Rechtssicherheit Als Freiheitsschutz
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Rechtssicherheit Als Freiheitsschutz
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Author : Frank Riechelmann
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2009
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Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualität. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkömmlich nicht als "Norm" angesehen. Insofern würde er nicht zum Freiheitsschutz gehören. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Rechtssicherheit, Bestandssschutz) ist Freiheitsschutz und Norm -- zu diesem Ergebnis führt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lässt sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Rückwirkungsverbot und Willkürverbot
Struktur Des Verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes
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Author : Frank Riechelmann
language : de
Publisher:
Release Date : 2008
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Struktur Des Verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes
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Author : Frank Riechelmann
language : de
Publisher: BoD – Books on Demand
Release Date : 2008
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Machmetaphysiches Denken Und Reformulierung Des Vernunftrechts Eine Analyse Der Gerechtigkeitsauggassungen Von Luhmann Habermas Und Derrida
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Author :
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date :
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Zeitschrift F R Rechtsphilosophie Neue Folge 5 2021
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Author :
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date :
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Der fünfte Band der ZRph behandelt das Thema Ausnahmezustand bzw. Corona-Krise. Im ersten Beitrag nimmt Tristan Barczak die aktuelle Lage als Ausgangspunkt, um einen Blick auf die für das Denken des Ausnahmezustandes wichtige Weimarer Zeit zu werfen. Andrea Edenharter bietet danach eine verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Perspektive auf Krisenlagen. Dass der Ausnahmezustand auch eine Herausforderung für die Ethik darstellt, wird dann von Andreas Brenner vertieft. Auch Rezensionen beschäftigen sich dem Schwerpunkt: So bespricht Anne Wagner die Monographie von \textit{Anna-Bettina Kaiser zum "Ausnahmeverfassungsrecht", Jasmin Polat stellt den Sammelband zum Thema "Corona und Grundgesetz" vor, Thomas Sören Hoffmann rezensiert Giorgio Agambens "An welchem Punkt stehen wir?" und Klaus Honrath bespricht das Buch von Rüdiger Conradi zur Pandemie-Politik. Darüber hinaus werden diverse rechtsphilosophische Themen vorgestellt: Vanda Fiorillo behandelt die Rechts- und Pflichtenlehre von Johann Adam Bergk, André Olbrich und Viatcheslav Obodzinskiy präsentieren die Rechtstheorie Nikolaj Korkunovs, Benno Zabel entwickelt die Idee eines inklusiven Rechts und Frank Riechelmann erörtert die Frage nach einer angemessenen Begriffsverwendung innerhalb des Rechts.
Wettbewerbsfreiheit
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Author : Jan Henrik Klement
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-16
Wettbewerbsfreiheit written by Jan Henrik Klement and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-09-16 with Law categories.
Die europäische Wettbewerbsgemeinschaft ist in Bewegung geraten. Unter dem Panier des "More Economic Approach" und des Regulierungsrechts wird nicht mehr der unsichtbaren Hand vertraut, sondern mit sichtbarer Hand regiert. Der Wettbewerb, früher Inbegriff einer herrschaftsfreien Ordnung, wird als Mittel zur Herstellung von Gemeinwohl thematisiert. Taugt der Schutz des freien und unverfälschten Wettbewerbs noch als positives Ziel und normativer Fluchtpunkt des europäischen Wirtschaftsrechts? Oder sind die Europäische Union und ihr Wettbewerbsrecht von den Grundrechten her neu zu denken? Gibt es gar ein eigenes Grundrecht auf Wettbewerbsfreiheit? Jan Henrik Klement wendet sich dagegen, Freiheit und Ordnung in einem institutionellen Freiheitsbegriff zu amalgamieren und das europäische Recht zu vergrundrechtlichen. Am Beispiel des Kartellrechts zeigt er aber auch, dass die Grundrechte nicht bloß "systemfremde" Zutaten des Wettbewerbsrechts sind. Seine auf einem individuellen Freiheitsverständnis beruhende Grundrechtstheorie versteht die Grundrechte vielmehr als eigenständige Faktoren im Entdeckungsverfahren der Rechtserzeugung, das zwischen den Zielen der Freiheit, Gerechtigkeit und Nützlichkeit vermittelt.
