Die Deutungsmacht Der Verfassungsgerichtsbarkeit
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Die Deutungsmacht Der Verfassungsgerichtsbarkeit
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Author : Hans Vorländer
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-01-08
Die Deutungsmacht Der Verfassungsgerichtsbarkeit written by Hans Vorländer and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-01-08 with Political Science categories.
Selten wird die Frage nach der Macht von Verfassungsgerichten gestellt. Dabei nehmen Verfassungsgerichte eine bedeutende Rolle im politischen System ein. Sie sprechen nicht nur Recht, sie gestalten auch Politik. Das Buch erschließt ein neues Feld: In theoretischen und empirisch-vergleichenden Beiträgen wird zur Entwicklung einer Konzeption von Deutungsmacht als der spezifischen Macht der Verfassungsgerichtsbarkeit beigetragen.
Die Deutungsmacht Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Stefan Gnehrich
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2012-07-26
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,3, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: „Deutschland braucht Europa, aber Europa braucht auch Deutschland.“ Theodor Heuss, der erste deutsche Bundespräsident, beschreibt in diesem historischen Zitat vortrefflich die schwierige Situation Europas hinsichtlich des Lissabon-Vertrags in den Jahren 2008 und 2009. Dem vorausgegangen waren Bestrebungen, die europäische Union infolge des Vertrags von Lissabon zu reformieren und gleichsam schlanker in ihrer Administration auszugestalten. Die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichneten den Lissabon-Vertrag am 13. Dezember 2007. Aufgrund von immensen Schwierigkeiten bezüglich der Ratifikation, so etwa besonders durch das ablehnende Referendum Irlands, konnte der Vertrag erst knappe zwei Jahre später, am 01. Dezember 2009, völkerrechtlich anerkannt werden. Auch in Deutschland führten die Zustimmungen zu den Reformierungsbestrebungen durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat zu erheblichen Schwierigkeiten, denen schlussendlich ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts folgen sollte. Anlässlich beider mehrheitlicher Einwilligungen durch die genannten Organe wurden im Mai 2008 insgesamt sechs Verfahren durch Abgeordnete des Deutschen Bundestags sowie durch die Fraktion DIE LINKE beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet. Sie begründeten ihre Klagen hinsichtlich des Verstoßes gegen die Artikel 20 Absatz I und II, 23 Absatz I, 79 Absatz III GG sowie gegen die Rechte des Bundestags als legislatives Organ und beantragten gleichsam den Erlass einer einstweiligen Anordnung sowie den Erlass auf andere Abhilfe. Aufgrund dessen musste das Bundesverfassungsgericht ein Grundsatzurteil in Bezug auf die Bedingungen und Grenzen der europäischen Union fällen. Es galt, den Vertrag von Lissabon sowie das deutsche Begleitgesetz auf die Vereinbarkeit mit dem deutschen Grundgesetz zu überprüfen. Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass jenes Grundsatzurteil eine Entscheidung darstellt, „die das Verhältnis zwischen nationalstaatlicher Souveränität und europäischer Integration zu justieren sucht.“ Jenes Verhältnis wird im folgenden Teil dieser Arbeit genauer analysiert und dargestellt, sodass Aussagen hinsichtlich der Deutungsmacht der Instanz Bundesverfassungsgericht generiert werden.
Das Bundesverfassungsgericht Als Politischer Akteur
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Author :
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2021-07-29
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Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hausarbeit soll analysiert werden, warum das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht verfügt und ob es sich bei dieser Macht um eine Vetomacht handelt. In diesem Zusammenhang ist die Vetospielertheorie von George Tsebelis primär in Bezug auf die Verfassungsgerichtsbarkeit von Interesse. Durch diese Vorgehensweise eröffnen sich jedoch zwei Probleme für die weitere Analyse: Zum einen ist in der politikwissenschaftlichen Literatur höchst umstritten, ob Verfassungsgerichte als klassische Vetospieler eingeordnet werden können. Zum anderen bezieht sich die Fragestellung dieser Arbeit ausschließlich auf das Bundesverfassungsgericht in Deutschland, wodurch der Theorieansatz nicht in einer systemvergleichenden Perspektive genutzt werden kann. Anhand der theoretischen Ansätze von Tsebelis, Kaiser und Abromeit/Stoiber soll der ersten Frage nachgegangen werden, um eine Klassifizierung der Verfassungsgerichtsbarkeit in das theoretische Konstrukt der Vetospieleridee zu ermöglichen. Hierfür wird zunächst auf die Vetospielertheorie nach Tsebelis eingegangen und in der Betrachtung des Vetospielers im politischen System spezifiziert. Abschließend erfolgt eine Auswertung der Analyse im Fazit zu folgender Fragestellung: Warum verfügt das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht und handelt es sich hierbei um eine Vetomacht?
