Rundfunk Zwischen Staat Und Gesellschaft
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Rundfunk Zwischen Staat Und Gesellschaft
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Author : Fritz Ossenbühl
language : de
Publisher:
Release Date : 1975
Rundfunk Zwischen Staat Und Gesellschaft written by Fritz Ossenbühl and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1975 with Radio categories.
Ffentlich Rechtlicher Rundfunk Und Konomischer Wettbewerb
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Author : Jörg Frederik Ferreau
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-10-10
Ffentlich Rechtlicher Rundfunk Und Konomischer Wettbewerb written by Jörg Frederik Ferreau and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-10-10 with Law categories.
Seit Inkrafttreten des zwolften Rundfunkanderungsstaatsvertrags ist der offentlich-rechtliche Rundfunk unter bestimmten Bedingungen zur Entfaltung `kommerzieller Tatigkeiten` berechtigt. Hintergrund ist der sogenannte `Beihilfenkompromiss` zwischen Deutschland und der EU-Kommission von 2007, welcher die Ausubung von Tatigkeiten, die nicht zum offentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag zahlen, mit dem EU-Beihilfenrecht in Einklang bringen soll. Zusatzlich sind bei der Entfaltung solcher Tatigkeiten verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten, um dysfunktionale kommerzielle Einflusse auf die Auftragserfullung abzuwehren. Jorg Frederik Ferreau untersucht, ob der Gesetzgeber bei der einfachrechtlichen Ausgestaltung kommerzieller Betatigungsmoglichkeiten der Anstalten und ihrer Beteiligungsunternehmen die beihilfenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben hinreichend berucksichtigt hat.
Pluralismus Als Strukturprinzip Im Rundfunk
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Author : Kristoff M. Ritlewski
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2009
Pluralismus Als Strukturprinzip Im Rundfunk written by Kristoff M. Ritlewski and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2009 with Broadcasting policy categories.
Die Rundfunkregulierung gehört zu den schwierigsten Aufgaben des Gesetzgebers: Einerseits hat er einen gesamten Ordnungsrahmen zu gestalten, andererseits darf in die Rundfunkfreiheit nicht eingegriffen werden. Der Verfasser untersucht die Medienwirkung des Rundfunks, die den eigentlichen Rechtfertigungskern der Regulierung nach Wegfall technischer Sondersituationen darstellt. Hieraus ergibt sich ein spezifisches Anforderungsprofil für materielle und organisatorische Regulierungsparameter, die der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts und dem einfachen Rechtsrahmen in Deutschland und Polen gegenüber gestellt wurden. Es festigt sich ein Bild des Pluralismus als leitendes Strukturprinzip der Rundfunkregulierung. Neben der anerkannten Funktion des Pluralismus als Ziel der Ausgestaltungsgesetzgebung kann an seinem Maßstab jede einzelne Organisationsentscheidung und materielle Vorgabe überprüft werden. Durch seine Herkunft aus dem Wesensgehalt des Art. 5 GG und seine Rückbindung an die eigentliche Regulierungsrechtfertigung der Medienwirkung ergibt sich dadurch ein überraschendes Ergebnis: Das Strukturprinzip des Pluralismus wird zur Rechtfertigungsschranke für Ausgestaltungsgesetze.
Die Dienende Rundfunkfreiheit Im Zeitalter Der Sozialen Vernetzung
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Author : Christopher Michael Davis
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2019-10-07
Die Dienende Rundfunkfreiheit Im Zeitalter Der Sozialen Vernetzung written by Christopher Michael Davis and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-10-07 with Law categories.
Die Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liegt, ungeachtet aller technologischen Fortschritte, wie ein Fels in der Brandung. Sie weicht von der klassischen Grundrechtsdogmatik erheblich ab. Christopher Davis zeigt, dass Rundfunk heute durch die sozialen Medien eine Tatigkeit fur Jedermann geworden ist und rekonstruiert die "dienende" Rundfunkfreiheit in der klassischen Grundrechtsdogmatik. Die bislang als Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit verstandene Rundfunkordnung wird dabei als die Erfullung einer aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG entspringenden Schutzpflicht verstanden. Es wird deutlich, dass die bestehende Rundfunkordnung sich in ein solches Grundrechtsverstandnis fugen, gleichzeitig aber dem Gesetzgeber einen erweiterten Regulierungsspielraum zur Bewaltigung aktueller Anforderungen der Medienregulierung gewahrt wurde. Schliesslich ware auch ein reibungsloseres Einfugen in die europaische Rechtsordnung die Folge eines solchen Umdenkens. Die Arbeit wurde mit dem Fakultatspreis 2018 der juristischen Fakultat der LMU ausgezeichnet.
