Gewaltenteilung Und Das Demokratische Paradox
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Gewaltenteilung Und Das Demokratische Paradox
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Author : Vita Zeyliger-Cherednychenko
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2019-04-30
Gewaltenteilung Und Das Demokratische Paradox written by Vita Zeyliger-Cherednychenko and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-04-30 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit verfolgt das Ziel, sich mit dem demokratischen Paradox, impliziert im Begriff der "konstitutionellen Demokratie", zu befassen. Explizit wird versucht, der Frage nach möglichen Lösungsoptionen nachzugehen. Gegenstand dieser Abhandlung ist es, die Rolle der Gewaltenteilung bei der Lösung des Souveränitätsparadoxes der Politik zu entschlüsseln. Die Ausgangsgrundlage für die Analyse bietet die These Niklas Luhmanns, dass die Politik und das Recht sich in Selbstreferenzparadoxien verstricken, welche zur Paralyse führen können. Aus diesem Grund ist es von Bedeutung, auf Modi der "Entschärfung" des Paradoxes näher einzugehen und abschließend den Stellenwert der Gewaltenteilung dabei zu beurteilen. Weiterführend wird ein Ausblick auf die Entparadoxierung anderer Funktionssysteme gegeben. Immer öfters wird in öffentlichen Diskursen von einem "Demokratiedefizit" gesprochen. Ein akutes Problem vieler heutiger Demokratien liegt demnach darin, dass der Wille des Volkes nicht zum Ausdruck kommt. Stattdessen wird alles von der Verfassung aufgesetzt. Bedeutet dies, die Demokratie hat ausgedient? Oder liegt eine andere Demokratieform vor, bei der sich vielleicht die Souveränitätsbeschränkung sogar demokratiefördernd auswirkt? Was wie ein Paradox klingt, ist auch eines. Der Begriff der konstitutionellen Demokratie birgt einen Widerspruch in sich und entspricht den Kriterien eines Paradoxes.
Das Parteien Paradox
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Author : Emanuel V. Towfigh
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-08-17
Das Parteien Paradox written by Emanuel V. Towfigh and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-08-17 with Law categories.
Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.
Das Amtsparadox
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Author : Hendrik Munsonius
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-07-29
Das Amtsparadox written by Hendrik Munsonius and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-07-29 with categories.
Der Demokratische Verfassungsstaat
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Author : Birgit Enzmann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-08-22
Der Demokratische Verfassungsstaat written by Birgit Enzmann and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-08-22 with Political Science categories.
Wer jede westliche Demokratie als demokratischen Verfassungsstaat bezeichnet, übersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines Verfassungsgerichts unterwirft. Da hierin ein latenter Legitimationskonflikt mit der Volkssouveränität ruht, haben sich nur wenige Staaten tatsächlich dafür entschieden. Wie kam es zur Überzeugung, dass auch dem demokratischen Gesetzgeber nicht alles erlaubt sein soll? Welche Entscheidungen werden ihm verwehrt und wie kann das dennoch mit dem Demokratieprinzip in Einklang gebracht werden? Die vorliegende Studie rekonstruiert die Entstehung des Demokratischen Verfassungsstaates erstmals umfassend aus der Idee des justiziablen Verfassungsvorrangs heraus und stellt konfliktfreie Kombinationsmodelle vor.
Recht Und Demokratische Reversibilit T
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Author : Jakob Hohnerlein
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-06-05
Recht Und Demokratische Reversibilit T written by Jakob Hohnerlein and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-06-05 with Law categories.
Ein zentraler Aspekt demokratischer Politik ist die Moglichkeit, geltendes Recht zu andern. Gleichwohl haben demokratische Mehrheiten zahlreiche Vorgaben etwa aus Verfassungen und volkerrechtlichen Vertragen zu beachten, die nur in besonders schwerfalligen Verfahren zu andern sind. Der Kritik, dass rigides Recht in unfairer Weise den Status quo verfestigt, lasst sich nicht durch einen Verweis auf dessen demokratische Entstehung entgehen. Stattdessen untersucht Jakob Hohnerlein, welche Festschreibungen prinzipiell zu rechtfertigen sind, um Defiziten der Tagespolitik entgegenzuwirken. Die theoretische Frage wirkt sich auch auf die Verfassungsinterpretation aus. Fur das Grundgesetz zeigt sich, dass ihm jenseits eines blossen Voluntarismus eine Verfassungskonzeption zugrunde liegt. Hieraus ergeben sich Grenzen neuer Konstitutionalisierungen und Orientierungspunkte, inwieweit eine legislative Selbstbindung aufgrund des Vertrauensschutzes und der Zustimmung zu Vertragen anzuerkennen ist.
