Die Rechtslage Des Arbeitnehmers Bei Insolvenz Seines Arbeitgebers
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Rechtslage Des Arbeitnehmers Bei Insolvenz Seines Arbeitgebers
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Author : Onno Klopp
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-22
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Das vorliegende Handbuch gewährt eine vollständige und aktuelle Übersicht über die Rechtslage des Arbeitnehmers bei Insolvenz seines Arbeitgebers. Dabei werden die Rechte der Arbeitnehmer sowohl im Rahmen des gesetzlichen Insolvenzverfahrens wie auch bei Vermögensverfall ohne Eröffnung eines Insolvenzverfahrens betrachtet. Ebenfalls in die Darstellung aufgenommen wurde die Untersuchung der Lage der Arbeitnehmer im Insolvenzplanverfahren. In einem weiteren Abschnitt werden die Rechte der Arbeitnehmer bei Masseunzulänglichkeit beleuchtet. Das Werk enthält ferner Hinweise auf die Problematik im europäischen Zusammenhang, die angesichts der internationalen wirtschaftlichen Verflechtung auf der einen Seite und der Realisierung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer auf der anderen Seite eine immer größere Bedeutung gewonnen hat. Berücksichtigt worden sind das dritte Buch des Sozialgesetzbuches, das Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge vom 21.12.2000, das Altersteilzeitgesetz vom 23.07.1996, die Neufassung des Kündigungsschutzgesetzes, zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.12.2003, das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.08.2003, die gesamte Neufassung der Sozialhilfe, in Kraft getreten zum 01.01.2005.
Die Rechtslage Des Arbeitnehmers Bei Insolvenz Seines Arbeitgebers
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Author : Hans Heilmann
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2019-07-08
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Unternehmen Und Insolvenz
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Author : Jochen Drukarczyk
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-13
Unternehmen Und Insolvenz written by Jochen Drukarczyk and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-13 with Business & Economics categories.
Insolvenzen sind Leistungsstörungen. Sie sollten von den potentiell Betroffenen entweder verhindert oder - wenn sie einmal eingetreten sind - auf effiziente Weise behoben werden. Das Insolvenzrecht kann als erstaunlich nützliches Instrument zur Realisierung beider Zielvorstellungen angesehen werden, wenn es zielkonform konstruiert ist und von den Beteiligten zieladäquat eingesetzt wird. Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist die Analyse der gesetzlich normierten Struktur des geltenden Insolvenzrechts und insbesondere der vielen Reformvorschläge, die zum Umfeld dieses Problemkreises vorgetragen worden sind. Hierzu zählen insbesondere auch die durch den Ersten Bericht der Kommission für Insolvenzrecht (1985) vorgeschlagenen Regelungen. Gefragt wird, warum die Struktur der Regelungen, die wir vorfinden, so und nicht anders aussieht und wie Regelungen, die bestimmte, als sinnvoll erkannte, ökonomisch motivierte Zwecke (Funktionen) erfüllen sollen, aussehen könnten. In diesen gedanklichen Rahmen lassen sich Reformvorschläge problemlos einordnen. Die Zuordnung ökonomisch motivierter Zwecke (Funktionen) zu insolvenzrechtlichen Regelungssystemen, die sich m. E. gut belegen läßt, soll und kann nicht bedeuten, daß eine Dominanz ökonomischer Denkkategorien über juristische behauptet wird. Solche Machtan sprüche liegen mir völlig fern. Im Gegenteil: Ich habe während der sechsjährigen Arbeit an diesem Projekt von Juristen und von der juristischen Denkweise viel gelernt: Juristen haben ein feines Gespür für die Relevanz von Details und auf den ersten Blick verborgene Probleme, über die ökonomische Ansätze gelegentlich etwas voreilig hinwegsehen.
Insolvenzordnung
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Author : Ernst Jaeger
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2004
Insolvenzordnung written by Ernst Jaeger and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Law categories.
'Ein souveräner Neuanfang in bewährter Tradition - so präsentiert sich der älteste Kommentar zum deutschen Insolvenzrecht. [...] Bereits nach Vorlage des 1. Bandes muss konstatiert werden, dass sich die Fachwelt, die schon lange auf die Neuauflage des Jaeger gewartet hat, freuen darf; das Warten hat sich gelohnt! [...] An diesem monumentalen Werk, das die Bezeichnung 'Großkommentar' wirklich verdient, kommt niemand vorbei, der insolvenzrechtlichen Fragen auf den Grund gehen will.'Prof. Dr. Reinhard Bork in: ZIP 44/2004 'Schon jetzt ist die Prognose gerechtfertigt, dass diesem Kommentar im rechtswissenschaftlichen Schrifttum nach wie vor eine einzigartige Stellung zukommt.'Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck in: KTS 9/2005 'Insgesamt kann den Autoren nur gratuliert werden: Es ist ihnen gelungen, die anspruchsvolle Tradition des Jaeger'schen Kommentars, die Tiefgründigkeit, Praxisnähe, Dogmatik und Argumentationskraft verbindet, für die Insolvenzordnung fortzuführen. Der 'Jaeger' beansprucht wieder seine Ausnahmestellung als Standardwerk für das deutsche Gesamtvollstreckungsrecht.'Dr. Ulf Gundlach in: DZWIR11/2005 'Der 'Jaeger' wird mit einiger Sicherheit auch in dieser Auflage einer der für die Insolvenzrechtswissenschaft maßgeblichen Kommentare zur InsO.'Gerhard Pape in: ZInsO 8/2005
Insolvenzordnung
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Author : Christian Brünkmans
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2023-01-09
Insolvenzordnung written by Christian Brünkmans and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-01-09 with Law categories.
