Die Teleologische Reduktion Im Schweizerischen Recht
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Die Teleologische Reduktion Im Schweizerischen Recht
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Author : Manuel Jaun
language : de
Publisher:
Release Date : 2001
Die Teleologische Reduktion Im Schweizerischen Recht written by Manuel Jaun and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2001 with Law categories.
Topoi Verdeckter Rechtsfortbildungen Im Zivilrecht
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Author : Christian Fischer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Topoi Verdeckter Rechtsfortbildungen Im Zivilrecht written by Christian Fischer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Law categories.
Die Rechtsfortbildung zählt heute zu den legitimen Aufgaben der Zivilrechtsprechung. Der Paradigmenwechsel in der Theorie der Rechtsfindung hat indes keine Entsprechung in der Begründungspraxis. Zwar bilden die Zivilgerichte auf breiter Front das Gesetzesrecht fort. Hierzu bedienen sie sich aber regelmäßig überkommener Begründungsfiguren, welche den Eindruck vermitteln, die Gesetze würden lediglich ausgelegt und angewendet. Diese Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen werden von Christian Fischer in einer Gesamtschau aus der Perspektive des Zivilprozessrechts und der juristischen Methodenlehre untersucht. Nach einer Analyse des Rechtsfortbildungsbegriffs, der Rechtsprechungsgeschichte und der Rechtsprechungspraxis der obersten Zivilgerichte zeigt der Autor mögliche Gründe, rechtliche Beurteilungsmaßstäbe und prozessrechtliche Sanktionen für Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen auf.
Vertragliche Rechtsfolge Der Verwendung Missbr Uchlicher Gesch Ftsbedingungen
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Author : Reto Pfeiffer
language : de
Publisher: sui generis Verlag
Release Date : 2021-10-15
Vertragliche Rechtsfolge Der Verwendung Missbr Uchlicher Gesch Ftsbedingungen written by Reto Pfeiffer and has been published by sui generis Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-10-15 with Law categories.
Gesucht wird in dieser Dissertation eine Antwort auf die Frage, was die «vertragliche Rechtsfolge» – also die Wirkung auf den Vertrag – ist, wenn Parteien einen Vertrag schliessen, der allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, die nach Art. 8 UWG unzulässig – eben «missbräuchlich» (so die Sachüberschrift zu Art. 8 UWG) – sind. Die vertragliche Rechtsfolge hat wiederum mehrere Aspekte, wobei die Arbeit zwei davon behandelt. In einem ersten, kürzeren Teil wird untersucht, ob Verträge, die unter Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, nur anfechtbar sind oder ob sie «von Amtes wegen», «eo ipso», «ex lege» unwirksam sind. In einem zweiten Teil wird untersucht, ob zwischen den Parteien eines solchen Vertrages das gilt, was sie gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen (also eine «geltungserhaltende Reduktion» der unzulässigen Vereinbarung stattfindet), oder ob die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien für den «AGB-Verwender» schlechter ist als die, die die Parteien gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen.
Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil
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Author : Alfred Koller
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2023-04-19
Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil written by Alfred Koller and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-04-19 with Law categories.
Das vorliegende Werk versteht sich als Lehrmittel für Studierende, die sich vertieft einem Themenkreis des OR AT widmen wollen, und als Handbuch für die Anwalts- und Gerichtspraxis. Die 5. Auflage wurde auf den neusten Stand von Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung gebracht, was einige wesentliche inhaltliche Änderungen mit sich brachte. Das bisherige Konzept wurde jedoch beibehalten: Nach wie vor wird aufgezeigt, was im Gesetz steht, was «hineininterpretiert» werden kann und was richterliche Lückenfüllung (Art. 1 Abs. 2 ZGB) ist. Sodann werden die Bezüge zum Besonderen Teil des OR überall dort hergestellt, wo dies dem Verständnis der allgemeinen Regeln förderlich ist.
Geltungserhaltende Reduktion
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Author : Alessia Dedual
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-10-27
Geltungserhaltende Reduktion written by Alessia Dedual and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-10-27 with Law categories.
Der Begriff 'geltungserhaltende Reduktion' steht im kontinentaleuropaischen Diskurs fur eine komplexe Rechtsfigur im Graubereich von Auslegung, richterlicher Rechtsfortbildung und Vertragsanpassung. Im Kern bezeichnet der Ausdruck namlich die Ruckfuhrung einer rechtswidrigen und deswegen an sich unwirksamen vertraglichen Vereinbarung auf eine noch zulassige Gestaltung. Tief in der schweizerischen Rechtskultur verwurzelt, wird die geltungserhaltende Reduktion in Deutschland seit langem mehrheitlich verworfen. Bislang war diese Diskussion vor allem gepragt von Uberlegungen zur Reichweite der gerichtlichen Vertragsinhaltskontrolle Allgemeiner Geschaftsbedingungen und der normativen Verbindlichkeit des Parteiwillens. Alessia Dedual fragt aus einer regulierungstheoretischen Perspektive nach den Moglichkeiten und Grenzen der geltungserhaltenden Reduktion vor allem im Zusammenhang der schweizerischen Rechtsordnung. Dabei verbindet sie okonomische Theorieansatze mit dogmatischer Rekonstruktion und kann auf diese Weise Losungsvorschlage entwickeln, die uber das schweizerische Privatrecht hinausreichen.