Diskursive Vernunft Und Formelle Gleichheit
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Author : Tobias Lieber
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007
Diskursive Vernunft Und Formelle Gleichheit written by Tobias Lieber and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Discourse analysis categories.
Tobias Lieber untersucht und kritisiert Jürgen Habermas' diskurstheoretische Deutung des demokratischen Rechtsstaats aus juristischer Perspektive und unter eingehender Berücksichtigung der umfangreichen Sekundärliteratur. Gegenstand der Kritik sind insbesondere Habermas' Verständnis von Demokratie, Grundrechten und Gewaltenteilung sowie die Diskurstheorie der richterlichen Rechtsanwendung. Unter sorgfältiger Würdigung der Primärtexte zeigt der Autor Widersprüche und Mängel auf und entwickelt daraufhin eine Modifikation der Diskurstheorie des Rechts. Danach ist der Legitimitätsanspruch des Rechts doppelt kodiert, und zwar durch die Hoffnung diskursiver Vernunft und einen Gehalt formeller Gleichbehandlung aller Bürger. Auf der Grundlage dieser Modifikation der Habermasschen Theorie gelingt es Tobias Lieber, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats überzeugender zu erklären.
Postliberalismus
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Author : Felix Böttger
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2014-08-14
Postliberalismus written by Felix Böttger and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-08-14 with Political Science categories.
Die Unterscheidung zwischen »der Politik« und »dem Politischen« ist eines der großen Themen in der zeitgenössischen politischen Philosophie. Mit dem Streit darüber, was »Politik« ist, entstand auch eine aktuelle Form der Liberalismuskritik. Felix Böttger prüft deren Argumente und kommt zu dem Schluss, dass die moderne Liberalismuskritik immer im Horizont ihres Gegners agiert. Sie ist also nicht antiliberal, sondern vielmehr postliberal. Letzten Endes, so die These des Autors, muss eine moderne Kritik am Liberalismus die Streiterfahrung des Politischen direkt ins Herz der liberalen Vertragstheorie – den Natur- bzw. Urzustand – hineintragen.
Demokratische Sprache Zwischen Tradition Und Neuanfang
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Author : Jörg Kilian
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-01-02
Demokratische Sprache Zwischen Tradition Und Neuanfang written by Jörg Kilian and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2012-01-02 with Language Arts & Disciplines categories.
Sprache, Politik und Geschichte werden im Rahmen einer pragmatischen Sprachgeschichtsschreibung zusammengeführt, um die Anfänge der politischen Gegenwartssprache vor dem historisch-politischen Hintergrund der Demokratiegründung im Parlamentarischen Rat zu beschreiben und zu interpretieren. Dies erfolgt einmal auf der kommunikativ-pragmatischen Ebene mit ihren politischen Dialogsorten, Textsorten und Sprechakttypen und sodann auf der lexikalisch-semantischen Ebene mit politischem Wortschatz und Wortgebrauch. Die empirische Erkundung des sprachgeschichtlichen Ortes der politischen Gegenwartssprache beruht auf der Grundlage eines breit angelegten Korpus, bestehend aus Quellen zur Verfassunggebung im Parlamentarischen Rat 1948/49 und Vergleichsmaterial aus der Paulskirche und der Weimarer Nationalversammlung sowie aus der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur. Die Arbeit bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Sprach-, Politik- und Geschichtswissenschaft, wobei jedoch die Schwerpunktsetzung durch das sprachgeschichtliche Erkenntnisinteresse erfolgt. Im kommunikativ-pragmatischen Teil der Untersuchung werden die den Grundrechte-Diskurs im Parlamentarischen Rat tragenden fünf Dialogsorten als Indikatoren demokratischer Sprache historisch-synchronisch und historisch-diachronisch beschrieben: Debatte und Diskussion, Aussprache, Beratung und interfraktionelle Besprechung repräsentieren die kommunikativ-pragmatische Semantik des nach der Nazi-Diktatur erneuerten 'Demokratie'-Begriffs in dialogischer Form. Die Untersuchung der diese Dialogsorten konstituierenden Normen macht in den diachronischen Längsschnitten Veränderungen der normativen Bestimmung dieser Sprachhandlungsmuster deutlich, doch hat es einen grundlegenden Wandel im Sinne einer ideologiesprachlichen Veränderung des