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Die Ampelkoalition


Die Ampelkoalition
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Die Ampelkoalition


Die Ampelkoalition
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Author : Pola Lehmann
language : de
Publisher: transcript Verlag
Release Date : 2022-06-30

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Nach der Bundestagswahl 2021 kam es in Deutschland zum ersten Mal seit den 1950er-Jahren zu einer Drei-Parteien-Koalition. Was bedeutet das für die politische Repräsentation der Wähler*innen? Und wie wurden die Wahlversprechen in das Regierungsprogramm übersetzt? Die Autor*innen gehen diesen Fragen sowohl allgemein als auch für vier zentrale Politikfelder (Verkehrswende, Bildungsgerechtigkeit, Familie und Beruf, Digitalisierung in der Gesundheitspolitik) nach. Sie untersuchen, was vor den Wahlen versprochen wurde, wie dies Eingang in die Sondierungsgespräche fand und unter welchen Reibungsverlusten es schließlich im Koalitionsvertrag steht.



The Party Of Democratic Socialism In Germany


The Party Of Democratic Socialism In Germany
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Author : Peter Barker
language : en
Publisher: Rodopi
Release Date : 1998

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The Party of Democratic Socialism in Germany, which includes the papers from the first conference on the PDS in Britain, brings together a range of scholars and politicians from Germany, Britain, France and the USA. It assesses the present position of the party within the German political system shortly before the second 'Superwahljahr' in Germany. It also examines its relations with other post-communist parties in Europe and evaluates the state of its relations with the other political parties competing for the left-of-centre vote in the new Länder. Above all the volume is concerned with the question as to whether the PDS, as the successor party to the former ruling communist party in East Germany, represents a modern form of socialism or is merely a populist reaction to the particular concerns of eastern Germans after unification. The volume will be of particular interest to students and scholars of German and politics who are concerned with developments in Germany and Europe after the collapse of communism. There are twelve contributions to the volume, six in German and six in English.



Shifting Paradigms In Contemporary German Politics And Policy


Shifting Paradigms In Contemporary German Politics And Policy
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Author : Eric Langenbacher
language : en
Publisher: Berghahn Books
Release Date : 2024-06-01

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Germany has undergone more change in the past two years than it has experienced in decades. In the fall of 2021, the Social Democratic Party unexpectedly surged to first place in the Bundestag elections, going on to lead a coalition of SPD, Greens, and Free Democrats that promised to “dare more progress” domestically. Then just two months after the new government was installed, Russia invaded Ukraine. The contributions in this volume investigate the altered state of German politics and predict the trajectory of Europe’s leading power in the transformed geopolitical environment.



Die Vermessung Der Ampel


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Author : Stefan Schieren
language : de
Publisher: Wochenschau Verlag
Release Date : 2022-12-13

