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Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr


Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr
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Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr


Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr
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Author : Markus Thiel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011

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English summary: Does the current reorganization of the legal security architecture transgress the boundaries established by the constitution? With reference to recent decisions by the German Federal Constitutional Court, Markus Thiel questions whether or not the increasing de-limitation of police activities or the activities of the agencies for the protection of the constitution, in particular the expansion of their powers, is in accordance with the Basic Law. German description: Das Recht der inneren und ausseren Sicherheit scheint an Kontur zu verlieren. In verschiedenen Bereichen ist eine Entgrenzung der Tatigkeit der Polizei- und Verfassungsschutzbehorden und der Streitkrafte festzustellen: Eingriffsbefugnisse werden zeitlich in das Gefahrenvorfeld verlagert, die Tatigkeitsbereiche der Behorden uberschneiden sich zunehmend, neuartige, auch internationale Kooperationsformen und ein umfassender Informationsaustausch werden genutzt, um die Aufgaben der Sicherheitsgewahrleistung zu erfullen. Markus Thiel untersucht, ob der vor allem infolge der Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und organisierte Kriminalitat stattfindende Wandel der Sicherheitsarchitektur verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet. Dazu beleuchtet der Autor insbesondere die grundrechtlichen und staatsorganisationsrechtlichen Direktiven, die der neueren Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zu entnehmen sind.



Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr


Die Entgrenzung Der Gefahrenabwehr
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2012

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Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit scheint an Kontur zu verlieren. In verschiedenen Bereichen ist eine "Entgrenzung" der Tätigkeit der Polizei- und Verfassungsschutzbehörden und der Streitkräfte festzustellen: Eingriffsbefugnisse werden zeitlich in das Gefahrenvorfeld verlagert, die Tätigkeitsbereiche der Behörden überschneiden sich zunehmend, neuartige, auch internationale Kooperationsformen und ein umfassender Informationsaustausch werden genutzt, um die Aufgaben der Sicherheitsgewährleistung zu erfüllen. Markus Thiel untersucht, ob der vor allem infolge der Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und organisierte Kriminalität stattfindende Wandel der Sicherheitsarchitektur verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet. Dazu beleuchtet der Autor insbesondere die grundrechtlichen und staatsorganisationsrechtlichen Direktiven, die der neueren Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zu entnehmen sind.



Die Sonderpolizeien Des Bundes


Die Sonderpolizeien Des Bundes
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Author : Sören Gemmerich
language : de
Publisher: Richard Boorberg Verlag
Release Date : 2019-11-08

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Wegweisende Untersuchung Das Buch befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des heutigen Aufgabenbestands der Sonderpolizeien unter Kompetenzgesichtspunkten sowie dem praktischen Erfordernis einer starken bundespolizeilichen Komponente. Historische Entwicklungen Die Aufgabe der Gefahrenabwehr wird infolge des Bedürfnisses nach umfassender Sicherheit sowie der angespannten Haushaltslage der meisten Bundesländer zunehmend vom Bund übernommen. Die Bundespolizei hat neben der einzigen in der Verfassung genannten Aufgabe (Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG) zahlreiche weitere Zuständigkeiten im In- und Ausland erhalten. Das Bundeskriminalamt hat sich von einer – rein für Informationsaustausch und Koordination errichteten – Zentralstelle zu einer mit zahlreichen Exekutivbefugnissen ausgestatteten Bundespolizeibehörde entwickelt. Der Zoll wurde von einer Finanzverwaltung, die zuvörderst fiskalische Aufgaben innehatte, zu einer weiteren Bundeseinrichtung mit zahlreichen polizeilichen Aufgaben ausgebaut. Der falsche Weg? Nicht nur der Personalkörper, sondern auch die Zuständigkeiten der Sonderpolizeien des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Zoll) wachsen seit Jahren stetig an. Dies hat zu einer Verschiebung der Machtbalance zwischen den Polizeibehörden der Länder und des Bundes geführt. Der Autor setzt sich kritisch mit der fortschreitenden Zentralisierung der Polizeigewalt beim Bund auseinander. Er zeigt anschaulich die Redundanz der Zuständigkeiten von Spezialkräften in In- und Auslandseinsätzen auf und stellt im Schlusskapitel Lösungsansätze für eine verfassungsmäßige Gesamtarchitektur der Landes- und Bundespolizeibehörden vor.



Wandel Des Klassischen Polizeirechts Zum Neuen Sicherheitsrecht


Wandel Des Klassischen Polizeirechts Zum Neuen Sicherheitsrecht
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Author : Byungwoog Park
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2013-08-05

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Verwaltungsrecht In Der Klausur


Verwaltungsrecht In Der Klausur
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Author : Nikolas Eisentraut
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2020-01-20

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„Verwaltungsrecht in der Klausur" präsentiert das prüfungsrelevante Verwaltungsrecht erstmals Open Access und an der Prüfungsrealität der Studierenden ausgerichtet. Die Darstellung orientiert sich dabei an der typischen Struktur verwaltungsrechtlicher Klausuren; das relevante Wissen und die zu beherrschenden Streitstände werden als Elemente der gutachterlichen Darstellung erläutert. Ausgehend von der verwaltungsprozessualen Einkleidung werden die zentralen Strukturen und Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts und des examensrelevanten Besonderen Verwaltungsrechts wissenschaftlich an den klausurrelevanten Stellen aufbereitet. Die Ausführungen berücksichtigen zudem das individuelle Lernniveau, indem zwischen Grundlagen-, Examens- und Hausarbeitswissen unterschieden wird. Beispiele runden die Darstellung ab.



