Geldschulden Im Ffentlichen Recht
DOWNLOAD
Download Geldschulden Im Ffentlichen Recht PDF/ePub or read online books in Mobi eBooks. Click Download or Read Online button to get Geldschulden Im Ffentlichen Recht book now. This website allows unlimited access to, at the time of writing, more than 1.5 million titles, including hundreds of thousands of titles in various foreign languages. If the content not found or just blank you must refresh this page
Geldschulden Im Ffentlichen Recht
DOWNLOAD
Author : Iris Kemmler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-04-09
Geldschulden Im Ffentlichen Recht written by Iris Kemmler and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-04-09 with Law categories.
English summary: Unlike its private law, Germany's tax, social and administrative laws provide no coherent law of obligations. Iris Kemmler examines the fragmented rules regarding, for example, the statue of limitation, forfeiture of claims, the rules of offsetting and the possibility to relinquish a right. The author is able to show on the one hand that the existing system does contain some common rules, but that on the other there is obvious need to develop further legislation. German description: Seien es Steuerschulden, Sozialleistungsanspruche oder sonstige staatliche Zuwendungen: die Regeln zur Entstehung und Abwicklung offentlich-rechtlicher Zahlungsanspruche sind im offentlichen Recht nicht einheitlich normiert. Iris Kemmler untersucht diese Regeln fur die Bereiche der Anspruchsentstehung, der Erfullung, der Aufrechnung, des Verzichts, der Verjahrung, der Verwirkung und der Verzinsung. Sie systematisiert die bestehende Rechtslage in der Abgabenordnung, den Buchern des SGB sowie im Verwaltungsverfahrensrecht und gewinnt aus deren gemeinsamen Regeln einen Allgemeinen Teil des offentlich-rechtlichen Geldschuldrechts. Weitergehend zeigt Iris Kemmler die Divergenzen der schuldrechtlichen Regeln sowohl innerhalb der einzelnen Rechtsgebiete als auch rechtsgebietsubergreifend auf und weist auf die unterschiedliche Behandlung staatlicher Forderungen im Vergleich zu den Forderungen Privater gegen den Staat hin. Am Ende stehen sowohl aus rechtlichen als auch aus r echtspolitischen Grunden Wunsche zur Nachbesserung der bestehenden Regeln fur die Abwicklung von Zahlungsanspruchen.
Menschenw Rde In Der Zwangsvollstreckung
DOWNLOAD
Author : Marie Herberger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-02-16
Menschenw Rde In Der Zwangsvollstreckung written by Marie Herberger and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-16 with Law categories.
Die Regelungen zum Vollstreckungsschutz in der Einzelzwangsvollstreckung stellen sich als gewachsenes Konglomerat dar. Verschiedene Entstehungsschichten uberlagern sich. Marie Herberger unternimmt eine koharente Rekonstruktion, die ergibt, dass der von Verfassungs wegen gebotene Schutz des menschenwurdigen Daseins als Leitgedanke fur eine solche Systematisierung tragfahig ist. Dieser Schutz muss relational gedacht werden, da der Mensch in Beziehung zu anderen Menschen, zu Tieren und zu Sachen lebt. Nur eine solche Betrachtungsweise ermoglicht eine angemessene Sicht des Vollstreckungsschutzes. Auf dieser Grundlage konnen zahlreiche dogmatische Einzelfragen stimmig und widerspruchsfrei beantwortet werden. Auf dem so herausgearbeiteten Fundament unterbreitet die Autorin fur die verbleibenden Spannungslagen Vorschlage de lege ferenda.
Maritimes Infrastrukturrecht
DOWNLOAD
Author : Mathias Schubert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-06-11
Maritimes Infrastrukturrecht written by Mathias Schubert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-06-11 with Law categories.
