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Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation


Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation
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Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation


Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation
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Author : Marcin Rodek
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-05-25

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Die vorliegende Arbeit geht der Fragenstellung nach, ob und inwiefern das Patentrecht im breit verstandenen Chemiebereich, der u. a. auch Pharmazie und Biotechnologie umfasst, innovationsfördernd wirkt. Mit Hilfe von verschiedenen Methoden wird nach potenziellen Fehlentwicklungen und Verbesserungsmöglichkeiten gesucht. Es wird auch auf die Frage eingegangen, ob sich Schlussfolgerungen aus den Anwendungen der Chemiepatente verallgemeinern lassen, um ein besseres Patentsystem in Europa zu schaffen. Bezogen auf den Chemiebereich analysiert dieses Werk Schutzvoraussetzungen für technische Informationen und Schutzreichweiten von Patenten in verschiedenen Rechtssystemen, wobei der Schwerpunkt auf das Europäische Patentübereinkommen und das deutsche Recht gelegt wird. Diese Abhandlung soll nicht nur neue Erkenntnisse aufzeigen, sondern kann auch als eine umfassende Übersicht von zahlreichen Aspekten der Patentierung auf einem der gesellschaftlich und wirtschaftlich wichtigsten Gebiete der Naturwissenschaften angesehen werden.



Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation


Patente Im Chemiebereich Motor Oder Bremse Der Innovation
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Author : Marcin Rodek
language : de
Publisher:
Release Date : 2022

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Kollektive Informationspflichten Und Das Individuelle Informationsrecht Des Kommanditisten


Kollektive Informationspflichten Und Das Individuelle Informationsrecht Des Kommanditisten
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Author : Stephan Borries
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2022-09

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Das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist nach heutigem Verständnis nur rudimentär in § 166 HGB normiert. Daneben besteht mit dem sog. „kollektiven Informationsrecht“ eine zweite, wichtige Informationssäule, die jedoch bislang nur wenig untersucht wurde. Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel dieser Arbeit zunächst darin, das sog. „kollektive Informationsrecht“ unter besonderer Berücksichtigung der aus dem Körperschaftsrecht bekannten „Lehre vom Organrecht“ zu untersuchen und abzugrenzen. Sodann wurde unter Weiterentwicklung der „Lehre vom Informationsbedürfnis“ herausgearbeitet, dass § 166 Abs. 1 HGB im Sinne (und vor dem Hintergrund) des einheitlichen Stammrechts auf Information fortzubilden ist, das zudem als schlechthin unentziehbares Recht unabdingbar ist. Ein weiteres Ziel der Arbeit bestand darin, die Änderungen durch das MoPeG, die zum 01.01.2024 in Kraft treten, zu analysieren und kritisch zu bewerten. Dem Gesetzgeber ist es nur bedingt gelungen, das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten zu stärken.



Forderungserlass Gegen Besserungsschein Und Qualifizierter Rangr Cktritt In Der Handels Und Steuerbilanz Von Kapitalgesellschaften


Forderungserlass Gegen Besserungsschein Und Qualifizierter Rangr Cktritt In Der Handels Und Steuerbilanz Von Kapitalgesellschaften
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Author : Paul Päfgen
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2023-10-26

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Forderungserlass mit und ohne Besserungsschein sowie qualifizierter Rangrücktritt sind bewährte Instrumente der finanziellen Unternehmensrestrukturierung. Die Arbeit setzt an der Schnittstelle von Insolvenz-, Handels- und Bilanzsteuerrecht an und untersucht die Auswirkungen verschiedener Gestaltungsformen des Forderungsverzichts sowie des qualifizierten Rangrücktritts auf die handels- und steuerrechtliche Bilanzierung des Schuldners und des Gläubigers.



Spielr Ume F R Die Landesgesetzgebung Und Sonstige Ma Nahmen Der Landes Und Kommunalpolitik Im Kreislaufwirtschaftsrecht


Spielr Ume F R Die Landesgesetzgebung Und Sonstige Ma Nahmen Der Landes Und Kommunalpolitik Im Kreislaufwirtschaftsrecht
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Author : Michael Richter
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-02-26

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Der Autor widmet sich einem Thema von Brisanz, das zurzeit in den Medien großen Niederschlag findet: Es geht um den Föderalismus und die Kräfteverteilung in Bund und Ländern. Ähnlich der Coronakrise sind für die Kreislaufwirtschaft die Aufgaben abzugrenzen. Dabei untersucht die Arbeit v. a. die Frage, wie sich die Zuständigkeit der Länder nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG definiert. Bei der Suche nach Spielräumen wird der verfassungsrechtliche Hintergrund ausgeleuchtet; zum anderen werden die Möglichkeiten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) geprüft. Dabei geht es auch um die Weiterentwicklung zu einer echten Recyclingwirtschaft. Konkrete Fragen und Antworten betreffen alle zentralen Bereiche des KrWG, mithin die Abfallhierarchie, die Abfallvermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und Beseitigung. Weiterhin widmet sich der Autor sonstigen aktuellen Themen. Das Werk richtet sich an das in Bund und Ländern tätige Publikum, dem es um die Weiterentwicklung zu einer echten Recyclingwirtschaft geht oder das den Blick auf die „checks and balances“ der Abfallpolitik im bundesstaatlichen Gefüge richtet.