Kommunikationsprofils nach 1945 nicht gegeben. Die politische Kommunikation früherer Epochen sowie demokratie- und parlamentarismustheoretische Ansätze berücksichtigend, muß hier vielmehr eine sprachgeschichtliche Tradition festgestellt werden. Der politische Wortschatz wird 1948/49 im Rahmen der erneuerten Demokratie idealnormativ auf parlamentarisch-demokratische Traditionen, dabei allerdings auf eine offene Semantik innerhalb eines nicht-kontroversen Rahmens verpflichtet. Die Wiederaufnahme dieses Wortschatzes wie auch die geforderte offene Semantik erweisen sich als Antwort auf die nationalsozialistische Sprache; der durch den Begriff der 'kämpferischen Demokratie' gezogene nicht-kontroverse Sektor hingegen erweist sich als sprachnormative Antwort auf die ideologiesprachliche semantische Beliebtheit der Weimarer Republik. Die historisch-diachronischen Studien zu Demokratie und Menschenwürde, zu Recht, Freiheit und Gleichheit können zeigen, daß die Wortgeschichten 1933 zwar nicht abbrachen, 1948/49 im Zuge der Erarbeitung des Grundrechte-Textes für das Grundgesetz jedoch tiefgreifende Veränderungen auf der Ebene der Sprachnormen erfahren, die es gestatten, hier von einem Neuanfang zu sprechen.
Systemtransformation
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Author : Wolfgang Merkel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-10-27
Systemtransformation written by Wolfgang Merkel and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-10-27 with Political Science categories.
Das Buch ist die erste systematische Einführung in die politikwissenschaftliche Transformationsforschung und bietet zweitens umfassende empirische Analysen der Demokratisierung nach 1945 und der Systemwechsel in Südeuropa, Lateinamerika, Ostasien und Osteuropa. Es werden in einem ersten theoretischen Teil Kriterien entwickelt, die eine klare begriffliche Fassung und Abgrenzung von politischen Herrschaftssystemen erlauben. Sie gelten gleichermaßen für Demokratie und Autokratie ebenso wie für Regierung, Regime, Staat und System. Vor dem Hintergrund dieser Ordnungsbegriffe werden die großen Phasen der Transformation von autokratischen zu demokratischen politischen Systemen konzipiert und in der Dynamik ihrer Strukturen und Akteure theoretisch-systematisch aufeinander bezogen. Die theoretischen Konzepte werden im zweiten Teil, der empirischen Analyse von vier großen regionalen Transformationswellen, auf die Demokratisierung Deutschlands, Italiens und Japans nach 1945, die Rechtsdiktaturen Südeuropas (Portugal, Griechenland, Spanien) nach 1974, die kapitalistischen Autokratien Ostasiens (Philippinen, Taiwan, Südkorea, Thailand) Mitte der Achtzigerjahre sowie die kommunistischen Systeme Osteuropas nach 1989 angewendet.
Staatslehre Und Staatsbildung
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Author : Axel Rüdiger
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-22
Staatslehre Und Staatsbildung written by Axel Rüdiger and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-22 with History categories.
Die ältere Staatswissenschaft oszilliert im Deutschland des 18. Jahrhunderts im Spannungsfeld von Absolutismus und Aufklärung zwischen staatlicher und wissenschaftlicher Konstruktion des Staatsdiskurses. Dies resultiert nicht zuletzt aus der Tatsache, daß die akademische Etablierung der säkularen Staats- und Verwaltungslehre unmittelbar verbunden ist mit der Eingliederung der Universitätsbildung in die staatliche Verwaltung. Bisher ist die Zurechnung der älteren Staatswissenschaft zu den Paradigmen der klassischen Politik, der modernen Staatsbildung und der politischen Aufklärung entweder theorieimmanent problematisiert oder in unmittelbare Beziehung gesetzt worden zur sozialgeschichtlichen Transformation der ständischen zur bürgerlichen Gesellschaft. Im Gegensatz dazu soll versucht werden, die Staatswissenschaft anhand ihrer Funktion, ihrer Struktur und ihrer Genese zu verstehen, indem die Funktion der Universität Halle als spezialisiertes wissenschaftliches Produktionsfeld in Beziehung zur politischen Begriffs- und Theoriebildung gesetzt wird. Im milieusoziologischen Fokus der Universität wird der - durch die Veränderung des Wissenschaftssystems bedingte - innere Strukturwandel der Politischen Wissenschaft an der Schwelle zur Moderne komplementär zum sozialen Wandel der politischen Dispositionen untersucht.