Die Kenntnis Vom Steueranspruch Und Ihr Nachweis In Der Rechtsprechung Zu 370 Ao
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Die Kenntnis Vom Steueranspruch Und Ihr Nachweis In Der Rechtsprechung Zu 370 Ao
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Author : Dominic Reitner
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2020-12-07
Die Kenntnis Vom Steueranspruch Und Ihr Nachweis In Der Rechtsprechung Zu 370 Ao written by Dominic Reitner and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-12-07 with Law categories.
Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt. Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.
Handbuch Des Strafrechts
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Author : Bernd Heinrich
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2021-12-09
Handbuch Des Strafrechts written by Bernd Heinrich and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-12-09 with Law categories.
Band 6 des Handbuch des Strafrechts "Teildisziplinen des Strafrechts" nimmt in fünf Abschnitten einzelne, besondere Themenbereiche des Strafrechts ausführlich in den Blick. Er widmet sich dem Medizinstrafrecht, dem Betäubungs- und Arzneimittelstrafrecht, dem Wirtschafts- und Steuerstrafrecht und umfasst Beiträge zum Themengebiet "Kommunikation und Strafrecht" sowie zu den internationalen Verflechtungen des Strafrechts. Ausführlich besprochen werden dabei u.a. die ärztliche Heilbehandlung, der Schutz des geistigen Eigentums und der Schutz des freien Wettbewerbs, das Medien- und Computerstrafrecht sowie das Europäische Strafrecht und das Völkerstrafrecht. Konzeption: Das auf neun Bände angelegte "Handbuch des Strafrechts" ist eine Gesamtdarstellung des deutschen Strafrechts und Strafverfahrensrechts, das nicht über Kommentierungen einzelner Vorschriften, sondern in Form themenspezifischer Abhandlungen erschlossen wird. Es besteht aus drei Sektionen, von denen die erste die Grundlagen sowie den Allgemeinen Teil des Strafrechts behandelt, die zweite den Besonderen Teil mit ausgesuchten Teildisziplinen des Strafrechts und die dritte das Strafverfahrensrecht. Das Handbuch des Strafrechts stellt dezidiert die Dogmatik in den Mittelpunkt. Es berücksichtigt vor allem die Grundlagen und deren Fortentwicklung. Losgelöst von den Herausforderungen des Augenblicks und des Einzelfalls begleitet es die Entwicklung des deutschen Strafrechts beständig und dauerhaft aus einer kritischen Distanz. Es trägt dazu bei, andere strafrechtswissenschaftliche Untersuchungen auf ein solides Fundament zu stellen. Aufgrund von Interdisziplinarität und Einbeziehung europäischer und internationaler Tendenzen ist das Werk über die nationalen Grenzen hinaus für die gesamte strafrechtliche Forschung und Praxis von Interesse.Band 6 des Handbuch des Strafrechts "Teildisziplinen des Strafrechts" nimmt in fünf Abschnitten einzelne, besondere Themenbereiche des Strafrechts ausführlich in den Blick. Er widmet sich dem Medizinstrafrecht, dem Betäubungs- und Arzneimittelstrafrecht, dem Wirtschafts- und Steuerstrafrecht und umfasst Beiträge zum Themengebiet "Kommunikation und Strafrecht" sowie zu den internationalen Verflechtungen des Strafrechts. Ausführlich besprochen werden dabei u.a. die ärztliche Heilbehandlung, der Schutz des geistigen Eigentums und der Schutz des freien Wettbewerbs, das Medien-, Computer- und Internetstrafrecht sowie das Europäische Strafrecht und das Völkerstrafrecht. Konzeption: Das auf neun Bände angelegte "Handbuch des Strafrechts" ist eine Gesamtdarstellung des deutschen Strafrechts und Strafverfahrensrechts, das nicht über Kommentierungen einzelner Vorschriften, sondern in Form themenspezifischer Abhandlungen erschlossen wird. Es besteht aus drei Sektionen, von denen die erste die Grundlagen sowie den Allgemeinen Teil des Strafrechts behandelt, die zweite den Besonderen Teil mit ausgesuchten Teildisziplinen des Strafrechts und die dritte das Strafverfahrensrecht. Das Handbuch des Strafrechts stellt dezidiert die Dogmatik in den Mittelpunkt. Es berücksichtigt vor allem die Grundlagen und deren Fortentwicklung. Losgelöst von den Herausforderungen des Augenblicks und des Einzelfalls begleitet es die Entwicklung des deutschen Strafrechts beständig und dauerhaft aus einer kritischen Distanz. Es trägt dazu bei, andere strafrechtswissenschaftliche Untersuchungen auf ein solides Fundament zu stellen.
Der Strafrechtliche Schutz Rechtlich Bemakelter Verm Genspositionen
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Author : Josephine Schuster
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2023-06-16
Der Strafrechtliche Schutz Rechtlich Bemakelter Verm Genspositionen written by Josephine Schuster and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-06-16 with Social Science categories.