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"Zeitenwende" – dieses Wort steht über dem ersten Jahr der Ampelkoalition. Dabei hatten sich die drei Koalitionsparteien so viel vorgenommen. Eine Zukunftskoalition sollte es sein, die "mehr Zukunft wagen" wollte. Ein sozio-ökologische Wende war geplant. Die Außenpolitik sollte wertegeleitet sein und feministischer werden. Ein neuer Stil sollte Einzug halten in die Politik, wofür die Koalitionsverhandlungen einen Vorgeschmack hatten geben sollen. Das waren ambitionierte Pläne, und zunächst gelang ein guter Start. Dann kehrte der Krieg nach Europa zurück und verschob alle Koordinaten. Die Vorhaben des Koalitionsvertrags gerieten zwar nicht gänzlich aus dem Blick, doch seither bestimmt die neue Weltlage die Politik, die die Regierung wegen ihrer Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Lage im Land vor ungeplante und ungeahnte Aufgaben stellt. Die Inflation ist zurückgekehrt, der Winter 2022/23 könnte im Sinne des Wortes ein kalter werden, die Russlandpolitik der letzten zwanzig Jahre liegt in Trümmern, die Chinapolitik steht vor schmerzlichen Korrekturen, der deutsch-französische Motor stottert, in Italien und Schweden triumphieren rechtspopulistische Parteien, in der Energiepolitik rächen sich die zahlreichen Versäumnisse und Fehlentscheidungen. Die Deutschen werden sich auf mehr Unsicherheit einstellen müssen – sozial und sicherheitspolitisch. Kein Zweifel. Die Bundesregierung steht vor einer großen Bewährungsprobe. Die Koalition tut sich angesichts der weltanschaulichen Distanz von FDP und Grünen schwer damit, geräuschlos zu Lösungen zu finden. Doch genauso wahr ist, dass sich die Regierung mit einer Reihe von Entscheidungen gegen die vielfältigen Auswirkungen der Krise stemmt, die vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wären und größtes Erstaunen hervorgerufen hätten. Ob es sich dabei um die richtigen Entscheidungen gehandelt hat, wird die Zeit zeigen müssen. Das sollte uns aber nicht daran hindern, nach einem Jahr eine erste Bilanz der Ampelkoalition zu ziehen.



Politisches System


Politisches System
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Author :
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-09

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Der vorliegende Band faßt die wesentlichen Befunde aus der Arbeit der KSPW-Berichtsgruppe III "Politische Interessenvermittlung, Kommunal und Verwaltungspolitik" sowie aus anderen einschlägigen, außerhalb der KSPW entstandenen Untersuchungen zusammen. Ziel ist die Darstellung der Transition der früheren DDR zu einem Teil der Bundesrepublik Deutschland nach der Maßgabe von Art. 23 GG in den Bereichen Politik und Verwaltung. Die Berichtsgruppe ist aus den beiden KSPW-Arbeitsgruppen "Parteien und Verbände" sowie "Verwaltungs- und Kommunalpolitik" hervorgegan gen. Obwohl in den genannten Arbeitsgruppen, wie auch in den anderen Ar beitsgruppen der KSPW, eine Reihe von Kurzstudien und Projekten verge ben wurden, zeigte sich, daß das durch die Berichtsgruppe zu behandelnde Feld zu weit und zu komplex war, als daß allein aus den KSPW-Forschungen eine hinlänglich sachgerechte und umfassende Analyse des politischen Transitionsprozesses hätte entstehen können. Aus dieser Einschätzung folgte die Schlußfolgerung, im Rahmen einer Heuristik der vertikalen Systemdiffe renzierung in die Makroebene der politischen Institutionen (unter Einschluß der Verwaltung), die Mesoebene des intermediären Systems und die Mikro ebene der politischen Orientierungen und Verhaltensweisen der Bevölkerung diese Schwerpunkte jeweils nach definierten Auswahl- und Strukturierungs kriterien durch die Vergabe von Expertisen an externe Wissenschaftler bear beiten zu lassen. Damit war sichergestellt, daß einerseits den durch die KSPW-Forschungen gewonnenen Befunden in vollem Umfang Rechnung getragen werden könnte und andererseits ein möglichst hoher Anteil der in anderen Forschungskontexten entstandenen Ergebnisse Berücksichtigung fin den würde. Die Untersuchungen zur Mikroebene haben in besonderer Weise von den Möglichkeiten der KSPW profitiert.