Der Kulturauftrag Des Ffentlich Rechtlichen Rundfunks In Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts
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Author : Christopher Wolf
language : de
Publisher: Peter Lang
Release Date : 2010
Der Kulturauftrag Des Ffentlich Rechtlichen Rundfunks In Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts written by Christopher Wolf and has been published by Peter Lang this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with Constitutional law categories.
Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen - Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa - folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt.
Zur Frage Der Organisation Und Legitimation Der Rundfunkrechtlichen Kontrollorgane
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Author : Kuo-Jung Chuang
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 1999
Zur Frage Der Organisation Und Legitimation Der Rundfunkrechtlichen Kontrollorgane written by Kuo-Jung Chuang and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1999 with categories.
Religionsverfassungsrecht In Vergleichender Und Internationaler Perspektive
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Author : Christian Walter
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2006
Religionsverfassungsrecht In Vergleichender Und Internationaler Perspektive written by Christian Walter and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2006 with Law categories.
Christian Walter stellt das Staatskirchenrecht aus der Perspektive der Grundrechte dar. Er betrachtet die unterschiedlichen Transformationsprozesse der Systeme der Trennung von Staat und Kirche in Frankreich und den USA und stellt diesen die Veränderungen im deutschen Modell der Kooperation gegenüber. Dabei zeigt sich eine Angleichung der Lösungen in der praktischen Rechtsanwendung. Der Autor betrachtet die drei Rechtsordnungen zunächst historisch-vergleichend anhand der Leitmotive der Säkularisierung und der Individualisierung. Die 'Vergrundrechtlichung' des institutionellen Staatskirchenrechts wird anschließend an ausgewählten Beispielen belegt, bevor ihre Verstärkung auf europäischer und internationaler Ebene durch die europäischen und internationalen Menschenrechtsgarantien analysiert wird. Schließlich präsentiert der Autor die dogmatischen Konsequenzen der beschriebenen Vergrundrechtlichung für das deutsche Staatskirchenrecht.
Perspektiven Einer Europ Ischen Rundfunkordnung
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Author : Claudia Roider
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020
Perspektiven Einer Europ Ischen Rundfunkordnung written by Claudia Roider and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Claudia Roider nimmt den durch die digitale Kommunikationstechnik ausgelösten Umbruch des Medienbereichs zum Anlaß, sich kritisch mit den medienpolitischen Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft auseinanderzusetzen. Kernfrage der Untersuchung ist, inwieweit das auf die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes ausgerichtete Gemeinschaftsrecht zentralen medienrechtlichen Belangen Rechnung tragen kann.Nach Erörterung des technischen und wirtschaftlichen Hintergrundes der wachsenden Europäisierung des Medienbereichs zeigt die Autorin auf, daß der Medienbereich einer weitgehenden Regelung durch die Europäische Gemeinschaft zugänglich ist. Die anerkannten Kompetenzausübungsregeln, mit denen Claudia Roider sich ausführlich auseinandersetzt, erweisen sich als nur bedingt wirksame Regelungsgrenzen. Bedeutender sind hingegen die gemeinschaftsgrundrechtlichen Vorgaben. Ausgehend von einer detaillierten Untersuchung des Art. 10 EMRK sowie eines Rechtsvergleichs verschiedener mitgliedstaatlicher Verfassungstraditionen wird nachgewiesen, daß das medienrechtliche Pluralismusgebot als objektiv-rechtlicher Grundsatz Bestandteil des Gemeinschaftsrechts ist. Es folgt eine umfassende Untersuchung der konkreten Gestalt sowie der spezifischen Wirkungsweise dieses zentralen Strukturprinzips im Gemeinschaftsrecht.
Rundfunkrecht In Indien Und Deutschland
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Author : Friedrich Kühn
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2010-02-04
Rundfunkrecht In Indien Und Deutschland written by Friedrich Kühn and has been published by BWV Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-02-04 with categories.
Hauptbeschreibung Das Buch befasst sich mit einem Vergleich des indischen und des deutschen Rundfunkrechts als einem aufgrund der Globalisierung besonders geforderten Rechtsgebiet mit starkem verfassungsrechtlichen Bezug. Es beleuchtet dabei insbesondere die rechtshistorischen Hintergründe und die aus der Geschichte, den gesellschaftlichen Verhältnissen und den soziokulturellen Besonderheiten resultierenden und sich in den Rechtsgrundlagen widerspiegelnden unterschiedlichen Anforderungen an einen Rundfunk, der in einer Demokratie unabdingbar der freien Meinungsbildung verpflichtet i.
Politische Freiheitsrechte Der Rundfunkmitarbeiter
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Author : Friedrich Müller
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
Politische Freiheitsrechte Der Rundfunkmitarbeiter written by Friedrich Müller and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Law categories.
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