Die Versteigerung Von Umts Lizenzen
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Die Versteigerung Von Umts Mobilfunklizenzen Konomischer Sinn Und Rechtliche Problematik
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Author : Sven Eisermann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-10-14
Die Versteigerung Von Umts Mobilfunklizenzen Konomischer Sinn Und Rechtliche Problematik written by Sven Eisermann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005-10-14 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (FB 3, Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Vertiefung im öffentlichen Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Sommer 2000 fand in Deutschland die Versteigerung der UMTS-Lizenzen statt. Dabei handelt es sich um einen neuen im Vergleich zu bestehenden Datenübertragungsstandards um einen großen technischen Fortschritt. UMTS – Universal Mobile Telecommunications System – soll mit seiner starken Leistungsfähigkeit zum „Mobilfunk der Zukunft“ werden. Bereits im Vorfeld der Lizenzvergabe wurden erste kritische Stimmen bezüglich der Art des Vergabeverfahrens laut – die Lizenzen sollten versteigert werden. Zwar ist die nach dem anwendbaren Telekommunikationsgesetz (TKG) zulässig und sogar zu präferieren. Die Ausgestaltung des Verfahrens wurde gesetzlich jedoch relativ offen gelassen. Dennoch gab es viele rechtliche Zweifel an einer Zulässigkeit der Versteigerung durch den Staat, des Auswahlverfahrens der Bewerber sowie der Vereinbarkeit mit den Zielen des TKG und der Reg TP. Im Folgenden sollen daher die wesentlichen Probleme zusammenfassend erläutert werden, um Schlüsse auf erforderliche Änderungen für zukünftige Vergabeverfahren ziehen zu können. Zunächst wird die Entwicklung hin zu UMTS und die grundlegende Technik erläutert. Anschließend soll die Wirtschaftlichkeit dieses neuen Systems und die Interessen und Erwartungen der beteiligten Unternehmen betrachtet werden. Übergehend zum rechtlichen Rahmen wird die Erforderlichkeit der hoheitlichen Vergabe und Verwaltung des Frequenzspektrums die Umsetzung und Normierung im TKG dargelegt. Aus dem TKG lassen sich verschiedene Wege der Auftragsvergabe entnehmen, die nun kurz gegenübergestellt und anschließend der Ablauf der Versteigerung am gewählten Verfahren beschrieben werden. Folgend werden noch verfassungsrechtliche Probleme beleuchtet. Beginnend mit der finanzverfassungsrechtlichen Problematik der Verteilung des Erlöses, übergehend zum Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG und der damit verbundenen Berufs- und Wettbewerbsfreiheit, hin zum europarechtlichen Problem der gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe.
Die Versteigerung Von Umts Lizenzen
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Author : Daniel Grosman
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011
Die Versteigerung Von Umts Lizenzen written by Daniel Grosman and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Veranstaltung: Vertiefung öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: "Das Universal Mobile Telecommunications System (UMTS) wird im nächsten Jahrzehnt die bestehenden digitalen Mobilfunknetze der zweiten Generation zunächst ergänzen und später ablösen."1 Diese und ähnliche Einschätzungen des Telekommunikationsmarktes vor der - zumindest aus fiskalischer Sicht - wohl erfolgreichsten, durch die Bundesrepublik durchgeführten Frequenzversteigerung führten dazu, dass die Presseagenturen am 17.08.2000, 15.51 Uhr das Ende der wohl teuersten Lizenzversteigerung in der Geschichte der Telekommunikation bekannt geben konnten. Nach 21/2 Wochen, 173 Versteigerungsrunden und dem Einsatz von 98.807.200.000 DM ersteigern sechs Bieter jeweils eine "kleine Lizenz".2,3 Die für den Mobilfunk der dritten Generation zur Übertragung von Informationen nutzbaren Frequenzbereiche sind im Äther jedoch nur begrenzt vorhanden. Daher müssen Systeme gefunden werden, die eine besonders effiziente Nutzung der vorhandenen (Frequenz-) Ressourcen durch die Lizenznehmer garantieren. Die Aufgabe der Allokation entsprechend zur Verfügung stehender Frequenzen bzw. Frequenzbereiche liegt beim Staat, der diese Aufgabe in Deutschland über