Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts In Strafsachen
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Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts In Strafsachen
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Author : Jan Steinmetz
language : de
Publisher:
Release Date : 1997
Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts In Strafsachen written by Jan Steinmetz and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1997 with Appellate procedure categories.
Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts In Strafsachen
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Author : Jan Steinmetz
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021
Sachentscheidungskompetenzen Des Revisionsgerichts In Strafsachen written by Jan Steinmetz and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Law categories.
§ 354 Abs. 1 StPO gehört zu einer wachsenden Zahl von Normen, deren tatsächlicher Anwendungsbereich sich nur noch durch einen Blick in die Kommentarliteratur zumindest annäherungsweise erschließen läßt. Um Maßstäbe für die Einordnung und Bewertung des bislang vorliegenden Entscheidungsmaterials zu finden, stellt der Autor zunächst die Gesetzgebungsgeschichte des § 354 Abs. 1 StPO dar und erörtert abstrakt die vom derzeitigen Verfahrensrecht vorgegebene Aufgabenteilung zwischen Tat- und Revisionsgericht. Vor diesem Hintergrund werden dann im rechtstatsächlichen Teil Voraussetzungen und Inhalte obergerichtlicher Sachentscheide kritisch analysiert. Im rechtsdogmatischen Teil der Arbeit werden anschließend die zur Kompetenzbegründung überwiegend herangezogenen Analogien zu § 354 Abs. 1 StPO unter verfassungs- und einfach-rechtlichen Gesichtspunkten auf ihre Tragfähigkeit hin untersucht und mangels einer ausfüllungsfähigen Lücke verworfen. Im rechtspolitischen Teil der Abhandlung erarbeitet Steinmetz deshalb unter Würdigung der bisher vorliegenden Normierungsvorschläge einen eigenen Gesetzgebungsentwurf.
Die Sachentscheidungsbefugnisse Des Revisionsgerichts
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Author : Elisa Kuhne
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-08-31
Die Sachentscheidungsbefugnisse Des Revisionsgerichts written by Elisa Kuhne and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-31 with Law categories.
Das Buch behandelt die Sachentscheidungsbefugnisse des Revisionsgerichts bei Strafzumessungsfehlern des Tatgerichts. Elisa Kuhne beschreibt die Anwendungsbereiche in der Praxis und unterzieht diese einer kritischen Würdigung sowohl in verfassungsrechtlicher als auch in methodischer Hinsicht. Die Autorin setzt sich insbesondere mit der Problematik auseinander, inwieweit Strafzumessungserwägungen mit dem Aufgabenspektrum des Revisionsgerichts vereinbar sind und welche Möglichkeiten der Sachverhaltsfeststellung in dieser Instanz bestehen. Das Werk behandelt damit eine Schnittstelle zwischen materiellem Sanktionen- und prozessualem Revisionsrecht, analysiert die kollidierenden Prinzipien der jeweiligen Normgrundlagen und bringt diese in einem eigenen Reformvorschlag in praktische Konkordanz.
