Rechtsangleichung Durch Richtlinien
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Rechtsangleichung Durch Richtlinien
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Author : Joel Herok
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-03-25
Rechtsangleichung Durch Richtlinien written by Joel Herok and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-25 with Law categories.
Die Rechtsangleichung stellt eine der bedeutendsten Formen der Rechtsetzung in der EU dar. Dennoch bleibt die genaue Bedeutung dieses Rechtsetzungsmodus unklar. In seiner historisch fundierten Untersuchung zeigt Joel Herok, wie der seit den 1950er Jahren gefuhrte Streit um das Wesen und das Legitimationssubjekt der europaischen Rechtsordnung einen Prozess der Intensivierung der gemeinschaftlichen Rechtsetzung einleitete. In dessen Zuge erfolgten zunachst eine Annaherung der Richtlinie an die unmittelbar geltende Verordnung und spater ein Bedeutungsverlust der Richtlinie zulasten derselben. Der Autor erkennt die Auflosung der ursprunglichen Konzeption der "Rechtsangleichung durch Richtlinien" als Grund dafur, weshalb heute nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, was unter Rechtsangleichung genau zu verstehen ist, und inwieweit die unionale Rechtsetzung bereits Zuge einer staatsanalogen Gesetzgebung aufweist.
Rechtsangleichung In Der Eu Im Bereich Der Direkten Steuern
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Author : Nadja Braun Binder
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-06-12
Rechtsangleichung In Der Eu Im Bereich Der Direkten Steuern written by Nadja Braun Binder and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-06-12 with Law categories.
Nadja Braun Binder untersucht die Handlungsformen der Rechtsangleichung in der EU im Bereich der direkten Steuern. Zu diesem Zweck analysiert sie die primarrechtlich vorgesehenen Massnahmen und eruiert die tatsachlich genutzten Instrumente. Dazu gehoren neben den Richtlinien, den Formen der negativen Rechtsangleichung durch die Rechtsprechung des EuGH oder den Beihilfenaufsichtsverfahren auch die Massnahmen des Soft Law. Die Autorin zeigt auf, dass die tatsachlich verwendeten Handlungsformen verschiedentlich miteinander gekoppelt sind und sich teilweise gegenseitig in ihrer Wirkung verstarken. Dies trifft in besonderer Weise fur die Soft-Law-Massnahmen und die Rechtsprechung des EuGH zu. Damit diese Korrelationen in den Blick genommen und in ihrer Tragweite erfasst werden konnen, erganzt die Autorin die bislang haufig dualistisch ausgerichtete Einteilung in positive und negative Rechtsangleichung um Kategorien der legislativen, judiziellen und exekutiven Rechtsangleichung.
Europ Isches Gemeinschaftsrecht Und Internationales Privatrecht
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Author : Eckart Brödermann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1994
Europ Isches Gemeinschaftsrecht Und Internationales Privatrecht written by Eckart Brödermann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1994 with Law categories.
Die Wirkung Von Richtlinien Und Rahmenbeschl Ssen Im Nationalen Recht Der Mitgliedsstaaten
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Author : Svenja Kathrin Lemke
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2011
Die Wirkung Von Richtlinien Und Rahmenbeschl Ssen Im Nationalen Recht Der Mitgliedsstaaten written by Svenja Kathrin Lemke and has been published by Logos Verlag Berlin GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with Technology & Engineering categories.
Welche Wirkung entfalten die europaischen Handlungsinstrumente Richtlinie und Rahmenbeschluss in der Zeit zwischen ihrem Inkrafttreten und dem Ablauf der Umsetzungsfrist und welche Verpflichtungen - neben der Pflicht zu ordnungsgemasser Umsetzung der europaischen Vorgaben - existieren in diesem Zeitraum fur die EU-Mitgliedsstaaten? Ist es dem nationalen Gesetzgeber untersagt, den europaischen Vorgaben entgegenstehendes Recht zu erlassen? Durfen die mitgliedsstaatliche Judikative und Exekutive wahrend der Umsetzungsfrist solches Recht anwenden, oder mussen sie vielmehr schon zu diesem Zeitpunkt auf europaisches Recht zuruckgreifen? Bei der Beantwortung dieser Fragen geht die vorliegende Arbeit auch auf die Veranderungen durch den Vertrag von Lissabon ein, der die ehemalige Saulenstruktur der Europaischen Union aufhebt, fur diese einen einheitlichen Rechtsrahmen mit gleichen Rechtsinstrumenten schafft und die bislang in der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verwendeten Rahmenbeschlusse durch das Rechtsinstrument der Richtlinie ersetzt.
Grenz Berschreitende Bindung An Zivilgerichtliche Pr Judizien
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Author : Ilka Klöckner
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2006
Grenz Berschreitende Bindung An Zivilgerichtliche Pr Judizien written by Ilka Klöckner and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Law categories.