die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) wahrnimmt. Dabei stehen ihm mehrere, gesetzlich verankerte Verteilungsalternativen zur Verfügung, deren im Bereich von Frequenzversteigerungen wichtigste - die Auktion - Inhalt dieser rechtlichen Betrachtung sein wird. Auktionen4 sind einer von mehreren marktwirtschaftlichen Allokationsmechanismen, die auf der Basis wohldefinierter Regeln eine erfolgreiche und effiziente Verteilung knapper Güter erreichen können. Dabei lassen sich erste Auktionen schon zur Zeit des römischen Reiches finden, das bereits vor über zweitausend Jahren durch die Prätorianergarde ve rsteigert wurde, auch wenn sich d
Die Vergabe Der Umts Lizenzen Durch Auktion Gem 11 Abs 4 Tkg
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Author : Michael Robert
language : de
Publisher:
Release Date : 2004
Die Vergabe Der Umts Lizenzen Durch Auktion Gem 11 Abs 4 Tkg written by Michael Robert and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with categories.
Die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Versteigerungsregelung im Telekommunikationsrecht entzündete sich anlässlich der im Jahr 2000 durch-geführten Versteigerung zur Einführung der sogenannten 3. Generation des Mobilfunks. Die Heftigkeit der Debatte ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass im Endergebnis der Auktionator - der Staat in Form der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - einen Erlös in Höhe von 50 Milliarden Euro als "Unerwartete Mehreinnahmen zur Tilgung von Schulden" (UMTS) zugunsten des Bundeshaushalts verbuchen konnte. Schon dieses Endergebnis als solches konnte und musste kritische Stimmen gegen-über der in § 11 Abs. 4 Telekommunikationsgesetz (TKG) vorgesehenen Versteigerungsregelung hervorrufen. Stellt doch der für die sechs erfolgreichen Steigerer fällige Betrag von 50 Milliarden Euro ein Fünftel des Bundeshaushaltes und damit eine außergewöhnliche Belastung der privaten Wirtschaft dar. Verschwiegen werden soll nicht, dass es auch schon vor diesem erstaunlichen Endergebnis bereits vereinzelt Kritiker der Versteigerungsregelung gab. Da aber bis zum Herbst 2000 lediglich eine andere öffentlichkeitswirksame Versteigerung gleicher Art durchgeführt worden war, richtete die Rechtswissenschaft erst im Laufe der UMTS Versteigerung und mit wachsender Erkennbarkeit ihrer Folgen das Augenmerk auf die bereits seit 1998 bestehende Regelung. Beflügelt wurde diese Kritik durch eine eingereichte, jedoch später wieder zurückgenommene Klage von einem der Versteigerungsteilnehmer, deren Erfolgsaussichten im Voraus durch Stellungnahmen aus der Rechtswissenschaft eingeschätzt werden sollten. Schließlich klagten auch die Bundesländer er-folglos beim Bundesverfassungsgericht auf Beteiligung am Versteigerungserlös, der ausschließlich dem Bundeshaushalt zugeflossen ist. Eine Reduzierung der zu beurteilenden Aspekte auf die ganz konkreten Vorgänge und Verhaltensweisen im Rahmen der UMTS Versteigerung griffe jedoch zur Problemanalyse zu kurz. Für das Umfeld, in dem § 11 Abs. 4 TKG wirkt, ist letztlich ein Dreiklang an Faktoren maßgeblich: Technik - Ökonomie - Recht. Diese Erkenntnis erscheint zunächst vor dem Hintergrund bereits bestehender Regelungsmaterien im Wirtschaftsverwaltungs- und Umweltrecht- man denke hier lediglich an das Wasserhaushaltsgesetz, das Bundesimmissonsschutzgesetz oder das Atomgesetz - inhaltlich nicht sonderlich neu und spektakulär. Auch in den hergebrachten Bereichen haben immer die Begriffe Technik, Ökonomie und Recht wechselseitig mal mehr mal weniger stark aufeinander eingewirkt und so zur rechtlichen Fortentwicklung beigetragen. Das Neue im Umfeld, in dem die Diskussion um die Versteigerungsregelung des § 11 Abs. 4 TKG stattfindet, ist die Schnelligkeit und Nachhaltigkeit mit der sich die Determinanten Technik und Ökonomie im Telekommunikationssektor entwickelt haben und darauf folgend weiterhin ständigen Änderungen unterlegen sind. Demzufolge gilt es in der vorliegenden Arbeit zu beurteilen, ob die Versteigerungsregelung als Antwort des Rechts auf die Verteilungs-probleme der in die Informationsgesellschaft aufbrechenden Technik und Ökonomie vor dem Hintergrund des Grundgesetzes vertretbar ist.