Mit dem Topos "Terranisierung des Meeres" wird unter anderem ein Phänomen bezeichnet, welches gegenwärtig im Gefolge der "Energiewende" einen neuen Höhepunkt erreicht hat: die Inanspruchnahme der Meere als Infrastrukturraum, mit der eine erhebliche Zunahme von Nutzungs- und Schutzkonflikten in einem zwar unbesiedelten, gleichwohl ökologisch hochsensiblen Gebiet einhergeht. Das zur Steuerung jener Konflikte berufene Recht vermag gegenwärtig seinen Auftrag nur unzureichend wahrzunehmen - es erweist sich als zersplittert, lückenhaft und zum Teil nicht hinreichend auf die spezifischen Gegebenheiten seines maritimen Anwendungsbereichs zugeschnitten. Mathias Schubert untersucht die vorhandenen Regelungsansätze im Völker-, Europa- und nationalen Recht und entwickelt auf der Basis einer Defizitanalyse Grundstrukturen eines konsistenten und leistungsfähigen nationalen Meeresinfrastrukturrechts.
Das Recht Der Oppositionen
DOWNLOAD
Author : Albert Ingold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-22
Das Recht Der Oppositionen written by Albert Ingold and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-22 with Law categories.
Politische Opposition ist die Basis von Konflikt und Kontingenz für demokratische Willensbildungsprozesse. Albert Ingold zeigt das verfassungsrechtliche Strukturgefüge auf, in dem sich Rechte und Berechtigung von Oppositionen gleichermaßen wiederfinden: das Recht der Oppositionen.
Kinderrechte Und Kindeswohl
DOWNLOAD
Author : Friederike Wapler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-04-02
Kinderrechte Und Kindeswohl written by Friederike Wapler and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-04-02 with Law categories.
English summary: The Child Welfare Convention of the United Nation contains extensive human rights guarantees for minors and adjudication over the concerns of children whose well-being is considered a priority. Also, the child is acknowledged in constitutional law as a bearer of basic and human rights but much remains unclear in the details: can a child exercise their rights themselves or must third parties exercise these rights for their benefit? Does a child derive autonomous decision-making powers from law or is having a right for a child synonymous with claims of protection and assistance through another? Friederike Wapler pursues these questions from the perspective of both public law and theoretical jurisprudence and in the center of the study stands a theory of the dynamic development of a childs potential self-determination, in which a right is given to the child concerning the appropriate decisions over its conditions in each period of its life, which are made in light of their individual interests. German description: Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen enthalt umfassende Menschenrechtsgarantien fur Minderjahrige und verlangt, bei Entscheidungen uber Belange des Kindes dessen Wohl vorrangig zu berucksichtigen. Auch im Verfassungsrecht ist das Kind als Trager von Grund- und Menschenrechten anerkannt. Im Detail ist jedoch vieles unklar: Kann das Kind seine Rechte selbst wahrnehmen oder mussen Dritte dies zu seinen Gunsten tun? Erlangt es aus einem Recht eine autonome Entscheidungsmacht oder ist ein Recht zu haben fur das Kind gleichbedeutend mit einem Anspruch auf Schutz und Hilfe durch andere? Friederike Wapler geht diesen Fragen aus offentlich-rechtlicher wie rechtsphilosophischer Perspektive nach. Im Mittelpunkt steht eine Theorie der dynamischen Entwicklung der kindlichen Selbstbestimmungsfahigkeit, die dem Kind einen Anspruch verleiht, an der Entscheidung uber seine eigenen Angelegenheiten in jedem Lebensalter angemessen beteiligt und in seinen individuellen Belangen berucksichtigt zu werden.
Kriminalpr Ventionsrecht
DOWNLOAD
Author : Matthias Bäcker
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-10-05
Kriminalpr Ventionsrecht written by Matthias Bäcker and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-10-05 with Law categories.