Grenzbeschlagnahme Und Piraterie In Deutschland Und Brasilien Unter Ber Cksichtigung Des Transits Von Markenwaren


Grenzbeschlagnahme Und Piraterie In Deutschland Und Brasilien Unter Ber Cksichtigung Des Transits Von Markenwaren
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Author : Philippe Bhering
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-10-26

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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit einer Thematik, die mit zu den kontroversesten Debatten auf dem Gebiet des deutschen und europäischen Markenrechts in den letzten Jahren geführt hat: mit der Möglichkeit der Beschlagnahme von Pirateriewaren durch die Zollbehörden des Transitlands. In einer zunehmend globalisierten Welt mit ihrer immer enger vernetzten Wirtschaft hat der internationale Handel mit Waren im Transitverkehr, und somit auch der von Pirateriewaren, einen beachtlichen Aufschwung erlebt. Um die Piraterie an breiter Front und wirksam bekämpfen zu können, erwies es sich als notwendig, Mechanismen einzuführen, welche die Beschlagnahme von Pirateriewaren auch im Transitland ermöglichen, um auf diese Weise ihr Inverkehrbringen mittels irgendeines Täuschungsmanövers in den Wirtschaftskreislauf des Transitlands bzw. in den des Bestimmungslands zu verhindern. Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel der vorliegenden Dissertation darin, die von den europäischen Gesetzgebern zu diesem Thema gefundene normative Lösung näher zu untersuchen, um ihre Vereinbarkeit mit dem internationalen Recht, insbesondere mit Art. V Abs. 2 GATT und mit dem Prinzip der Transitfreiheit, zu prüfen. Ausgehend von dieser Untersuchung wird im Verlauf der Studie eine neue Lösung für die Problematik vorgeschlagen. Ein weiteres Ziel der Arbeit bestand darin, die Rechtslage bezüglich des Transits von Pirateriewaren in Brasilien zu analysieren. Vor dem Hintergrund der deutschen bzw. europäischen Erfahrungen wird schließlich eine gesetzliche Regelung der Problematik in Brasilien gemäß einem ausformulierten Vorschlag de lege ferenda postuliert.



Zum Umgang Mit Incidental Findings In Der Neurowissenschaftlichen Forschung Mit Bildgebenden Verfahren


Zum Umgang Mit Incidental Findings In Der Neurowissenschaftlichen Forschung Mit Bildgebenden Verfahren
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Author : Anna Caroline Rödiger
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2022-09-16

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Trotz ihrer großen praktischen Bedeutung ist die Frage nach dem Umgang mit incidental findings, also Zufallsfunden, in der neurowissenschaftlichen Forschung mit bildgebenden Verfahren rechtlich ungeklärt. Solche in der Studie beiläufig aufgedeckten, potenziell klinisch relevanten Anomalien können für die Proband/innen weitreichende gesundheitliche und rechtliche Folgen haben. Für die Forscher/innen knüpfen sich daran vor allem zwei Fragen: Inwieweit muss vorab über die Möglichkeit von incidental findings aufgeklärt werden? Und welche konkreten Mitteilungs- und Sorgfaltspflichten bestehen gegenüber Proband/innen bei deren Aufdeckung? Die Arbeit untersucht hierzu die relevanten rechtlichen und ethischen Rahmenbedingungen neurowissenschaftlicher Forschung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Sie präsentiert ein Lösungsmodell, das die beiderseitigen Interessen angemessen in Ausgleich bringt und für die Forschungspraxis ein höchstmögliches Maß an Rechtssicherheit bietet. Anna Caroline Rödiger studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Straßburg. Sie war als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wissenschaft und Ethik sowie am Institut für Öffentliches Recht, Abteilung Europarecht der Universität Bonn tätig. Weitere wertvolle Impulse für ihre Arbeit erhielt sie als Gastwissenschaftlerin am Health Law Institute der University of Alberta sowie als Research Fellow am Centre for Criminology and Criminal Justice der University of Manchester.



Nachhaltigkeit Als Gesetzliche Ausrichtungsvorgabe F R Die Vorstandsverg Tung B Rsennotierter Unternehmen


Nachhaltigkeit Als Gesetzliche Ausrichtungsvorgabe F R Die Vorstandsverg Tung B Rsennotierter Unternehmen
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Author : Lorenz Fackler
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2024-04-23

Nachhaltigkeit Als Gesetzliche Ausrichtungsvorgabe F R Die Vorstandsverg Tung B Rsennotierter Unternehmen written by Lorenz Fackler and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-04-23 with categories.


