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Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Patrick Fengler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-04-24

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlamentarismus, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Staatsrechtslehre und der Politikwissenschaft ist es heute unbestritten, daß der Opposition im Rahmen der parlamentarischen Demokratie eine wichtige Bedeutung zukommt. Die Opposition ist ein wesentlicher Faktor, der die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Regierungssystems gewährleistet. H.-P. Schneider sieht in der Opposition sogar eine „verfassungsrechtliche Institution“ . Außerdem kommt es zur Zeit in der BRD zu einer sehr starken Polarisierung zwischen der Regierung und der Opposition, weil wir uns mitten im Bundeswahlkampf befinden. In der Arbeit „Die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland“ soll ermittelt werden, in welchem Ausmaße die parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland ihre klassischen Funktionen wahrnehmen kann. Weiterhin sollen die Kontrollmöglichkeiten der parlamentarischen Opposition dargestellt werden. Es soll schließlich ge-zeigt werden, daß die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Kampf gegen die Regierung und ihrer Mehrheit im Bundestag, die stärkste Waffe der parlamentarischen Opposition verkörpert. Im ersten Teil dieser Arbeit stehen der Begriff „Opposition“, Forschungsüberblick, -stand und die verfassungstheoretischen Grundlagen im Vordergrund. Die Literaturlage zu diesem Thema ist breit gefächert. Deshalb werden hauptsächlich Darstellungen von Heinrich Oberreuter, Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh, Stephan Haberland und Klaus Stüwe herangezogen, weil sie sich maßgeblich an der wissenschaftlichen Diskussion zu diesem Thema beteiligen. Ergänzend dazu werden Darstellungen von Martin Sebaldt und Winfried Steffani verwendet. Als Vertreter der statistischen Darstellungen ist die Monographie von Peter Schindler zu nennen. Sie gewährt Einblicke in diverse Statistiken, die für das Bearbeiten des Themas unabdinglich sind.



Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2002

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Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland


Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Michael Hereth
language : de
Publisher:
Release Date : 1969

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Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland Beweger Der Politik Zwischen Wettbewerb Und Verhandlung


Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland Beweger Der Politik Zwischen Wettbewerb Und Verhandlung
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Author : Julia Schubert
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-06-27

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Entwicklungen des Regierungssystems der Bundesrepublik - Konsens oder Konkurrenz?, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Opposition nimmt im parlamentarischen Regierungssystem einer liberalen Demokratie neben vielen anderen Faktoren und Bedingungen einen zentralen Stellenwert ein - eine in der Politikwissenschaft unbestrittene Tatsache. Da diese politischen Systeme von und mit den pluralistischen Interessen ihrer Gesellschaft und deren Gruppierungen leben, gehören Konflikt- und Verhandlungsmuster vor allem in politischen, sozialen und kulturellen Bereichen zu ihren natürlichen Grundbestandteilen. Deshalb stellen liberale Demokratien auch kein statisches Gebilde dar. Vielmehr entfalten sie ihren Charakter durch eine ihnen eigene Dynamik, welche durch die fortwährende Auseinandersetzung der vielfältigen Meinungen und Interessen im Rahmen der institutionellen Handlungsbedingungen sowie eines politischen und gesellschaftlichen Grundkonsenses geprägt ist. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der mittlerweile selbstverständlichen Einrichtung der parlamentarischen Opposition im deutschen Regierungssystem. Es soll der Frage nachgegangen werden, ob es sich in der Bundesrepublik um eine kompetitive oder kooperative Opposition im Bundestag handelt. Hierfür ist es notwendig, in einem einführenden Teil die Begriffe parlamentarische Opposition, kooperative und kompetitive Opposition zu erläutern und eine Verständnisgrundlage zu schaffen. Im Hauptabschnitt dieser Ausarbeitung werden die spezifischen Funktionen und Instrumente der Opposition unter den Bedingungen des deutschen Parlamentarismus zu erklären sein, die in den jeweiligen Regierungsperioden je nach Strategie und Zielen der Opposition(sfraktionen) unterschiedlich angewandt wurden. In welche Richtung tendiert aber das deutsche Regierungssystem insgesamt? [...]



Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition


Der Neue Dualismus Im Parlamentarischen Regierungssystem Der Bundesrepublik Deutschland Verlust Der Effektiven Parlamentarischen Opposition
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Author : Sascha Walther
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliche Fakulttä Lehrstuhl für Innenpolitik/Politisches System der Bundeserepublik Deutschland), Veranstaltung: PS: Bundestag und Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem der Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Erwiderung auf die Regierungserklärung des ersten Deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) am 21. September 1949 erklärte der SPDVorsitzende Kurt Schuhmacher: "Opposition ist ein Bestandteil des Staatslebens und nicht eine zweitrangige Hilfestellung für die Regierung. Die Opposition ist die Begrenzung der Regierungsmacht und die Verhütung ihrer Totalherrschaft... Das Wesen der Opposition ist der permanente Versuch, an konkreten Tatbeständen mit konkreten Vorschlägen der Regierung... den positiven Gestaltungswillen der Opposition aufzuzwingen."1 In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, ob dieser von Kurt Schuhmacher formulierte Anspruch der Opposition angesichts der Realität des parlamentarischen Regierungssystems zum Wunschbild verkommen ist. Oder, ob die politikwissenschaftliche Forschung eher den Nachweis erbracht hat, dass die parlamentarische Opposition ihre Rolle als Konterpart zur Regierung nach über fünfzig Jahren bundesdeutschem Parlamentarismus verantwortungsvoll wahrnimmt. Es ist ein Fakt, dass es die parlamentarische Minderheit ist, die im parlamentarischen Regierungssystem die exklusive Rolle zugewiesen bekommt, die Regierung (und die sie tragende Regierungsfraktion) zu kritisieren, zu kontrollieren und eine Alternative zu dieser zu bilden. Konnte Kurt Schuhmacher denn den soeben skizzierten Anspruch der parlamentarischen Opposition in einer Bundesrepublik, die keinerlei Erfahrungen mit einem reinen parlamentarischen Regierungssystem vorzeigen konnte, richtig antizipieren?



