Die Ffentlich Rechtliche Satzung
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Die Ffentlich Rechtliche Satzung
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Author : Torben Ellerbrok
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-02
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Satzungen sind etwa in Kommunen, Universitaten oder in der beruflichen Selbstverwaltung allgegenwartig. Torben Ellerbrok beleuchtet bereichsubergreifend und umfassend die offentlich-rechtliche Satzung als klassische Handlungsform der deutschen Verwaltung. Dabei widmet er sich sowohl ihren historischen und dogmatischen Grundlagen als auch eingehend ihren verfassungsrechtlichen Grenzen. Neben einer Erorterung des Satzungsgebungsverfahrens, der Fehlerfolgen und der Satzungskontrolle wirft der Autor zudem einen Blick auf vergleichbare Handlungsformen in der Europaischen Union und ausgewahlten Mitgliedstaaten.
Ffentliches Recht Rechtsverordnung Und Satzung
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Author : Sonja Destino
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2013-02-05
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Universität Kassel, Veranstaltung: Public Management, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgabe 1: Erläutern Sie Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Rechtsverordnungen und Satzungen; geben Sie Beispiele. Aufgabe 2: N. wohnt neben einem von der Gemeinde eingerichteten und unterhaltenen Bolzplatz. Da er sich durch den ständigen Lärm spielender Kinder gestört fühlt, möchte er die Gemeinde auf „Betriebseinstellung“ verklagen. Handelt es sich hier um eine öffentlich rechtliche oder um eine privatrechtliche Streitigkeit? Wofür ist diese Fragestellung relevant?
Die Satzung Als Handlungsform S Chsischer Gemeinden
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Author : Eric Hackenberg
language : de
Publisher: Akademische Schriftenreihe Bd. V1130543
Release Date : 2021
Die Satzung Als Handlungsform S Chsischer Gemeinden written by Eric Hackenberg and has been published by Akademische Schriftenreihe Bd. V1130543 this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 3,0, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, inwieweit öffentlich-rechtliche Satzungen in der Gemeinde Anwendung finden. Dabei werden die gesetzlichen Grundlagen und Satzungsarten untersucht. Es erfolgt ein Vergleich mit gemeindlichen Rechtsverordnungen und eine Darstellung der gerichtlichen Kontrolle. Eine Untersuchung von Satzungen findet an zwei Beispielen aus Hochkirch statt. Anhand der von mir gewählten Satzungen werden typische Anwendungsbereiche in sächsischen Gemeinden erörtert. Es wird auch analysiert, welche Regelungsinhalte Satzungen besitzen können. Zum Schluss der wissenschaftlichen Arbeit folgt ein Fazit. Hierbei wird noch einmal genauer auf die Rolle und Bedeutung der gemeindlichen Satzung eingegangen und wie wichtig diese Handlungsform in den sächsischen Gemeinden ist. "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln." (Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz) Gemäß Artikel 28 Abs. 2 GG ist die Gemeinde eine anerkannte Institution und ein Element im föderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich ist dieser Artikel wohl der bedeutendste für die Kommunen und Garant für die Selbstverwaltung.
Die Stiftungssatzung
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Author : Philip Hahn
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010
Die Stiftungssatzung written by Philip Hahn and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Charitable uses, trusts, and foundations categories.
English summary: The foundation statute is generally established in perpetuity, as is the foundation with legal capacity. In this work, the author studies its special significance for jurisprudence from the perspective of legal history and legal dogmatics. German description: In der Stiftungspraxis ist die Bedeutung der Stiftungssatzung kaum zu uberschatzen: Wie das Handeln des Staates einem Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes unterliegt, so gilt fur die Stiftungsorgane ein Vorrang und Vorbehalt der Stiftungssatzung. Ihre auf ewigen Bestand angelegte Unabanderlichkeit macht sie zu einem faszinierenden, sich allem Zeitgeistigen konsequent widersetzenden Gegenstand der Rechtswissenschaft. Philip Hahn untersucht in der vorliegenden Arbeit die Stiftungssatzung sowohl in historischer als auch dogmatischer Hinsicht: Im ersten Teil dokumentiert der Autor die Entwicklung des rechtlichen Rahmens von der Entstehung des BGB bis zur Stiftungsrechtsreform im Jahr 2002. Die Ergebnisse des historischen Teils bilden die Grundlage einer umfassenden Darstellung des Rechts der Stiftungssatzung de lege lata und de lege ferenda.
J Dische Gemeinden In Baden Und Basel
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Author : Achim Nolte
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
J Dische Gemeinden In Baden Und Basel written by Achim Nolte and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Law categories.