The Politics Of Personal Information


The Politics Of Personal Information
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Author : Larry Frohman
language : en
Publisher: Berghahn Books
Release Date : 2020-12-09

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In the 1970s and 1980s West Germany was a pioneer in both the use of the new information technologies for population surveillance and the adoption of privacy protection legislation. During this era of cultural change and political polarization, the expansion, bureaucratization, and computerization of population surveillance disrupted the norms that had governed the exchange and use of personal information in earlier decades and gave rise to a set of distinctly postindustrial social conflicts centered on the use of personal information as a means of social governance in the welfare state. Combining vast archival research with a groundbreaking theoretical analysis, this book gives a definitive account of the politics of personal information in West Germany at the dawn of the information society.



Der Nerv Se Staat


Der Nerv Se Staat
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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-06-12

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Was ist ein nervoser Staat? Vor dem Hintergrund der sicherheitsrechtlichen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entwirft Tristan Barczak ein facettenreiches, als kritische Analyse konzipiertes Staatsbild. Skizziert wird ein Staat, der aus standiger Angst, den letzten Zeitpunkt rechtzeitigen Handelns zu verpassen, schon in der Normallage so handelt, als befinde er sich im Ausnahmezustand. Unter den Bedingungen einer von Globalisierung, Digitalisierung und Dynamisierung gepragten Risiko- undSicherheitsgesellschaft tritt an die Stelle des verfassungsrechtlichen Ausnahmeregimes ein permanent abrufbares Praventionsrecht, das der Verhinderung der Krise weit im Voraus konkretisierter Gefahren dient. Vorverlagerung, Verstetigung und Vergesetzlichung wirken auf Form und Struktur des Ausnahmezustands zuruck. Sie erfordern neue rechtliche Bindungen, die ebenso stabil wie elastisch, ebenso rigide wie flexibel sein mussen. Nur so erweist sich das Recht resilient gegenuber einem antizipierten Ausnahmezustand und ebnet dem Staat den Weg aus der Antizipationsfalle.



Ethics In Counter Terrorism


Ethics In Counter Terrorism
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Author : Magdalena Badde-Revue
language : en
Publisher: BRILL
Release Date : 2018-04-19

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This book intends to discuss the ethical questions of counter-terrorism for the military, with an emphasis on its counter-terrorist role in our home countries.



Political Technology And The Erosion Of The Rule Of Law


Political Technology And The Erosion Of The Rule Of Law
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Author : Günter Frankenberg
language : en
Publisher: Edward Elgar Publishing
Release Date : 2014-01-31

Political Technology And The Erosion Of The Rule Of Law written by Günter Frankenberg and has been published by Edward Elgar Publishing this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-01-31 with Law categories.


This timely volume by distinguished scholar Günter Frankenberg offers a sophisticated analysis and sharp critique of the reactions of nations such as the US, Great Britain and Germany to perceived terrorist threats, organized crime actions and other political emergencies that have occurred in recent years.



Polizeiliche Gefahrenabwehr Und Sicherheitsproduktion Durch Netzwerkgestaltung


Polizeiliche Gefahrenabwehr Und Sicherheitsproduktion Durch Netzwerkgestaltung
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Author : Christian Barthel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-12-11

Polizeiliche Gefahrenabwehr Und Sicherheitsproduktion Durch Netzwerkgestaltung written by Christian Barthel and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-12-11 with Law categories.


Alle Organisationen im Politikfeld Innere Sicherheit – Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste sowie Organisationen der öffentlichen Verwaltung mit sicherheitsrelevanten Aufgaben – sehen sich heute vor die Herausforderung gestellt, Sicherheit in Kooperation mit anderen Akteuren zu gewährleisten. Die aktuelle Bedrohungslage durch Terror, die Verletzlichkeit zentraler öffentlicher Infrastrukturen und des gesellschaftlichen Zusammenlebens bedarf einer systematischen Netzwerkorientierung der Sicherheitsakteure, die traditionelle Formen der Zuständigkeitsorientierung und des Nebeneinanderagierens der Sicherheitsakteure verabschiedet. Das Herausgeberwerk betrachtet die Perspektive der konkreten Netzwerkarbeit im Spannungsfeld zwischen (interorganisationalen) Einfluss- und Machtbestrebungen einerseits und professioneller Handlungsfähigkeit der Akteure andererseits und beleuchtet, wie die Rückwirkungen auf die jeweiligen Organisationen sich im Sinne des „institutional learning“ darstellen. Dabei steht die Rolle der Führungskräfte auf der mittleren Managementebene insbesondere der Polizei im Fokus der Beiträge. Die Autoren gehen u. a. auf folgende Fragen ein: Wie initiieren und managen Führungskräfte Kooperationen in der regionalen Sicherheitsproduktion? Welche professionellen Kompetenzen sind hierzu notwendig? Welche Angebote seitens polizeilicher Führungs- und Managementkonzepte sind für diese Fragestellung von Nutzen?