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Die Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen


Die Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen
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Die Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen


Die Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen
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Author : Stephan Barton
language : de
Publisher:
Release Date : 1999

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Die Absoluten Revisionsgr Nde In Der Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen


Die Absoluten Revisionsgr Nde In Der Revisionsrechtsprechung Des Bgh In Strafsachen
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Author : Nicola Effelsberg
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2003

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Die Revision In Strafsachen


Die Revision In Strafsachen
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Author : Rainer Hamm
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2010

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Das bereits in 7. Auflage vorliegende Standardwerk zum Revisionsrecht bietet eine hervorragende und gründliche Darstellung des schwierigen Rechtsgebiets der Revision im Strafprozeß. Das Werk wendet sich an alle mit der Revision in Strafsachen befaßten Juristen in Praxis, Ausbildung und Wissenschaft, indem es insbesondere aus der Perspektive der Bearbeiter von Revisionsbegründungen den gesamten Gang des Rechtsmittels - von der Verkündung des anzufechtenden Urteils bis zur Entscheidung des Revisionsgerichts bzw. des neu mit der Sache befaßten Tatgerichts - behandelt. Die bereits in den Vorauflagen bewährte Struktur der Darstellung wurde beibehalten und ermöglicht so ein rasches Einarbeiten in die dargestellte Rechtsmaterie wie auch den gezielten Zugriff auf Problemschwerpunkte. Die seit der Vorauflage intensiv geführte Diskussion innerhalb des Gegenstandsbereiches, die nicht ohne Auswirkung in der Rechtsprechung blieb, machte eine umfassende Neubearbeitung erforderlich. In ihr gelingt es dem Verfasser - langjährigem Strafverteidiger und Honorarprofessor an der Universität Frankfurt am Main - die neueren Entwicklungen des Revisionsrechts abzubilden und mit eigenen kritischen Vorschlägen zu ergänzen.



Die Erweiterte Revision In Strafsachen


Die Erweiterte Revision In Strafsachen
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Author : Jan Schletz
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2020-06-03

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Mit seiner Arbeit untersucht der Autor die Sachgerechtigkeit der sogenannten erweiterten Revision im Strafprozess. Dafür wird vor allem die Gesamtentwicklung des strafprozessualen Revisionsrechts seit Inkrafttreten der RStPO 1877 nachvollzogen. Dem hiermit verbundenen Aufstieg der Sachrüge wird der Niedergang der Verfahrensrüge gegenüber- und in einen Zusammenhang gestellt. Ergänzend werden relevante Bezüge hergestellt, z.B. zur Berufung oder zur allgemeinen Rechtsmittellehre. Den möglichen Ursachen dieser Entwicklung wird nachgegangen und als entscheidende Ursache wird die Prozessökonomie identifiziert. Besonderen Wert legt der Autor auf die praktischen Auswirkungen dieser Entwicklung. Zu diesem Zweck werden die Ergebnisse einer Umfrage unter Richtern ausgewertet. Auf dieser Grundlage fällt der Autor ein differenziertes, mitunter kritisches Urteil über die erweiterte Revision und ihre Effektivität. Es erfolgen Vorschläge für eine Reform des Revisionsrechts.



Die Relativierung Der Absoluten Revisionsgr Nde Durch Den Bgh


Die Relativierung Der Absoluten Revisionsgr Nde Durch Den Bgh
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Author : Daniela Hetzler
language : de
Publisher: Cuvillier Verlag
Release Date : 2024-03-20

