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Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht


Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht


Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Author : Stephan Rixen
language : de
Publisher:
Release Date : 2020

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Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht


Sozialrecht Als Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Author : Stephan Rixen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005

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English summary: Stephan Rixen examines the highly-regulated health care market, a branch which has been greatly influenced by the standards imposed by public law and in which the spheres of freedom given to service performers (doctors, hospitals, pharmacies, pharmaceutical companies, physiotherapists, midwives etc.) have been restricted considerably for social reasons. In this work, the author develops new constitutional and administrative law distinctions which strengthen the fundamental rights of health care professionals. He opts for a specific legal and economic approach which defines the implementation of social health care policies as an integral part of economic regulation by public law. German description: Sozialrecht als offentliches Wirtschaftsrecht klingt wie eine provokante Dissonanz. Es scheint so, als solle eines der letzten Refugien der Rechtsordnung, das einer anderen, solidarischen Eigenlogik verpflichtet ist, erobert werden: die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Ihre Funktion kann sie nur erfullen, weil es im Auftrag der Krankenkassen handelnde sog. Leistungserbringer gibt (Arzte, Krankenhauser, Apotheken, pharmazeutische Unternehmen, Physiotherapeuten, Hebammen etc.), die Patienten mit Gesundheitsleistungen versorgen. Folge ist ein von Normen des offentlichen Rechts gepragter hochregulierter Gesundheitsmarkt, auf dem die Freiheitsraume von Leistungserbringern aus sozialen Grunden stark reduziert werden. Ausgehend von einer Neujustierung des grundrechtlichen Schutzes der Gesundheitsberufsfreiheit rekonstruiert Stephan Rixen Strukturen und Details im System der Leistungserbringung der GKV. Das gewahrleistungsstaatliche Sozialstaatsprinzip wird auf seine Bedeutung als strikt abhangige Variable des Freiheitsschutzes zuruckgefuhrt. Dabei erweist sich das Leistungserbringerrecht zugleich als spezifisches Verwaltungsrecht, als besondere Materie des europaisierten offentlichen Wirtschaftsrechts und als offentliches Sozialwirtschaftsrecht.



Zivilrecht Strafrecht Ffentliches Recht


Zivilrecht Strafrecht Ffentliches Recht
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 1995-01

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Besonderes Verwaltungsrecht


Besonderes Verwaltungsrecht
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: C.F. Müller
Release Date : 2013-05-28

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Die Neuauflage: Das von Achterberg und Püttner in den Jahren 1990/91 erstmals herausgegebene Große Lehrbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht erscheint nun in dritter Auflage dreibändig mit einem komplett neuen Herausgeberteam in der Reihe "C.F. Müller Lehr- und Handbuch". Das Werk erleichtert Juristen die Einarbeitung auch in weniger geläufige Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts und macht immer wieder den Zusammenhang mit der Dogmatik des Allgemeinen Verwaltungsrechts erkennbar. Es schlägt aber auch Brücken vom akademischen Verwaltungsrecht in die verzweigte Praxis und führt dem Leser den inneren Zusammenhang der Materien des Besonderen Verwaltungsrechts anschaulich vor Augen. Die Neuauflage zeichnet sich durch eine viel stärkere Einbeziehung des europäischen und des internationalen Rechts, sowie der Betonung des Wirtschaftsverwaltungsrechts aus. Das hatte zur Folge, dass ein eigener Band 1 sich nun ausschließlich dem Öffentlichen Wirtschaftsrecht widmet. Das Werk richtet sich an Referendare und Berufsanfänger aber auch an wissenschaftlich interessierte Praktiker in Verwaltung und Anwaltschaft. Band 3 gliedert sich in sechs Hauptteile: - Kommunalrecht - Haushalts- und Abgabenrecht - Ordnungsrecht - Sozialrecht -- Allgemeines Sozialrecht -- Sozialversicherungsrecht -- Soziale Hilfe, Förderung und Entschädigung - Bildungsrecht - Recht des öffentlichen Dienstes



Handbuch Des Staatsrechts Der Bundesrepublik Deutschland


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Author : Josef Isensee
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2003-01-01

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Unzul Ssige Zusammenarbeit Im Gesundheitswesen


Unzul Ssige Zusammenarbeit Im Gesundheitswesen
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Author : Matthias Höfner
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2019-07-05