Wir Sind Der Staat


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Author : Christina Kade
language : de
Publisher: epubli
Release Date : 2024-01-28

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Politik ist zu einem elitären Kreis verkommen, der vergessen hat, dass er vor allem eines ist – Dienstleister für die Menschen in diesem Land. Das Resultat ist eine Mischung aus Politikverdrossenheit und Protestwählern. Wenn wir etwas daran ändern wollen, dann muss neben der Politik auch der Wähler umdenken. Denn woher soll die Politik wissen, was für die Bürger wichtig ist, wenn sie es nicht bei Wahlen zu spüren bekommt und viele sich aus der Debatte zurückziehen? Inzwischen hat sich eine politische Kultur etabliert, die den Diskurs scheut. Proteste sind nur dann legitim, wenn Regierende sie ebenfalls dafür halten. Die Medien spielen in diesem Zusammenhang eine tragende Rolle. Ohne sie wäre es kaum möglich, dem Willen vieler Wähler derart ignorant zu begegnen. Selbstverständlich ist die Staatsführung keineswegs so einfach strukturiert, wie viele Wähler sich das vorstellen. Dafür gibt es sowohl im Innen als auch im Außen zu viele Interessen zu berücksichtigen. Dass die Entfremdung zwischen Parlamentariern und Bürgern beendet werden muss, ist eine logische Konsequenz. Gelingen wird das jedoch nur, wenn beide Seiten sich aufeinander zubewegen.



Die Nachfolgepartei


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Author : Thorsten Holzhauser
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2019-09-23

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Die Integration der PDS war lange Zeit eine der großen Streitfragen der deutschen Politik. Von vielen als kommunistisch und extremistisch geschmäht, gelang es der Partei in relativ kurzer Zeit, ihre Isolation aufzubrechen und sich schließlich als gesamtdeutsche Kraft im linken politischen Spektrum zu etablieren. Der Weg von der ostdeutschen "Staatspartei" zur systemoppositionellen "Nachfolgepartei" und schließlich zur gesamtdeutschen "Linkspartei" war weder einfach noch geradlinig. Wie verlief diese Entwicklung und wie veränderte sich der öffentliche Diskurs um die Partei? Die "PDS-Frage" war dabei mehr als ein politisches Streitthema. Vielmehr spiegelten sich in ihr Grundfragen der zeitgenössischen Auseinandersetzung: um die Verfasstheit des vereinten Deutschlands, um das Erbe des 20. Jahrhunderts und um die Zukunft der Republik in einem vermeintlich postideologischen und neoliberalen Zeitalter.



Wahlen Und W Hler


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Author : Harald Schoen
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2024-06-04

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Der Band bündelt Analysen führender Wahlforscherinnen und Wahlforscher sowie Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler aus Deutschland zur Bundestagswahl 2021. Der Band ist die Fortsetzung der sogenannten „Blauen Bände“, die seit ihrem Beginn 1980 umfassend und systematisch Analysen zu allen Bundestagswahlen und zu international relevanten Ergebnissen der Wahlforschung zusammenfasst.



Koalitionen Und Koalitionsvereinbarungen


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Author : Sabine Kropp
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-09-03

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Zeitenwende Und Jetzt


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Author : Hochschulinitiative Demokratischer Sozialismus
language : de
Publisher: Schüren Verlag
Release Date : 2022-12-21

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Die Zeitenwende wurde, seitdem Bundeskanzler Olaf Scholz sie in seiner Regierungserklärung zum völkerrechtswidrigen Krieg Putins gegen die Ukraine vor dem Deutschen Bundestag beschwor, zum Schlüsselwort des Jahres 2022: Bereits zuvor, noch rechnete niemand mit dem russischen Überfall, war im Koalitionsvertrag der Ampel im November 2021 vom Umbruch die Rede: «Die Welt ist am Beginn eines Jahrzehnts im Umbruch, deshalb können wir nicht im Stillstand verharren.» Ob nun Umbruch oder Zeitenwende, die Frage lautet: Und jetzt? Wie geht es weiter? In den hier publizierten Texten spiegelt sich die zentrale Kontroverse des Herbstes 2022: Wieweit müssen wir angesichts der russischen Aggression neu lernen und uns von dem, was aus der SPD-Russlandpolitik seit den 1990er Jahren wurde, selbstkritisch verabschieden? Oder wieweit bleiben Grundsätze der Sicherheits- und Entspannungspolitik auch dann richtig, wenn die Diplomatie versagt?