English summary: Ilka Klockner deals with the importance of foreign precedents in interpreting uniform European law. Her study is limited to EG/EU civil law and to selected areas of the uniform international law established by international treaties. The author explains the basic issues surrounding the unification of European private law, the objective of which might be a European code, and describes the mechanisms of the harmonization of legislation through case law. She studies the possibilities and limits of the obligation to consider or even comply with foreign precedents in cross-border cases dealing with harmonised European law. German description: Ilka Klockner befasst sich mit der Bedeutung gerichtlicher Prajudizien bei internationalen Sachverhalten. Sie untersucht, wie durch eine grenzuberschreitende Berucksichtigung auslandischer Prajudizien zum vereinheitlichten Recht die einmal erreichte Rechtsnormengleichheit auch uber nationale Grenzen hinweg zu Rechtsanwendungsgleichheit fuhrt. Dabei beschrankt sie sich auf den Bereich des EG-/EU-Rechts (im Zivilrecht) einerseits und auf ausgewahlte Teilgebiete des staatsvertraglich eingefuhrten internationalen Einheitsrechts andererseits. Zunachst erortert die Autorin Grundlagen und Grundfragen der europaischen Privatrechtsvereinheitlichung vor der Zielvorstellung eines Europaischen Kodex. Sie geht dabei besonders auf Ansatze einheitlicher Dogmatik und die Wunschvorstellung einer zukunftigen 'europaischen Methodenlehre' ein. Anschliessend stellt sie die Mechanismen der Rechtsangleichung durch Richterrecht dar: das Vorabentscheidungsverfahren und entsprechende Reformvorschlage, die richtlinienkonforme Auslegung und die sogenannte angleichende Auslegung. Der Abschnitt zum Konventionsrecht widmet sich der Analyse von Rechtsprechungsbeispielen und Schrifttum aus verschiedenen Bereichen des staatsvertraglichen Einheitsrechts unter dem Blickwinkel der Berucksichtigung auslandischer Rechtsprechung der Vertragsstaaten. Abschliessend werden Moglichkeit und Grenzen einer grenzuberschreitenden Berucksichtigungs- oder gar Befolgungspflicht von auslandischen Prajudizien untersucht. Ausgehend von einer Analyse des internationalen Einheitsrechts uberpruft die Autorin, ob die dort gewonnenen Erkenntnisse auf den Bereich des angeglichenen Rechts ubertragen werden konnen. Sie stellt dabei Vorschlage zu Legitimation, Voraussetzungen und Grenzen einer grenzuberschreitenden Berucksichtigung von Prajudizien durch die Gerichte in Europa zur Diskussion. Dieses Buch wurde mit dem Georg F. Rossler-Preis des Vereins der BGH-Anwalte ausgezeichnet.
The Politics Of Systematization In Eu Product Safety Regulation Market State Collectivity And Integration
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Author : Kai Purnhagen
language : en
Publisher: Springer Science & Business Media
Release Date : 2013-06-26
The Politics Of Systematization In Eu Product Safety Regulation Market State Collectivity And Integration written by Kai Purnhagen and has been published by Springer Science & Business Media this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-06-26 with Law categories.
This book examines the increasing role of the legal method of systematisation in European Union (EU) law. It argues that the legal method of systematisation that has been developed in a welfare-state context is increasingly used as a regulative tool to functionally integrate the market. The book uses the example of EU product regulation as a reference to illustrate the impact of systematisation on EU law. It draws conclusions from this phenomenon and redefines the current place and origin of systematisation in the EU legal system. It puts forward and demonstrates two main arguments. First, in certain sectors such as in EU product safety law, the quality of EU law changes from a sector-specific and reactive field of law to an increasingly coherent legal system at European level. Therefore, instead of punctual market intervention, it increasingly governs whole market areas. By doing so, it challenges and often fully replaces the respective welfare-based legal systems in the Member States for the benefit of the ideal of a market-driven EU legal system. Second, at European level, the ideal is in development. This illustrates the change of the function of Statecraft from nation-states to market-states.
Europarecht
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Author : Christian Rohde
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-09
Europarecht written by Christian Rohde and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-09 with Law categories.
Darf Die Eu Das Deutsche Strafrecht Ndern Die Strafrechtsharmonisierung In Der Europ Ischen Union
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Author : Sinan Eroglu
language : de
Publisher: diplom.de
Release Date : 2015-02-01
Darf Die Eu Das Deutsche Strafrecht Ndern Die Strafrechtsharmonisierung In Der Europ Ischen Union written by Sinan Eroglu and has been published by diplom.de this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-02-01 with Law categories.
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der Harmonisierung des Strafrechts in der Europäischen Union. Dabei wird die Entwicklung der europäischen Strafrechtspolitik vom Vertrag von Maastricht bis zur erfolgreichen Ratifizierung des Vertrages von Lissabon unter dem Lichte verfassungsrechtlicher Grundprinzipien kritisch begutachtet. Der Kernpunkt dieser Arbeit ist die Frage nach der richtigen Rechtsgrundlage für strafrechtliche Harmonisierungsmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Union. Mit Beispielen auf dem Gebiet der Cyberkriminalität wird die Materie veranschaulicht. Insgesamt gibt das Buch einen kritischen Einblick in das Thema der Harmonisierungsbestrebungen auf dem Gebiet des nationalen und EU-weiten Strafrechts.
Die Rechtsangleichung Gem Ss Art 100 Des Ewg Vertrages
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Author : Christoph Eiden
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021
Die Rechtsangleichung Gem Ss Art 100 Des Ewg Vertrages written by Christoph Eiden and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
Die R Ckwirkung Des Europarechts Auf Das Deutsche Gewerberecht
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Author : Andrea Schnattinger
language : de
Publisher: Cuvillier Verlag
Release Date : 2005
Die R Ckwirkung Des Europarechts Auf Das Deutsche Gewerberecht written by Andrea Schnattinger and has been published by Cuvillier Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with categories.