Menschenrechte Und Grundfreiheiten Im Ausnahmezustand
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Menschenrechte Und Grundfreiheiten Im Ausnahmezustand
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Author : Ernst E. Hirsch
language : de
Publisher:
Release Date : 1974
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Menschenrechte Und Grundfreiheiten Im Ausnahmezustand
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Author : Ernst F. Hirsch
language : de
Publisher:
Release Date : 1974
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Ausnahmezustand
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Author : Matthias Lemke
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2017-04-19
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In der Krise greift die Demokratie zum Ausnahmezustand – was das bedeutet, zeigen die Beiträge dieses Bandes. Die Ausweitung der Kompetenzen der Regierung verspricht eine effektive Krisenabwehr, sei es im Falle von terroristischen Anschlägen, Ausschreitungen, Übergriffen auf Polizeibehörden oder bei Naturkatastrophen. Dass damit eine teils erhebliche Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte einhergeht, ist die Kehrseite der Medaille. Grund genug, die Auswirkungen des Ausnahmezustandes auf die Demokratie im Blick zu behalten.
Geschichte Der Menschenrechte Und Grundfreiheiten Im Umriss
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Author : Gerhard Oestreich
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 1978
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Marxismus Und Menschenrechte
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Author : Hermann Klenner
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 1983-01-14
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Demokratie Im Ausnahmezustand
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Author : Matthias Lemke
language : de
Publisher: Campus Verlag
Release Date : 2017-03-09
Demokratie Im Ausnahmezustand written by Matthias Lemke and has been published by Campus Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-03-09 with Political Science categories.
Der Ausnahmezustand ist zum Dauerzustand geworden: In Frankreich, der Türkei, aber auch in Spanien, Großbritannien und in den USA sind in jüngerer Vergangenheit in Reaktion auf Anschläge, Streiks und Putschversuche die politischen Verhältnisse in Bewegung geraten. Angesichts von Krisen ziehen Regierungen immer mehr Kompetenzen an sich. Durch verfassungsrechtliche Regelungen verschiebt sich das machtteilige Gefüge der Demokratie. Es steht zu befürchten - so dieses Buch -, dass nicht die Krise selbst, sondern die Verhängung des Ausnahmezustandes und deren Folgen zur zentralen Herausforderung demokratischen Regierens in den nächsten Jahren wird.
European Convention On Human Rights Year 1974
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Author : Council of Europe/Conseil de L'Europe
language : en
Publisher: Martinus Nijhoff Publishers
Release Date : 1976-03-01
European Convention On Human Rights Year 1974 written by Council of Europe/Conseil de L'Europe and has been published by Martinus Nijhoff Publishers this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1976-03-01 with Political Science categories.
This volume of the "Yearbook of the European Convention on Human Rights, prepared by the Directorate of Human Rights of the Council of Europe, relates to 2003. Part one contains information on the Convention. Part two deals with the control mechanism of the European Convention on Human Rights: selected judgments of the European Court of Human Rights and human rights (DH) resolutions of the Committee of Ministers; part three groups together the other work of the Council of Europe in the field of human rights, and includes the work of the Committee of Ministers, the Parliamentary Assembly and the Directorate General of Human Rights; part four is devoted to information on national legislation and extracts from national judicial decisions concerning rights protected by the Convention. Appendix A contains a bibliography on the Convention, and Appendix B the biographies of the new judges elected to the European Court of Human Rights.
Rechtsstaat Oder Ausnahmezustand
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Author : Wolfgang Hetzer
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2010
Rechtsstaat Oder Ausnahmezustand written by Wolfgang Hetzer and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Law categories.
Der moderne Terrorismus islamistischer Prägung ist nicht erst seit dem 11. September 2001 eine zentrale Herausforderung für die Sicherheitspolitik. Die Verhinderung und die Verfolgung von Anschlägen stellen insbesondere demokratisch verfasste Gemeinwesen vor Aufgaben, die in Grenzbereiche führen. Die Debatten über die Zulässigkeit der Folter, den Abschuss entführter Flugzeuge und den Einsatz der Bundeswehr im Innern sind nicht nur Menetekel. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Versuchen unternommen, um terroristischen Bedrohungen wirkungsvoller zu begegnen. Wolfgang Hetzer beschäftigt sich mit den grundsätzlichen und konkreten Problemen, die sich bei einer Verbesserung der Terrorabwehr in rechtsstaatlichen Grenzen stellen. Globale Sicherheitsstrategien werden ebenso behandelt wie die Leistungen der zuständigen Behörden. Dadurch eröffnet sich eine der wenigen bis jetzt verfügbaren Gelegenheiten zu einer umfassenden und kohärenten Analyse aller wichtigen aktuellen und grundsätzlichen Aspekte der inneren und äußeren Sicherheit. Der Autor beginnt die überfällige kritische und sachlich fundierte Auseinandersetzung mit rechtsstaatlich fragwürdigen und verfassungswidrigen Anstrengungen zur Minimierung der Gefahren des Terrorismus.Wolfgang Hetzer widmet sich seit langer Zeit theoretischen, praktischen und politischen Problemen innerer und äußerer Sicherheit. Zum Spektrum seiner Erfahrungen gehören u. a. Gesetzgebung und exekutive Tätigkeiten zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der internationalen Geldwäsche, der Steuerhinterziehung und der Terrorismusfinanzierung.Der Verfasser hat in diesen und anderen Bereichen über mehrere Jahre eine Fraktion des Deutschen Bundestages beraten. Darüberhinaus war Wolfgang Hetzer im Bundeskanzleramt für strategische Telekommunikationsüberwachung, die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Beaufsichtigung des Bundesnachrichtendienstes zuständig. Das Recht und die Praxis der Nachrichtendienste sowie eine Vielzahl polizeirechtlicher und sicherheitspolitischer Fragestellungen sind auch Gegenstände seiner wissenschaftlichen Arbeit. Er ist gegenwärtig mit dem Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union beauftragt und arbeitet im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel an der Verbesserung, der Verhinderung und der Verfolgung von Betrug und Korruption auf europäischer und internationaler Ebene.
