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Parlamentarisierung Der Europ Ischen Au Enpolitik


Parlamentarisierung Der Europ Ischen Au Enpolitik
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Parlamentarisierung Der Europ Ischen Au Enpolitik


Parlamentarisierung Der Europ Ischen Au Enpolitik
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Author : Stephan Krauß
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-09-03

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Die Studie skizziert den Parlamentarisierungsprozeß europäischer Vertragspolitik und zeigt dessen Konsequenzen für das politische System der EU sowie für deren Rolle als internationaler Verhandlungspartner auf. Außenpolitik gilt gewöhnlich nicht als originäres Bewährungsfeld parlamentarischer Kontrolle. Dennoch findet dort, wo die Außenpolitik der EU am deutlichsten ausgeprägt ist, in der Vertragspolitik, ein beachtlicher Prozeß der Parlamentarisierung statt. Alle internationalen Verträge mit großer politischer Reichweite, die die EU in den neunziger Jahren abgeschlossen hat, waren bereits von der Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP) abhängig. Die Studie erfaßt den graduellen Kompetenzzuwachs des EP in seiner Bedeutung für die Formulierung europäischer Vertragspolitik und analysiert dessen Auswirkungen auf die Akteursrolle der EU gegenüber Drittstaaten. Fallstudien zur Zollunion mit der Türkei, zur Uruguay-Runde des GATT sowie zur Kategorie der Beitrittsabkommen klären, wie ein positives Votum des EP zustandekommt, obwohl der EU im Vergleich zu parlamentarischen Regierungssystemen auf nationaler Ebene das Charakteristikum einer loyalen Regierungsmehrheit im Parlament fehlt.



Die Au Enpolitik Der Eu


Die Au Enpolitik Der Eu
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Author : Gisela Müller-Brandeck-Bocquet
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2015-10-16

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Die Europäische Union, eine weltweit einzigartige Integrationsgemeinschaft, ist zu einem bedeutenden internationalen Akteur herangewachsen. Ihr außenpolitisches Handlungsspektrum ist vielfältig, reicht über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weit hinaus und erstreckt sich von der Handelspolitik über Entwicklungszusammenarbeit, Erweiterungspolitik und Klimapolitik bis hin zu Sanktionen und militärischem Krisenmanagement. Dieser Band bietet eine umfassende Einführung in die Grundlagen der EU-Außenpolitik in all ihren Facetten. Um realitätsnahes Wissen über die Außenpolitik der EU zu generieren, entwickeln die Autorinnen ein neues, mehrdimensional angelegtes Analyse- und Lehrkonzept. Das Mosaik der EU-Außenpolitik mit seinen zahlreichen Bausteinen wird unter verschiedenen Aspekten beleuchtet: Der Band betrachtet die EU-Außenpolitik vor dem Hintergrund ihrer vielschichtigen Genese sowie im Kontext ihrer aktuellen Funktionslogik. Ihre komplexe Akteurs- und Entscheidungsstruktur wird ebenso erläutert wie die Frage nach verbleibenden strukturellen Defiziten. Die Analyse, die durch zahlreiche Fallbeispiele veranschaulicht wird, vermittelt den Lesern einen innovativen und umfassenden Zugang zu den Grundlagen und der Praxis der EU-Außenpolitik.



Parlamentarisierung Der Deutschen Sicherheits Und Verteidigungspolitik


Parlamentarisierung Der Deutschen Sicherheits Und Verteidigungspolitik
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Author : Stefan Jungbauer
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2012

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Doppelte Parlamentarisierung Der Eu Ein Garant F R Demokratie


Doppelte Parlamentarisierung Der Eu Ein Garant F R Demokratie
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Author : Tatjana Fabricius
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2011-08-01