Die Macht Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Christian Schroth
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Die Macht Des Bundesverfassungsgerichts written by Christian Schroth and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Es gibt verschiedene Gründe warum sich über die Frage nach der Macht bzw. nach dem korrekten Maß von Macht des Bundesverfassungsgerichts so vortrefflich streiten lässt. Zunächst einmal liegen der Beurteilung verschiedene rechtsphilosophische Konzepte zu Grunde, die zu unterschiedlichen Schlüssen führen. Während bei den einen das Konzept der Gewaltenteilung Montesquieus dominiert, was den Gerichten jegliche Machtausübung im politischen Sinne abspricht und die Forderung nach richterlicher Bescheidung auf reine Rechtsprechung beinhaltet, betrachten andere die Sache folgendermaßen: das BVerfG sei eben kein reguläres Gericht als funktionaler Teil des Rechtsprechungsapparats, sondern eine besondere Institution einer modernen demokratischen Gesellschaft, die einen Teil der obersten Macht im Staat darstelle. Diese beiden Positionen gegenübergestellt sind die theoretische Grundlage des viel zitierten "Spannungsfelds" zwischen Recht und Politik, in dem sich das Bundesverfassungsgericht befinde.
Die Entscheidungen Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Jörg Wiegner
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2013-06-03
Die Entscheidungen Des Bundesverfassungsgerichts written by Jörg Wiegner and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-06-03 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Leipzig (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verfassungspolitik in Deutschland und Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Das Spannungsverhältnis zwischen Konstitutionalismus und Demokratie, Recht und Politik, zieht sich als roter Faden durch die Geschichte. Der inhärente Konflikt besteht in der Auseinandersetzung um die Souveränität und Suprematie in der Verfassungsauslegung. Die beteiligten Akteure sind auf der einen Seite die genuin politischen wie Regierung und Parlament und auf der anderen Seite die Verfassungsgerichtsbarkeit, in Deutschland das Bundesverfassungsgericht. Bereits bei dem Verfassungskonvent am Herrenchiemsee äußerte Carlo Schmid seine Bedenken hinsichtlich eines starken Verfassungsgerichts und der Konflikthaftigkeit, die sich daraus für den politischen Prozess ergeben könnte. Bis heute ist die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als ‚Hüter der Verfassung‘ theoretisch nicht gelöst worden. Unter Verfassung wird die Grundordnung eines Staates verstanden, welche die Regeln für das gemeinschaftliche Zusammenleben inhaltlich und formal strukturiert, dem staatlichen Handeln Grenzen auferlegt, der politischen Auseinandersetzung einen Rahmen vorgibt und als kulturelles Gedächtnis Werte und Grundüberzeugungen feststellt, die der politischen Verwirklichung bedürfen. Verfassungen sind keine creatio ex nihilo, sondern „Resultat politischer Entscheidungen und Prozesse“. Dies impliziert ein dynamisches Verständnis von Verfassungen, die, anstatt einmal festgeschrieben zu werden und dann ‚ewige Gültigkeit‘ zu beanspruchen, immer einem Wandel unterworfen sind, der abhängig ist von den Interessen der beteiligten Akteure und den jeweils gegebenen Machtverhältnissen. Zwei Formen des Verfassungswandels lassen sich unterscheiden. Erstens der explizite Wandel, der durch eine formale Änderung einer Verfassungsnorm zustande kommt, wobei die Formalien in der Verfassung geregelt sind, so beispielsweise die in Deutschland notwendige Zweidrittel-Mehrheit. Zweitens der implizite Wandel, der informell über eine inhaltliche Neuinterpretation unter Beibehaltung des Wortlautes vollzogen wird, wobei die Interpretation der Verfassungsgerichtsbarkeit obliegt. Damit sind Verfassungsfragen Machtfragen und bedürfen der politikwissenschaftlichen Analyse. Geradezu als Initialzündung für die Forschung diente die These der zunehmenden ‚Justizialisierung‘, die am prominentesten von Alec Stone Sweet für die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit seit Mitte der 90er Jahre vertreten wurde...
The Max Planck Handbooks In European Public Law
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Author : Armin von Bogdandy
language : en
Publisher: Oxford University Press
Release Date : 2020-03-12
The Max Planck Handbooks In European Public Law written by Armin von Bogdandy and has been published by Oxford University Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-03-12 with Law categories.
The Max Planck Handbooks in European Public Law describe and analyse public law of the European legal space, an area that encompasses not only the law of the European Union but also the European Convention on Human Rights and, importantly, the domestic public laws of European states. Recognizing that the ongoing vertical and horizontal processes of European integration make legal comparison the task of our time for both scholars and practitioners, the series aims to foster the development of a specifically European legal pluralism and to contribute to the legitimacy and efficiency of European public law. The first volume of the series began this enterprise with an appraisal of the evolution of the state and its administration, offering both cross-cutting contributions and specific country reports. The third volume (the second in chronological terms) continues this approach with an in-depth appraisal of constitutional adjudication in various and diverse European countries. Fourteen country reports and two cross-cutting contributions investigate the antecedents, foundations, organization, procedure, and outlook of constitutional adjudicators throughout the Continent. They include countries with powerful constitutional courts, jurisdictions with traditional supreme courts, and states with small institutions and limited ex ante review. In keeping with the focus on a diverse but unified legal space, each report also details how its institution fits into the broader association of constitutional courts that, through dialogue and conflict, brings to fruition the European legal space. Together, the chapters of this volume provide a strong and diverse foundation for this dialogue to flourish.