Der Selbst Eingeleitete Biografische Ausnahmezustand
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Author : Türkan Kanbicak
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-06-18
Der Selbst Eingeleitete Biografische Ausnahmezustand written by Türkan Kanbicak and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009-06-18 with Social Science categories.
Am 25. Mai 2006 erscheint in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung folgender Artikel über das Schicksal illegaler Einwanderer: „Die lebensgefährliche Reise mit einem ‚Cayuco’ von Westafrika auf die Kana- schen Inseln kostet einen illegalen Auswanderer etwa doppelt soviel wie ein Fl- schein von Dakar nach Madrid: umgerechnet zwischen 500 und 800 Euro. Um aber auf dem Flughafen der spanischen Hauptstadt eingelassen zu werden, müsste der Besucher aus dem Senegal dann ein Touristenvisum und möglicherweise eine Rü- fahrkarte vorlegen. Weil er aber absichtlich ‚ohne Papiere’ nach Europa gelangen will, um so von dort nicht einfach repatriiert werden zu können, nimmt er das Risiko in Kauf und hofft, wenigstens den Anschlussflug von Teneriffa auf das spanische Festland gratis zu bekommen“ (Wieland 2006: 1). Die jungen Afrikaner – fast ausschließlich Männer –, die zusammengepfercht und unter lebensbedrohlichen Bedingungen auf Fischerbooten zu Tausenden den Ferienarchipel erreichen, verfügen über umfangreiche Informationen. Sie hören Radio, lesen Zeitungen, kennen sich mit dem Internet aus und haben vor allem von ihren schon in Barcelona, Marseille oder anderswo eingetroffenen Lan- leuten die „Regeln“ über den Umgang der Behörden mit illegalen Einwanderern erfahren. Sie wissen, dass sie nach dem geltenden spanischen Recht maximal drei Tage auf einer Polizeiwache festgehalten werden dürfen. Sie wissen auch, dass danach eine Unterbringung in einem Auffanglager maximal vierzig Tage erlaubt ist.
Yearbook Of The European Convention On Human Rights Annuaire De La Convention Europeenne Des Droits De L Homme
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Author : Council of Europe Staff
language : en
Publisher: Springer
Release Date : 2013-12-01
Yearbook Of The European Convention On Human Rights Annuaire De La Convention Europeenne Des Droits De L Homme written by Council of Europe Staff and has been published by Springer this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-12-01 with Law categories.
PREMIERE PARTIE TEXTES FONDAMENTAUX ET INFORMATIONS DE CARACTERE GENERAL CHAPITRE I. TEXTES FONDAMENTAUX A. RATIFICATIO~S 3 B. RESERVES ET DECLARATIONS2 3 France 3 Suisse 7 C. DECLARATIONS D' ACCEPTATION DE LA COMPETENCE DE LA COMMIS SION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME E~ MATIERE DE RE- QUETES INDIVIDUELLES (Article 25 de la Convention) II Pays-Bas II Suisse II Royaume-Uni 13 D. DECLARATIONS D'ACCEPTATION DE LA JURIDICTION OBLIGATO IRE DE LA COUR EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME (Article 46 de la Convention) 17 France 17 Islande 19 Pays-Bas 19 Suisse 19 Royaume-Uni 21 E. DEROGATIONS (Article 15 de la Convention) 25 Turquie 25 F. AMENDEME~TS AU REGLEMENT DE LA COUR EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME 31 G. AMENDEMENTS AU REGLEMENT INTERIEUR DE LA COMMISSION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME 35 ANNEXES - Etat des ratifications, declarations et reserves au 31 decembre 1974 74 - Etat des depots des ratifications au 31 decembre 1974 76 VIII TABLE OF CONTENTS CHAPTER II. THE EUROPEAN COMMISSION OF HUMAN RIGHTS A. COMPOSITION B. BIOGRAPHICAL NOTES C. PROCEEDINGS D. SECRETARIAT CHAPTER III. THE EUROPEAN COURT OF HUMAN RIGHTS A. COMPOSITION 94 B. BIOGRAPHICAL NOTES 94 C. SESSIONS AND HEARINGS 8 9 D. REGISTRY OF THE COURT 8 9 CHAPTER IV. PRINCIPAL DEVELOPMENTS IN THE COUNCIL OF EUROPE CONCERNING THE PROTECTION OF HUMAN RIGHTS A. CHRONOLOGICAL LIST OF EVENTS 102 B. WORK OF THE COUNCIL OF EUROPE IN THE FIELD OF HUMAN RIGHTS 106 I. Consultative Assembly 106 2.