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Die Wirksamkeit Von Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung


Die Wirksamkeit Von Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung
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Die Wirksamkeit Von Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung


Die Wirksamkeit Von Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung
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Author : Leonard Joseph Schmitz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-04-12

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Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung Im Internationalen Familien Und Erbrecht Der Eu


Rechtswahl Und Gerichtsstandsvereinbarung Im Internationalen Familien Und Erbrecht Der Eu
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Author : Marlene Brosch
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-03-07

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Das internationale Privatrecht und das internationale Zivilverfahrensrecht der EU haben in den letzten Jahren gerade im Bereich des Familien- und Erbrechts durch die Einfuhrung mehrerer Verordnungen einen grundlegenden Wandel erfahren. In diesen Verordnungen ist insbesondere die Tendenz zu beobachten, den Parteien die Wahl des anzuwendenden Rechts und des Gerichtsstands innerhalb gewisser Grenzen zu ermoglichen. Marlene Brosch untersucht diese Rechtsakte umfassend hinsichtlich der Zulassigkeit, der formellen und materiellen Gultigkeit der Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einem Vergleich der einzelnen Verordnungen, um Unstimmigkeiten und Lucken festzustellen. Darauf aufbauend diskutiert Marlene Brosch verschiedene Losungsvorschlage mit dem Ziel, die zahlreichen Regeln zur Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung koharenter auszugestalten.



Vereinbarung Ber Die Internationale Zust Ndigkeit Und Das Darauf Anwendbare Recht


Vereinbarung Ber Die Internationale Zust Ndigkeit Und Das Darauf Anwendbare Recht
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Author : Barbara Lindenmayr
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020

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Zu Streitregelungen im internationalen Geschäftsverkehr gehören neben Schiedsverträgen vor allem auch Vereinbarungen über die Gerichte eines Staates, die für die Entscheidung zuständig oder nicht zuständig sein sollen, also Vereinbarungen über die internationale Zuständigkeit.Ungeachtet der immensen Bedeutung der internationalen Zuständigkeit für den Ausgang eines Rechtsstreits ist das Bild zu der Frage, nach welchem Recht Vereinbarungen über die internationale Zuständigkeit zu beurteilen sind, bislang weitgehend unübersichtlich. Dies nimmt die Autorin zum Anlaß, der Frage nach dem anwendbaren Recht systematisch nachzugehen und mit zahlreichen Beispielen - auch aus besonderen Rechtsgebieten, wie etwa dem Gesellschaftsrecht - und rechtsvergleichenden Hinweisen zu unterlegen.Der besondere Reiz der Untersuchung liegt dabei darin begründet, daß Vereinbarungen über die internationale Zuständigkeit gleich mehrfach auf der Grenze verschiedener Rechtsbereiche anzusiedeln sind: Einerseits betreffen sie das Verfahrensrecht und werfen somit die Frage nach dem prozessualen lex fori-Grundsatz auf; andererseits ist der unmittelbare Bezug zu den materiellen Rechten, um deren Durchsetzung bzw. Regelung es geht, unverkennbar. Zugleich treffen noch kollisionsrechtliche und sachrechtliche Gesichtspunkte aufeinander.Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, daß die Zuständigkeitsvereinbarung als solche, ihr materieller Tatbestand also, einem einheitlichen Statut, dem Prorogationsstatut unterliegt, während hinsichtlich der Form gesondert anzuknüpfen ist. In Ermangelung einer Rechtswahl richtet sich das Prorogationsstatut infolge akzessorischer Anknüpfung nach dem Recht desjenigen Rechtsverhältnisses, auf das sich die Gerichtsstandsabrede bezieht. Diese Anknüpfung gilt auch für das Formstatut. Begrenzt werden Prorogationsstatut und Formstatut - wie stets - durch den ordre public. Vor diesem Hintergrund kommt der Schutz schwächerer Vertragspartner bei der Form zum Tragen, gleicherm



Praxishandbuch B Rsengang


Praxishandbuch B Rsengang
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Author : Börse Frankfurt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2006-11-24

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Welche Chancen bietet ein Börsengang? Welches Segment ist für mein Unternehmen geeignet? Welche Vorbereitungen sind nötig? Welche Folgepflichten muss ich beachten? Wie finde ich die richtigen Partner? Diese und andere Fragen rund um das Going und Being Public beantworten renommierte Marktteilnehmer in dem von der Deutsche Börse AG herausgegebenen Praxishandbuch.



