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Die Markenparodie


Die Markenparodie
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Die Markenparodie In Deutschland


Die Markenparodie In Deutschland
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Author : Bernadette Schneider
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010

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Durch eine Markenparodie macht sich der Parodist gleich einem Parasiten unbefugt den Aufmerksamkeits- und Werbeeffekt der fremden Marke zu Nutze, sei es zur Kommunikation seiner Kritik bzw. seines Kunstwerkes oder als Kaufanreiz für sein Produkt. Zugleich verletzt er das aufwändig kreierte Image der Marke. Diese Arbeit untersucht, inwieweit der Markeninhaber (marken-)rechtlich gegen die Parodie seiner Marke vorgehen kann. Der sich dynamisch entwickelnde Meinungsstand zur Interpretation des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs wird mit Blickwinkel auf die atypische Benutzungsform der Markenparodie analysiert. Außerdem werden Kriterien zur Abwägung der kollidierenden Grundrechtspositionen entwickelt. Diese liegen im Spannungsfeld zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit auf Seiten des Parodisten und dem Schutz unternehmerischer Leistung, geistigen Eigentums und des Persönlichkeitsrechts auf Seiten des Markeninhabers.



Die Markenparodie


Die Markenparodie
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Author : Samuel Lötscher
language : de
Publisher:
Release Date : 2017-03-08

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Parodie Und Kommerz


Parodie Und Kommerz
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Author : Sönke Becker
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2004

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Die Markennennung


Die Markennennung
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Author : Daniel Blankenburg
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009

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Diese Untersuchung betrifft das praxisrelevante Thema der Markennennung. Dieser Oberbegriff umfasst acht Fallgruppen, u. a. die Händlerwerbung, die Werbung für Ersatz- und Zubehörteile, die vergleichende Werbung und die Markenparodie. Während diese Themenkomplexe in der Rechtsprechung immer nur einzelfallbezogen behandelt werden, liefert diese Arbeit ein in sich geschlossenes Konzept für die Markennennung. Neben der Zusammenstellung der umfangreichen Rechtsprechung beinhaltet die Untersuchung als zentralen Punkt die Entwicklung eines konsistenten Lösungsansatzes für das Merkmal der markenmäßigen Benutzung und dem Verhältnis des § 6 UWG zum Markengesetz. Daran schließt sich die rechtliche Begutachtung der jeweiligen Fallgruppen an.



Parodien Im Immaterialg Terrecht


Parodien Im Immaterialg Terrecht
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Author : Melanie Horn
language : de
Publisher: V&R Unipress
Release Date : 2021-10-11

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Die parodistische Verwendung immaterialgüterrechtlich geschützter Gestaltungen und die Rechte und Interessen des Parodierten stehen in einem Konflikt. Während der Parodist stets auf die Übernahme der prägenden Elemente angewiesen ist, ist eine derartige Übernahme grundsätzlich dem Inhaber des Immaterialgüterrechts vorbehalten. Dieses umfassende Verbotsrecht kollidiert mit der grundrechtlich geschützten Kunst- und Meinungsfreiheit des Parodisten. Melanie Horn arbeitet Abwägungskriterien heraus, die eine gerechte Lösung des Interessenkonflikts ermöglichen. Während die Interessen des Parodisten im Urheberrecht keine Berücksichtigung fanden, kann die Zulässigkeit der Parodie im Marken- und Designrecht anhand einer Gesamtschau der einschlägigen Normen beurteilt werden. Die Autorin schlägt deshalb die Einführung einer Parodieschranke ähnlich der durch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 31. Mai 2021 (BGBl. I 1204) mit § 51a UrhG erstmals ausdrücklich geregelten Schranke für Parodien vor.The parodic use of creations protected by intellectual property act and the rights and interests of the person being parodied create a conflict. The parodist constantly depends on accessible identifying elements. However, this access is strictly reserved for the owner of the intellectual property right. This comprehensive right conflicts with the parodist's freedom of art and speech, guaranteed by jurisdiction. Melanie Horn develops defining criteria that enable a fair solution for the conflict of interest. While the interests of the parodist were not considered in copyright law, the acceptance of the parody in the trademark and design act can be evaluated by the relevant norms. The author therefore proposes the introduction of a parody barrier similar to the parody barrier introduced in the Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (Federal Law Gazette I 1204).



