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Der Schutz Des Privaten Als Internationales Grundrecht


Der Schutz Des Privaten Als Internationales Grundrecht
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Der Schutz Des Privaten Als Internationales Grundrecht


Der Schutz Des Privaten Als Internationales Grundrecht
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Author : Stephanie Schiedermair
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2012

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English summary: Privacy is endangered in many, increasingly international ways, and the only suitable answer to this is to find international solutions. Stephanie Schiedermair studies the legal basis for the protection of privacy in international law and provides the first systematic analysis of international legal decisions for the protection of privacy. German description: Der Schutz des Privaten als internationales Grundrecht bietet einen umfassenden Uberblick uber die internationalen Regelungen und die internationale Rechtsprechung zum Thema Privacy . Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsrecht formuliert das Volkerrecht den Schutz des Privaten als einheitliches Grundrecht. Die Auslegung dieses Grundrechts durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen thematisiert insbesondere den Schutz der Familie, etwa bei drohender Abschiebung eines Familienmitglieds, den Schutz der raumlichen Privatsphare vor unbefugtem Eindringen, die Vertraulichkeit der Korrespondenz sowie private Handlungen, etwa homosexuelle Kontakte. Dieselben Grundthemen spiegeln sich in der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zum Schutz des Privaten wider. Stephanie Schiedermairs Analyse stellt damit auch die grundrechtliche Basis fur zukunftige volkerrechtliche Vertrage zum Schutz des Privaten vor.



Der Internationale Schutz Der Privatsph Re Vor Geheimdienstlicher Berwachung


Der Internationale Schutz Der Privatsph Re Vor Geheimdienstlicher Berwachung
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Author : Sahra Golghalyani
language : de
Publisher: Universitätsverlag Göttingen
Release Date : 2022

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This dissertation examines intelligence surveillance of private telecommunications and its compatibility with the international human right to privacy in Art. 17 ICCPR and in Art. 8 ECHR. These articles provide comprehensive protection against the most modern forms of surveillance including bulk interception. Several criteria apply in terms of the foreseeability of the surveillance laws. Telecommunication’s interception should be subject to authorisation and supervision by independent authorities and effective remedies should be available. Moreover, the study analyzes the extent to which the surveilling state and the state of residence violate their human rights obligations in cases of cross-border surveillance. The main question is whether the established definitions of "jurisdiction" are applicable to this extraterritorial scenario. The extraterritorial exercise of jurisdiction can also be based on effective control over specific objects relevant to human rights. According to this approach, telecommunications data are objects relevant to individual’s right to correspondence and data protection.



Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten


Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-10-04

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Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat in den vergangenen Jahren wichtige Entwicklungen im Bereich der Europäischen Grundrechte und der Grundfreiheiten vorangetrieben. Hierzu zählen auch Grundsatzfragen und strukturelle Weichenstellungen. Ebenso war die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterhin ertragreich. Die Neuauflage des Standardlehrbuches nimmt im Einklang mit den neuen Entwicklungen eine Neustrukturierung vor und bringt das Werk auf den neuesten Rechtsstand. Die Darstellung des Lehrbuchs trägt insbesondere der wachsenden Bedeutung des Grundrechtsschutzes durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Rechnung. Das Konzept des Lehrbuchs wurde beibehalten. Insbesondere bleibt es bei der bewährten Ergänzung der systematischen Betrachtung durch eingearbeitete Fälle und Lösungen. Adressaten des Lehrbuchs sind Studierende, Referendare und Wissenschaftler, darüber hinaus aber auch die Gerichte, Behörden und Verbände sowie alle sonstigen am Europarecht Interessierten.



Das Europ Ische Datenschutzgrundrecht


Das Europ Ische Datenschutzgrundrecht
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Author : Nikolaus Marsch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-05-29

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Das Datenschutzgrundrecht in Art. 8 EU-Grundrechtecharta wird vielfach als ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach deutschem Vorbild verstanden. Nikolaus Marsch verdeutlicht, dass neben entstehungsgeschichtlichen und systematischen auch grundrechtstheoretische Argumente gegen ein solches Verstandnis sprechen. Er rekonstruiert Art. 8 GRC als eine den Gesetzgeber treffende Pflicht zum Erlass und zur grundrechtsadaquaten Ausgestaltung von datenschutzenden Regeln. Zu einem Abwehrrecht erstarkt Art. 8 GRC nur, wenn sich das Datenschutzgrundrecht mit dem Grundrecht auf Schutz des Privatlebens in Art. 7 GRC verbindet; als Kombinationsgrundrecht schutzt es vor Datenverarbeitungen mit besonderem Gefahrdungspotential. Die Abstufung in eine weit ausgreifende, aber in ihrer Schutzwirkung schwachere Ausgestaltungs- und eine engere, aber schutzintensivere Abwehrdimension ermoglicht eine Balance zwischen Innovationsoffenheit des einfachen Datenschutzrechts auf der einen und effektivem Grundrechtsschutz auf der anderen Seite.



Privatheit Durch Bargeld


Privatheit Durch Bargeld
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Author : Julian Eibl
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-09-22

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Zahlungsdaten lassen umfassende Rückschlüsse auf die Persönlichkeit der Zahlenden zu, insbesondere wenn sie mit anderen über die Privatheitsträger verfügbaren Daten kombiniert werden. Zugleich induziert eine Beschränkung des Bargeldes und damit des derzeit einzigen relativ-anonymen Zahlungsmittels ein Ausweichen auf bargeldlose Bezahlverfahren unter Preisgabe solcher Daten. Vor diesem Hintergrund zeigt Julian Eibl, dass in Gesellschaft und Politik vielfach diskutierte Bargeldbeschränkungen jedenfalls dann mit dem grundrechtlichen Schutz von Privatheit im deutschen und europäischen Recht unvereinbar sind, wenn sie umfassend wirken, also beispielsweise das Bargeld vollständig abschaffen. Für weniger weitreichende Beschränkungen wie Barzahlungsobergrenzen erörtert der Autor grundrechtsschonende Begleitmaßnahmen, die die Datenerhebung und -verarbeitung durch Private und den Staat begrenzen.