Die Versteigerung Der Deutschen Umts Lizenzen
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Author : Hagen Lindstädt
language : de
Publisher:
Release Date : 2001
Die Versteigerung Der Deutschen Umts Lizenzen written by Hagen Lindstädt and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2001 with categories.
Die Deutsche Umts Versteigerung Unter Spieltheoretischen Gesichtspunkten
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Author : Michael Pohl
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2003-06-16
Die Deutsche Umts Versteigerung Unter Spieltheoretischen Gesichtspunkten written by Michael Pohl and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003-06-16 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich VWL - Wettbewerbstheorie, Wettbewerbspolitik, Note: 6,0 (beste Note Schweiz), Universität Basel (Wirtschaftswissenschaftliches Zentrum), Sprache: Deutsch, Abstract: n UMTS – Universal Mobile Telecommunications System – sah man im Jahr 2000 vor Beginn der Lizenzvergaben in Europa eine viel versprechende Schlüsseltechnologie für drahtlose, breitbandige Kommunikation mit der Option auf große Gewinnpotentiale. Dabei sahen die einzelnen Staatsregierungen auf Grund der hohen Datenübertragungsraten enorme Chancen für eine moderne, mobile Informationsgesellschaft. Sie wollten daher einen ausreichenden Wettbewerb sicherstellen, um einerseits akzeptable Preise für diese neue Technologie garantieren zu können und andererseits ein Maximum an neuen Arbeitsplätzen zu schaffen. Ein weiterer, gern gesehener Nebeneffekt war die Möglichkeit die stark verschuldeten Staatskassen zu füllen, ohne die üblichen Proteste, welche bei Steuererhöhungen drohen, befürchten zu müssen. Im ersten Teil der vorliegenden Arbeit werden verschiedene Arten der Lizenzvergabe vorgestellt und deren Eignung unter Effizienzgesichtspunkten betrachtet. Darauf aufbauend werden die wichtigsten Lizenzvergaben in Europa sowie ihr jeweiliges Ergebnis kurz dargestellt. Eine genauere Betrachtung wird der deutschen Auktion zu Teil. Es werden die Auktionsregeln, der Ablauf und das Ergebnis aufgezeigt, um einen Vergleich mit den anderen vorgestellten Ländern zu ziehen. Im dritten und letzten Teil, wird als erstes den veränderten Bedingungen, nach Ende der UMTS-Auktion, zur Beschaffung von Fremdkapital auf den internationalen Kapitalmärkten, als zweites den technischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der UMTS-Pläne der Telekommunikationskonzerne und abschließend der Konkurrenzsituation durch andere Techniken, Beachtung geschenkt.
Umts Lizenzvergabe
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Author : Hermann-Josef Piepenbrock
language : de
Publisher:
Release Date : 2001
Umts Lizenzvergabe written by Hermann-Josef Piepenbrock and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2001 with License agreements categories.
Auktionstheorie Eine Spieltheoretische Analyse Der Deutschen Umts Auktion
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Author : Laura Stolz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2015-12-09
Auktionstheorie Eine Spieltheoretische Analyse Der Deutschen Umts Auktion written by Laura Stolz and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-12-09 with Mathematics categories.
Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Mathematik - Stochastik, , Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, den Leserinnen und Lesern das Verständnis der auktionstheoretischen Formeln anhand der wichtigsten Auktionsarten aufzuzeigen und an einem praxisbezogenen Beispiel der deutschen UMTS-Auktion näher zu bringen. Im Vordergrund steht der Nachweis des Bieterverhaltens mithilfe auktionstheoretischer Formeln. In unterschiedlichen Bereichen der Wirtschaft werden Auktionen immer beliebter. Viele von uns haben schon selbst an Auktionen teilgenommen, höchstwahrscheinlich auf der beliebten Internetplattform eBay. Andere haben sicher schon von Rekordergebnissen einer Kunst- oder Antiquitätenauktion in einem der bekannten Auktionshäuser, wie Sotheby’s, aus den Medien erfahren. Alle diese Auktionen haben eins gemeinsam: Sie sind eine besondere Variante der Verhandlungen und besitzen dadurch dieselben oder sehr ähnliche Gesetzmäßigkeiten. Um diese zu untersuchen kommt die Spieltheorie zum Einsatz, oder genauer gesagt ein spezieller Teil, der sich hauptsächlich mit den Wirtschaftswissenschaften beschäftigt, die Auktionstheorie. Der Hauptaspekt ist die Vorhersage des Verhaltens der Spieler und die daraus entstandenen bestmöglichen Strategien, um das eigene Bieterverhalten zu optimieren. Bei jeder Auktion gibt es zwei Parteien. Auf der einen Seite den Käufer, dessen Ziel es ist, den Auktionsgegenstand für den günstigsten Preis zu erwerben. Dem entgegen steht der Verkäufer, er möchte sein Objekt für den höchst möglichen Preis verkaufen. Die Hauptaufgabe der Auktion ist deswegen die Ermittlung einer Balance zwischen den gegebenen Informationen und der daraus resultierenden Wertschätzung, um einen maximalen Profit zu erzielen. Auf Grund der Unsicherheiten oder mangelnden Informationen über den echten Wert des Gegenstandes werden meistens Auktionen sinnvoll, um die Zahlungsbereitschaft der Kunden herauszufinden. Diese Wertunsicherheiten sind einer der Gründe gewesen, weswegen die deutsche Regierung sich für eine Auktion als Vergabe der UMTS-Lizenzen entschieden hat.
Auktionator Staat Wirtschaftsrechtliche Betrachtung Der Umts Lizenzversteigerung
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Author : Michael Valerius
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Auktionator Staat Wirtschaftsrechtliche Betrachtung Der Umts Lizenzversteigerung written by Michael Valerius and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Business & Economics categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: "Ausverkauf" beim Staat, Auktionen als Mittel zur Bestimmung eines Preises? Kann und darf der Staat als Auktionator für Frequenzen Milliardensummen einnehmen? Mit dieser und anderer Fragen im Fall der UMTS-Lizenzversteigerung befasst sich die vorliegende Arbeit. Es handelt sich um eine wirtschaftsrechtliche Betrachtung, die aufbauend auf der wirtschaftlichen Funktionsweise von Auktionen sowohl Aspekte nationalen Rechts als auch europäischen Rechts berücksichtigt. Losgelöst vom konkreten Fall beantwortet der vorliegende Text nicht zuletzt auch die Frage, ob auch zukünftig derartige Auktionen zulässig sind.