Unterliegt illegales Vermögen dem strafrechtlichen Vermögensschutz? Die Beantwortung dieser Frage ist seit Jahren in der Strafrechtswissenschaft umstritten und führt zu einer Vielzahl an Meinungen. Stärken und Schwächen der in der Literatur vertretenen Ansichten sind bis heute Gegenstand einer andauernden wissenschaftlichen Diskussion. Dennoch fehlt es an einer umfassenden Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechungspraxis – diese Lücke soll die vorliegende Arbeit schließen. Um die Fülle der dafür untersuchten Entscheidungen systematisch darzustellen, wurden diese in verschiedene Fallgruppen eingeordnet. Die Bildung der Fallgruppen basiert nicht wie üblich auf einem phänomenologischen Ansatz, sondern auf einem konsequenten systematisch-dogmatischen Ansatz. Dies ermöglicht die Betrachtung bekannter Sachverhaltskonstellationen im neuen Licht.
Das Spannungsverh Ltnis Zwischen Dem Selbstbestimmungsrecht Des Opfers Und Dem Strafrechtlichen Lebensschutz
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Author : Alpercan Öz
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-03-15
Das Spannungsverh Ltnis Zwischen Dem Selbstbestimmungsrecht Des Opfers Und Dem Strafrechtlichen Lebensschutz written by Alpercan Öz and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-15 with Law categories.
Unser modernes Strafrechtsbild ist geprägt von dem Gedanken, dass das Strafrecht den Bürgern ein freies und friedliches Zusammenleben unter Gewährleistung aller verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte sichert. Der Einsatz des Strafrechts bedarf der Legitimation und darf nicht aus moralischen Vorstellungen oder Gedanken abgeleitet werden. Strafbar kann es demnach nicht sein, wenn ein Rechtsgutsträger über ein ihm disponibles Rechtsgut frei verfügt. Oftmals stehen hierbei der strafrechtliche Lebensschutz und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einem Spannungsverhältnis. Die vorliegende Arbeit hat untersucht, wie sich dieses Spannungsverhältnis in der höchstrichterlichen Judikatur entwickelt hat und wie es nunmehr gelöst wird. Konkret stellt sich hierbei die Frage, wie es strafrechtlich bewertet wurde, wenn jemand einen Tötungserfolg mitverursacht hat, der zugleich auf einem freiverantwortlichen Willensentschluss des Opfers beruhte.
Untersuchung Des Rechtlichen Spielraums Der Landesschiedsstelle Nach 18a Abs 1 Khg Und Der Gerichtlichen Kontrolle
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Author : Christina Doppmeier
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2023-10-06
Untersuchung Des Rechtlichen Spielraums Der Landesschiedsstelle Nach 18a Abs 1 Khg Und Der Gerichtlichen Kontrolle written by Christina Doppmeier and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-10-06 with categories.
Die stationäre Krankenhausversorgung ist seit jeher ein großer Kostenfaktor für die Gesetzliche Krankenversicherung. Der Gesetzgeber bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der freien wirtschaftlichen Kräfteentfaltung und der sozialrechtlichen Planung, um die Versorgungssicherheit für die Bürger zu gewährleisten und gleichzeitig die Beitrags- und Steuerzahler nicht mit unnötig hohen Kosten zu belasten. Die Budgetierung der Krankenhäuser war und ist das vom Gesetzgeber vorgesehene, zentrale Instrument, um die divergierenden Ziele auszugleichen. Zur kurzfristigen und schnellen Konfliktlösung bei einer gescheiterten Budgetvereinbarung hat der Gesetzgeber in den 1980er Jahren die Schiedsstelle nach § 18a KHG etabliert, die anstelle der Parteien das Budget des Krankenhauses festsetzt. Welche Befugnisse der Gesetzgeber der Schiedsstelle in Form einer Letztverantwortung eingeräumt hat und inwiefern der Schiedsspruch einer gerichtlichen Kontrolle entzogen ist, wird im Rahmen dieser Arbeit untersucht.
Religiosit T Von Eidesformeln In Deutschen Verfassungen Des 19 Und 20 Jahrhunderts
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Author : Christian Becker
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2023-12-20
Religiosit T Von Eidesformeln In Deutschen Verfassungen Des 19 Und 20 Jahrhunderts written by Christian Becker and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-12-20 with categories.
Die Arbeit untersucht die Bedeutung und Funktion der Eidesformeln in den deutschen Verfassungen des 19. und 20. Jahrhunderts unter Einordnung in den historischen Kontext. Dabei analysiert der Verfasser die Entwicklung konstitutioneller Eide und deren Prägung durch Religiosität im jeweils vorherrschenden politischen System. Die Untersuchungen zeigen auf, wie Eidesformeln regelmäßig in komprimierter Form ein Abbild sich wandelnder Gesellschaftsordnungen und der Entwicklung des Verhältnisses von Kirche und Staat geben.