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Die Arbeit thematisiert die Relativierung der absoluten Revisionsgründe durch den BGH. Dafür wird zunächst ein grober Überblick zur geschichtlichen Entwicklung der absoluten Revisionsgründe sowie zum Sinn und Zweck aufgezeigt, um die in der Literatur geäußerte Kritik an der Rechtsprechungspraxis des BGH sowie die Beweggründe des Gesetzgebers für die Einführung der absoluten Revisionsgründe besser nachvollziehen zu können. Hieran schließt sich eine Darstellung der wesentlichen vom BGH entwickelten Einschränkungskriterien an. Dazu zählen der denkgesetzliche Ausschluss, die Anforderungen an § 338 StPO wie Willkür, Wesentlichkeit und Verschulden, das zusätzliche Abwägungskriterium der Schwere des Verstoßes sowie die Zulässigkeitsanforderungen im Sinne des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO. Im weiteren Verlauf wird der Frage nachgegangen, ob sich die Rechtsprechungspraxis des BGH im untersuchten Zeitraum der Jahre 2010 bis einschließlich 2022 noch in den Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung bewegt oder die Grenzen bereits überschritten werden. Bei der Beantwortung der Frage wird insbesondere auf die geänderte Rechtsprechung des BVerfG im Jahr 2011 sowie die damit verbundenen Anforderungen an eine zulässige Rechtsfortbildung eingegangen. Sodann erfolgt eine Analyse der vom BGH im vorstehenden Betrachtungszeitraum gesprochenen Urteile anhand kriterienorientierter Fragen in Bezug auf eine mögliche Relativierung der absoluten Revisionsgründe. Zudem wird ausgewertet, ob sich die aufgezeigten Einschränkungskriterien des BGH auf den untersuchten Zeitraum ausgewirkt haben. Die Ergebnisse der Evaluierung werden mit den Erkenntnissen früherer Untersuchungen verglichen und bewertet. Letztlich wird die Frage erörtert, ob die Rechtssoziologie eine andere Wertung der bisher gewonnenen Ergebnisse erlaubt und möglicherweise im Lichte der von Rawls vertretenen Theorie der Verfahrensgerechtigkeit gerechtfertigt werden kann. Neben der Darstellung der Formen der Verfahrensgerechtigkeit nach Rawls wird das Strafverfahren einer dieser Formen zugeordnet und die gewonnen Erkenntnisse auf das Strafverfahren sowie die absoluten Revisionsgründe übertragen.



Einleitung 1 47


Einleitung 1 47
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Author : Hans-Heiner Kühne
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2016-08-22

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Der Löwe-Rosenberg enthält die grundlegende, umfassende Kommentierung des deutschen Strafprozessrechts und gibt dem Benutzer eine Hilfe zur Lösung nicht nur häufig auftauchender, sondern auch entlegener Sachfragen. Der Großkommentar erläutert die StPO, das GVG, das EGGVG sowie die das Strafverfahren betreffenden Vorschriften der EMRK und des IPBPR. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig dargestellt. Der Löwe-Rosenberg ist als Großkommentar der Praxis angelegt, bei Darstellung und Gewichtung wird stets auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit geachtet. Auch für die Neuauflage konnten wieder besonders fachkundige Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden, die für eine wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Erläuterung stehen. Im vorliegenden Band 1 mit der ausführlichen Einleitung und den allgemeinen Vorschriften der StPO zu Zuständigkeit, Gerichtsstand, Ausschließung von Gerichtspersonen, gerichtlichen Entscheidungen und Bekanntmachungen sowie zu Fristen und der Wiedereinsetzung wird bereits ein Gesamtbild des Strafverfahrens vermittelt. Dabei werden die zunehmend wichtiger werdenden europäischen und internationalen Bezüge eingehend dargestellt.



Die Sachentscheidungsbefugnisse Des Revisionsgerichts


Die Sachentscheidungsbefugnisse Des Revisionsgerichts
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Author : Elisa Kuhne
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-08-31

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Das Buch behandelt die Sachentscheidungsbefugnisse des Revisionsgerichts bei Strafzumessungsfehlern des Tatgerichts. Elisa Kuhne beschreibt die Anwendungsbereiche in der Praxis und unterzieht diese einer kritischen Würdigung sowohl in verfassungsrechtlicher als auch in methodischer Hinsicht. Die Autorin setzt sich insbesondere mit der Problematik auseinander, inwieweit Strafzumessungserwägungen mit dem Aufgabenspektrum des Revisionsgerichts vereinbar sind und welche Möglichkeiten der Sachverhaltsfeststellung in dieser Instanz bestehen. Das Werk behandelt damit eine Schnittstelle zwischen materiellem Sanktionen- und prozessualem Revisionsrecht, analysiert die kollidierenden Prinzipien der jeweiligen Normgrundlagen und bringt diese in einem eigenen Reformvorschlag in praktische Konkordanz.



