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Die Schuldenbremse In Der Krise


Die Schuldenbremse In Der Krise
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Die Schuldenbremse In Der Krise


Die Schuldenbremse In Der Krise
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Author : Hans-Günter Henneke
language : de
Publisher:
Release Date : 2023

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Die Schuldenbremse In Der Covid 19 Krise Quo Vadis


Die Schuldenbremse In Der Covid 19 Krise Quo Vadis
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Author : John Meister
language : de
Publisher:
Release Date : 2023

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Schuldenbremse In Krisenzeiten Analyse Des Spannungsfeldes Sonderverm Gen


Schuldenbremse In Krisenzeiten Analyse Des Spannungsfeldes Sonderverm Gen
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Author : Hannes Huber
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2023-11-16

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,0, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Institut für Finanzwissenschaft und Sozialpolitik), Sprache: Deutsch, Abstract: Anhand von zwei Fällen wird die Grenze zwischen zulässigen und unzulässigen Sondervermögen - als illegale Umgehung der Schuldenbremse - herausgearbeitet. Daneben wird die ökonomische Sinnhaftigkeit solcher "Sondertöpfe" erörtert. Einerseits wird vor einer Aushöhlung der Schuldenbremse als wesentliche Grundlage fiskalpolitischer Entscheidungen gewarnt. Insofern wird vor allem auf die langfristige Tragfähigkeit der Staatsfinanzen und fehlende finanzielle Spielräume für künftige Generationen verwiesen. Durch die getrennte Ausweisung außerhalb des regulären Haushalts könnten Sondervermögen unter Umgehung der Schuldenbremse für zusätzliche kreditfinanzierte Ausgaben genutzt werden. Die Staatsverschuldung würde verschleiert und die öffentliche Haushaltsführung intransparenter. Andererseits wird ein zu starres Festhalten an der Schuldenbremse angesichts eines hohen Investitionsbedarfs kritisiert und deren Lockerung bzw. Abschaffung gefordert. Zur Finanzierung der notwendigen Ausgaben kämen gerade auch kreditfinanzierte Mittel über Sondervermögen abseits der Schuldenbremse in Frage. Abschließend folgt eine Bewertung unter Berücksichtigung sowohl der juristischen als auch ökonomischen Implikationen. Aktuell wird häufig über staatliche Sondervermögen diskutiert. Kürzlich wurde bekannt, dass Intel vom Bund weitere 3,1 Mrd. Euro an Subventionen für sein geplantes Werk in Magdeburg bekommen wird, weitere fünf Mrd. Euro sind für die Ansiedlung von TSMC in Dresden vorgesehen. Das Geld stammt nicht aus dem regulären Bundeshaushalt, sondern aus dem Klima- und Transformationsfonds, einem Sondervermögen. Sondervermögen sind in wirtschaftlicher wie auch juristischer Hinsicht umstritten. Teilweise wird von einer Umgehung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse gesprochen. Danach dürfen die Länder keine, der Bund jährlich maximal 0,35 % der Wirtschaftsleistung als neue Schulden aufnehmen. Nur ausnahmsweise, im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, ist eine höhere Neuverschuldung zulässig. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit von Sondervermögen in Bund und Ländern. So hat etwa der Hessische Staatsgerichtshof das hessische Corona-Sondervermögen als verfassungswidrig eingestuft. Über den zweiten Bundesnachtragshaushalt 2021 wird aktuell beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt, nachdem die Bundesregierung ungenutzte Corona-Gelder i.H.v. 60 Mrd. Euro rückwirkend in den KTF verschoben hatte.



