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Die Freiheit Der Idee Und Der Schutz Von Schriftwerken


Die Freiheit Der Idee Und Der Schutz Von Schriftwerken
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Die Freiheit Der Idee Und Der Schutz Von Schriftwerken


Die Freiheit Der Idee Und Der Schutz Von Schriftwerken
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Author : Lisa Kopp
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-11-04

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Die Freiheit der Idee gehort zu den Grundpfeilern des deutschen Urheberrechts. Die Bedeutung frei verwendbaren Materials fur nachfolgende Schopfungen und Kreativitat ist nicht zu unterschatzen. Zugleich stellen neue, ungewohnliche Ideen haufig einen wichtigen Teil schopferischer Arbeit dar. Obwohl die Ideen also elementar fur kreatives Schaffen sind, fehlt es bis heute an einer positiven Definition dessen, was durch das Urheberrecht gerade nicht geschutzt ist. Gegenstand dieser Untersuchung ist es, die Grundlagen des Ideenbegriffs aufzuarbeiten und dabei auch die europaischen Einflusse auf das deutsche Urheberrecht mit in die Betrachtung aufzunehmen. Zugleich werden ausgehend vom Werkbegriff und den Legitimationstheorien des Urheberrechts Kriterien entwickelt, die die Abgrenzung von Idee und geschutztem Werk handhabbarer machen und dadurch der Interessenabwagung, die dem Schlagwort zugrunde liegt, Struktur verleihen sollen.



Urheberrecht Und Lauterkeitsrecht


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Author : Timmy Pielmeier
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-05-03

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Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechtsunordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewahrleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nahert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunachst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflosung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhaltnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestande in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schliesslich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen. Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet.



Know How Schutz Und Geistiges Eigentum


Know How Schutz Und Geistiges Eigentum
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Author : Thomas Hohendorf
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-25

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Mit der Neuausgestaltung des Geheimnisschutzes durch die sogenannte Know-how-Richtlinie (EU) 2016/943 und der Umsetzung ins nationale Recht durch das Geschaftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) geniessen Inhaber von Know-how bzw. Geschaftsgeheimnissen einen gegenuber den 17 ff. UWG a.F. umfassenderen Schutz. Thomas Hohendorf untersucht, inwieweit sich der nunmehr geltende Schutz dem Schutzumfang der anerkannten Immaterialguterrechte angenahert hat. Zudem beantwortet er, ob und wie sich ein solch umfangreicher Schutz von Know-how insbesondere hinsichtlich Legitimation und Schutzprinzipien uberhaupt systematisch in das Recht des geistigen Eigentums einfugen lasst. Dabei berucksichtigt er auch den englischen sowie US-amerikanischen Geheimnisschutz und setzt sich mit den von Gesetzgeber und Literatur bisher gegen ein Exklusivrecht angefuhrten Grunden auseinander.



Der Wettbewerbsrechtliche Schutz Von Investitionen Vor Marktversagen


Der Wettbewerbsrechtliche Schutz Von Investitionen Vor Marktversagen
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Author : Benedikt Flöter
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-04-11

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English summary: Benedikt Floter analyses legal protection of intellectual property prior to the introduction of statutory protection for such intangible assets. American judiciary-led legislation in particular draws on economic justifications for protection that forms a complex system for balancing competing interests. On this basis, the author suggests an Unfair Competition Law-based approach to the protection of investment in intangible assets that have not yet been granted statutory protection. German description: Die Entwicklung der Medien- und Informationsguterindustrie hat wiederholt neuartige Immaterialguter und Verwertungsformen hervorgebracht. Der Verlust der physischen oder technologischen Herrschaft uber unkorperliche Guter warf dabei stets die Frage nach rechtlicher Schutzgewahrung auf, wie sich gegenwartig in der Diskussion um das deutsche und das prospektive europaische Verlegerleistungsschutzrecht zeigt. Benedikt Floter untersucht mittels rechtsvergleichender und rechtsokonomischer Methoden die Schutzbegrundungen fur Immaterialguter im deutschen und US-amerikanischen Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse wird ein wettbewerbsrechtlicher Investitionsschutztatbestand entwickelt, der unter strengen Anforderungen im Vorfeld des legislativen Tatigwerdens neuartigen Immaterialgutern Schutz vor drohendem Marktversagen gewahren konnte, ohne das bestehende Anreizsystem des Immaterialguterrechts zu unterlaufen.



