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Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg


Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg
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Die Normative Kraft Des Faktischen Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg Stiller Verfassungswandel Hin Zu Einem Selbstaufl Sungsrecht


Die Normative Kraft Des Faktischen Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg Stiller Verfassungswandel Hin Zu Einem Selbstaufl Sungsrecht
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Author : Thomas Holzner
language : de
Publisher:
Release Date : 2009

Die Normative Kraft Des Faktischen Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg Stiller Verfassungswandel Hin Zu Einem Selbstaufl Sungsrecht written by Thomas Holzner and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.


Ziel der Arbeit ist es, Entstehung und Entwicklung der Vertrauensfrage zu untersuchen und dabei der Frage nachzugehen, ob diesbezüglich durch die Staatspraxis ein Verfassungswandel stattgefunden hat. Hierzu konturiert Thomas Holzner zu Beginn im epistemologischen Anschluss an Georg Jellinek und Paul Laband die staatsrechtliche Kategorie des Verfassungswandels.Im Anschluss zeichnet der Autor die Entwicklung der Vertrauensfrage nach und spannt dabei einen historischen und zeitgeschichtlichen Bogen von der politischen und verfassungsrechtlichen Analyse der Vertrauensfrage in der WRV über die Diskussionen im Parlamentarischen Rat bis hin zur Staatspraxis in der Bundesrepublik. Dabei werden die einzelnen Vertrauensfragen von deren politischer Vorgeschichte bis zu den abschließenden Entscheidungen des BVerfG und der Debatte in der juristischen Publizistik entsprechend der normativen Voraussetzungen und Folgen diskutiert. Somit wird ein unmittelbarer Vergleich, eingebettet in den historischen, politischen und juristischen Gesamtkontext, gewährleistet. Hieran schließt sich eine Untersuchung der Folgen auf Art. 68 GG, die beteiligten Bundesorgane sowie auf deren Kräfteverhältnis im Grundgesetz an.Der Autor, der den interdisziplinären Brückenschlag zwischen zeitgeschichtlichen, politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Aspekten versucht, kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 68 GG durch die Staatspraxis sowie die hiervon getriebene Rechtsprechung des BVerfG einem Verfassungswandel unterlag, der, von der ursprünglichen Zielsetzung des Art. 68 GG abweichend, nun eine Auflösungsmöglichkeit des Bundeskanzlers im Zusammenwirken mit der Mehrheit des Bundestags beinhaltet. Die Aussage Jellineks von der "Normativität des Faktischen" wird dadurch bestätigt und kann somit auch heute noch Aktualität und Geltung beanspruchen.



Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg


Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg
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Author : Philipp Braitinger
language : de
Publisher:
Release Date : 2013

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Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg In Der Politischen Praxis Der Bundesrepublik


Die Vertrauensfrage Nach Art 68 Gg In Der Politischen Praxis Der Bundesrepublik
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls


Artikel 68 Gg Ein Frage Des Vertrauens Oder Politischen Kalk Ls
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Author : Patrick Kreitz
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2005-10-27

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Artikel 68 GG regelt die so genannte „Vertrauensfrage“, eine einst wohlüberlegte Umsetzung der Lehren, die aus der instabilen Weimarer Reichsverfassung gezogen wurden. In Verbindung mit dem Konstruktiven Misstrauensvotum (Art. 67 GG) wollte der Parlamentarische Rat bei der Formulierung des Grundgesetzes so die Position des Bundeskanzlers stärken. Spätestens jedoch seit Kanzler Gerhard Schröder zum zweiten Mal in seiner Amtszeit die Vertrauensfrage stellte (Juli 2005) wird dieser Teil des Grundgesetzes immer mehr infrage gestellt. Kritiker äußern, Artikel 68 GG werde nur noch zur Auflösung des Bundestages missbraucht, die Bundesrepublik verkomme zu einer „Kanzlerdemokratie“. Diese Arbeit schildert die Geschichte der Vertrauensfrage, berichtet von den einzelnen Fällen ihrer Anwendung und stellt darüber hinaus die Frage, ob Artikel 68 GG mittlerweile seines Grundgedankens beraubt worden ist – oder diesen eventuell sogar niemals besessen hat. Der eigentliche Text umfasst rund 28 Seiten und wurde 2005 als Hausarbeit am Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen eingereicht. Zitierte Internetquellen sind in den 19-seitigen Anhang aufgenommen. Der Autor: Patrick Kreitz, Jahrgang 1983, ist Student der Politischen Wissenschaft und der Germanistik an der RWTH Aachen sowie Freier Mitarbeiter der Tageszeitung "Aachener Nachrichten". (Stand: Juli 2007)