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Im Zuge der zahlreichen "Verfassungen" der Europäischen Union kam es innerhalb der EU in den letzten Jahren zu einem institutionellen Wandel. Mit der Etablierung der EU-Verfassung sollte die Stärkung des Europäischen Parlaments erreicht werden, um einen Kompetenztransfer von der nationalen auf die europäische Ebene zu ermöglichen. In Folge sollte die sukzessive "Entmachtung" der nationalen Parlamente durch die EU-Verfassungen die demokratische Legitimation der EU und ihre Institutionen in Frage stellen. Erstmalig mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurden die nationalen Parlamente gleichzeitig mit dem Europäischen Parlament wieder gestärkt. Explizit vor dem Hintergrund der Etablierung des Vertrages von Lissabon (2008) wird in der vorliegenden Publikation die Frage diskutiert, inwieweit die gleichzeitige Aufwertung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente kompatibel ist. Des Weiteren wirft Tatjana Fabricius die Frage auf, ob eine gleichzeitige Aufwertung der Parlamente die wesentlichen Demokratiedefizite der Europäischen Union eliminieren kann. Zur Beantwortung der Fragen wird zuerst die Geschichte der europäischen Union expliziert, um das demokratische Defizit der EU und das Misstrauen der Bürger in dieser herauszustellen. Mit der Beleuchtung des Europäischen Parlaments, explizit deren Funktionen und Kompetenzen, wird die Entwicklung dieser Institution von einem "Alibi-Parlament" zum dynamischen Politikgestalter nachgezeichnet. Es ist aber evident, dass die erhöhte Kompetenzerweiterung des EP keine erhöhte Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der EU nach sich zog. Dementsprechend wurde die gleichzeitige Aufwertung der nationalen Parlamente von den "Vätern der Verträge" fokussiert. Mit der Betrachtung der nationalen Parlamente im europäischen Integrationsprozess von der De- zur Reparlamentarisierung, wird deutlich, dass sich parallel zwei Demokratiestrategien gebildet haben. Doch explizit vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrages, implizit nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe zum Lissabon-Vertrag, wird trotz des dynamischen Charakters des europäischen Integrationsprozesses sukzessiv nach der Finalität der EU gefragt. Wurde mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Exempel in Richtung einer erneuten Stärkung der nationalen Institutionen und Staaten statuiert, in Richtung eines wiedererwachenden Nationalismus? Oder sollte der vom BVerfG präferierte Mehrebenenparlamentarismus die demokratischen Defizite [...]



Parlamentarismus Im Zeitalter Der Europ Ischen Integration


Parlamentarismus Im Zeitalter Der Europ Ischen Integration
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Author : Martin Sebaldt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-07-02

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Das Schonste an diesem Vorwort ist, dass ich es schreiben kann. Denn im Sp?tsommer 2001 ereilte mich eine schwere Erkrankung, die auch ein sch1echtes Ende h?tte nehmen konnen. Ich stand deshalb kurz davor, die freundliche und ehrenvolle Einladung der Katholischen Universit?t Eichst?tt Ingolstadt zur Wahrnehmung der Otto von Freising-Gastprofessur mit Bedau ern ablehnen zu miissen. Zum Gliick ist es anders gekommen. Meine Genesung schritt schneller vor an a1s erwartet, und deshalb 'blieb ich bei der Stange'. Ich habe es nicht be reut, ja mehr noch: Retrospektiv kann ich nun ermessen, we1ch schone und interessante Erfahrungen ich nicht gemacht h?tte, w?re ich zur Absage ge zwungen gewesen. Soll hei8en: Ich habe das Semester in Eichst?tt in bester Erinnerung, und dies in jeder Hinsicht. Bei den Kollegen der Geschichts- und Gesellschaftlichen Fakult?t und insbesondere bei 'meinen' Politikwissen schaftlern Karl Graf Ballestrem, Joachim Detjen und Klaus Schubert fand ich sofort freundlichste Aufnahme, und auch die wissenschaftlichen Mitarbeiter und die Sekret?rinnen halfen deIl} externen 'Greenhorn' jederzeit. Besonders Klaus·Stiiwe habe ich zu danken, der sich fiir etliche Priifungen als Beisitzer zur Verfiigung stellte und mir auch sonst vieI Wissenswertes iiber den 'Orga nismus' der Eichst?tter Universit?t vermittelte. Danken mochte ich aber auch den Studierenden - zwar nicht riesig an der Zahl, jedoch umso aufgeweckter und interessierter -, die meine Veranstaltun gen als 1ebhafte Teilnehmer bevOlkerten und erst dadurch zum Erfolg brach ten.