Die Versteigerung Von Mobilfunklizenzen Effizienter Allokationsmechanismus Oder Fiskalischer Neo Feudalismus
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Author : Christofer Burger
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2002-08-04
Die Versteigerung Von Mobilfunklizenzen Effizienter Allokationsmechanismus Oder Fiskalischer Neo Feudalismus written by Christofer Burger and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002-08-04 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar Ökonomische Theorien des Rechts und des Staates , Prof. Charles B. Blankart/ Prof. Christian Kirchner, Sprache: Deutsch, Abstract: Selten haben wirtschaftspolitische Regulierungsmaßnahmen so viel öffentliche Aufmerksamkeit erregt wie die Auktionen zur Vergabe von Lizenzen für Mobilfunknetze der dritten Generation (Universal Mobile Telecommunications System - UMTS), die in vielen europäischen Ländern in den Jahren 2000 und 2001 stattfanden. Was einem solch spröden Verwaltungsakt so enorme Faszination verlieh, waren wohl in erster Linie die märchenhaften Erträge: So erreichten die Lizenzgebühren bei dem Vergabeverfahren in Deutschland mit über 20% des Volumens des Bundeshaushalts eine Größenordnung, die selbst noch die Verwendung der durch eingesparte Zinsen freigewordenen Mittel zum Politikum erster Ordnung machte. Beinahe ebenso spektakulär waren die Mißerfolge; so gaben die um das fünfzigfache unter den Erwartungen liegenden Einnahmen aus der Schweizer Lizenzauktion die Verantwortlichen in der Eidgenössischen Regierung geradezu der Lächerlichkeit preis. Diese enorm unterschiedlichen Ergebnisse führten aber auch zu einer lebhaften akademischen Debatte insbesondere über die Frage, welches Auktionsdesign die Erlöse des Fiskus zu maximieren geeignet sei; dabei ist eine gewisser patriotischer Stolz der Auktionstheoretiker auf die im jeweiligen Land erzielten Ergebnisse nicht zu übersehen. [...]
Konomischer Sinn Und Rechtliche Problematik Von Mobilfunklizenzversteigerungen
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Author : Martin Köhler
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-10-10
Konomischer Sinn Und Rechtliche Problematik Von Mobilfunklizenzversteigerungen written by Martin Köhler and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005-10-10 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Veranstaltung: Presserecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Sommer des Jahres 2000 versteigerte die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) erstmalig bedeutende Lizenzen für die Erbringung eines neuen Standards mobiler Telekommunikation, die Universal Mobile Telecomunication Services (UMTS) oder dritte Generation des Mobilfunks. Dies betraf zum einen die Zuteilung von Funkfrequenzen gem. § 47 V 2 Telekommunikationsgesetz (TKG), zum anderen aber auch bereits die Vergabe von Lizenzen (§ 11 IV TKG), nach § 3 Nr. 7 TKG mit der „Erlaubnis zum Angebot bestimmter Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit“. Angesichts des unerwartet hohen Versteigerungserlöses von nahezu EUR 50 Mrd. kamen Zweifel auf, ob das gewählte Vergabeverfahren mit der Verfassung und den Gesetzen im Einklang stehe. So entsprach die Summe fast einem Viertel des Bundeshaushalts für das betroffene Haushaltsjahr. Dabei schaffte der Staat durch die Zuteilung einer Lizenz keinen eigenen Wert, unternahm keine eigene Anstrengung und besaß keinen entsprechenden eigenen Aufwand. Einer Versteigerung wurde vorgehalten, sie wandle knappe Güter zu Handelsgütern, obwohl ihre Verteilung durch eine n staatlichen Hoheitsakt zu erfolgen habe. Die sachlichen Interessen der Telekommunikationsbürger, wie die Sicherung des Daten- und Fernmeldegeheimnisses, eine effiziente und störungsfreie Frequenznutzung, die flächendeckende Grundversorgung und ein chancengleicher, funktionsfähiger Wettbewerb blieben dabei unberücksichtig. Daneben stellten Kritiker auch die Rechtmäßigkeit der konkreten Gestaltung und Durchführung der UMTS-Auktion in Frage. Die Mobilfunkanbieterin MobilCom Multimedia GmbH, die eine Lizenz für DM 16,4 Mrd. erworben hatte, erhob Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln, mit der sie die Aufhebung der an sie gerichteten Zuschlags- und Zahlungsbescheide, nicht aber der gesondert erteilten Lizenz begehrte. Allein der Wunsch nach Planungs- und Investitionssicherheit, die Gefahr eines Lizenzverlusts und nicht zuletzt das erheblich Prozesskostenrisiko führten zur Rücknahme der Klage.