Der Schutz Der Gestaltung Von Gebrauchsgegenst Nden


Der Schutz Der Gestaltung Von Gebrauchsgegenst Nden
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Author : Andreas Starcke
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-07-22

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Der rechtliche Schutz der Gestaltung von Gebrauchsgegenstanden oder auch des "Designs" beruhrt verschiedene Rechte des Geistigen Eigentums, insbesondere das Designrecht, das Urheberrecht und das Markenrecht. Andreas Starcke untersucht diese Moglichkeiten des Schutzes unter besonderer Berucksichtigung des Umgangs mit der Funktionalitat des jeweiligen Gegenstandes einerseits und der Notwendigkeit einer innovativen Gestaltungsleistung andererseits. Er geht dabei insbesondere auf das Spannungsverhaltnis der Schutzrechte zueinander ein und berucksichtigt die zunehmende Europaisierung des gesamten Bereichs des Designschutzes. Darauf aufbauend untersucht er, wie in Fallen zu verfahren ist, in denen an derselben Gestaltung mehrere Schutzrechte bestehen, die aber zu unterschiedlichen Rechtsfolgen etwa bei der rechtsgeschaftlichen Verwertung oder beim Schutzumfang fuhren.



Schutzkumulatione


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Author : Artur Geier
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-07-08

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English summary: Artur Geier examines intellectual property overlaps from an economic standpoint by looking at the behavior of potential imitators after patent or design protection has expired. The author's analysis is based on the rational choice model and is confirmed by Behavioral Economics findings, enabling him to show that such overlaps increase legal uncertainty for potential imitators and make imitation a more expensive and therefore less attractive option. German description: Artur Geier analysiert die Moglichkeiten kumulativen Schutzes geistiger Leistungen mithilfe des Immaterialguter- und des Lauterkeitsrechts. Nach einer Bestandsaufnahme der Rechtslage wird diese aus der Sicht potentieller Nachahmer okonomisch analysiert. Die Analyse stutzt sich auf das Rationalverhaltensmodell und wird durch Erkenntnisse der Behavioral Economics bestatigt. Der Autor zeigt, dass die Moglichkeiten der Schutzkumulation zu Rechtsunsicherheit auf Nachahmerseite fuhren. Die Konsequenz davon ist, dass in vielen Fallen kein Wettbewerbsmarkt entsteht, obwohl immaterialguterrechtlicher Schutz nicht mehr besteht. Verglichen mit einer hypothetischen Rechtslage ohne die Moglichkeiten kumulativen Rechtsschutzes kommt es zu volkswirtschaftlichen Verlusten. Artur Geier schlagt vor, das Problem innerhalb des bestehenden Rechtssystems zu losen, da das geltende Recht bereits genugend Instrumente dafur bereithalt.



Die Haftung In Verletzermehrheit Und Verletzerkette


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Author : Andreas Lohbeck
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-01-08

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Es wirkt alltaglich: Hersteller vertreiben Waren, die ein Markenrecht verletzen, uber Zwischen- und Einzelhandler. Haftungsrechtlich aber bergen diese Konstellationen Zundstoff. Das weite Spektrum an Problemstellungen entzog sich bislang weitgehend der Diskussion. Vor allem fehlte eine ubergreifende Auseinandersetzung, die auch die wechselseitige Abhangigkeit der Einzelprobleme berucksichtigt. Andreas Lohbeck untersucht solche Konstellationen, beleuchtet sie aus verschiedenen Perspektiven und leitet systematisierende Losungen fur die Anspruche auf Unterlassung und Schadensersatz ab. Ihm geht es darum, die dogmatischen Grundlagen aufzuzeigen und so das burgerliche Recht mit den Besonderheiten des geistigen Eigentums zusammenzufuhren. Die am Beispiel des Markenrechts gefundenen Losungen lassen sich dabei auf viele andere Rechtsgebiete ubertragen - zum Beispiel das Wettbewerbs-, das Patent-, das Urheber- und das Kartellschadensersatzrecht.



