Legitimationsgrundlagen Der Europ Ischen Union
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Legitimationsgrundlagen Der Europ Ischen Union
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Author : Francis Cheneval
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2005
Legitimationsgrundlagen Der Europ Ischen Union written by Francis Cheneval and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Europe categories.
Die Europ Ische Union
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Author : Claudia Engelmann
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-01-10
Die Europ Ische Union written by Claudia Engelmann and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-01-10 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Konstanz (Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft), Veranstaltung: Die Europäische Union: Integrationsschritte, Prozesse, Politiken, Sprache: Deutsch, Abstract: Lange hat in der Europadiskussion die Frage nach der Legitimität der Europäischen Union keine Rolle gespielt. Man war sich einig, dass das Integrationsprojekt EU eine notwendige Konsequenz aus der leidvollen Konfliktgeschichte der europäischen Staaten ist. (vgl. Kielmannsegg 2003: 50) Die Frage nach einem Legitimations- bzw. - Demokratiedefizit gewann erst mit der fortschreitenden Entwicklung und Integration in der EU an Bedeutung. Seit dem Maastricher (1992) und Amsterdamer Vertrag 1997 wurden die Kompetenzen der EU kontinuierlich ausgebaut. In dem Maße, in dem die EU den nationalen Parlamenten Kompetenzen entzieht, nimmt sie sich dieser an, ohne sich jedoch selbst zu legitimieren. (vgl. Weidenfeld/Wessels, 2000: 389) Somit tauchte unter einigen Politik- und Sozialwissenschaftlern der Ruf nach einer verstärkten demokratischen Legitimation der Union auf. Mit der Diskussion über den Verfassungskonvent beschäftigen sich momentan die führenden Köpfe der Mitgliedstaaten mit dem zukünftigen Status der Europäischen Union. Auch hier spielt die Frage und der Umgang mit dem Demokratiedefizit eine große Rolle. Dass ein solches vorhanden ist, wird unter den Wissenschaftlern nicht bestritten. Vielmehr geht es um die Frage, ob eine Legitimation der EU- Organe überhaupt nötig ist. Und wenn ja, ob sie möglich ist. Und kann die Legitimation der Mitgliedstaaten überhaupt auf die Union übertragen werden?(vgl. Grunauer 2002: 39) Mit diesen Fragen und einigen möglichen Antworten beschäftigt sich, vor dem aktuellen Hintergrund des Konvents und der EU- Osterweiterung, diese Arbeit. Um die Frage zu klären, ob und wenn ja, in welchem Ausmaß ein Legitimations- und Demokratiedefizit in der Europäischen Union vorhanden ist, stelle ich nach einer Einführung in das europäische Rechtssystem, zuerst die politikwissenschaftlichen Ansätze zur Thematik dar. Es folgt eine nähere Betrachtung der Begriffe Demokratie und Legitimität. Schließlich wird anhand der einzelnen Institutionen der EU deren demokratische Legitimität überprüft. Anschließend skizziere ich ein mögliches substantielles Defizit, wie auch die Rolle der EU in der Sozialpolitik. Abschließend folgt ein themenbezogener Ausblick auf die aktuelle Entwicklung im europäischen Integrationsprozess im Kontext zur Demokratie.
Demokratie In Der Europ Ischen Union
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Author : Andreas Tiedtke
language : de
Publisher:
Release Date : 2005
Demokratie In Der Europ Ischen Union written by Andreas Tiedtke and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Constitutional law categories.
Die Europ Ische Union In Der Legitimationskrise Ans Tze Zur Verbesserung Der Legitimation Europ Ischer Politik
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Author : Christoph Müller
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2007
Die Europ Ische Union In Der Legitimationskrise Ans Tze Zur Verbesserung Der Legitimation Europ Ischer Politik written by Christoph Müller and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Political Science categories.
Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: gut, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, 37 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Entwicklung des europäischen Integrationsprojekts von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einem politischen Herrschaftssystem, das immer mehr an Kompetenzen gewinnt, wird zunehmend die Frage nach der Legitimation dieses Herrschaftssystems laut. Immer wieder wird eine Stärkung demokratischer Elemente im politischen Prozess der EU gefordert. Insbesondere seit dem Vertrag von Maastricht, in dem die Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion festgeschrieben wurde, der daraufhin erfolgten Ablehnung des Vertrages durch die dänische Bevölkerung sowie dem Maastricht-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts ist eine anhaltende Diskussion um die Notwendigkeit einer Stärkung der Legitimation der EU-Politik und um mögliche Wege zur Erreichung dieses Ziels entbrannt. In dieser Diskussion haben sich zahlreiche Ansätze zur Behebung des Legitimationsdefizits herausgebildet, von denen die meisten mehr oder weniger stark an der Praxis nationaler politischer Systeme orientiert sind. Dieser Umstand und die Tatsache, dass die Grundstruktur der EU in vielerlei Hinsicht von der von Nationalstaaten abweicht, scheinen bei einigen dieser Verbesserungsvorschläge kaum oder nur in nicht ausreichendem Maße berücksichtigt zu werden. Ziel dieser Arbeit ist es daher, anhand einiger zentraler Verbesserungsvorschläge die spezielle Problematik des europäischen politischen Systems erneut zu verdeutlichen und die Notwendigkeit einer Loslösung von nationalstaatlichen Kategorien oder zumindest einer Öffnung und Weiterentwicklung dieser Kategorien in Richtung europatauglicher Modelle plausibel zu machen.
Die Europ Ische Union Ihre Demokratische Legitimation Und Warum Auch Das Parlament Das Demokratiedefizit Nicht Beheben Kann
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Author : Julian Liese
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-05-27
Die Europ Ische Union Ihre Demokratische Legitimation Und Warum Auch Das Parlament Das Demokratiedefizit Nicht Beheben Kann written by Julian Liese and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-05-27 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Intensivierung der Europäischen Integration gewinnt von Jahr zu Jahr an politischer Bedeutung und damit auch die Kritik an der Institution EU allgemein. Das so genannte Demokratiedefizit und die Rolle des Europäischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung, wenn man denn von einem europäischen Volk sprechen will, gewinnen somit an Bedeutung, da in den Mitgliedsstaaten in der Regel das Parlament als Repräsentationsorgan des Volkes im Mittelpunkt des Legitimationsprozesses politischer Entscheidungen steht. Fraglich ist nun, ob das Europäische Parlament dieser Rolle gerecht werden kann. In den Medien der Mitgliedsstaaten und den allgemeinen politischen Debatten über die EU, insbesondere vor nationalen Wahlen und nicht zuletzt im Zuge der aktuellen Verfassungsdebatte wird dieses Thema stets kontrovers diskutiert. Die steigende Rechtssetzungsbefugnis der EU und damit gleichzeitig die Minderung der Bedeutung staatlicher Volksvertretungen und ihrer Kontrollmacht ist gemessen an den, in den Mitgliedsstaaten üblichen demokratischen Standards also zumindest umstritten. In dieser Arbeit werde ich mich daher mit der These des Demokratiedefizits und der damit zusammenhängenden Bedeutung des Europäischen Parlaments beschäftigen, sowie dem Legitimationspotenzial des Europäischen Parlaments und zu klären versuchen, ob es tatsächlich ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt bzw. ob und ggf. wie das Parlament dieses Defizit ausgleicht? Fazit: Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europäischen Union nicht unberechtigt, ja sogar nötig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Bürger ein, als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragen müsste. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt. Dieses wird allerdings durch das Europäische Parlament zumindest teilweise kompensiert. Insbesondere dessen zunehmend stärkere Beteiligung am Entscheidungs- und Rechtssetzungsprozess der Union tragen dazu bei. Von einer vollständigen demokratischen Legitimation ihres Handelns und Entscheidens ist die Europäische Union jedoch noch weit entfernt. Diese kann auch nicht ausschließlich über das Europäische Parlament gewährleistet werden, denn die Europäische Union ist kein Bundesstaat. ...
Die Legitimation Demokratischer Herrschaft In Der Europ Ischen Union Und Der Vertrag Von Lissabon
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Author : Robin Ostrowski
language : de
Publisher:
Release Date : 2014-05-20
Die Legitimation Demokratischer Herrschaft In Der Europ Ischen Union Und Der Vertrag Von Lissabon written by Robin Ostrowski and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-05-20 with categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen (Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag uber eine Verfassung fur Europa sollte eine konstitutionelle Neubegrundung der Europaischen Union und damit eine rationale und auf Dauer gestellte Begrundung der politischen Herrschaft der Union sichergestellt werden . Das Vorlaufige Ende des Verfassungsprozesses durch die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden veranlasste den Europaischen Rat auf der Tagung vom 16. und 17. Juni 2005 eine Phase der Reflexion uber die Zukunft Europas und einen Dialog mit den europaischen Burgern einzuleiten . Die Folge und das vorlaufige Ergebnis der Debatten uber eine Verfassung fur Europa war das Abkommen uber den Vertrag von Lissabon, das am 19. Oktober 2007 zwischen den Mitgliedstaaten der EU geschlossen wurde. Inhaltlich war die Ahnlichkeit zum Verfassungsvertrag kaum zu ubersehen . Die Ablehnung dieses Reformvertrags durch das Referendum in Irland am 12. Juni 2008 heizte die Debatte um die demokratische Legitimation der in der Europaischen Union getroffenen Entscheidungen jedoch von neuem an. Dabei wird vor allem ein institutionelles Demokratiedefizit betont, wonach die Burger zwar direkt betroffen von den Entscheidungen der Union seien, ihr Mitspracherecht in der Union diesem Umstand gemass jedoch keineswegs als angemessen erscheint. In welcher Form Entscheidungen der Europaischen Union ihre Rechtmassigkeit besitzen und welche Mangel ihre demokratische Ausgestaltung demnach aufweist wird im Folgenden zu uberprufen sei
Legitimationsgrundlagen Einer Europ Ischen Verfassung
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Author : Georg Jochum
language : de
Publisher:
Release Date : 2007
Legitimationsgrundlagen Einer Europ Ischen Verfassung written by Georg Jochum and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Constitutional law categories.
Main description: "Denn wir wissen: Mit den heutigen Regeln kann die EU weder erweitert werden, noch ist sie zu notwendigen Entscheidungen befähigt." (Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel)Die Europäische Union muss ihre Entscheidungsprozesse neu gestalten. Damit stellt sich die Frage nach der Legitimation der Europäischen Union und ihrer Institutionen. Der vorliegende Band fasst die Ergebnisse eines im Rahmen des WIN-Kollegs der Heidelberger Akademie der Wissenschaft geförderten Forschungsprojekts zu den Legitimationsgrundlagen einer Europäischen Verfassung zusammen, die auf einer Tagung in Heidelberg diskutiert wurden. Thematisch werden zunächst in zwei Beiträgen Grundlagen legitimer suprastaatlicher Herrschaftsausübung und die Funktion und Ausgestaltung staatlicher Souveränität diskutiert. Es folgt eine Analyse des Zustandekommens der Institutionenordnung der EU und ein Vorschlag für ein nach dem Prinzip der "Völkersouveränität" verfasstes geeintes Europa, das einerseits den Mitgliedstaaten die Übertragungs- und Kontrollfunktion belässt, andererseits die demokratische Herrschaftsausübung in der Gemeinschaft stärkt. Schließlich wird in einer Fallstudie die unabhängige Stellung der EZB analysiert.
Input Und Output Orientierte Legitimation In Der Europ Ischen Union
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Author : Felix Müller
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2006-01-31
Input Und Output Orientierte Legitimation In Der Europ Ischen Union written by Felix Müller and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006-01-31 with Political Science categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut), Veranstaltung: IB-Übung: Probleme internationalen Regierens, Sprache: Deutsch, Abstract: Die abgelehnten Referenden über den EU-Verfassungsentwurf in den Niederlanden und in Frankreich haben sie wieder einer breiteren Öffentlichkeit ins Bewusstsein gerufen: Die Fragen, was „Europa“ zu le isten im Stande ist und wieviel Demokratie eine wirksam handelnde EU eigentlich verträgt. Der Zusammenhang dieser Fragen ist das Spannungsverhältnis zwischen input- und output- orientierter Legitimität der Europäischen Union, mit dem sich diese Arbeit beschäftigen will. Dabei soll ausgehend von einer theoretischen Klärung der Begriffe input- und output-Legitimität untersucht werden, inwiefern sich die Europäische Union legitimiert. Ein Schwerpunkt wird auf die input-Legitimität gelegt, wobei sich zeigen wird, dass die beiden Formen ohnehin nicht streng voneinander trennbar sind. Die formale und soziale Legitimation soll erklärt und Vorschläge zur Beseitigung von Legitimitätsdefiziten gemacht werden.