Die Anforderungen An Den Sorgfaltsma Stab Von Vorstandsmitgliedern Und Aufsichtsratsmitgliedern Bei Der Einholung Externer Beratung
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Author : Kai-Klemens Wehlage
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-03-15
Die Anforderungen An Den Sorgfaltsma Stab Von Vorstandsmitgliedern Und Aufsichtsratsmitgliedern Bei Der Einholung Externer Beratung written by Kai-Klemens Wehlage and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-15 with Law categories.
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der praxisrelevanten Frage der Möglichkeit einer Enthaftung von Mitgliedern der Organe der Aktiengesellschaft durch externe Beratung im Rahmen der Binnenhaftung gemäß §§ 93, 116 AktG. Ausgehend von der Frage nach der dogmatischen Einordnung der Problemstellung werden unter Aufarbeitung der einschlägigen obergerichtlichen Rechtsprechung die Anforderungen untersucht, die an eine derartige enthaftende Beratung durch einen organexternen Dritten zu stellen sind. Neben der enthaftenden Wirkung einer solchen Beratung wird im Weiteren der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Beratung eine enthaftende Wirkung für alle Organmitglieder entfalten kann und ob sich die herausgearbeiteten Kriterien betreffend die externe Beratung bei gesetzlich gebundenen Entscheidungen im Rahmen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule i. S. d. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG übertragen lassen. Der Autor ist Rechtsanwalt in München.
Zur Strafbarkeit Von Konversionsma Nahmen Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Gesetzes Zum Schutz Vor Konversionsbehandlungen
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Author : Jennifer Grafe
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2022-08-01
Zur Strafbarkeit Von Konversionsma Nahmen Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Gesetzes Zum Schutz Vor Konversionsbehandlungen written by Jennifer Grafe and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-08-01 with Social Science categories.
Konversionsmaßnahmen an Minderjährigen und unter Willensmängeln leidenden Erwachsenen wurden im Jahr 2021 unter Strafandrohung im neu geschaffenen „Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“ verboten. Während der Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode bereits weitreichende Änderungen des Gesetzes vorsieht, hat die Rechtswissenschaft dem Thema bisher nur wenig Beachtung geschenkt. Die Verfasserin nimmt die fehlende öffentliche Wahrnehmung der verheerenden Auswirkungen von Konversionsmaßnahmen zum Anlass, das Gesetz näher zu untersuchen. Nomenklatur und Systematisches unterzieht sie einer kritischen Würdigung und beleuchtet Aspekte des Ultima-ratio-Prinzips vor dem Hintergrund einer Strafbarkeit von Konversionsmaßnahmen nach dem Strafgesetzbuch. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der potentiellen Anhebung der Schutzaltersgrenze und der Streichung der Straffreiheit für Fürsorge- und Erziehungsberechtigte. Das Werk verblüfft mit der Erkenntnis, dass dieses unscheinbar daherkommende Gesetz mehr juristische Einzigartigkeiten bereithält, als sein Name zu assoziieren vermag.
Das Informationsfreiheitsgesetz Und Die Justiz
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Author : Mirela Babic
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2024-06-27
Das Informationsfreiheitsgesetz Und Die Justiz written by Mirela Babic and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-06-27 with categories.
Ein freiheitlich-demokratischer Staat erfordert die Partizipation des Volkes, welche ihrerseits eine Meinungs- und Willensbildung voraussetzt. Elementar hierfür ist die Kenntnis von Informationen, welche auch zur Verfolgung von Rechten erforderlich ist. Während im Verwaltungsrecht, in welchem es früher keinen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gab, bereist ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat, ist dies in der Justiz noch nicht geschehen. Das Informationsfreiheitsgesetz gilt nur für die Exekutive, nicht jedoch für die Judikative. Die Dissertation untersucht die Unterschiede zwischen den Informationen der drei Gewalten und zeigt auf, dass ein Paradigmenwechsel auch in der Justiz erfolgen sollte. Ferner wird die Praxis der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen, sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Justiz beleuchtet. Als positives Beispiel wird Schweden untersucht, welches den Zugang zu amtlichen Informationen in ihrer Verfassung verankert hat.
Das Hochschulzulassungsrecht Auf Dem Verfassungsrechtlichen Pr Fstand
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Author : Beatrix Freiin zu Knyphausen
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-05-04
Das Hochschulzulassungsrecht Auf Dem Verfassungsrechtlichen Pr Fstand written by Beatrix Freiin zu Knyphausen and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-05-04 with Law categories.
Die Verfasserin nimmt die sogenannte Dritte Numerus clausus-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2017 zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht grundlegend zu untersuchen. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob sich ein rein örtlich geltender Numerus clausus vor dem Grundgesetz leichter rechtfertigen lässt als ein bundesweit geltender Numerus clausus. Diese Frage wird vor dem Hintergrund der heutigen Hochschullandschaft, die durch Schwerpunktsetzung und Profilbildung geprägt ist, neu aufgeworfen. Auf der Grundlage der herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht wird sodann untersucht, ob das geltende Recht diesen Anforderungen entspricht und wie es zukünftig in verfassungskonformer Weise ausgestaltet werden kann.