Multilingual Texts And Interpretation Of Tax Treaties And Ec Tax Law
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Author : Guglielmo Maisto (jurist.)
language : en
Publisher: IBFD
Release Date : 2005
Multilingual Texts And Interpretation Of Tax Treaties And Ec Tax Law written by Guglielmo Maisto (jurist.) and has been published by IBFD this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
The book identifies linguistic issues arising in bilateral income tax conventions and presents an in-dept analysis of tax treaty policies on multilingualism and the administrative practice and case law on the issues raised by the translation of treaties. Individual country surveys discuss the use of legal concepts, including those that do not exist in the legal system of one of the two contracting states and the way such concepts should be interpreted in such state (e.g. trust). Further, the use of concepts in one state that are similar but not identical to a treaty concept that is well known only in the other state (e.g. droit d'auteur vs copyright) are presented. The book also includes special reports on multilingual issues under both art. 33 of the Vienna Convention and art. 3(2) of the OECD Model Convention and Commentaries. Finally, a specific chapter is devoted to the EU law aspects and a review of the jurisprudence of the European Court of Justice (ECJ).
Die Vorrats Oder Mantelgesellschaft Im Schweizerischen Aktienrecht
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Author : Duri F. Prader
language : de
Publisher: vdf Hochschulverlag AG
Release Date : 1995
Die Vorrats Oder Mantelgesellschaft Im Schweizerischen Aktienrecht written by Duri F. Prader and has been published by vdf Hochschulverlag AG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1995 with categories.
Juristische Methodenlehre
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Author : Ernst A. Kramer
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2024-07-02
Juristische Methodenlehre written by Ernst A. Kramer and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-07-02 with Law categories.
Das bewährte Werk bietet eine die Diskussion strukturierende, sorgfältig dokumentierte Gesamtschau der Hauptprobleme der Methode der richterlichen Rechtsfindung und Rechtsfortbildung. Es ist aus der Perspektive des schweizerischen Rechts geschrieben, berücksichtigt aber in starkem Mass auch die ausländische, namentlich die deutsche und österreichische Literatur und Judikatur. Auf die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Privat- und Wirtschaftsrechts und die sich darauf beziehenden methodologischen Probleme wird in einem eigenen Abschnitt eingegangen. Das Buch erscheint in der 7. Auflage erstmals in Co-Autorschaft, womit das Gesamtspektrum des schweizerischen Privatrechts – namentlich im Hinblick auf Gebiete des ZGB – noch gründlicher erfasst wird. In erster Linie richtet sich das Buch an Studierende höherer Semester; es sollte aber auch für Juristinnen und Juristen, die an Gerichten, in der Anwaltschaft oder in der Verwaltung tätig sind, sowie für alle an den Grundlagen unserer Rechtsordnung Interessierten von Nutzen sein.
Die Rechnungsstellung Im Schweizerischen Obligationenrecht
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Author : Emanuel Bittel
language : de
Publisher: sui generis Verlag
Release Date : 2020-12-15
Die Rechnungsstellung Im Schweizerischen Obligationenrecht written by Emanuel Bittel and has been published by sui generis Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-12-15 with Law categories.
Obschon die Rechnungsstellung in der Praxis von grosser Bedeutung ist, findet sich in der schweizerischen Zivilrechtsliteratur keine grundlegende Abhandlung über deren Wirkungen im Anwendungsbereich des Obligationenrechts. Diese Lücke will die vorliegende Untersuchung mit dem Titel «Die Rechnungsstellung im schweizerischen Obligationenrecht» schliessen. Der Autor erörtert darin vornehmlich, welche Konsequenzen die Rechnungsstellung für die Entstehung, den Umfang, die Fälligkeit und die Verjährung von Forderungen zeitigt und wie sich die Rechnungsstellung auf den Schuldnerverzug auswirkt. Weiter widmet sich die Arbeit den Rechtsfolgen von in der Praxis häufig anzutreffenden Zusatzerklärungen des Rechnungsstellers und beleuchtet die Rechtsstellung des Rechnungsadressaten.
Der Bereicherungsrechtliche Ausgleich Bei Leistungsketten
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Author : Lorenz Sieber
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2015-02-16
Der Bereicherungsrechtliche Ausgleich Bei Leistungsketten written by Lorenz Sieber and has been published by Stämpfli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-02-16 with Law categories.
Eine Leistungskette liegt vor, wo eine Person einer zweiten Person etwas zuwendet und diese die Zuwendung an eine dritte Person weitergibt, wobei eine rechtliche Verknüpfung zwischen der ersten und der dritten Person fehlt. Lehre und Rechtsprechung stehen hier einem Bereicherungsanspruch der ersten gegen die dritte Person zumeist ablehnend gegenüber. Die Gründe hierfür differieren indes erheblich, und eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Materie scheint vielfach nicht erfolgt zu sein. Nach Aufarbeitung der historischen und methodischen Grundlagen sowie der Lehre und Rechtsprechung zeigt vorliegende Arbeit auf, weshalb die für die Ablehnung eines Bereicherungsanspruchs angeführten Gründe meist wenig überzeugen. Danach versucht die Arbeit für das Problem des bereicherungsrechtlichen Ausgleichs bei Leistungsketten durch eine prinzipienbezogene Konkretisierung von Art. 62 Abs. 1 OR eine Lösung zu finden, welche sich in das System des schweizerischen Rechts einfügt und einen sachgerechten Ausgleich der involvierten Interessen ermöglicht.