Erben Ohne Grenzen


Erben Ohne Grenzen
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Author : Nikola Leitner-Bommer
language : de
Publisher: Linde Verlag GmbH
Release Date : 2024-06-27

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Leitfaden für grenzüberschreitende Nachfolgeplanung Grenzüberschreitende Nachfolgeplanung gewinnt aufgrund zunehmender Mobilität immer mehr an Bedeutung. Das Werk beleuchtet die grenzüberschreitende Nachfolgeplanung aus verschiedenen rechtlichen und steuerlichen Blickwinkeln und bietet einen raschen und fundierten überblick über die Aspekte, die beim "Erben ohne Grenzen" zu beachten sind: Darstellung der Grundzüge der EuErbVO und der wesentlichen Instrumente der grenzüberschreitenden Nachfolgeplanung Gegenüberstellung von ausgewählten materiellrechtlichen Unterschieden im Vergleich österreich/Deutschland Explizite Behandlung der aktuellsten Judikaturlinie sowohl des Obersten Gerichtshofs als auch jene des Europäischen Gerichtshofs sowie deutscher Gerichte Es werden jedoch nicht nur Problemfelder aufgezeigt, sondern auch konkrete Lösungen präsentiert. Zahlreiche Beispiele, Tipps und Tricks, Musterformulierungen und Checklisten ermöglichen eine praxisnahe und verständliche Auseinandersetzung mit der grenzüberschreitenden Nachfolgeplanung. Ein praktischer Leitfaden für Rechtsanwält:innen und Notar:innen sowie Berater:innen (im Bereich der Vermögensplanung, des Wealth Planning, Family Offices etc.), aber auch für interessierte juristische Laien.



Gerichtsstands Und Schiedsvereinbarungen Im Internationalen Erbrecht


Gerichtsstands Und Schiedsvereinbarungen Im Internationalen Erbrecht
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Author : Christiane von Bary
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-01-26

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Unter welchen Voraussetzungen und durch wen kann bei einem internationalen Erbfall das Streitbeilegungsorgan privatautonom bestimmt werden? Christiane von Bary untersucht den Abschluss von Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen und berucksichtigt aufgrund der erbrechtlichen Besonderheiten auch einseitige Zustandigkeitsbestimmungen und Schiedsanordnungen. Sie analysiert die im Wortlaut sehr offene Regelung der Europaischen Erbrechtsverordnung zu Gerichtsstandsvereinbarungen und ordnet diese dabei in das System der Verordnung und des europaischen internationalen Zivilverfahrensrechts ein. Zudem werden die sich bei grenzuberschreitenden erbrechtlichen Schiedsverfahren stellenden Fragen des anwendbaren Rechts und der Vollstreckbarkeit unter Ausgleich des unterschiedlichen Stellenwerts der Privatautonomie im Schieds- und Erbrecht einer Losung zugefuhrt. Nicht zuletzt vergleicht die Autorin Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen, zeigt bestehende Wertungswiderspruche auf und gibt Hinweise zur praktischen Anwendung.



Die Europ Isierung Der Internationalen Zust Ndigkeit Im Eheg Terrecht


Die Europ Isierung Der Internationalen Zust Ndigkeit Im Eheg Terrecht
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Author : Jan Launhardt
language : de
Publisher: Wolfgang Metzner Verlag
Release Date : 2020-07-27

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Die Europäischen Güterrechtsverordnungen "EuGüVO" und "EuPartVO" vereinheitlichen das internationale Ehegüterrecht sowie das internationale Güterrecht eingetragener Partnerschaften erstmals auf unionsrechtlicher Ebene. Damit bilden die neuen Verordnungen einen weiteren Baustein in der imposanten Entwicklung des europäischen internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts. Nach einer Darstellung der Entwicklung der internationalen Zuständigkeit im Ehegüterrecht und im Güterrecht eingetragener Partnerschaften zeichnet die Arbeit die komplexe Entstehungsgeschichte der EuGüVO/EuPartVO nach. Anschließend untersucht der Autor den Anwendungsbereich der Verordnungen. Von besonderem Interesse sind hier die Auslegung der Rechtsinstitute der "Ehe" sowie der "eingetragenen Partnerschaft" und die Reichweite des Güterrechtsbegriffs. Im Zentrum der Arbeit stehen die Regelungen der EuGü-VO/EuPartVO zur internationalen Entscheidungszuständigkeit. Der Autor analysiert umfassend die einzelnen Gerichtsstände der beiden Verordnungen. In diesem Zusammenhang geht die Arbeit insbesondere auf problematische Konstellationen der akzessorischen Zuständigkeiten, der allgemeinen Auffangzuständigkeit, der Regelungen zur Parteiautonomie sowie der sog. "alternativen Zuständigkeit" ein und entwickelt hierzu mögliche Lösungen. Zudem werden übergreifende Grundsätze des Zuständigkeitssystems der Verordnungen untersucht.