Die Neuauflage des Standardwerks zur Insolvenzordnung trägt der dynamischen Entwicklung des Insolvenzrechts in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur Rechnung. Schwerpunkt der Neuauflage sind die Weiterentwicklungen durch das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFOG) mit dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) sowie die Änderungen durch das COVInsAG. Das interdisziplinäre Autorenteam erarbeitet zuverlässige Argumente mit Lösungen für alle offenen Fragen und setzt sich kritisch mit aktuellen Reformen auseinander. Kommentiert werden - die Insolvenzordnung (InsO) - die wichtigsten Ansprüche gegen Gesellschafter und Geschäftsführer zur Masseanreicherung - die wichtigsten Vorschriften des EGInsO - die für das Insolvenzverfahren wesentlichen Vorschriften der Arbeitsförderung (SGB III) - die Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung (InsVV) und die Verordnung Nr. 2015/848 (EU) über Insolvenzverfahren (EuInsVO).
Insolvenzordnung
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Author : Peter Depré
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2014-05-20
Insolvenzordnung written by Peter Depré and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-05-20 with Law categories.
Das Standardwerk zur Insolvenzordnung bietet - eine praxisnahe, aber wissenschaftlich fundierte Kommentierung - die aktuelle Rechtslage, u.a. mit Haushaltsbegleitgesetz 2011, Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und den Änderungen beim P-Konto - erste Erfahrungen mit MoMiG, Finanzmarktstabilisierungsgesetz und dem Pfändungsschutzkonto - systematische Erläuterung der gesellschaftsrechtlichen Ansprüche in der Insolvenz - Rechtsprechung aus erster Hand - zuverlässige Argumente mit Lösungen für alle offenen Fragen - eine kritische Auseinandersetzung mit den Entwicklungen des Insolvenzrechts, u.a. unter Einbeziehung des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen. Kommentiert werden - die Insolvenzordnung (InsO) - die wichtigsten Vorschriften des EGInsO - die für das Insolvenzverfahren wesentlichen Vorschriften der Arbeitsförderung (SGB III) - die Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung (InsVV) und - die Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO).
Insolvenzordnung
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Author : Gerhart Kreft
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2011
Insolvenzordnung written by Gerhart Kreft and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Bankruptcy categories.
Die Erwerberhaftung F R Ruhegeldanwartschaften Bei Der Bertragenden Sanierung
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Author : Wolfgang Lohkemper
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021
Die Erwerberhaftung F R Ruhegeldanwartschaften Bei Der Bertragenden Sanierung written by Wolfgang Lohkemper and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
Nach § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB tritt der Betriebserwerber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Er haftet daher insbesondere auch für diejenigen Ruhegeldanwartschaften, die die Arbeitnehmer bereits vor dem Inhaberwechsel beim Betriebsveräußerer erdient haben. Problematisch ist, ob dies auch bei einer Veräußerung eines insolventen Betriebs (übertragende Sanierung) gilt. Zum einen ist hier bereits die Anwendbarkeit von § 613 a BGB umstritten. Zum anderen kollidiert eine Erwerberhaftung für Ruhegeldanwartschaften mit der infolge der Arbeitgeberinsolvenz entstandenen Haftung des Pensionssicherungsvereins nach § 7 BetrAVG. Die ganz h. M. stützt ihren Lösungsweg auf den insolvenzrechtlichen Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung. Bei einer Betriebsveräußerung im Stadium des eröffneten Insolvenzverfahrens trete der Erwerber gemäß § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB zwar in die bestehenden Arbeitsverhältnisse einschließlich der vom Veräußerer zugesagten Altersversorgung ein. Der neue Betriebsinhaber hafte allerdings nicht für Altverbindlichkeiten, also nicht für die bereits vor der Insolvenzeröffnung im veräußerten Betrieb erdienten Ruhegeldanwartschaften. Bei einer Betriebsveräußerung außerhalb des laufenden Insolvenzverfahrens hafte der Erwerber hingegen uneingeschränkt. Diese Differenzierung überzeugt nicht. Die Reduktion der Haftungsfunktion des § 613 a BGB dient vielmehr in allen Stadien der Insolvenz der Verwirklichung des Hauptziels der Vorschrift, nämlich der Erhaltung der Arbeitsplätze. Der durch die Haftungsbeschränkung geschaffene Erwerberanreiz erleichtert die Veräußerung des insolventen Betriebs und kann damit zur Vermeidung einer ansonsten unabwendbaren, arbeitsplatzvernichtenden Betriebsstillegung beitragen. Diesem Gedanken - Sanierung statt Zerschlagung - trägt nunmehr auch das neue Insolvenzrecht Rechnung. Das den anwartschaftsberechtigten Arbeitnehmern im eigenen Interesse einer Arbeitsplatzerhaltung abverlangte Sonderopfer wird durch die Insolvenzsicherung im Recht der betrieblichen Altersversorgung (§§ 7 ff. BetrAVG) in Grenzen gehalten.
Insolvenzrecht
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Author : Harald Hess
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2007
Insolvenzrecht written by Harald Hess and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Bankruptcy categories.
Konkursordnung
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Author : Wolfram Henckel
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-05-29
Konkursordnung written by Wolfram Henckel and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-05-29 with Law categories.