Ungeschriebene Grenzen Der R Ckwirkung Von Rechtss Tzen In Der Schweiz
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Author : Madeleine Camprubi
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2020-06-11
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Rückwirkende Normen gelten im Prinzip als verpönt. Das Bundesgericht hat für die Bedürfnisse der Praxis gestützt auf Art. 4 aBV dennoch Voraussetzungen aufgestellt, unter welchen rückwirkende Normen ausnahmsweise zulässig sind (Grundlage im Gesetz, triftige Gründe, mässige Rückwirkungsdauer, Beachtung der Rechtsgleichheit und der wohlerworbenen Rechte). Diese Praxis ist seit 1966 unangetastet geblieben. Das erstaunt, weil sie mit vielen Unklarheiten behaftet ist. Es fragt sich namentlich, inwiefern sich die bundesgerichtliche Formel von den ohnehin geltenden allgemeinen Voraussetzungen staatlichen Handelns unterscheidet. Die Untersuchung geht der Rückwirkungsthematik eingehend nach und unterzieht die bundesgerichtliche Rechtsprechung einer kritischen Analyse. Sie richtet sich an den Praktiker, der mit intertemporalen Fragen konfrontiert ist, und bietet zugleich Wege für eine theoretische Einbettung der Grenzen der Rückwirkung an.
Rechtsstaatlichkeit Im Versicherungsaufsichtsrecht
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Author : Xenia Ernst
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2013-05-16
Rechtsstaatlichkeit Im Versicherungsaufsichtsrecht written by Xenia Ernst and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-05-16 with Law categories.
Die Arbeit beleuchtet das Versicherungsaufsichtsrecht aus rechtsstaatlicher Sicht. Auf eine allgemeine Einführung ins Versicherungsaufsichtsrecht folgt eine kurze Darstellung ausgewählter Aspekte des Rechtsstaatsprinzips, um sodann auf die strukturellen Besonderheiten einzugehen, die diesen Bereich der Staatsaufsicht ausmachen. Anders als es angesichts der Grundrechtsrelevanz versicherungsaufsichtsrechtlicher Maßnahmen und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Versicherungssektors zu erwarten wäre, werden zu versicherungsaufsichtsrechtlichen Fragen nämlich ungewöhnlich wenige Prozesse geführt. In der Folge findet kaum eine Rechtsfortbildung durch die Judikative statt. Gleichzeitig ist das Versicherungsaufsichtsgesetz von einer auffälligen Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe geprägt, die nahezu ausschließlich durch die BaFin eine gewisse Konkretisierung erfahren. Diese für das Versicherungsaufsichtsrecht charakteristische Gemengelage wird schließlich im Hauptteil der Arbeit anhand einiger konkreter Beispiele verdeutlicht, wobei stets auch die geplante 10. Novelle des VAG in den Blick genommen wird. Die Arbeit richtet sich in erster Linie an den Gesetzgeber, die aufsichtsführende Bundesanstalt und Versicherungsunternehmen, darüber hinaus aber auch an alle diejenigen, die sich mit der Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips im Bereich der Wirtschaftsaufsicht oder dem Versicherungsaufsichtsrecht befassen.
Das Politische System Deutschlands
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Author : Manfred G. Schmidt
language : de
Publisher: C.H.Beck
Release Date : 2007
Das Politische System Deutschlands written by Manfred G. Schmidt and has been published by C.H.Beck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2007 with Deutschland categories.
Kirche Und Christlicher Glaube In Den Herausforderungen Der Zeit
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Author : Ernst-Wolfgang Böckenförde
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2004
Kirche Und Christlicher Glaube In Den Herausforderungen Der Zeit written by Ernst-Wolfgang Böckenförde and has been published by LIT Verlag Münster this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004 with Christianity and politics categories.