geheimnisschutz und prozessualem Informationszugang praxisnahe Hinweise zur Anwendung der Neuregelungen, um einen ausreichenden Schutz sicherzustellen. Gleichzeitig plädiert er für eine Neufassung der §§ 16 ff. GeschGehG, insbesondere um ihren eingeschränkten Anwendungsbereich auf alle Zivilprozesse zu erweitern.
Messing With The Regulator
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Author : Sonja Heitzer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-08-04
Messing With The Regulator written by Sonja Heitzer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-08-04 with Law categories.
Das Informationsrecht Des Abgeordneten Nach Der Brandenburgischen Landesverfassung
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Author : Georg Kirschniok-Schmidt
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Das Informationsrecht Des Abgeordneten Nach Der Brandenburgischen Landesverfassung written by Georg Kirschniok-Schmidt and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional law categories.
Die brandenburgische Landesverfassung gewährt dem einzelnen Abgeordneten ein umfassendes Informationsrecht. Es schließt die Vorlage von Akten sowie den Zugang zu den Behörden und Dienststellen des Landes ein und geht über das traditionelle parlamentarische Fragerecht weit hinaus. Die so gestärkte Rechtsstellung der Abgeordneten verändert das Verhältnis von Regierung und Parlament. Die Arbeit behandelt die historischen und theoretischen Voraussetzungen und unternimmt eine funktionale Einordnung des Informationsrechts im Verhältnis zu anderen Verfassungsbestimmungen. Die verfassungspolitische Bedeutung erweiterter Informationsrechte wird erörtert. Hierbei werden auch die Parallelen zum allgemeinen Informationszugangsrecht des Bürgers dargestellt. Die durch den Gewaltenteilungsgrundsatz gezogenen Grenzen werden näher untersucht, wobei zwischen Regierung und Verwaltung differenziert wird. In Auseinandersetzung mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, insbesondere zum Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung, wird die Grenze des Informationsrechts aufgrund einer funktionalen Betrachtungsweise bestimmt und dabei dem Schutz der Entscheidungsautonomie von Regierung und Verwaltung eine maßgebliche Bedeutung beigemessen. Die im Einzelfall erforderliche Abwägung wird anhand der unterschiedlichen Funktionsbedingungen von Regierung und Verwaltung näher dargelegt. Ferner werden die durch den Grundrechtsschutz bedingten Grenzen sowie Rechtsschutzfragen erörtert.
Fernsehen Und Politischer Wandel In Der Republik Moldova
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Author : Marina Dumbrava
language : de
Publisher: Leipziger Universitätsverlag
Release Date : 2008
Fernsehen Und Politischer Wandel In Der Republik Moldova written by Marina Dumbrava and has been published by Leipziger Universitätsverlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Mass media categories.
An Introduction To International Institutional Law
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Author : Jan Klabbers
language : en
Publisher: Cambridge University Press
Release Date : 2009-05-14
An Introduction To International Institutional Law written by Jan Klabbers and has been published by Cambridge University Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-05-14 with Law categories.
International institutions are powerful players on the world stage, and every student of international law requires a clear understanding of the forces that shape them. For example, with increasing global influence comes the need for internal control and accountability. This thought-provoking overview considers these and other forces that govern international institutions such as the UN, EU and WTO, and the complex relationship that exists between international organizations and their member states. Covering recent scholarly developments, such as the rise of constitutionalism and global administrative law, and analysing the impact of important cases, such as the ICJ's Genocide case (2007) and the Behrami judgment of the European Court of Human Rights (2007), its clarity of explanation and analytical approach allow students to understand and think critically about a complex subject.
G Terzuordnung Als Rechtsprinzip
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Author : Alexander Peukert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2008
G Terzuordnung Als Rechtsprinzip written by Alexander Peukert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008 with Law categories.
English summary: Social, economic and technological developments have resulted in the creation of new goods such as electricity, merchandising of celebrities, or Internet domains. As long as the legislator has not made a specific decision about whom to grant exclusive rights for such new goods, some people will claim to be entitled to use and market them exclusively, whereas others will invoke their freedom of action to lawfully benefit from the goods. Alexander Peukert discusses which approach is valid under German law. Are the courts entitled to recognize new exclusive rights? Relying on a thorough analysis of private, procedural and constitutional law, the author develops a general theory of German property law. He concludes his study with a critique of Locke's assumption that property is liberty. German description: Aufgrund gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und technologischer Entwicklungen entstehen immer wieder Guter, fur die sich die Frage stellt, ob und wem sie zugeordnet werden sollen. Beispiele hierfur sind die elektrische Energie, die Vermarktung von Bildnissen und Namen Prominenter sowie die Internet-Domain. Solange die Eigentumsproblematik nicht spezialgesetzlich entschieden ist, beanspruchen einige, exklusiv uber 'ihr' Gut entscheiden und das daran bestehende Ausschliesslichkeitsrecht rechtsgeschaftlich verwerten zu konnen, wahrend sich andere fur die uneingeschrankte Nutzung auf die allgemeine Handlungsfreiheit berufen.Alexander Peukert geht der Frage nach, welche dieser Sichtweisen fur die deutsche Rechtsordnung gultig ist. Dazu pruft er, ob die Gerichte insbesondere auf der Basis der Generalklauseln des Delikts- und Bereicherungsrechts, anhand der allgemeinen Vorschriften zur Ubertragung und Zwangsverwertung von 'Rechten' bzw. von 'Vermogen' sowie auf der Grundlage der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie ungeschriebene Ausschliesslichkeitsrechte herausbilden durfen, die sich in ihren Wirkungen nicht mehr vom Sacheigentum und den Immaterialguterrechten unterscheiden.Die Ergebnisse dieser Analysen verarbeitet der Autor zu einer allgemeinen Theorie der Guterzuordnung. Die Untersuchung endet mit einer Kritik des seit Locke vorherrschenden Verstandnisses vom Verhaltnis zwischen Eigentum und Freiheit.
Betriebs Spionage
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Author : Karlhans Liebl
language : de
Publisher:
Release Date : 1987
Betriebs Spionage written by Karlhans Liebl and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1987 with Business intelligence categories.