Der Reformvertrag Von Lissabon Und Die Demokratische Legitimation Der Eu
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Author : Oliver Bräuner
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009
Der Reformvertrag Von Lissabon Und Die Demokratische Legitimation Der Eu written by Oliver Bräuner and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10 Punkte, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristisches Seminar), Veranstaltung: Demokratische Legitimation (in) der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Ablehnung des "Vertrags über eine Verfassung für Europa" durch die französischen und niederländischen Wähler im Jahre 2005 geriet die weitere Entwicklung der Europäischen Union zunächst ins Stocken. Die europäischen Politiker verordneten sich eine "Denkpause" um über das weitere Vorgehen zu beraten. Schon im Sommer 2007 begann dann die Arbeit an einem neuen EU-Vertrag, welcher die gescheiterte Verfassung ersetzen sollte. Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den "Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" (im Folgenden: Reformvertrag). Dieser enthält viele Elemente der alten Verfassung und soll auch einen der Hauptkritikpunkte an der Europäischen Union ansprechen: den des vermeintlichen Demokratiedefizits der Union. Kritiker werfen der EU vor, dass sie von den europäischen Bürgern nicht demokratisch zur Verantwortung gezogen werden könne. Der EU und ihren Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg mangele es an Gewaltenteilung, Transparenz und demokratischer Kontrolle durch die europäischen Bürger. Vor allem das europäische Parlament und die nationalen Parlamente hätten zu wenig Einfluss auf die Arbeit der Kommission und des Ministerrats. Die Legitimationsketten, welche von den nationalen Bürgern über die von ihnen gewählten Regierungen in die EU hineinreichen, seien zu lang um eine effektive demokratische Kontrolle der EU zu gewährleisten. Der Reformvertrag von Lissabon sieht mehrere Änderungen vor, die diese Probleme lösen sollen. In meiner Arbeit möchte ich diese Änderungen vorstellen und dann im Fazit diskutieren, ob sie das Probl
Demokratische Legitimation In Der Eu 27 Staaten K Ein Volk
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Author : Moritz Rödle
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2008-11-05
Demokratische Legitimation In Der Eu 27 Staaten K Ein Volk written by Moritz Rödle and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2008-11-05 with Law categories.
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 12, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristisches Seminar), Veranstaltung: „Demokratische Legitimation (in) der Europäischen Union.“, Sprache: Deutsch, Abstract: Über ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union wird häufig diskutiert. Im Zuge der europäischen Integration wurden zahlreiche und zunehmend wichtigere Regierungsfunktionen auf “Brüssel” übertragen. Durch die Erweiterungsrunden zum ersten Mai 2004 und zum ersten Januar 2007 sind in den letzten vier Jahren zwölf neue Mitgliedsländer zur Europäischen Union dazugekommen, eine Erweiterung, die sich natürlich auch in den absoluten Bevölkerungszahlen zeigt. Inzwischen sind fast fünfhundert Millionen Menschen Staatsangehörige eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union und damit EU - Bürger. Angesichts dieser Zahlen in der erweiterten Europäischen Union wird die Frage der Legitimation von Herrschaft auf europäischer Ebene immer wichtiger. Der Weg zu einer solchen demokratischen Legitimation kann nur über das Volk oder die Völker der EU führen. In dieser Arbeit möchte ich zunächst grundsätzlich klären, wie Herrschaft demokratisch legitimiert wird, dann werde ich den Fragen nachgehen, ob auch in der europäischen Union die Legitimation über ein homogenes Staatsvolk hergeleitet werden kann oder ob das dafür benötigte einheitliche EU – Volk vielleicht gar nicht besteht.