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Demokratischer Rechtsstaat In Gefahr


Demokratischer Rechtsstaat In Gefahr
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Demokratischer Rechtsstaat In Gefahr


Demokratischer Rechtsstaat In Gefahr
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Author : Manfred Rexin
language : de
Publisher:
Release Date : 1977

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Entformalisierung Des Verwaltungshandelns


Entformalisierung Des Verwaltungshandelns
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Author : Stefan Greite
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-05-16

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 2.0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit seinem Bestehen unterliegt das Verwaltungsrecht einem ständigen Prozess der Anpassung. In den letzten Jahrzehnten haben sich informale Handlungsformen des Verwaltungshandelns entwickelt, die auch seit einiger Zeit im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Interesses stehen. Entformalisiertes Verwaltungshandeln kann z.B. in geheimen Absprachen der Regierung mit der Wirtschaft bei der Frage nach der AKW Laufzeitverlängerung vermutet werden. Aber auch einige Verwaltungsebenen niedriger kann es beim Genehmigungsverfahren der Loveparade in Duisburg Anwendung gefunden haben. Die aktuelle Bedeutung informalen Verwaltungshandelns lässt sich nicht wegdiskutieren. Die Auffassungen darüber, wie diese Verwaltungspraxis zu beurteilen ist gehen jedoch weit auseinander. Im Mittelpunkt stehen hierbei nicht zuletzt Befürchtungen, dass rechtsstaatliche Grundsätze unterlaufen werden könnten. Ziel dieser Arbeit ist es, in das ‚Phänomen’ des informalen Verwaltungshandelns einzuführen, dessen Vorteile für die Verwaltung darzustellen und im Besonderen dessen Gefahren für den demokratischen Rechtsstaat darzulegen. Zur Erklärung der verfassungsrechtlichen Problematik ist es notwendig, zunächst die Funktionen sowie die typischen Erscheinungsformen informaler Absprachen zu schildern. Dazu werden nach einer Eingrenzung und Präzisierung der Begrifflichkeiten in Kapitel B die praktische Bedeutung und die Erscheinungsformen informalen Verwaltungshandelns in Kapitel C dargestellt. In Kapitel D sollen die Ursachen und die Gründe für die verbreitete Anwendung erläutert werden und in Kapitel E geht es nach der Darstellung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips um die verfassungsrechtlichen Gefahren entformalisierten Verwaltungshandelns. Zum Schluss wird in Kapitel F die Arbeit zusammengefasst und ein Fazit gezogen. Es existiert eine breite Basis an Literatur mit Bezug zum Thema der Entformalisierung der Verwaltung. Die überwiegende Mehrheit der Meinungen bewertet das informale Verwaltungshandeln grundsätzlich als positiv. Indes wird aber zugleich auf die damit verbundenen Nachteile und Gefahren, insbesondere vor dem Hintergrund ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, hingewiesen. Teilweise wird informales Handeln als Handlungsform aus der „Dunkelkammer des Rechtsstaats“ gesehen und mit illegalen Praktiken verglichen. Teils wird in der Literatur das Thema auch im Zusammenhang mit dem Auftreten von Korruption thematisiert.



Notstand Und Demokratie


Notstand Und Demokratie
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Author : Heinrich Oberreuter
language : de
Publisher:
Release Date : 1978

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Der Rechtsstaat In Zeiten Von Notstand Und Terrorabwehr


Der Rechtsstaat In Zeiten Von Notstand Und Terrorabwehr
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Author : Arno Scherzberg
language : en
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2019-07

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Ein Rechtsstaat muss sich im Alltag fortlaufend bewähren. Besonders herausgefordert wird er aber in aussergewöhnlichen Bedrohungslagen, wie sie die Notstands- und Antiterrorgesetzgebung regulieren. Der vorliegende und vorläufig letzte Band des deutsch-türkischen Forums berichtet über die diesbezügliche aktuelle Rechtslage und verfassungsgerichtliche Praxis in Deutschland und in der Türkei und enthält rechtsstaatlich reflektierte Korrektur- und Reformvorschläge.



Demokratischer Ungehorsam F R Den Frieden


Demokratischer Ungehorsam F R Den Frieden
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Author : Andreas Gross
language : de
Publisher:
Release Date : 1990

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Positives Recht Und Sozialer Wandel Im Demokratischen Und Sozialen Rechtsstaat


Positives Recht Und Sozialer Wandel Im Demokratischen Und Sozialen Rechtsstaat
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Author : Joachim Wege
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2022

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Handbuch Des Verfassungsrechts Der Bundesrepublik Deutschland


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Author : Ernst Benda
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-10-25

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Sind Die Parteien Noch Zu Retten


 Sind Die Parteien Noch Zu Retten
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Author : Jürgen Dittberner
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2004

Sind Die Parteien Noch Zu Retten written by Jürgen Dittberner and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Political parties categories.