Opposition Im Bundestag


Opposition Im Bundestag
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Author : Hauke Johannsen
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2002-04-05

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften), Veranstaltung: Seminar Innenpolitik I, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung und methodische Vorgehensweise Das Funktionieren des gesamten politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von der Konfrontation des Handlungsverbundes aus Regierung, regierungstragenden Fraktionen und Regierungsparteien mit den nicht selten untereinander konkurrierenden oppositionellen Fraktionen und Parteien.(1) So ist das parlamentarische Regierungssystem, welches der Regierung(smehrheit) und der Opposition grundsätzlich klare Rollen zuweist, die wichtigste Determinante oppositionellen Verhaltens.(2) Anknüpfend an die Parlamentarismusdiskussion in Deutschland während der letzten 50 Jahre, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, inwieweit die Opposition die ihr zugewiesenen Funktionen der Artikulation und Kontrolle ausfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Es soll also gezeigt werden, welche Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament zur Verfügung stehen, um die ihr auferlegten Aufgaben wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird daher die Position der Opposition im deutschen Bundestag erläutert und auf den Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition eingegangen. Ein allgemeiner Einblick in die Instrumente parlamentarischer Kontrolle und in die daraus resultierenden Auswirkungen soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen, um schließlich im letzten Schritt zu untersuchen, inwiefern der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments einzuordnen ist. [...] ______ 1 Vgl. PATZELT, WERNER J.: Der Bundestag, in: GABRIEL, OSCAR W., HOLTMANN, EVERHARD (Hg.): Handbuch Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, München, 1997, S. 171-173. 2 Vgl. OBERREUTER, HEINRICH: Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland, in: EUCHNER, WALTER (Hg.): Politische Opposition in Deutschland und im internationalen Vergleich, Göttingen, 1993, S. 60f.; im weiteren zit. OBERREUTER, Parlamentarische Opposition.



Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Aspektes Prinzipieller Opposition


Die Parlamentarische Opposition In Der Bundesrepublik Deutschland Unter Besonderer Ber Cksichtigung Des Aspektes Prinzipieller Opposition
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Author : Margret Scholtyssek
language : de
Publisher:
Release Date : 1977

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Die Parlamentarische Opposition Im Verfassungsrecht Der Bundesrepublik Deutschland


Die Parlamentarische Opposition Im Verfassungsrecht Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Hans-Peter Schneider
language : de
Publisher:
Release Date : 1974

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Die Parlamentarische Opposition Im Deutschen Bundestag Unter Den Regierungen Merkel I Und Ii 2005 Bis 2013


Die Parlamentarische Opposition Im Deutschen Bundestag Unter Den Regierungen Merkel I Und Ii 2005 Bis 2013
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Author : Philipp Börner
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-09-17

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft & Japanologie), Veranstaltung: Regierungslehre & Policyforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II in den Zeiträumen von 2005 bis 2013. Der gewählte Zeitraum ist deshalb von Interesse, da in der ersten Amtszeit Merkel eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD zustande kam und nur eine kleine Minderheit die Aufgaben der parlamentarischen Opposition übernehmen und ausführen konnte. In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die außergewöhnliche Situation der Großen Koalition einen Einfluss auf das Kontrollverhalten der parlamentarischen Opposition besitzt. Zu erwarten ist, dass die Opposition während einer Großen Koalition (16. Wahlperiode) stärker und aktiver kontrolliert, als es in „normalen“ Zeiten (17.Wahlperiode) der Fall ist. Um dies zu untersuchen, werden die beiden Oppositionen der Jahre 2005-2009 und 2009-2013 in Hinblick auf die Verwendung einfacher Kontrollrechte miteinander verglichen und ausgewertet. Die Ergebnisse werden dann dazu verwendet, die aufgestellte Arbeitshypothese zu überprüfen. Die Hypothese lautet: In Zeiten einer Großen Koalition muss die parlamentarische Kontrolle der Opposition umso stärker sein, um der Mehrheitsregierung Einhalt bieten zu können. Kapitel 1 bildet die theoretische Grundlage für diese Arbeit. Es wird dabei sowohl auf das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle eingegangen, als auch das Wesen der Opposition in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt und erläutert. Im Weiteren wird die Ausgangslage des Vergleichs erläutert, die Große Koalition und deren Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem Deutschlands. Schließlich wird mit demselben Kapitel die Hypothese begründet und aufgestellt. In dem anschließenden Kapitel 2 werden die Kontrollmittel- und rechte der Opposition aufgelistet und ihrer Funktions- und Wirkungsweise in Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle erörtert.



Grundlagen


Grundlagen
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Author : Hans-Peter Schneider
language : de
Publisher:
Release Date : 1974

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