Kein Begriff ist in der Diskussion um eine verantwortungsvolle Unternehmensführung zuletzt so omnipräsent wie der der Nachhaltigkeit. Im deutschen Aktiengesetz findet er sich indes bislang nur an einer einzigen Stelle: § 87 Abs. 1 S. 2 AktG besagt, dass die Vergütungsstruktur für Vorstandsmitglieder bei börsennotierten Gesellschaften auf eine nachhaltige und langfristige Entwicklung der Gesellschaft auszurichten ist. Bedeutungsgehalt und nähere Konkretisierung kaum einer aktienrechtlichen Vorgabe sind so umstritten wie die jener Norm. Die Arbeit analysiert Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Sinn und Zweck sowie Systematik von § 87 Abs. 1 S. 2 AktG in seiner Fassung nach dem ARUG II und versucht, das Verhältnis der Vorgabe zur allgemeinen Zielkonzeption des deutschen Aktienrechts zu klären. Daneben werden die aktuelle Umsetzung in der Praxis betrachtet, denkbare Rechtsfolgen im Falle einer Missachtung der Norm untersucht und ein Ausblick de lege ferenda gegeben.



Die Reichweite Der Analogen Anwendung Des 47 Abs 4 Satz 2 Alt 1 Gmbhg Bei Der Beteiligung Eines Gmbh Gesellschafters An Dem Vertragspartner Der Gmbh


Die Reichweite Der Analogen Anwendung Des 47 Abs 4 Satz 2 Alt 1 Gmbhg Bei Der Beteiligung Eines Gmbh Gesellschafters An Dem Vertragspartner Der Gmbh
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Author : Larinca Ritschl
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2022-02-08

Die Reichweite Der Analogen Anwendung Des 47 Abs 4 Satz 2 Alt 1 Gmbhg Bei Der Beteiligung Eines Gmbh Gesellschafters An Dem Vertragspartner Der Gmbh written by Larinca Ritschl and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-02-08 with Law categories.


Damit der Gesellschafter Einfluss auf die Geschäftsführung der GmbH nehmen kann, ist die Beschlussfassung von zentraler Bedeutung. § 47 Abs. 4 GmbHG sieht allerdings verschiedene Stimmverbote vor. So darf der Gesellschafter nach Satz 2 Alt. 1 nicht mitabstimmen, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts ihm gegenüber betrifft. Wenn aber nicht der Gesellschafter selbst Vertragspartner werden soll, sondern eine andere Gesellschaft an der er zugleich beteiligt ist, stellt sich in jedem Einzelfall die Frage, ob das Stimmverbot in analoger Anwendung eingreift. Ist der Gesellschafter zugleich Alleingesellschafter der Vertragspartnerin, wird das Eingreifen des Stimmverbots allgemein bejaht. Sobald diese Grenze unterschritten wird, besteht aber sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur Uneinigkeit. Ungeklärt sind vor allem zwei Fragen: Welche Kriterien sind für die Beurteilung, ob eine analoge Anwendung geboten ist, maßgeblich? Wo liegt die Grenze, wenn man sich für eine formale Betrachtung anhand der Beteiligungshöhe entscheidet? Bei den bisher genannten Beteiligungsgrenzen fehlt es an einer tragfähigen Begründung. Ziel der Arbeit ist es, diese zu liefern und der Praxis damit einen rechtssicheren Anknüpfungspunkt zu geben.



Mediale Ffentlichkeit Als Strafzumessungskriterium


Mediale Ffentlichkeit Als Strafzumessungskriterium
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Author : Caroline Beyersdorf
language : de
Publisher: utzverlag GmbH
Release Date : 2021-03-15

Mediale Ffentlichkeit Als Strafzumessungskriterium written by Caroline Beyersdorf and has been published by utzverlag GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-15 with Social Science categories.


Das Werk befasst sich mit dem Verhältnis von Medienöffentlichkeit und Strafverfahren und geht dabei der Frage nach, wie persönlichkeitsrechtsverletzende Medienberichterstattung im Rahmen eines Strafverfahrens rechtlich zu qualifizieren ist und wie diese in der Folge im Rahmen des Strafverfahrens zu einem gerechten Ausgleich für die Betroffenen gebracht werden kann. Auf dem Lösungsweg werden insbesondere auch empirische Studien, unter anderem aus dem Bereich der Kommunikationswissenschaft, dargestellt und hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Frage der rechtlichen Behandlung persönlichkeitsrechtsverletzender Medienberichterstattung im Strafverfahren ausgewertet. Das dabei aufgeworfene Bild des Spannungsverhältnisses zwischen Medienöffentlichkeit und Strafverfahren verdeutlicht die Bedeutung der dieser Arbeit zugrundeliegenden Fragestellung in einer modernen Welt.