In den letzten Jahren haben vor allem kleinere Religionsgemeinschaften für das gesamtgesellschaftliche Gefüge an Bedeutung gewonnen. Durch den Zuzug vieler Juden aus den ehemaligen Sowjetrepubliken befinden sich die jüdischen Gemeinden in Deutschland in einer Umbruchsituation. Zahlenmäßig gewachsen, müssen sie sich vielfach nach innen und außen neu positionieren.Achim Nolte zeichnet in einem ausführlichen Eingangsteil die historische und rechtliche Entwicklung der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden mit ihren Gemeinden nach und bezieht dabei auch die Israelitische Gemeinde Basel und die Israelitsche Religionsgesellschaft Basel mit ein. In einem grundlegenden Kapitel werden unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten die staatskirchenrechtlichen Rahmenbedingungen beider Länder beschrieben, um darauf aufbauend die rechtliche Stellung der jüdischen Gemeinden herauszuarbeiten. Daneben befasst sich der Autor mit den »res mixtae«, also jenen Bereichen »Religionsunterricht, Friedhofswesen, Universität«, die sowohl für die Religionsgemeinschaften als auch für den Staat von Interesse sind. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet der Vergleich des internen Gemeinderechts, wobei die Satzungen aller in Baden und Basel aktuell existierenden Gemeinden ausgewertet wurden. Ausgehend von einer neueren BGH-Entscheidung führt Achim Nolte schließlich in die religionsgemeinschaftliche Schiedsgerichtsbarkeit ein und zieht den Schluss, dass Entscheidungen interner Schiedsgerichte grundsätzlich von staatlichen Gerichten nicht erneut inhaltlich zu überprüfen sind, sondern lediglich unter Berücksichtigung des ordre-public-Vorbehaltes für vollstreckbar zu erklären sind.
Gersdorf Verwaltungsprozessrecht
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Author : Hubertus Gersdorf
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2019-10-01
Gersdorf Verwaltungsprozessrecht written by Hubertus Gersdorf and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-10-01 with categories.
Die Ffentlich Rechtlichen Sparkassen Zwischen Staat Und Kommunen
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Author : Thomas Brzoska
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 1976
Die Ffentlich Rechtlichen Sparkassen Zwischen Staat Und Kommunen written by Thomas Brzoska and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1976 with Savings banks categories.
Allgemeines Verwaltungsrecht
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2022-09-01
Allgemeines Verwaltungsrecht written by Dirk Ehlers and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-01 with Law categories.
Die 16. Auflage des renommierten Lehr- und Handbuchs zum Allgemeinen Verwaltungsrecht zeichnet die aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion bis Ende 2021 nach. Dem wachsenden Einfluss des europäischen und internationalen Verwaltungsrechts wird stets Rechnung getragen. Unverändert geblieben ist die Grundkonzeption des erstmals im Jahr 1975 von Hans-Uwe Erichsen und Wolfgang Martens herausgegebenen Werkes, das bis zur 15. Auflage im Verlag DeGruyter erschienen ist. Nach wie vor geht es zum einen darum, Studierenden und Referendar:innen eine gut lesbare Darstellung des Verwaltungsrechts auf systematischer Grundlage zur Verfügung zu stellen, um sie in die Lage zu versetzen, alte und neue verwaltungsrechtliche Fragen zu verstehen und zu beantworten. Zum anderen bietet das Buch den in der Praxis – insbesondere in der Justiz, der Rechtsanwaltschaft und der Verwaltung – mit dem Verwaltungsrecht befassten Personen und denjenigen, die sich wissenschaftlich mit verwaltungsrechtlichen Problemen beschäftigen, eine Orientierungshilfe und Anregungen.
Organisationsgewalt Oder Ffentlich Rechtliche Organisationsbefugnis
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Author : Sven Gutknecht
language : de
Publisher: Göttingen University Press
Release Date : 2019
Organisationsgewalt Oder Ffentlich Rechtliche Organisationsbefugnis written by Sven Gutknecht and has been published by Göttingen University Press this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with categories.
Gemeindeverfassungsrecht Baden W Rttemberg
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Author : Gerhard Waibel
language : de
Publisher: W. Kohlhammer Verlag
Release Date : 2007
Gemeindeverfassungsrecht Baden W Rttemberg written by Gerhard Waibel and has been published by W. Kohlhammer Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
Das Buch fuhrt systematisch und ubersichtlich in die Rechtsgrundlagen des kommunalen Verfassungsrechts ein. Dabei wurde bewusst auf unnotigen theoretischen Ballast verzichtet. Viele Verweisungen auf Rechtsprechung und Literatur verdeutlichen die herrschende Praxis und ermoglichen es, Einzelprobleme vertiefend nachzulesen und zu bearbeiten. Die Darstellung berucksichtigt den neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Sie behandelt aktuelle Themen des Kommunalverfassungsrechts wie kommunale Selbstverwaltung und europaische Integration, Verbandskompetenz der Gemeinden, das Satzungsrecht, das Recht der offentlichen Einrichtungen, die ehrenamtliche Tatigkeit und die burgerschaftliche Mitwirkung, das Verfahren im Gemeinderat, die kommunalen Fraktionen, die Wahl und die Rechtsstellung des Burgermeisters, die Vertretung der Gemeinde, besondere Verwaltungsformen und zwischengemeindliche Zusammenarbeit sowie die Rechtskontrolle der Kommunen.