Emanzipation Und Expansion Des Markenrechts


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Author : Andreas Sattler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-03-02

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English summary: Sometimes trademarks are given the title of ragamuffin in the family of laws concerning intellectual property, yet the term never reaches the dignity of personal dominance (copyright law) and neither is it associated with the hope of an irreversible technical advance (patent law). The analysis of the history of applicable trademark law from 1995 shows, however, that trademark law is an indispensable feature of a competition in managing market regulations. Beginning with the Trademark Protection Law of 1974, the two omnipresent developments of emancipation and expansion have been at the center of trademark law. The term emancipation is found both in the transition to independence of trademarks from one business to another as well as in the increasing decoupling of businesses following the directives of unfair competition laws. Taking into account the economic, social and political parameters, Andreas Sattler analyses what factors have encouraged the continual growth of trademark protection law and the development to an unrestricted and transferable intellectual property rights law. German description: Zuweilen wird die Marke als "Schmuddelkind" in der Familie der Rechte des Geistigen Eigentums betrachtet. Weder erreicht die Marke die Erhabenheit der personlichen geistigen Schopfung (Urheberrecht), noch wird mit ihr die Hoffnung auf einen unumkehrbaren technischen Fortschritt (Patentrecht) verbunden. Die Analyse der Entstehungsgeschichte des geltenden Markengesetzes von 1995 zeigt jedoch, dass das Markenrecht unverzichtbarer Bestandteil einer auf Wettbewerb abzielenden Marktordnung ist.Ausgehend vom MSchG (1874) stehen die zwei omniprasenten Entwicklungen der Emanzipation und Expansion des Markenrechts im Fokus. Die Emanzipation findet sowohl in der Verselbststandigung der Marke vom Geschaftsbetrieb als auch in der zunehmenden Abkoppelung vom Lauterkeitsrecht Ausdruck. Unter Einbeziehung der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Rahmenbedingungen analysiert Andreas Sattler, welche Faktoren die kontinuierliche Ausweitung des markenrechtlichen Schutzes und die Entwicklung zu einem uneingeschrankt ubertragbaren Immaterialguterrecht gefordert haben.



Der Gemeingebrauch Des Namens


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Author : Martina Bannasch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-10-01

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Als wichtigstes Identifikationsmerkmal einer Person unterliegt der Name einerseits dem rechtlichen Schutz. Andererseits lässt sich aus der Funktion des Namens als Kennzeichen des Namensträgers ableiten, dass dessen Name in gewissem Umfang durch andere Personen für deren jeweilige Zwecke genutzt werden kann. Wäre dies nicht rechtlich zulässig, wäre der Name als Identifikationsmerkmal im sozialen Umgang sowie im Rechts- und Geschäftsverkehr obsolet. Die Nutzung eines Namens steht in einem Spannungsverhältnis zwischen dem Interesse des Namensträgers an einem möglichst umfassenden Schutz seines Namens und den Interessen der Gesellschaft und der Träger öffentlicher Gewalt an der freien Verfügbarkeit des Namens. Martina Bannasch untersucht unter dem Begriff "Gemeingebrauch" den Bereich, in dem der Name einer Person keinem rechtlichen Schutz unterliegt und deshalb die Verwendung des Namens erlaubnisfrei ist. Sie leistet damit einen Beitrag zur Diskussion um die Gemeinfreiheit von Persönlichkeitsmerkmalen.



Das Urheberrecht Der Bibliotheken Im Informationszeitalter


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Author : Monika Duppelfeld
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-10-14

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English summary: Libraries have traditionally played an important role as informational intermediaries for scholarship. While during the 19th century, libraries chiefly supplied available books for local reasons, they have developed in the age of information technologies and networking into providers of online access and services. These developments have not only changed the role of the library, but they have also changed their relationship with users, authors, content-creators, publishers, and media service providers. Consequently, new legal challenges have also developed that seek to provide a balance between access to copyright protected materials and the protection of rights over those materials. Monika Duppelfeld discusses the development of this necessary balance in which the library is at the center of her study, for which she limits her legal considerations to empirical inquiry and analysis. German description: Bibliotheken spielen als Informationsintermediare traditionell eine bedeutende Rolle fur die Wissenschaft. Wahrend sie seit dem 19. Jahrhundert vorwiegend Bucher fur Leser vor Ort bereithielten, entwickeln sie sich im Zeitalter moderner Informationstechnologien und Vernetzung zu Online-Dienstleistern. Damit andert sich nicht nur die Rolle der Bibliothek, sondern es andern sich auch ihre Beziehungen zu Nutzern, Urhebern, Verlagen und Telemedienanbietern. Folglich entstehen auch neue Herausforderungen fur das Recht, um die richtige Balance zwischen dem Zugangsinteresse zu urheberrechtlich geschutzten Werken und dem Schutz an produzierten Werken zu finden. Monika Duppelfeld erortert die Balance, indem sie die Bibliothek ins Zentrum ihrer Uberlegungen ruckt und ihre rechtlichen Erwagungen auf eigene empirische Erhebungen und Analysen stutzt.