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Unzulässige Zusammenarbeit im Gesundheitswesen stellt den Gesetzgeber seit geraumer Zeit vor enorme Herausforderungen. Mit Einführung der Straftatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299 a/b StGB) im Juni 2016 ist sie erneut in den Fokus der Öffentlichkeit und rechtswissenschaftlichen Diskussion gelangt. Oft wird dabei übersehen, dass ein großer Teil der von den neuen Straftatbeständen erfassten Verhaltensweisen bereits vor ihrer Einführung nach sozial- und krankenhausrechtlichen Regelungen unzulässig und sanktionsbewehrt war. Die vorliegende Arbeit widmet sich diesem bislang vernachlässigten Bereich und untersucht ausgewählte Kooperationsformen zwischen Vertragsärzten und Hilfsmittelerbringern respektive Krankenhäusern anhand der relevanten Vorschriften der §§ 73, 128 SGB V und § 31 a KHGG NRW. Der Autor zeigt deren Schwachstellen sowie Vorschläge zu ihrer Verbesserung und Ergänzung auf und erörtert die Frage nach der Notwendigkeit eines eigenständigen strafrechtlichen Regelungskomplexes für den Gesundheitssektor.



Ffentliches Wirtschaftsrecht


 Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Author : ... Ruthig-Storr
language : de
Publisher: C.F. Müller GmbH
Release Date : 2008-01-01

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Ffentliches Wirtschaftsrecht


 Ffentliches Wirtschaftsrecht
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Author : Reiner Schmidt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-07-02

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Das vorliegende Buch behandelt das grundsätzliche Verhältnis des Staates zur Wirtschaft in der Bundesrepublik. Der moderne Staat reguliert die gesamte Volkswirtschaft; seine ständig wachsende Aufgabenfülle hat zu einer kaum mehr übersehbaren Vermehrung des Rechtsstoffes geführt. Die Rechtsproduktion der nationalen, supranationalen (Europäische Gemeinschaft) und internationalen (Vereinte Nationen) Normschöpfer kann nur durch eine systematische und dogmatische Durchdringung des öffentlichen Wirtschaftsrechts bewältigt werden. Das Buch will unter Einbeziehung der Wirklichkeit des Wirtschaftslebens ein in sich stimmiges Gefüge juristischer Begriffe, Grundsätze und Institute bieten, die das öffentliche Wirtschaftsrecht zu ordnen geeignet sind. Sein Hauptanliegen ist die Bewahrung des sozialen Rechtsstaates und des Marktprinzips. Die wichtigsten behandelten Themen sind die Geschichte des öffentlichen Wirtschaftsrechts, dessen Gebiete, die Wirtschaftsverfassung, Rechtsfragen der Konjunktur- und Währungspolitik, die Wirtschaftsverwaltungsorganisation, die Rechtsformen des Wirtschaftsverwaltungshandelns und die wirtschaftliche Eigenbetätigung der öffentlichen Hand. In einem gesonderten Kapitel wird auf das europäische und das internationale Wirtschaftsrecht eingegangen.



Wettbewerbsfreiheit


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Author : Jan Henrik Klement
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-09-16

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Die europäische Wettbewerbsgemeinschaft ist in Bewegung geraten. Unter dem Panier des "More Economic Approach" und des Regulierungsrechts wird nicht mehr der unsichtbaren Hand vertraut, sondern mit sichtbarer Hand regiert. Der Wettbewerb, früher Inbegriff einer herrschaftsfreien Ordnung, wird als Mittel zur Herstellung von Gemeinwohl thematisiert. Taugt der Schutz des freien und unverfälschten Wettbewerbs noch als positives Ziel und normativer Fluchtpunkt des europäischen Wirtschaftsrechts? Oder sind die Europäische Union und ihr Wettbewerbsrecht von den Grundrechten her neu zu denken? Gibt es gar ein eigenes Grundrecht auf Wettbewerbsfreiheit? Jan Henrik Klement wendet sich dagegen, Freiheit und Ordnung in einem institutionellen Freiheitsbegriff zu amalgamieren und das europäische Recht zu vergrundrechtlichen. Am Beispiel des Kartellrechts zeigt er aber auch, dass die Grundrechte nicht bloß "systemfremde" Zutaten des Wettbewerbsrechts sind. Seine auf einem individuellen Freiheitsverständnis beruhende Grundrechtstheorie versteht die Grundrechte vielmehr als eigenständige Faktoren im Entdeckungsverfahren der Rechtserzeugung, das zwischen den Zielen der Freiheit, Gerechtigkeit und Nützlichkeit vermittelt.



Medizinprodukte Als Hilfsmittel In Der Gesetzlichen Krankenversicherung


Medizinprodukte Als Hilfsmittel In Der Gesetzlichen Krankenversicherung
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Author : Theresa Wabnitz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2008-11-28

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Das Recht der Hilfsmittelerbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde durch die Gesundheitsreform tiefgreifend umstrukturiert. Die Autorin erläutert erstens die Anforderungen an Medizinprodukte, die erfüllt sein müssen, um im europäischen Wirtschaftsraum verkehrsfähig zu sein; und zweitens um als Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden zu können. Kritisch beleuchtet werden insbesondere die Änderungen im Hilfsmittelbereich durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung.