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Die Allgemeine Energiekompetenz Im Prim Rrecht Der Europ Ischen Union


Die Allgemeine Energiekompetenz Im Prim Rrecht Der Europ Ischen Union
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Die Allgemeine Energiekompetenz Im Prim Rrecht Der Europ Ischen Union


Die Allgemeine Energiekompetenz Im Prim Rrecht Der Europ Ischen Union
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Author : Daniel Hackländer
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010

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Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die internen Maßnahmen und Politiken der Union um einen selbständigen Titel «Energie» ergänzt. Obwohl die Notwendigkeit der supranationalen Wahrnehmung energiepolitischer Aufgaben schon früh erkannt wurde, fehlte bislang das entsprechende rechtliche Instrumentarium. Mit Art. 194 AEUV existiert nun erstmals eine Rechtsgrundlage, die eine umfassende, bereichsübergreifende Energiepolitik auf europäischer Ebene ermöglicht. Die inhaltliche Analyse des Energieartikels ist Hauptgegenstand der Untersuchung. Die Arbeit zeigt, dass die Vertragsänderung Kompetenzgewinne für die Union mit sich bringt, insbesondere im Bereich Energieversorgungssicherheit, der maßgeblich von den neuen Bestimmungen über Energiesolidarität beeinflusst wird. Erörtert werden zudem konkurrenzrechtliche Probleme, die sich aus Überschneidungen des Energieartikels mit Kompetenznormen anderer Zielrichtung ergeben sowie die speziellen Grenzen der Energiekompetenz.



Die Allgemeine Energiekompetenz Im Primaerrecht Der Europaeischen Union


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Author : Daniel Hackländer
language : de
Publisher: Studien zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht
Release Date : 2010-06-28

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Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die internen Maßnahmen und Politiken der Union um einen selbständigen Titel «Energie» ergänzt. Obwohl die Notwendigkeit der supranationalen Wahrnehmung energiepolitischer Aufgaben schon früh erkannt wurde, fehlte bislang das entsprechende rechtliche Instrumentarium. Mit Art. 194 AEUV existiert nun erstmals eine Rechtsgrundlage, die eine umfassende, bereichsübergreifende Energiepolitik auf europäischer Ebene ermöglicht. Die inhaltliche Analyse des Energieartikels ist Hauptgegenstand der Untersuchung. Die Arbeit zeigt, dass die Vertragsänderung Kompetenzgewinne für die Union mit sich bringt, insbesondere im Bereich Energieversorgungssicherheit, der maßgeblich von den neuen Bestimmungen über Energiesolidarität beeinflusst wird. Erörtert werden zudem konkurrenzrechtliche Probleme, die sich aus Überschneidungen des Energieartikels mit Kompetenznormen anderer Zielrichtung ergeben sowie die speziellen Grenzen der Energiekompetenz.



Maritimes Infrastrukturrecht


Maritimes Infrastrukturrecht
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Author : Mathias Schubert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-06-11

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Mit dem Topos "Terranisierung des Meeres" wird unter anderem ein Phänomen bezeichnet, welches gegenwärtig im Gefolge der "Energiewende" einen neuen Höhepunkt erreicht hat: die Inanspruchnahme der Meere als Infrastrukturraum, mit der eine erhebliche Zunahme von Nutzungs- und Schutzkonflikten in einem zwar unbesiedelten, gleichwohl ökologisch hochsensiblen Gebiet einhergeht. Das zur Steuerung jener Konflikte berufene Recht vermag gegenwärtig seinen Auftrag nur unzureichend wahrzunehmen - es erweist sich als zersplittert, lückenhaft und zum Teil nicht hinreichend auf die spezifischen Gegebenheiten seines maritimen Anwendungsbereichs zugeschnitten. Mathias Schubert untersucht die vorhandenen Regelungsansätze im Völker-, Europa- und nationalen Recht und entwickelt auf der Basis einer Defizitanalyse Grundstrukturen eines konsistenten und leistungsfähigen nationalen Meeresinfrastrukturrechts.