English summary: The police undertake ever further-reaching crime prevention measures in order to suppress complex criminal structures and minimize opportunities to commit crime. Matthias Backer examines how the law can facilitate these activities but at the same time can also delimit their scope to ensure that constitutional requirements are met. German description: Die Polizei soll immer weitergehende Praventionsbedurfnisse befriedigen. Hierzu soll sie sich an Handlungskonzepten orientieren, welche uber die herkommlichen Muster hoheitlicher Sicherheitsgewahr erheblich hinausgehen. Bisher ist jedoch weitgehend ungeklart, wie sich diese erweiterte Praventionstatigkeit wirksam regulieren lasst. Dieses konzeptionelle Defizit fuhrt fast zwangslaufig zu mangelhaften Regelungen. Matthias Backer arbeitet die erweiterten kriminalpraventiven Handlungskonzepte der Polizei heraus und untersucht, wie diese Handlungskonzepte rechtlich ermoglicht und begrenzt werden konnen. Dazu zeigt er materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Erweiterungsansatze im Strafrecht, im Polizeirecht und im Strafverfahrensrecht auf. In einer Gesamtschau ordnet er diese Erweiterungsansatze und Regime einander zu und stellt so die Grundlagen eines leistungsfahigen Kriminalpraventionsrechts bereit.
Das Parteien Paradox
DOWNLOAD
Author : Emanuel V. Towfigh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-08-17
Das Parteien Paradox written by Emanuel V. Towfigh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-08-17 with Law categories.
Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.
Die Eigenart Des Verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes
DOWNLOAD
Author : Jakob Nolte
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-05-20
Die Eigenart Des Verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes written by Jakob Nolte and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-05-20 with Law categories.
English summary: Until now, there has been no complete procedural ordinance for the administration process. The Federal Code of Administrative Court Procedures indicates those places in the civil procedural law where it does not possess any regulations. The adoption of the civil procedural law is stretched to its limits when the regulations do not agree with the function of the legal administrative procedures. Such situations were decided on a case-by-case basis within the course, without a perceptively clear line of argument. Jakob Nolte considers the legal basis and the boundaries for the transmission of the civil procedural law into the legal administrative procedures. This work is, therefore, concerned with a dogmatically appropriate systematization of the selective adoption of the civil procedural law. The author demonstrates a clear line between the functions and the principles of the legal administrative procedures and the solution to problems of implementation in individual cases. In doing so, the author is particularly keen to establish a clear legal system in the implementation of various reference systems of the Federal Code of Administrative Court Procedures. German description: Bis heute gibt es keine vollstandige Prozessordnung fur den Verwaltungsprozess. Die VwGO verweist dort, wo sie keine eigenen Regelungen enthalt, auf das Zivilprozessrecht. Die Ubernahme des Zivilprozessrechts stosst aber an ihre Grenzen, wenn die Regelungen sich nicht mit den Funktionen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens vertragen. Dies wird von den Gerichten von Fall zu Fall entschieden, ohne dass dabei eine klare Linie erkennbar ware. Jakob Nolte widmet sich den rechtlichen Grundlagen und den Grenzen fur die Ubertragung des Zivilprozessrechts auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Dabei geht es um eine dogmatisch einwandfreie Systematisierung der selektiven Ubernahme des Zivilprozessrechts. Der Autor zieht eine klare Linie zwischen den Funktionen und den Grundsatzen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und der Losung der Anwendungsprobleme im Einzelfall. Hierbei achtet er insbesondere auf eine klare Dogmatik bei der Anwendung des differenzierten Verweisungssystems der VwGO.
Geldrecht
DOWNLOAD
Author : Karsten Schmidt
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2021-03-22
Geldrecht written by Karsten Schmidt and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-22 with Law categories.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
DOWNLOAD
Author : Florian Becker
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2024-04-03
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Florian Becker and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-03 with Law categories.
Das Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band VI ist der Unterscheidung von Öffentlichem Recht und Privatrecht gewidmet und behandelt Themen wie das privatrechtliche Handeln der Verwaltung, die Privatisierung und (Re-)Etatisierung von Verwaltungsaufgaben, die wechselseitigen Einwirkungen von Verwaltungs- und Privatrecht und die Mitwirkung Privater an der Gemeinwohlverwirklichung zB im Rahmen von Public-Private-Partnerships. Als zentrale Referenzgebiete dienen u.a. das Baurecht, das Subventions- und Vergaberecht, das Klimaschutzrecht sowie das Pandemie(folgen)recht.