Die Fiskalische Schuldenbremse In Der Covid 19 Krise


Die Fiskalische Schuldenbremse In Der Covid 19 Krise
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Author : John Meister
language : de
Publisher:
Release Date : 2022

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Die Schuldenbremse In Der Krise


Die Schuldenbremse In Der Krise
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Author : Hans-Günter Henneke
language : de
Publisher:
Release Date : 2023-09-15

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Die Griechenland Krise


Die Griechenland Krise
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Author : Georg Molz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: In Art. 125 VAEU ist eindeutig determiniert, dass weder ein Mitgliedsstaat noch die Europäische Union für Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedsstaates haftet oder für diese eintritt. Im Mai 2010 gewährten die Euro-Länder, ungeachtet des ausdrücklichen Verbots von Schuldenübernahmen, Griechenland finanziellen Beistand von 500 Mrd. EUR, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Die erste Stufe der Hilfe bestand aus einem Notfallfonds, der bis zu 60 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt umfasste, die zweite Stufe sah die Gründung einer Zweckgesellschaft vor, die in der Lage war, 440 Mrd. EUR in Form von verzinslichen Krediten bereitzustellen. Die größten Anteile am "europäischen Rettungsschirm" trugen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Zusätzlich zu den von den Euro-Ländern bereitgestellten Krediten, beteiligte sich der IMF mit 250 Mrd. EUR. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone, die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank begründeten ihr Vorgehen mit dem Hinweis auf die Gefahr einer systematischen Krise, die den Euro und das Euro-Währungsgebiet in seiner Stabilität, Einheit und Integrität negativ beeinträchtigen würde. Der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands ging über Jahre hinweg ein Haushaltsdefizit voraus, welches nicht mehr tragbar war. Trotz des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, den die Gründungsväter der Europäischen Währungsunion als Schuldenbremse installierten, akkumulierten verschiedene Regierungen Griechenlands immer mehr Schulden. Ursprünglich bestand der Zweck des Paktes darin, haushaltspolitisches Fehlverhalten zu vermeiden. Mittels eines Sanktionsmechanismus, dessen Funktionsweise von der Glaubwürdigkeit der Sanktionsverhängung abhing, sollte diese Aufgabe erfüllt werden. Neben der institutionellen Vorkehrung sollte außerdem die Marktdisziplin die Funktion einer Schuldenbremse erfülle



Ffentliche Verschuldung Nach Der Corona Krise Was Muss Getilgt Werden Und Wo Liegen Die Herausforderungen F R Die Ffentlichen Haushalte


 Ffentliche Verschuldung Nach Der Corona Krise Was Muss Getilgt Werden Und Wo Liegen Die Herausforderungen F R Die Ffentlichen Haushalte
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Author : Jens Boysen-Hogrefe
language : de
Publisher:
Release Date : 2020

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Second Generation Fiscal Rules


Second Generation Fiscal Rules
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Author : Luc Eyraud
language : en
Publisher: International Monetary Fund
Release Date : 2018-04-13

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Fiscal rule frameworks have evolved significantly in response to the global financial crisis. Many countries have reformed their fiscal rules or introduced new ones with a view to enhancing the credibility of fiscal policy and providing a medium-term anchor. Enforcement and monitoring mechanisms have also been upgraded. However, these innovations have made the systems of rules more complicated to operate, while compliance has not improved. The SDN takes stock of past experiences, reviews recent reforms, and presents new research on the effectiveness of rules. It also proposes guiding principles for future reforms to strike a better balance between simplicity, flexibility, and enforceability. Read the blog



Die Griechenland Krise


Die Griechenland Krise
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Author : Georg Molz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-06-29

Die Griechenland Krise written by Georg Molz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-06-29 with Business & Economics categories.


Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: In Art. 125 VAEU ist eindeutig determiniert, dass weder ein Mitgliedsstaat noch die Europäische Union für Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedsstaates haftet oder für diese eintritt. Im Mai 2010 gewährten die Euro-Länder, ungeachtet des ausdrücklichen Verbots von Schuldenübernahmen, Griechenland finanziellen Beistand von 500 Mrd. EUR, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Die erste Stufe der Hilfe bestand aus einem Notfallfonds, der bis zu 60 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt umfasste, die zweite Stufe sah die Gründung einer Zweckgesellschaft vor, die in der Lage war, 440 Mrd. EUR in Form von verzinslichen Krediten bereitzustellen. Die größten Anteile am „europäischen Rettungsschirm“ trugen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Zusätzlich zu den von den Euro-Ländern bereitgestellten Krediten, beteiligte sich der IMF mit 250 Mrd. EUR. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone, die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank begründeten ihr Vorgehen mit dem Hinweis auf die Gefahr einer systematischen Krise, die den Euro und das Euro-Währungsgebiet in seiner Stabilität, Einheit und Integrität negativ beeinträchtigen würde. Der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands ging über Jahre hinweg ein Haushaltsdefizit voraus, welches nicht mehr tragbar war. Trotz des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, den die Gründungsväter der Europäischen Währungsunion als Schuldenbremse installierten, akkumulierten verschiedene Regierungen Griechenlands immer mehr Schulden. Ursprünglich bestand der Zweck des Paktes darin, haushaltspolitisches Fehlverhalten zu vermeiden. Mittels eines Sanktionsmechanismus, dessen Funktionsweise von der Glaubwürdigkeit der Sanktionsverhängung abhing, sollte diese Aufgabe erfüllt werden. Neben der institutionellen Vorkehrung sollte außerdem die Marktdisziplin die Funktion einer Schuldenbremse erfüllen. Ein höherer Zinssatz oder eine steigende Risikoprämie sollte die Mitgliedsstaaten von weiterer Verschuldung abhalten und das Anwachsen des Haushaltsdefizites auf ein nicht mehr tragbares Niveau verhindern. In diesem Fall ist die Glaubwürdigkeit, dass kein „bail-out“ stattfindet, die zentrale Bedingung dafür, dass die Marktdisziplin als Schuldenbremse ohne Beeinträchtigung funktionieren kann. Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung, ob von den genannten Schuldenbremsen eine disziplinierende Wirkung auf das haushaltspolitische Verhalten Griechenlands ausging.



Perspektiven Auf Die Finanzkrise


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Author : Christoph Scherrer
language : de
Publisher: Verlag Barbara Budrich
Release Date : 2010-12-08

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Die Ursachen, der Verlauf und die Überwindungsperspektiven der Finanzmarktkrise werden aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven (von Marx über Keynes zum Institutionalismus) beleuchtet. Berichte aus der Praxis und aus den Ländern des Globalen Südens ergänzen die einführende Analyse der aktuellen globalen Wirtschaftskrise. Die jüngste und seit langem schärfste Weltwirtschaftskrise fordert sowohl Theorie als auch Praxis der Wirtschaftswissenschaften heraus. Sie hat eine lebhafte Debatte über die bisherige, an den Grundsätzen neoklassischer Wirtschaftstheorie orientierte Wirtschaftspolitik ausgelöst. Der Sammelband führt in diese Debatten ein, indem er die Ursachen, den Verlauf und die Überwindungsperspektiven der Finanzmarktkrise aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven beleuchtet, und zwar aus einer gendertheoretischen, keynesianischen, institutionellen und marxistischen Sicht. Vielfach wird zudem die Ursache der Krise in unzureichender Aufsicht gesehen. Wie es dazu kam, dass hoch bezahlte Manager die Finanzrisiken zu spät bemerkten, wird aus Sicht der Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat einer Deutschen Bank geschildert. Vom Krisenmanagement der Bundesregierung berichtet der ehemalige Staatssekretär im Arbeitsministerium, Günther Horzetzky. Beiträge zu den Auswirkungen der Krise in Entwicklungsländern machen deutlich, dass es sich um eine globale Krise handelt. Eine vorangestellte Einführung in das Vokabular der Finanzmarktkrise und in die Paradigmen der Internationalen Politischen Ökonomie erleichtert das Verständnis. Didaktische Überlegungen zur Finanzmarktkrise im Unterricht vervollständigen den Nutzen des Sammelbands für MultiplikatorInnen.