Democracy S Guardians
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Author : Justin Collings
language : en
Publisher: OUP Oxford
Release Date : 2015-09-17
Democracy S Guardians written by Justin Collings and has been published by OUP Oxford this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-17 with Law categories.
In its six-decade history, the German Federal Constitutional Court has become one of the most powerful and influential constitutional tribunals in the world. It has played a central role in the establishment of liberalism, democracy, and the rule of law in post-war West Germany, and it has been a model for constitutional tribunals in many other nations. The Court stands virtually unchallenged as the most trusted institution of the German state. Written as a complete history of the German Federal Constitutional Court from its founding in 1951 up into the twenty-first century, this book explores how the court became so powerful, and why so few can resist its strength. Founded in 1951, the Court took root in a pre-democratic political culture. The Court's earliest contributions were to help establish liberal values and fundamental rights protection in the young Federal Republic. The early Court also helped democratize West German politics by reinforcing rights of speech and information, affirming the legitimacy of parliamentary opposition, and checking executive power. In time, as democratic values took hold in the country at large, the Court's early role in nurturing liberalism and democracy led many West Germans to view the Court not as a constraint on democracy, but as a bulwark of democracy's preconditions. In later decades, the Court played a stabilizing role - mediating political conflicts and integrating societal forces. Citizens disenchanted with partisan politics looked to the Court as a guardian of enduring values and a source of moral legitimacy. Through a comprehensive narrative of the Court's remarkable rise and careful analysis of its periodic crises, the work carefully dissects the success of the Court, presenting not only a traditional work of legal history, but a public history - both political and societal - as well as a doctrinal and jurisprudential account. Structured around the Court's major decisions from 1951 to 2001, the book examines popular and political reactions to those decisions, drawing heavily on newspaper accounts of major judgments and material from the archives of individual politicians and judges. The result is an impressive case study of the global phenomenon of constitutional justice.
Hinter Dem Schleier Des Beratungsgeheimnisses
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Author : Uwe Kranenpohl
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2010-01-29
Hinter Dem Schleier Des Beratungsgeheimnisses written by Uwe Kranenpohl and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-01-29 with Political Science categories.
Als „ein deutsches Geheimnis“ bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, „dass fast nichts über dieses Gericht bekannt ist“ (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den ‘Schleier’ ein wenig zu lüften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des ‘Schleiers’ durchaus mit Bedacht gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische ‘black box’, über deren Innenleben nichts nach außen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen. Auß- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den ‘Schleier des Beratungsgeheimnisses’ hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im Gericht erhaschen zu können.
The Use Of Foreign Precedents By Constitutional Judges
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Author : Tania Groppi
language : en
Publisher: Bloomsbury Publishing
Release Date : 2013-03-28
The Use Of Foreign Precedents By Constitutional Judges written by Tania Groppi and has been published by Bloomsbury Publishing this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-28 with Law categories.
In 2007 the International Association of Constitutional Law established an Interest Group on 'The Use of Foreign Precedents by Constitutional Judges' to conduct a survey of the use of foreign precedents by Supreme and Constitutional Courts in deciding constitutional cases. Its purpose was to determine - through empirical analysis employing both quantitative and qualitative indicators - the extent to which foreign case law is cited. The survey aimed to test the reliability of studies describing and reporting instances of transjudicial communication between Courts. The research also provides useful insights into the extent to which a progressive constitutional convergence may be taking place between common law and civil law traditions. The present work includes studies by scholars from African, American, Asian, European, Latin American and Oceania countries, representing jurisdictions belonging to both common law and civil law traditions, and countries employing both centralised and decentralised systems of judicial review. The results, published here for the first time, give us the best evidence yet of the existence and limits of a transnational constitutional communication between courts.
Brodocz Judikative
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Author : André Brodocz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-06-25
Brodocz Judikative written by André Brodocz and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-06-25 with Political Science categories.
Die Macht der Judikative erfährt in der Politikwissenschaft eine wachsende Aufmerksamkeit. Allerdings wird die Macht der Judikative vor allem zur Erklärung des politischen Prozesses genutzt, ohne selbst erklärt zu werden. Genau hier setzt diese Studie an. Zunächst zeigt sie, wie in der Ideengeschichte die Weichen für die gegenwärtige Problematisierung der Macht der Judikative gestellt wurden und wie aktuelle politische Theorien auf dieses Problem reagieren. Vor diesem Hintergrund wird dann eine Theorie judikativer Deutungsmacht entwickelt, mit der die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in den 1950er und 1970er Jahren analysiert wird. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf die Zukunft einer mächtigen Judikative unter den Bedingungen einer anwachsenden internationalen Verrechtlichung.