European Energy Law And Policy


European Energy Law And Policy
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Author : Heiko Krüger
language : en
Publisher: Edward Elgar Publishing
Release Date : 2016-09-30

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EU energy law and policy have become more and more complex in recent years. Today these areas feature a multitude of layers concerning not only regulation of the power industry, but also security of energy supply, climate change, consumer needs and technical innovation. This textbook serves as an introduction to this distinctive field. For readers without much experience with the EU, the author provides a separate chapter which outlines the institutional structure and functioning of the European Union in the field of energy policy. Tables of key court decisions and key legislation, review questions and further reading lists ultimately help to give readers a lasting impression of one of the most vibrant fields of EU law and policy.



Ffentliche Infrastrukturen Im Prim Rrecht Der Eu


 Ffentliche Infrastrukturen Im Prim Rrecht Der Eu
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Author : Christoph Gand
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-10-23

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Ruhr-Universität Bochum, Sprache: Deutsch, Abstract: Um technischem Fortschritt, geändertem Nachfrageverhalten der Haushalte und neuen politischen Rahmenbedingungen entsprechen zu können, steht der Bereich der öffentlichen Infrastrukturen in Europa vor neuen Herausforderungen. Für den europäischen Binnenmarkt, als unmittelbares Ziel aus den Gründungsverträgen der Europäischen Union (EU), ist der Infrastrukturbereich von besonderer Bedeutung, da infrastrukturelle Einrichtungen und deren Rahmenbedingungen notwendige Grundlage für den wirtschaftlichen Integrations- und Kooperationsprozess Europas sind. Ziel dieser Arbeit ist es darzustellen, wie weit die Rechtsetzungsbefugnisse der Union in ausgewählten Infrastrukturbereichen reichen. Die Arbeit gibt zunächst eine definitorische Annäherung an den Begriff der öffentlichen Infrastrukturen, verschafft im dritten Abschnitt einen allgemeinen Überblick über die Kompetenzordnung auf europäischer Ebene und stellt im vierten Abschnitt in ausgewählten Infrastruktursektoren die Kompetenzverteilung im Primärrecht der Union dar. Die Arbeit schließt mit einem resümierenden Fazit und gibt einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.



Die Bedarfsplanung Von Infrastrukturen Als Regulierungsinstrument


Die Bedarfsplanung Von Infrastrukturen Als Regulierungsinstrument
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Author : Tobias Schmitt
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-08-21

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Der Fokus der regulierungsrechtlichen Diskussion verschiebt sich zunehmend von der wettbewerblichen Offnung vorhandener Netze hin zur Schaffung neuer Infrastrukturen. Tobias Schmitt geht der Frage nach, welchen Beitrag die Bedarfsplanung von Infrastrukturen zu einem gewahrleistungsstaatlichen Regulierungsrecht leisten kann. Ausgehend von einem weiten Regulierungsbegriff wird neben klassischen Netzsektoren auch der Krankenhaussektor auf Grund der dort bereits seit langem bestehenden Infrastrukturbedarfsplanung in die Untersuchung einbezogen. Zudem wird die von der staatlichen Infrastrukturfinanzierung ausgehende Steuerungswirkung berucksichtigt. Im Rahmen einer sektorubergreifenden Analyse legt der Autor dar, dass die infrastrukturelle Bedarfsplanung Instrument einer gewahrleistungsstaatlichen Regulierung ist und welche Funktionen sie dabei ausfullen kann. Die Untersuchung schlieat mit einer Typologisierung der Bedarfsplanungsmodelle.



Die Netzanbindung Von Offshore Anlagen Im Europ Ischen Supergrid


Die Netzanbindung Von Offshore Anlagen Im Europ Ischen Supergrid
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Author : Frederic Geber
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-04-28

Die Netzanbindung Von Offshore Anlagen Im Europ Ischen Supergrid written by Frederic Geber and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-04-28 with Law categories.