Staatsorganisationsrecht


Staatsorganisationsrecht
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Author : Christoph Degenhart
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2009

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Deutsches Regierungssystem


Deutsches Regierungssystem
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Author : Raban Graf von Westphalen
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2015-02-06

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Das Lehrwerk "Deutsches Regierungssystem" geht im Verständnis erheblich über konventionelle Anschauungen von "Regierungssystemen" hinaus, insofern es die Grundlagen demokratischer Herrschaft in Deutschland in ihrer historischen Entstehung, ihren gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Bedingtheiten, ihrer staatlichen Organisation und ihren prozeduralen Verfahren und Arbeitsformen darstellt.



Grundbegriffe Des Staatsrechts


Grundbegriffe Des Staatsrechts
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Author : Ute Mager
language : de
Publisher: W. Kohlhammer Verlag
Release Date : 2009

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Die umfassende Neubearbeitung behält einerseits die bewährte Verbindung von systematischer Darstellung und Fallbezug bei, gliedert aber andererseits unter Berücksichtigung auch didaktischer Gesichtspunkte neu. Gegenstand der Darstellung ist das deutsche Staatsorganisationsrecht, wobei besonderer Wert auf die Einbindung der europarechtlichen Einflüsse im jeweiligen sachlichen Zusammenhang gelegt wurde. Neu aufgenommen wurde ein Kapitel zur Verfassungsgeschichte. Rechtsprechungs- und Literaturnachweise orientieren sich am Ausbildungszweck.



Einf Hrung In Das Staatsrecht


Einf Hrung In Das Staatsrecht
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Author : Ulrich Battis
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2018-03-19

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Die vorliegende Einführung in das Staatsrecht ist als Studienbuch für Leser konzipiert, die noch keine Vorkenntnisse im öffentlichen Recht aufweisen. Sie behandelt staatsrechtliche Grundbegriffe. Nach einleitenden Darlegungen insbesondere zum Gehalt und zur Funktion der Verfassung sowie zu Problemen der Verfassungsinterpretation werden die verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen für die Republik, die Demokratie, den Bundesstaat, den Sozialstaat und den Rechtsstaat vorgestellt. Daran schließt sich die Darstellung der einzelnen Grundrechte mit dem Schwerpunkt der allgemeinen Grundrechtslehren an.



Parlamentsrecht Und Parlamentspraxis In Der Bundesrepublik Deutschland


Parlamentsrecht Und Parlamentspraxis In Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Hans-Peter Schneider
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-07-13

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Staatsrecht Ii


Staatsrecht Ii
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Author : Karl-Edmund Hemmer
language : de
Publisher: hemmer/wüst Verlags GmbH
Release Date :

Staatsrecht Ii written by Karl-Edmund Hemmer and has been published by hemmer/wüst Verlags GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on with Law categories.


Speziell hier gilt: Die wenigen Klassiker, die immer wieder in der Klausur eingebaut sind, muss man kennen. Dies sind im Prozessrecht: Organstreitigkeiten, abstrakte und konkrete Normenkontrolle und föderale Streitigkeiten (Bund-/ Länderstreitigkeiten). Das materielle Recht beinhaltet Staatszielbestimmungen (Art. 20 GG), Finanzverfassung, daneben auch oberste Staatsorgane, Gesetzgebungskompetenz und -verfahren, Verwaltungsorganisation ebenso wie politische müssen Sie sich im Rahmen einer sinnvollen Examensvorbereitung mit den jeweiligen landesrechtlichen Besonderheiten auseinandersetzen. Skripten, die die Problematik „verallgemeinernd" auf Bundesebene darstellen, helfen meist nicht weiter! Inhalt: Organstreitverfahren Abstrakte Normenkontrolle Konkrete Normenkontrolle Bund-Länder-Streit Staatszielbestimmungen Die obersten Staatsorgane Finanzverfassung Politische Parteien