Strafprozessrecht


Strafprozessrecht
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Author : Werner Beulke
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2008

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Verbrechen Strafe Resozialisierung


Verbrechen Strafe Resozialisierung
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Author : Dieter Dölling
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2010-09-29

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Heinz Schöch, der am 20. August 2010 seinen 70. Geburtstag feiert, ist einer der renommiertesten Strafrechtler und Kriminologen Deutschlands. Die hiermit zu diesem Anlass vorgelegte Festschrift umfasst den gesamten Bereich des Strafrechts von der Kriminologie über das Jugendstrafrecht, den Strafvollzug, das materielle Strafrecht und die Sanktionen bis zur Forensik und Rechtsmedizin sowie darüber hinaus auch Fragen der juristischen Ausbildung. Sie spiegelt damit die ganze Bandbreite des Wirkens und des Werkes von Heinz Schöch wider.



Die Ausdehnung Der Eigenen Sachentscheidung In Der Strafrechtlichen Rechtsprechung Des Bundesgerichtshofs


Die Ausdehnung Der Eigenen Sachentscheidung In Der Strafrechtlichen Rechtsprechung Des Bundesgerichtshofs
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Author : Thorsten Junker
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020

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Die eigene Sachentscheidung des Revisionsgerichts in Strafsachen ist nach dem Wortlaut des Gesetzes auf wenige Ausnahmefälle beschränkt. Dies hindert den BGH jedoch nicht, mit Hilfe einer analogen Anwendung des § 354 I StPO auch über die dort geregelten Ausnahmefälle hinaus in der Sache zu entscheiden. Doch welche Kriterien legt der BGH seiner Rechtsprechungspraxis zugrunde, und wie rechtfertigt er diese? Definiert er selbst die Grenzen seiner eigenen Sachentscheidungen? Wie weit liegen Gesetz und Rechtswirklichkeit auseinander? Fragen, die nur durch eine umfassende empirische Untersuchung beantwortet werden können. Der Autor hat sämtliche mit einer Begründung versehenen veröffentlichten und unveröffentlichten Entscheidungen des BGH in Strafsachen von 1992 bis 1999 ausgewertet. Die Zahl der ausgewerteten Entscheidungen liegt bei insgesamt 7170. Überraschend viele, nämlich insgesamt 1697 dieser Entscheidungen, enthielten eigene Sachentscheidungen im Sinne des § 354 I StPO.Auf der Grundlage dieses umfangreichen Datenmaterials untersucht der Autor, welches Spektrum eigener Sachentscheidungsmöglichkeiten der BGH sich eröffnet hat. Die Entscheidungsinhalte werden anhand von Fallgruppen dargestellt und analysiert. Dabei ergibt sich, dass die Schuldspruchberichtigung den in der Praxis wichtigsten Anwendungsfall eigener Sachentscheidung darstellt. Im Bereich des Rechtsfolgenausspruchs zeigt sich, dass der BGH sowohl Einzel- als auch Gesamtstrafen selbst festsetzt und bisweilen sogar ganz offen eigene Strafzumessung betreibt. Auch Einstellungen und Beschränkungen des Verfahrens setzt er teilweise gezielt ein, um eine Zurückverweisung des rechtsfehlerhaften Urteils zu vermeiden. Im Anschluss an die Bewertung der Untersuchungsergebnisse kommentiert der Autor aktuelle Vorschläge für eine Reform des Rechtsmittelrechts und entwirft schließlich ein eigenes Lösungsmodell zur gesetzlichen Erweiterung der Sachentscheidungskompetenz des Revisionsgerichts in Strafsachen.