Yearbook


Yearbook
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Author : International Association for the Protection of Intellectual Property
language : en
Publisher:
Release Date : 2002

Yearbook written by International Association for the Protection of Intellectual Property and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Industrial property categories.




Die Google Markenbeschwerde


Die Google Markenbeschwerde
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Author : Lennart von Scheel
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-06-09

Die Google Markenbeschwerde written by Lennart von Scheel and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-06-09 with Law categories.


In den letzten Jahren wurde das Keyword-Advertising, das u.a. von Google angeboten wird, ausgiebig diskutiert. Damit eng verbunden ist die Google-Markenbeschwerde, die ein Markeninhaber nutzen kann, um gegen die Verwendung seines Zeichens als Keyword vorzugehen. Lennart v. Scheel zeigt die Rechtsschutzmoglichkeiten auf, die fur einen Werbetreibenden bestehen, wenn ein Anbieter wie Google im Rahmen einer Markenbeschwerde die Verwendung eines Keywords untersagt. Im Mittelpunkt steht dabei der Tatbestand der gezielten Behinderung gemass 4 Nr. 4 UWG und die Frage, ob sich die Fallgruppe der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung auf die Falle der Markenbeschwerde ubertragen lasst. Dabei wird das komplexe Dreipersonenverhaltnis zwischen Werbetreibendem, Markeninhaber und Google als Intermediar beleuchtet.



Der Reputationsschutz Der Unternehmung


Der Reputationsschutz Der Unternehmung
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Author : Andreas Schäfer
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date :

Der Reputationsschutz Der Unternehmung written by Andreas Schäfer and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on with categories.


Das Werk untersucht den Begriff der Unternehmensreputation und beschreibt dessen Relevanz in der heutigen Rechtspraxis, indem ein vertiefter Blick auf die prägende zivil- und verfassungsrechtliche Rechtsprechung geworfen und deren historische Entwicklung nachvollzogen wird. Vor dem Hintergrund aktueller Gefährdungspotentiale für die Reputation von Unternehmen - insbesondere auch im Kontext des Web 2.0 - werden die derzeit zur Verfügung stehenden gesetzlichen Schutzmöglichkeiten und -instrumentarien analysiert und einer kritischen Bewertung unterzogen.



Die Strafbarkeit Von Markenverletzungen


Die Strafbarkeit Von Markenverletzungen
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Author : Wolfgang W. Göpfert
language : de
Publisher: KIT Scientific Publishing
Release Date : 2006

Die Strafbarkeit Von Markenverletzungen written by Wolfgang W. Göpfert and has been published by KIT Scientific Publishing this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Germany categories.


Vorsätzliche Markenverletzungen, oftmals in Gestalt sog. Produkt- und Markenpiraterie, haben in den letzten Jahren immens zugenommen. Die wirksame rechtliche Verteidigung gewerblicher Schutzrechte auch mit strafrechtlichen Mitteln gewinnt in diesem Zusammenhang immer mehr praktische Relevanz.In der vorliegenden Arbeit werden die kennzeichenstrafrechtlichen Regelungen (auch im Lichte des im Strafrecht geltenden Bestimmtheitsgrundsatzes) eingehend erläutert.



Mschg


Mschg
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Author : Egon Engin-Deniz
language : de
Publisher: Verlag Österreich
Release Date : 2010

Mschg written by Egon Engin-Deniz and has been published by Verlag Österreich this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Trademarks categories.


Die umfassende Neubearbeitung bietet dem Anwender eine möglichst vollständige Darstellung der praxisrelevanten Bestimmungen des österreichischen, europäischen und internationalen Markenrechts. Besonderes Gewicht legt der Autor unter anderem auf die Änderungen im Bereich des Auskunftsanspruchs, der einstweiligen Verfügungen, der Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke in eine nationale Marke, die Änderungen im Rechtsmittelverfahren vor dem ÖPA samt dem mit 1. 7. 2010 in Kraft getretenen Widerspruchsverfahren und die im Verfahren über Privatanklagen durch die StPO-Reform erfolgten verfahrensrechtlichen Änderungen. Die österreichische Rechtsprechung und einschlägige Judikatur des EuGH werden auf höchstaktuellem Stand dargestellt. Dr. Egon Engin-Deniz ist Partner der Kanzlei CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH und leitet die Abteilung gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht. Egon Engin-Deniz ist außerdem Head der IP-Anwälte aller CMS Kanzleien.