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Die Rechtsstaatliche Bearbeitung Von Personendaten In Der Schweiz


Die Rechtsstaatliche Bearbeitung Von Personendaten In Der Schweiz
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Die Rechtsstaatliche Bearbeitung Von Personendaten In Der Schweiz


Die Rechtsstaatliche Bearbeitung Von Personendaten In Der Schweiz
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Author : Philip Glass
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2022-07-07

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Die Belange des Datenschutzes stellen den Rechtsstaat vor neue Herausforderungen. Hier treffen Berechenbarkeits- und Reproduzierbarkeitsanspruch des Rechts auf eine hochreaktive, schwer fassbare Materie, die genau genommen keine ist: Information. Diese betrifft jede und jeden bis in den innersten Kern der Persönlichkeit, da sie alles widerspiegelt, was sich sensorisch und logisch erfassen lässt. Gegenüber dieser Allgegenwärtigkeit verkörpert Datenschutzrecht den Willen der Rechtsgemeinschaft, die Bearbeitung von Daten durch den Staat sowie durch seine Rechtssubjekte und damit die Nutzung von Information innerhalb der Gesellschaft in einer Weise zu ordnen, die den Individuen die Möglichkeit bewahren soll, über die Wirkungsreichweite der sie betreffenden Information mitzubestimmen. Die vorliegende Dissertation stellt den rechtsstaatlichen Rahmen dieses ebenso technischen wie persönlichen Rechtsgebiets dar und zeigt auf, wie dessen eigentümlicher Drang nach Flexibilität rechtlich eingefangen werden kann. Sie beschreibt Methoden zur Einbindung von verfassungsrechtlichen Argumenten in datenschutzrechtliche Entscheidungen und gibt Hinweise zu spezifischen Problemlagen in den Bereichen Polizei, Staatsschutz, Sozialhilfe und elektronische Informationsverarbeitung. Hierbei wird auch die Entwicklung hin zu einer umfassenden statistischen Aneignung und Profilierung des Individuums thematisiert, die durch Big Data-Technologien auf alle Lebensbereiche ausgeweitet und durch die steigende Leistungs- und Differenzierungsfähigkeit der von uns genutzten Informationsmaschinen befeuert wird.



Datenschutzrecht In Der Schweiz


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Author : Astrid Epiney
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2023-08-31

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Die vorliegende Einführung in das totalrevidierte Datenschutzgesetz des Bundes – welches am 1. September 2023 in Kraft tritt – vermittelt die wesentlichen Grundsätze und die Systematik des für die Bundesorgane massgeblichen Datenschutzrechts. Dabei geht es einerseits um einige allgemeine datenschutzrechtliche Konzepte und Grundsätze; andererseits werden spezifisch für die öffentlichen (Bundes-) Organe relevante Aspekte erörtert, dies jeweils unter ausführlicher Bezugnahme auf konkrete Fälle und Urteile. Da die Rechtslage in der Schweiz in verschiedener Hinsicht durch völker- und europarechtliche Vorgaben geprägt ist, werden auch diese berücksichtigt. Dabei geht es neben der EMRK und der Datenschutzkonvention des Europarates auch um das Recht der EU (hier u.a. um die sogenannte Datenschutzgrundverordnung), welches massgeblich durch die Rechtsprechung des EuGH geprägt ist.



Risiko Recht 01 2024


Risiko Recht 01 2024
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Author : Sven Zimmerlin
language : de
Publisher: buch & netz
Release Date : 2024-03-26

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Risiko & Recht macht es sich zur Aufgabe, Rechtsfragen der modernen Risikogesellschaft zu analysieren. Berücksichtigung finden Entwicklungen in verschiedensten Gebieten, von denen Sicherheitsrisiken für Private, die öffentliche Ordnung, staatliche Einrichtungen und kritische Infrastrukturen ausgehen. Zu neuartigen Risiken führt zuvorderst der digitale Transformationsprozess und der damit verbundene Einsatz künstlicher Intelligenz; des Weiteren hat die Covid-Pandemie Risikopotentiale im Gesundheitssektor verdeutlicht und auch der Klimawandel zwingt zu umfassenderen Risikoüberlegungen; schliesslich geben gesellschaftliche Entwicklungen, u.a. Subkulturenbildung mit Gewaltpotential, Anlass zu rechtlichen Überlegungen. Risiko und Recht greift das breite und stets im Wandel befindliche Spektrum neuartiger Risikosituationen auf und beleuchtet mit Expertenbeiträgen die rechtlichen Herausforderungen unserer Zeit.



Bernisches Verwaltungsrecht


Bernisches Verwaltungsrecht
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Author : Markus Müller
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2021-04-30

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Das kantonale Verwaltungsrecht zeichnet sich durch eine grosse thematische Breite aus. Im vorliegenden, nun in dritter Auflage erschienenen Sammelband stellen Expertinnen und Experten aus Praxis und Wissenschaft jene Rechtsbereiche dar, die im Verwaltungsalltag auf kommunaler und kantonaler Ebene besonders bedeutsam sind: Verwaltungsorganisationsrecht, Personal- und Staatshaftungsrecht, Gemeinderecht, Polizeirecht, Informations- und Datenschutzrecht, Bau-, Planungs- und Enteignungsrecht, Umwelt- und Energierecht, Bildungsrecht, Gesundheits- und Sozialhilferecht sowie Wirtschaftsverwaltungs-, Submissions- und Finanzverwaltungsrecht. Als Lehrbuch erschliesst es angehenden Rechtsanwältinnen und Notaren die wichtigen Bereiche des kantonalen Verwaltungsrechts. Als Praxishandbuch ist es Arbeitshilfe und Nachschlagewerk für Verwaltung, Justiz und Advokatur, und zwar schweizweit, weil sich die Gesetzgebung in vielen Materien des Verwaltungsrechts immer stärker annähert.



Recht Im Sog Der Digitalen Transformation


Recht Im Sog Der Digitalen Transformation
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Author : Wolfang Hoffmann-Rieg
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-12-22

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Welche Herausforderungen ergeben sich einerseits beim Einsatz digitaler Techniken als Gegenstand rechtlicher Regulierung und andererseits hinsichtlich der Veranderung des Rechts durch die Digitalisierung? Die Potentiale der digitalen Transformation sollen genutzt und Risiken fur individuelle und kollektive Schutzguter vermieden werden. Die Entstofflichung digitaler Guter, vielfaltige Entgrenzungen und Intransparenzen, die Dominanz privater Normsetzung im IT-Bereich und Asymmetrien in den Machtverhaltnissen sind nur einige der strukturell verankerten Hemmnisse erfolgreicher Gestaltung. Die Moglichkeiten des Rechts, aber auch die Schwachen bisheriger Regulierung werden zum Thema. Der Autor pladiert fur eine transdisziplinar inspirierte und transnational informierte Rechtswissenschaft, die nicht nur die Mikrowirkungen der Setzung und Anwendung von Recht, sondern auch die infolge der digitalen Transformation besonders bedeutsamen Makrowirkungen in den Blick nimmt.



Droit Constitutionnel Suisse


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Author : Giorgio Malinverni
language : fr
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2021-09-03

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L'ouvrage présente une vue d'ensemble du droit constitutionnel suisse. S'il se concentre sur le droit fédéral tel qu'il se dégage de la Constitution du 18 avril 1999, il ménage une large place au droit cantonal et prend systématiquement en compte la dimension internationale du droit constitutionnel dont l'importance ne cesse de croître. Le second volume porte sur les droits fondamentaux. Après une partie introductive qui distingue les trois grandes catégories de droits fondamentaux que connaît l'ordre constitutionnel suisse, à savoir les libertés, les garanties de l'Etat de droit et les droits sociaux, chaque liberté et chaque droit sont présentés en détail, dans leur développement historique, sur un fondement théorique et à la lumière de la jurisprudence du Tribunal fédéral et de la Cour européenne des droits de l'homme. Depuis la parution de la troisième édition de l'ouvrage, en juin 2013, plusieurs changements sont intervenus dans l'ordre constitutionnel suisse. Certaines révisions de la Constitution fédérale, proposées ou acceptées par le peuple et les cantons, concernent de manière directe le régime des droits fondamentaux. Plusieurs lois ont subi des modifications substantielles : Code pénal, loi sur la nationalité, loi sur les étrangers ou encore loi sur les épidémies. La jurisprudence, aussi bien fédérale qu'européenne, a considérablement évolué et enrichi le domaine des droits fondamentaux. Entièrement revue et complétée, cette quatrième édition du Droit constitutionnel suisse présente l'ensemble de ces innovations.



Die Schengen Assoziierung Der Schweiz


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Author : Paul-Lukas Good
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2011