Die Ausdehnung Der Eigenen Sachentscheidung In Der Strafrechtlichen Rechtsprechung Des Bundesgerichtshofs
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Author : Thorsten Junker
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020
Die Ausdehnung Der Eigenen Sachentscheidung In Der Strafrechtlichen Rechtsprechung Des Bundesgerichtshofs written by Thorsten Junker and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Die eigene Sachentscheidung des Revisionsgerichts in Strafsachen ist nach dem Wortlaut des Gesetzes auf wenige Ausnahmefälle beschränkt. Dies hindert den BGH jedoch nicht, mit Hilfe einer analogen Anwendung des § 354 I StPO auch über die dort geregelten Ausnahmefälle hinaus in der Sache zu entscheiden. Doch welche Kriterien legt der BGH seiner Rechtsprechungspraxis zugrunde, und wie rechtfertigt er diese? Definiert er selbst die Grenzen seiner eigenen Sachentscheidungen? Wie weit liegen Gesetz und Rechtswirklichkeit auseinander? Fragen, die nur durch eine umfassende empirische Untersuchung beantwortet werden können. Der Autor hat sämtliche mit einer Begründung versehenen veröffentlichten und unveröffentlichten Entscheidungen des BGH in Strafsachen von 1992 bis 1999 ausgewertet. Die Zahl der ausgewerteten Entscheidungen liegt bei insgesamt 7170. Überraschend viele, nämlich insgesamt 1697 dieser Entscheidungen, enthielten eigene Sachentscheidungen im Sinne des § 354 I StPO.Auf der Grundlage dieses umfangreichen Datenmaterials untersucht der Autor, welches Spektrum eigener Sachentscheidungsmöglichkeiten der BGH sich eröffnet hat. Die Entscheidungsinhalte werden anhand von Fallgruppen dargestellt und analysiert. Dabei ergibt sich, dass die Schuldspruchberichtigung den in der Praxis wichtigsten Anwendungsfall eigener Sachentscheidung darstellt. Im Bereich des Rechtsfolgenausspruchs zeigt sich, dass der BGH sowohl Einzel- als auch Gesamtstrafen selbst festsetzt und bisweilen sogar ganz offen eigene Strafzumessung betreibt. Auch Einstellungen und Beschränkungen des Verfahrens setzt er teilweise gezielt ein, um eine Zurückverweisung des rechtsfehlerhaften Urteils zu vermeiden. Im Anschluss an die Bewertung der Untersuchungsergebnisse kommentiert der Autor aktuelle Vorschläge für eine Reform des Rechtsmittelrechts und entwirft schließlich ein eigenes Lösungsmodell zur gesetzlichen Erweiterung der Sachentscheidungskompetenz des Revisionsgerichts in Strafsachen.
312 373a
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Author : Karl Heinz Gössel
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2012-12-21
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Der Löwe-Rosenberg ist der älteste deutschsprachige juristische Kommentar; die erste Auflage stammt aus dem Jahre 1879; erläutert auch in der 26. Auflage wieder vollständig die StPO, das GVG, das EGGVG sowie die das Strafverfahren betreffenden Vorschriften der MRK und des IPBPR; enthält die umfassendste und grundlegendste Kommentierung des deutschen Strafprozessrechts; er gibt dem Benutzer eine Hilfe zur Lösung nicht nur häufig auftauchender, sondern auch entlegener Sachfragen. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen ist vollständig dargestellt, und Wege zur Lösung werden aufgezeigt; ist als Großkommentar der Praxis angelegt. Bei Darstellung und Gewichtung wird stets auf den Praxisbezug und die Tauglichkeit in der Praxis geachtet. Für die 26. Auflage konnten wieder erstklassige Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden, die für wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Erläuterungen stehen.
Die Strafproze Ordnung Und Das Gerichtsverfassungsgesetz
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Author : Ewald Löwe
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2004-04-15
Die Strafproze Ordnung Und Das Gerichtsverfassungsgesetz written by Ewald Löwe and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2004-04-15 with Law categories.
Der Gesetzliche Richter Im Strafverfahren
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Author : Christoph Sowada
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-06-03
Der Gesetzliche Richter Im Strafverfahren written by Christoph Sowada and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-06-03 with Law categories.
Die Arbeit untersucht den Stellenwert, der dem Verfassungsprinzip des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) im heutigen Strafprozess zukommt. In vier Teilen werden die Grundlagen entwickelt, der verfassungsrechtliche Gehalt bestimmt sowie die einschlägigen gerichtsverfassungsrechtlichen und strafprozessualen Fragen erörtert. Den Kernpunkt der Probleme bildet das Spannungsverhältnis zwischen der Formenstrenge als Bollwerk gegen staatlichen Machtmissbrauch und dem Streben nach möglichst flexiblen und prozessökonomischen Organisationsformen. Das Postulat des gesetzlichen Richters dient (neben der Abwehr manipulativer Eingriffe) auch der Kompensation der Ungleichheit, die sich aus der Personengebundenheit jeder Rechtsanwendung ergibt. Der gerichtsverfassungsrechtliche Teil behandelt die gerichts- und spruchkörperinterne Geschäftsverteilung. Im strafprozessualen Teil führt die Prüfung der gesetzlichen Zuständigkeitsnormen zu dem Ergebnis, dass die §§ 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG, 354 Abs. 2 und 210 Abs. 3 StPO wegen Verstoßes gegen Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG verfassungswidrig sind.