Deutsches Internationales Zivilprozessrecht Unter Einschluss Des Europ Ischen Zivilprozessrechts


Deutsches Internationales Zivilprozessrecht Unter Einschluss Des Europ Ischen Zivilprozessrechts
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Author : Rolf A. Schütze
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-22

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Seit dem Erscheinen der 1. Auflage dieses Grundlagenwerkes vor zwanzig Jahren hat sich das internationale Zivilprozessrecht in vielerlei Hinsicht rapide weiterentwickelt, wodurch eine völlige Neubearbeitung und Aktualisierung des Werkes angezeigt war. Die nun vorliegende Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen und bringt das Werk auf den aktuellen Stand. Der Autor behandelt in dem vorliegenden Handbuch alle Aspekte des deutschen internationalen Zivilverfahrensrechts, insb. die Gerichtsbarkeit unter Einschluss der Probleme der Immunität ausländischer Staaten, Staatsunternehmen und Staatsbanken, die internationale Zuständigkeit, die Durchführung des Verfahrens mit Auslandsberührung und Ausländerbeteiligung, die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Zivilurteile, die internationale Rechtshängigkeit, die internationale Schiedsgerichtsbarkeit und die internationale Rechtshilfe. Besondere Bedeutung wird auf die Darstellung des europäischen Zivilprozessrechts gelegt. Die EuGVVO sowie weitere wichtige EU-Verordnungen werden eingehend behandelt. Das Werk vereinigt wissenschaftliche Durchdringung der Probleme mit der Darstellung jahrzehntelanger praktischer Erfahrungen des Autors. Ein umfassendes Sachverzeichnis erleichtert die Benutzung.



Ordre Public Kontrolle Internationaler Gerichtsstandsvereinbarungen Im Autonomen Zust Ndigkeitsrecht


Ordre Public Kontrolle Internationaler Gerichtsstandsvereinbarungen Im Autonomen Zust Ndigkeitsrecht
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Author : Matthias Weller
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005

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Matthias Weller untersucht die Wirksamkeitsgrenzen von ausschlieÃYlichen Gerichtsstandsvereinbarungen zugunsten von Drittstaatengerichten im Hinblick auf umgangene Eingriffsnormen der lex fori des derogierten Forums. Er zeigt, warum das Ableiten von Derogationsverboten aus Eingriffsnormen ebenso wie die Ablehnung jeglicher Wirksamkeitsschranken fÃ1⁄4r Gerichtsstandsvereinbarungen deren komplexem WertungsgefÃ1⁄4ge nicht optimal gerecht wird und insbesondere, dass die kollisionsrechtliche Eingriffsnorm als solche nicht unmittelbar auf die internationalzuständigkeitsrechtliche Ebene durchschlagen kann. Stattdessen wird eine offene Abwägung im Rahmen von Art. 6 EGBGB unter BerÃ1⁄4cksichtigung der betroffenen internationalzuständigkeitsrechtlichen Wertungen vorgezogen und anhand von drei Personengruppen (Verbraucher, Arbeitnehmer und Handelsvertreter) konkretisiert.Die Dissertation wurde mit dem Preis der Rolf-und-Lucia-Serick-Stiftung 2004 und dem Klaus O. Fleck-Preis der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar 2005 ausgezeichnet.



Einleitung 1 49


Einleitung 1 49
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Author : Hanns Prütting
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2018-02-19

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Der Wieczorek/Schütze ist ein Großkommentar zur ZPO. Die 3. Auflage umfasst 13 Bände sowie einen Registerband und enthält auf ca. 13.200 Seiten umfassende und vertiefte Informationen zum Zivilprozessrecht. Neben der ZPO und der EGZPO sind das Internationale Zivilprozessrecht einschließlich des 11. Buches zur ZPO und das Gerichtsverfassungsgesetz sowie dessen Einführungsgesetz erläutert. In den Kommentierungen werden neben der Rechtsprechung insbesondere die Fragen zum Zustellungsrecht sowie zum Europäischen Zivilprozessrecht besonders berücksichtigt. Der Großkommentar ist auf die Anforderungen und Bedürfnisse der zivilrechtlichen Praxis zugeschnitten. Das Autorenteam besteht aus Richtern, Rechtsanwälten und Professoren. Die Auflage wurde im Dezember 2010 abgeschlossen.