Die Ausw Rtige Gewalt Des Europ Ischen Parlaments


Die Ausw Rtige Gewalt Des Europ Ischen Parlaments
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Author : Roya Sangi
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2017-10-17

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Das vorliegende Buch gibt eine legitimationstheoretische Antwort auf die Fragen, ob die auswärtige Gewalt exekutivischer Natur ist und welchen Beitrag das Europäische Parlament zur europäischen Außenpolitik zu leisten vermag und zieht sie zur Entfaltung einer legitimen europäischen Außenpolitik heran. Die Monographie zeichnet ein Gesamtbild der auswärtigen Gewalt des Europäischen Parlaments im Vergleich zur auswärtigen Gewalt des Deutschen Bundestages und derjenigen des US-amerikanischen Kongresses. Das Locke ́sche Dogma der außenpolitischen Prärogative der Exekutive dominiert nicht nur im nationalen Rahmen, insbesondere in der Rechtsprechung des BVerfG, vielmehr ist es auch symmetrisch auf Unionsebene wirksam. Dieses Dogma analysiert die Arbeit im Geflecht Lockes Legitimitätstheorie und Gewaltenteilungslehre. Daneben steht eine Untersuchung des diesem Dogma zugrundeliegenden Gesetzesbegriffes, die für die auswärtige Gewalt der Union nutzbar gemacht wird. Das Werk arbeitet die legitimationsstiftende Leistung des Europäischen Parlaments zu außenpolitischen Handlungen der EU heraus und sichert die abstrakt gewonnenen Erkenntnisse empirisch durch ausgewählte Fallstudien ab.



Doppelte Parlamentarisierung Der Eu


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Author : Tatjana Fabricius
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2014-04-11

Doppelte Parlamentarisierung Der Eu written by Tatjana Fabricius and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-04-11 with Political Science categories.


Inhaltsangabe:Einleitung: Im Zuge der zahlreichen „Verfassungen“ der Europäischen Union kam es innerhalb der EU in den letzten zwanzig Jahren zu einem institutionellen Wandel. Die europapolitischen Akteure intendierten mit der Etablierung der EU-Verträge die sukzessive Stärkung des Europäischen Parlaments, sodass ein weitreichender Kompetenztransfer von der nationalen Ebene auf die europäische Ebene erfolgen kann. Infolgedessen ist eine Schwächung der nationalen Parlamente zu konstatieren sowie das Erkennen der mangelnden demokratischen Legitimation der Europäischen Gemeinschaft im Allgemeinen und des EP im Speziellen. Um das in der politikwissenschaftlichen Debatte unbestrittene Demokratiedefizit der EU auszumerzen, wurde ein Strategiewandel der „Väter der Verträge“ nötig, sodass erstmalig mit der Etablierung des Vertrages von Maastricht (1992/1993) die nationalen Parlamente gleichzeitig mit dem EP wieder gestärkt werden. Vor dem Hintergrund der Etablierung des Vertrages von Lissabon (2008/2009) werden in der vorliegenden Arbeit zwei Hauptfragen aufgeworfen und diskutiert. Erstens: Inwieweit ist die Kompetenzerweiterung des Europäischen Parlaments mit einer gleichzeitigen Aufwertung der nationalen Parlamente kompatibel? Zweitens: Kompensieren die gleichzeitige Stärkung und Verknüpfung von Europäischem Parlament und nationalen Parlamenten die wesentlichen Aspekte des Demokratiedefizits der EU? Es ist evident, dass im Verlauf des europäischen Integrationsprozesses das Europäische Parlament sukzessiv durch die EU-Verträge, explizit mit der Einführung der Einheitlichen Europäischen Akte (1986/1987) und der Etablierung des Vertrages von Amsterdam (1997/1999), mit weitreichenden Handlungs- und Entscheidungskompetenzen ausgestattet wurde. Die europapolitischen Akteure intendierten mit der Kompetenzerweiterung des EP eine erhöhte Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der EU. Aber explizit mit dem Vertrag von Lissabon werden auch gleichzeitig die nationalen Parlamente aufgewertet. Hier fokussiert mein technisch- instrumentelles Erkenntnisinteresse die Frage, inwiefern man 500 Millionen Bürgern eine gemeinsame politische „Basis“ und „Identität“ sowie ein Mindestmaß an Demokratie suggerieren kann, wenn es zu einer (vermeintlichen) unvereinbaren asymmetrischen institutionellen Entwicklung der Europäischen Union und der Nationalstaaten kommt. Welchen Weg geht die EU? Das Bundesverfassungsgericht spricht sich durch sein Lissabon-Urteil für einen [...]



Die Aussenbeziehungen Der Europ Ischen Gemeinschaft F R Kohle Und Stahl Von 1952 1960 Die Anf Nge Einer Europ Ischen Aussenpolitik


Die Aussenbeziehungen Der Europ Ischen Gemeinschaft F R Kohle Und Stahl Von 1952 1960 Die Anf Nge Einer Europ Ischen Aussenpolitik
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Author : Claudia Becker-Döring
language : de
Publisher: Franz Steiner Verlag
Release Date : 2003

Die Aussenbeziehungen Der Europ Ischen Gemeinschaft F R Kohle Und Stahl Von 1952 1960 Die Anf Nge Einer Europ Ischen Aussenpolitik written by Claudia Becker-Döring and has been published by Franz Steiner Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003 with History categories.