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Mit der Schengen-Assoziierung vollzieht die Schweiz die Angliederung an Entwicklungen im Rahmen der Europäischen Union im Politikbereich Inneres und Justiz. Dieser Politikbereich hat sich zu einem Schwerpunkt der Tätigkeiten der Europäischen Union entwickelt. Mit grosser Dynamik vertiefen und erweitern die Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Grenzübertritt (bspw. Visa, Migration, Binnen- und Aussengrenze) und Behördenzusammenarbeit (bspw. Polizeizusammenarbeit, Amtshilfe, Rechtshilfe). Institutionell realisiert die Assoziierung die Teilintegration der Schweiz in die Europäische Union im Bereich der Schengener Zusammenarbeit. Die Schweiz wird dadurch sektoriell zum faktischen Mitglied der Europäischen Union, wobei die Assoziierung auf völkerrechtlichen Grundlagen basiert und grundsätzlich nach völkerrechtlichen Regeln funktioniert. Der Schweiz ist die weitgehende Mitwirkung in Entscheidungsprozessen der Europäischen Union ermöglicht, wobei es an Einflussmöglichkeiten auf die Kommission und das Europäische Parlament mangelt. Die Assoziierung an die Europäische Union führt im Weiteren dazu, dass europarechtliche Prinzipien, die der Einheitlichkeit und Parallelität der Rechtsordnungen dienen, an Relevanz für die Schweiz gewinnen. Dennoch ist die Schweiz nicht so stark an europarechtliche Vorgaben gebunden wie ein EU-Mitgliedstaat, sondern kann sich auch für Differenz entscheiden, was sich im Übernahmeverfahren zu Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands zeigt. Die Wahl der Differenz ist aber als Ausnahmekompetenz gestaltet. In den Konfliktmechanismen, die aus einfachen bilateralen Verhandlungen bestehen, zeigen sich schliesslich wieder die völkerrechtlichen Grundlagen der Assoziierung. Die Schengen-Assoziierung akzentuiert sodann den Reformbedarf des nationalen Verfassungsrechts, das den Prozessen des Zusammenwachsens von Aussen- und Innenpolitik nicht immer gewachsen ist. Neben dem Streben nach substanzvoller demokratischer und föderalistischer M



Justiz Zwischen Management Und Rechtsstaat


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Author : Andreas Lienhard
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2016-04-04

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Die vorliegende Publikation umfasst die konsolidierten Ergebnisse des vom Schweizerischen Nationalfonds geförderten interdisziplinären Forschungsprojekts "Grundlagen guten Justizmanagements in der Schweiz". Sie beinhaltet Beiträge, welche zentrale Bereiche der Justizorganisation betreffen: Einerseits werden staatsrechtliche und staatspolitische Grundfragen zur Aufsicht und zum Persönlichkeitsschutz thematisiert. Andererseits finden sich Erkenntnisse zum Umfeld der Justiz und zu den Ressourcen mit Fokus auf die Geschäftslastbewirtschaftung. Sie setzt sich ausserdem mit der Qualität an Gerichten sowie mit der Thematik der Organisation und des Richterbilds beziehungsweise der Gerichtskultur auseinander. Eine Würdigung mit weiterem Forschungsbedarf umrahmt die Publikation.



Ffentliches Verfahrensrecht


 Ffentliches Verfahrensrecht
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Author : René Wiederkehr
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2022-02-10

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Die Rechtsprechung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des öffentlichen Verfahrensrechts. Den unterschiedlichen Verfahrensordnungen in Bund und Kantonen liegen ähnliche Grundsätze zugrunde, die weitgehend von der Rechtsprechung entwickelt worden sind. Die vorliegende Publikation zielt darauf, diese Grundsätze anhand von ausgewählten Urteilen zu erörtern und zu kommentieren. Anhand der Gerichtspraxis lassen sich wesentliche Verfahrenselemente aufzeigen, die vielen Prozessordnungen gemeinsam sind und deren Gesamtheit zentrale Bestandteile des öffentlichen Verfahrensrechts ausmachen. Insgesamt betrachtet soll das Case Book den Transfer zwischen Theorie und Praxis erleichtern. Es richtet sich insbesondere an Studierende, aber auch an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind.



Lokalisiert Und Identifiziert


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Author : Lorenz M. Hilty
language : de
Publisher: vdf Hochschulverlag AG
Release Date : 2012

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Immer mehr Alltagshandlungen hinterlassen Datenspuren, die darüber Auskunft geben, wo wir uns aufgehalten haben und mit wem wir in Verbindung stehen. Ob wir mobil telefonieren, auf das Internet zugreifen, von einer Videokamera erfasst werden, ein Foto auf eine Internetplattform hochladen, mit einem Chip eine Tür öffnen oder bargeldlos bezahlen: Fast immer entstehen dabei Daten, die sich zu Bewegungsprofilen zusammenfügen lassen und Rückschlüsse auf unsere Lebenssituation zulassen. Neben der Satellitenortung durch GPS gibt es mehr als ein Dutzend Technologien, die indirekt die Ortung von Personen zulassen. Welche gesellschaftlichen Chancen und Risiken resultieren aus der Verbreitung dieser Technologien? Wer kann, wer darf unter welchen Bedingungen Ortungsdaten erfassen, speichern, verarbeiten, weitergeben oder löschen? Welche Massnahmen können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und der Gesetzgeber ergreifen, um dem Missbrauch von Ortungsdaten vorzubeugen und eine rechtsstaatliche, demokratische Nutzung der Ortungstechnologien zu fördern? Das Buch untersucht die Situation in der Schweiz und berücksichtigt dabei Entwicklungen zum Datenschutz in der Europäischen Union und im Europarat.