Parodien Im Immaterialg Terrecht


Parodien Im Immaterialg Terrecht
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Author : Melanie Horn
language : de
Publisher: V&R Unipress
Release Date : 2021-10-11

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Die parodistische Verwendung immaterialgüterrechtlich geschützter Gestaltungen und die Rechte und Interessen des Parodierten stehen in einem Konflikt. Während der Parodist stets auf die Übernahme der prägenden Elemente angewiesen ist, ist eine derartige Übernahme grundsätzlich dem Inhaber des Immaterialgüterrechts vorbehalten. Dieses umfassende Verbotsrecht kollidiert mit der grundrechtlich geschützten Kunst- und Meinungsfreiheit des Parodisten. Melanie Horn arbeitet Abwägungskriterien heraus, die eine gerechte Lösung des Interessenkonflikts ermöglichen. Während die Interessen des Parodisten im Urheberrecht keine Berücksichtigung fanden, kann die Zulässigkeit der Parodie im Marken- und Designrecht anhand einer Gesamtschau der einschlägigen Normen beurteilt werden. Die Autorin schlägt deshalb die Einführung einer Parodieschranke ähnlich der durch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 31. Mai 2021 (BGBl. I 1204) mit § 51a UrhG erstmals ausdrücklich geregelten Schranke für Parodien vor.The parodic use of creations protected by intellectual property act and the rights and interests of the person being parodied create a conflict. The parodist constantly depends on accessible identifying elements. However, this access is strictly reserved for the owner of the intellectual property right. This comprehensive right conflicts with the parodist's freedom of art and speech, guaranteed by jurisdiction. Melanie Horn develops defining criteria that enable a fair solution for the conflict of interest. While the interests of the parodist were not considered in copyright law, the acceptance of the parody in the trademark and design act can be evaluated by the relevant norms. The author therefore proposes the introduction of a parody barrier similar to the parody barrier introduced in the Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (Federal Law Gazette I 1204).



Informationsverwaltungsrecht Internationaler Institutionen


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Author : Michael Riegner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-01-18

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Internationale Institutionen agieren und regieren mehr denn je durch Informationen und Wissen. Dabei geraten ihre Informationsbeziehungen zu Staaten und Individuen in den Fokus politischer und rechtlicher Auseinandersetzungen. Das institutionelle Volkerrecht birgt daher ein bislang nicht systematisch erfasstes Regelungs- und Forschungsfeld: das Informationsverwaltungsrecht internationaler Institutionen. Michael Riegner entfaltet dessen dogmatische Strukturen, allgemeine Prinzipien und interdisziplinare Kontexte exemplarisch anhand des Rechts internationaler Entwicklungsinstitutionen. Er schlagt einen rechtswissenschaftlichen Zugriff auf Global Governance vor, der das internationale Verwaltungsrecht nicht nur rechtssetzungs- und gerichtsbezogen, sondern auch informationsbasiert konzeptioniert.



Emrk Ipbpr


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Author : Robert Esser
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-12-31

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Der Löwe-Rosenberg enthält die grundlegende, umfassende Kommentierung des deutschen Strafprozessrechts und gibt dem Benutzer bzw. der Benutzerin eine Hilfe zur Lösung nicht nur häufig auftauchender, sondern auch entlegener Sachfragen. Der Großkommentar erläutert die StPO, das GVG, das EGGVG sowie die das Strafverfahren betreffenden Vorschriften der EMRK und des IPBPR. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig dargestellt. Der Löwe-Rosenberg ist als Großkommentar der Praxis angelegt, bei Darstellung und Gewichtung wird stets auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit geachtet. Auch für die Neuauflage konnten wieder besonders fachkundige Herausgeber und Herausgeberinnen sowie Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden, die für eine wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Erläuterung stehen. Band 12 enthält die umfassende Kommentierung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR).



Der Schutz Von Patientendaten F R Die Medizinische Forschung In Krankenh Usern


Der Schutz Von Patientendaten F R Die Medizinische Forschung In Krankenh Usern
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Author : Remzi N. Karaalp
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-10-19

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Remzi N. Karaalp stellt die einschlägigen französischen und deutschen Vorschriften in diesem wichtigen Teilgebiet des Datenschutz- und Medizinrechts dar und zieht ausführlich ihre Auslegung in der Verwaltungspraxis der Kontrollbehörden und der Rechtsprechung heran. Der Autor beleuchtet die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen Regelungen bei der Erhebung und Verwendung dieser sensiblen personenbezogenen Daten, wobei sich das französische zweistufige datenschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als rezeptionsfähig und -würdig erweist. Der Leser erhält eine kenntnisreiche Erläuterung nicht nur der grundlegenden Besonderheiten, sondern auch wichtiger Anwendungsprobleme.



Bildung Wissenschaft Politik


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Author : Christian Brünner
language : de
Publisher: Böhlau Verlag Wien
Release Date : 2014

Bildung Wissenschaft Politik written by Christian Brünner and has been published by Böhlau Verlag Wien this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014 with Political Science categories.


***Angaben zur beteiligten Person Hauser: Mag. Dr. Werner Hauser ist Fachhochschul-Professor für öffentliches und privates Wirtschaftsrecht sowie Fachbereichs-Koordinator für Recht an der FH JOANNEUM GmbH in Graz.