Immer wieder werden wir Zeuge, wie schwer sich die Europaische Union damit tut, gemeinschaftlich eine koharente Auaenpolitik zu entwickeln und zu vertreten und wie sehr noch nationale Interessen und Rivalitaten alle Bemuhungen konterkarieren, mit einer aeuropaischen Stimmeo zu sprechen. Die heutigen Mangel und Defizite der GASP lassen es wichtig erscheinen, den historischen Wurzeln beim Aufbau supranationaler europaischer Auaenbeziehungen durch die erste europaische Gemeinschaft, die Europaische Gemeinschaft fur Kohle und Stahl (EGKS), seit ihrer Grundung 1952 nachzuspuren. Aus der Perspektive des ersten supranationalen Akteurs, der Hohen Behorde der EGKS, werden die Anfange der gemeinschaftlichen Assoziierungspolitik sowie das Streben um den Aufbau eines gemeinsamen europaischen diplomatischen Dienstes im Spannungsfeld zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten untersucht. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit damals die Chance bestand, so etwas wie eine europaische Auaenpolitik auf Dauer zu institutionalisieren, und wo etwaige Versaumnisse und Hindernisse beim Wahrnehmen dieser Chance lagen. "asubstantial and instructivea" Zeitschrift fur Geschichte der europaischen Integration "Die Studie von Claudia Becker-Doring stoat in ebendiese Forschungslucke und nimmt am Beispiel der Europaischen Gemeinschaft fur Kohle und Stahl konsequent die Perspektive der ersten supranationalen europaischen Behorde in den Blick. Sie tut dies noch dazu mit einem innovativen interdisziplinaren Ansatz, der historische und juristische Methodik verbindet a in vielerlei Hinsicht (ein) beispielhaftes Werka" FAZ "aein wichtiger Grundsteina" Vierteljahrschrift fur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte.



Europ Isierung Der Deutschen Au En Und Sicherheitspolitik


 Europ Isierung Der Deutschen Au En Und Sicherheitspolitik
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Author :
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-04-17

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Erneut stellen die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten dieser Tage nach den terroristischen Anschlägen des 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten fest, daß ein Mehr an Gemeinsamkeit vonnöten sein wird, wenn den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen geschlossen, kraft voll und wirkungsvoll begegnet werden soll. Der auch bisher schon viel schichtige Sicherheitsbegriff wird künftig noch weitaus umfassender zu defi nieren sein: Stärker als je zuvor greifen die externe und die interne Dimension der Sicherheit ineinander. Die amtierende deutsche Bundesregierung und die deutliche Mehrzahl der Oppositionsparteien lassen keinen Zweifel daran aufkommen, daß die EU-Staaten mehr denn je auf Zusammenarbeit und Inte gration angewiesen sein werden, wenn sie den Gang der Dinge fortan aktiv mitbeeinflussen wollen. Insofern stellt der 11. September 2001 ohne Frage eine Zäsur fiir die europäische und die deutsche Politik dar, die zu einer wei teren Stärkung des deutschen Europäisierungsstrebens in den Bereichen Aus sen-und Innenpolitik beitragen könnte. Diese Studie, die sich auf die Untersuchung der deutschen und europä ischen Politik der Jahre 1991-1997 konzentriert, ist das Ergebnis einer vier jährigen Forschungs-und Promotionsarbeit an der Universität der Bundes wehr in Hamburg, an deren Institut fiir Internationale Politik ich als wissen schaftlicher Mitarbeiter arbeiten und forschen durfte. Hierfiir möchte ich mich an erster Stelle sehr herzlich bei meinem Mentor und Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Manfred Knapp, bedanken. Herrn Prof. Dr. August Pradetto sei fiir die Erstellung des Zweitgutachtens gedankt sowie fiir die freundliche Einbe ziehung in den, Marienthaler Gesprächskreis."



The European Union As An Actor In International Relations


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Author : Enzo Cannizaro
language : en
Publisher: Kluwer Law International B.V.
Release Date : 2002-03-28

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Based on papers originally presented at a symposium held Apr. 5-7, 2001.