Die Einstellung Nach 154 Stpo In Der Revisionsinstanz
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Author : Christina Lang
language : de
Publisher: Herbert Utz Verlag
Release Date : 2018-05-07
Die Einstellung Nach 154 Stpo In Der Revisionsinstanz written by Christina Lang and has been published by Herbert Utz Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-05-07 with categories.
Die in der täglichen Praxis der Staatsanwaltschaften und Tatgerichte angewandte Vorschrift des § 154 StPO spielt auch in der Revisionsinstanz eine wichtige Rolle. Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, welche spezifischen Probleme bei Einstellungen in der Revisionsinstanz auftreten. Die Arbeit konzentriert sich auf die Praxis der Strafsenate des Bundesgerichtshofs, wobei sie sich auf eine Bestandsaufnahme der Jahre 2008 bis 2012 beschränkt. Anhand der eingesehenen Entscheidungen werden nicht nur die Häufigkeit, sondern auch Zweck und Anlass der Einstellungsentscheidungen untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung der dogmatischen Grundlagen der Norm und ihrer legislatorischen Zweckbestimmung beleuchtet die Abhandlung die Besonderheit des Verfahrensstadiums der Revision. Nach Korrektur des Schuldspruchs stellt sich zudem die Frage des Umgangs mit dem Strafausspruch – welche Folgen haben der Wegfall einer oder mehrerer Taten für die zuvor durch das Tatgericht ausgeurteilte Gesamtstrafe? Abschließend wird ein Lösungsvorschlag für sachgerechte Einstellungen in der Revisionsinstanz erarbeitet.
Strafprozessordnung
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Author : Heiko Ahlbrecht
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2023-09-20
Strafprozessordnung written by Heiko Ahlbrecht and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-09-20 with Law categories.
Der Heidelberger Kommentar bietet mit seinem interdisziplinären Autorenteam aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft eine praxisorientierte und ausgewogene Kommentierung der StPO, die das Strafverfahren aus jedem Blickwinkel betrachtet. Die Erläuterungen orientieren sich an der neusten höchstrichterlichen Rechtsprechung, gehen aber ausführlich auf strittige Fragen ein, bieten Argumentationshilfen und zeigen Alternativen auf. Die Kommentierung legt stärkeres Augenmerk auf die Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Position des Beschuldigten, was insbesondere für die Verteidigung interessante Ansätze bietet. Die Europäische Menschenrechtskonvention beeinflusst zunehmend Auslegung und Anwendung des Strafprozessrechts. Deshalb sind die Vorschriften der EMRK nicht in einen Anhang "verbannt", sondern vielmehr wird ihr bedeutendes Argumentationspotential nutzergerecht in die StPO-Kommentierung eingebettet. Auf Besonderheiten in Wirtschaftsstrafsachen wird in der Kommentierung der jeweiligen Vorschriften gesondert hingewiesen. Die 7. Auflage enthält die StPO-Reformen 2019 und 2021. Unter anderem neu sind, unter ständiger Berücksichtigung der jüngsten Gesetzgebung und Rechtsprechung, Kommentierungen zur E-Akte, zu der erst am 1.10.2022 in Kraft getretenen Gesetzesänderung in § 81b StPO, zur Definition des Verletztenbegriffs in § 373b StPO, zur gemeinschaftlichen Nebenklagevertretung (§ 397b StPO).
Gercke U A Strafprozessordnung
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Author : Björn Gercke
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2018-11-20
Gercke U A Strafprozessordnung written by Björn Gercke and has been published by C.F. Müller GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-11-20 with categories.