Parteienhass, Parteienfrust oder Parteienverdrossenheit gibt es an Stammtischen ebenso wie in Seminaren und elaborierten Abhandlungen. Infolge der Globalisierung und der Wiedervereinigung wurden die Grenzen der Problemlosungskompetenz der Parteien vor allem an der andauernden strukturellen Arbeitslosigkeit sichtbar. Die Rede vom Reformstau des Staatswesens kam auf. Die Parteien wurden als die Schuldigen hingestellt. Diese trugen mit ihren Verkrustungen dazu bei, das negative Urteil uber sie zu bestatigen. So ist es recht und billig, wenn der immer nachhaltiger werdende Ruf nach Reformen auch an das Parteiensystem gerichtet wird: Die Parteien haben zu wenig Mitglieder und Anhanger -- und das in abnehmender Zahl. Ihre leitenden Funktionare haben oft die Bodenhaftung verloren und bewegen sich merkwurdig egozentrisch im "Raumschiff Politik". Die Parteien erscheinen als geschlossene Gesellschaften, nicht zuganglich fur aussen stehende Kreise. Wenn das Gesundheits-, das Steuer- und alle anderen gesellschaftlichen Organisationssysteme auf dem Prufstand stehen, dann gehort das Parteiensystem dazu. Die Parteien mussen sich reformieren, wenn sie uberleben wollen. Sind die Parteien noch zu retten? Die Antwort lautet: Ja, wenn sie Reformen auch an sich selber durchfuhren mit dem Ziel, sich dem Volk zu nahern, das sie ja vertreten sollen. Zum Autor: Prof. Dr. Dittberner ist seit 1993 Professor fur Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Parteienforschung an der Universitat Potsdam. Er ist langjahriges aktives Mitglied der FDP und war in unterschiedlichen verantwortlichen Positionen tatig - u.a. als stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Berlin.



Demokratische Staatsrechtslehrer In Der Weimarer Republik


Demokratische Staatsrechtslehrer In Der Weimarer Republik
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Author : Kathrin Groh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010

Demokratische Staatsrechtslehrer In Der Weimarer Republik written by Kathrin Groh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional history categories.


English summary: It is only recently that researchers have started to focus their attention on the theories of democracy developed by teachers of public law in the Weimar Republic. In this work, Kathrin Groh analyzes the writings of the five major figures in this era: Hugo Preuss, Gerhard Anschutz, Richard Thoma, Hans Kelsen and Hermann Heller. She studies the concepts of the state and the constitution used by the teachers of public law, who had been socialized in the German Empire, to react to the challenges of the Weimar Republic and the remedies they found to solve the Republic's crises in the spirit of the constitution. In spite of their differences, their answers to the main challenges of the Republic, such as state ideology, leadership, political parties, pluralism, the governmental system and fundamental rights were determined by their thinking in terms of the rule of law. German description: Das demokratische Denken von Weimarer Staatsrechtslehrern findet erst seit kurzem die ihm gebuhrende Aufmerksamkeit in den Wissenschaften. Kathrin Groh analysiert hier die Werke der grossen Funf: Hugo Preuss, Gerhard Anschutz, Richard Thoma, Hans Kelsen und Hermann Heller. Sie untersucht, mit welchen Staats- und Verfassungskonzepten die im Kaiserreich sozialisierten Staatsrechtslehrer auf den Umbruch zur Weimarer Republik reagierten und welche Ideen sie entwickelten, um deren Krisen im demokratischen Geist der Verfassung zu losen. Trotz aller Unterschiede im Detail werden ihre Antworten auf zentrale Herausforderungen der Republik - wie Staatsbild, Fuhrung, Parteienstaat, Pluralismus, Regierungssystem und Grundrechte - von ihrem Rechtsstaatsdenken bestimmt. Sie fugen sich zu einer Synthese aus Rechtsstaat und freiheitlicher Demokratie zusammen, zum modernen demokratischen Verfassungsstaat.



The Rise And Demise Of German Statism


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Author : Gregg Kvistad
language : en
Publisher: Berghahn Books
Release Date : 1999-03-01

The Rise And Demise Of German Statism written by Gregg Kvistad and has been published by Berghahn Books this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999-03-01 with Political Science categories.


German statism as a political ideology has been the subject of many historical studies. Whereas most of these focus on theoretical texts, cultural works, and vague "traditions", this study understands German statism as a functioning logic of political membership, a logic that has helped to determine who is "in" and who is "out" with regard to the German political community. Tracing statism from the early 19th century through German unification and beyond in the 1990s, the author argues that, with its central concern for a political loyalty that is vetted "from above," it historically served the function of stabilizing the political order and containing democratic mobilization. Beginning in the 1960s, however, a mobilized German democratic consciousness "from below" gradually rejected statism as anachronistic for informing political and policy debate, and German political institutions began to respond to kind.