English summary: The legal regulations concerning the connection of offshore wind farms to the national grid have recently been amended. As part of the amendments of articles 17a ff. EnWG (the law governing the energy industry), both the public and private legal aspects of the grid connection have been fundamentally reformed. In his study, Frederic Geber addresses both these aspects in detail. As far as the public aspect is concerned, he points out the interrelation between private and public strategy and also deals with the options for legal protection. With regard to the private legal aspects, he compares the current liability system for later grid connections to the previous legal regulations. In addition, the author demonstrates how national planning fits into cross-border plans for a European super-grid. To this end, he discusses the role of the new EU guidelines for trans-European energy networks (TEN-E) 347/2013 and argues for even stricter European rules for the improvement of efforts to connect national grids. German description: Kurzlich hat der Gesetzgeber die Regelungen uber die Netzverknupfung von Offshore-Windenergieanlagen novelliert und mit den 17a ff. EnWG sowohl die offentlich-rechtliche als auch die zivilrechtliche Seite der Netzanbindung grundlegend reformiert. Beide Aspekte behandelt Frederic Geber in seiner Untersuchung eingehend. Im offentlich-rechtlichen Teil zeigt er das Zusammenspiel privater und offentlicher Planungen auf und geht auf Rechtsschutzmoglichkeiten ein. Der zivilrechtliche Teil stellt das aktuelle Haftungssystem fur verspatete Netzanbindungen der fruheren Rechtslage gegenuber. Daruber hinaus stellt der Autor dar, wie die innerstaatlichen in uberstaatliche Planungen eines europaischen Supergrid eingebunden sind. Hierzu bespricht er die Rolle der neuen Energieinfrastruktur-VO (TEN-E-VO) 347/2013 der EU und pladiert fur eine noch stringentere europaische Regelung zur Verbesserung der innerstaatlichen Anbindungsbemuhungen.



Die Flexibilit Tsklausel Im Europ Ischen Integrationsprozess


Die Flexibilit Tsklausel Im Europ Ischen Integrationsprozess
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Author : Verena Schäfer
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-09-20

Die Flexibilit Tsklausel Im Europ Ischen Integrationsprozess written by Verena Schäfer and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-09-20 with Political Science categories.


Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europäischen Integration besondere Brisanz. Verena Schäfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilitätsklausel die Möglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erläutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermächtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Türöffner zur Erschließung neuer Handlungsbereiche auf europäischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundesländern lange kritisierte ‚Generalklausel’ in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können. Der Inhalt Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration Die Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung Die Rolle der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese Die Nutzung der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012 Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts PolitikerInnen in der Europäische Union Die AutorIn Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen.



Grundlagen Der Union


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Author : Matthias Niedobitek
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2014-07-28

Grundlagen Der Union written by Matthias Niedobitek and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-07-28 with Law categories.


Neben den „klassischen" Themen des allgemeinen Unionsrechts – den vertraglichen Grundlagen und der institutionellen Ordnung, der Mitgliedschaft in der Union, der Zuständigkeitsordnung, dem Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht, den Rechtsquellen, der Durchführung und Durchsetzung des Unionsrechts sowie der Finanzverfassung – wird der zunehmenden Bedeutung der Werte der Union durch zwei Abschnitte, einen allgemeinen und einen zum Grundrechtsschutz, Rechnung getragen. Auch der praktisch wichtiger werdenden Verstärkten Zusammenarbeit ist ein besonderer Abschnitt gewidmet. Ein abschließender Abschnitt nimmt die methodischen Besonderheiten des Unionsrechts in den Blick. Die Bezüge zum nationalen Verfassungsrecht sowie die historischen Bezüge werden in geeigneter Form in den einzelnen Abschnitten mitbehandelt.



Europarecht


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Author : Matthias Niedobitek
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2019-12-16

Europarecht written by Matthias Niedobitek and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-12-16 with Law categories.


Das Handbuch behandelt eingehend die rechtlichen Grundlagen der EU sowie den Entwicklungsstand und die Perspektiven ihrer Politikfelder. Die Autoren, ausgewiesene Europarechtler deutscher, österreichischer und schweizerischer Universitäten, stehen mit ihrer Expertise für die Aktualität, Tiefe und Detailgenauigkeit der Darstellung. 2014 noch als Lehrbuch in zwei Bänden erschienen, berücksichtigt das Werk in Neuauflage u.a. den BREXIT und die Migrationskrise.