Subventionen Als Instrument Der Lenkung Und Koordinierung
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Subventionen Als Instrument Der Lenkung Und Koordinierung
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Author : Gerd Kirchhoff
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2022
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Nachhaltigkeit Durch Konditionierte Wirtschaftssubventionen
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Author : Malin Nischwitz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-07-15
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Nationale Und Europ Ische Besch Ftigungssubventionen An Unternehmen
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Author : Christian Storck
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2020
Nationale Und Europ Ische Besch Ftigungssubventionen An Unternehmen written by Christian Storck and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Law categories.
Das Hauptproblem des Subventionsrechts stellt dessen Uferlosigkeit dar. Der Förderzweck bleibt meist unbestimmt, obgleich dieser das wichtigste Element jedweder Subvention bildet. Dies gilt auch für den Bereich der nationalen und europäischen Beschäftigungssubventionen. Der hierfür ausgestaltete Förderrechtsrahmen hält dem grundrechtlich verankerten Maßstab einer Zweck-Mittel-Analyse nicht stand.Anhand der Kriterien der Zweck-Mittel-Analyse (Zweckbestimmtheit, Zweckbeschränkung, Zweckklarheit - Verbot der Zweckverschleierung, Zweckkoordination, Zwecknähe, Integrierte Zweck-Mittel-Kontrolle) weist der Autor dies zunächst für die nationale Beschäftigungsförderung i. R. d. SGB III (Arbeitsbeschaffungs-, Strukturanpassungsmaßnahmen, Eingliederungszuschüsse) nach. Anschließend erfolgt eine Analyse der nationalen beschäftigungswirksamen Wirtschaftsförderung (ERP-Sondervermögen, Förderung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau bzw. Deutsche Ausgleichsbank, Schiffsbauförderung, die steuerliche Förderung, die Regionalförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur«). Schließlich bestätigt sich der negative Befund auch im Bereich der europäischen Beschäftigungsförderung (Strukturfonds, Maßnahmen der Europäischen Investitionsbank). Ausgehend von diesem Ergebnis entwickelt Christian Storck einen Ordnungsrahmen für Beschäftigungssubventionen. Grundlage bildet hierfür der Maßstab der Zweck-Mittel-Analyse, der in ein effektives, aufsichtsrechtliches Kontrollsystem integriert werden soll. Die europäische Beihilfenkontrolle, ergänzt durch nationale Instrumentarien, vermag diese Aufgaben zu übernehmen.
Finanzhilfen Im Kooperativen F Deralismus
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Author :
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-07-01
Finanzhilfen Im Kooperativen F Deralismus written by and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-07-01 with Business & Economics categories.
In einer finanztheoretischen und finanzpolitischen Analyse von Investitionshilfegesetzen nach Art. 104 a Abs. 4 GG geht der Autor der Frage nach, welche Anforderungen an ein „Strukturhilfeprogramm“ zu stellen sind, damit es sachadäquat ausgestaltet ist.
Besonderes Verwaltungsrecht
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Author : Ingo Münch
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2020-01-20
Besonderes Verwaltungsrecht written by Ingo Münch and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-01-20 with Law categories.
Keine ausführliche Beschreibung für "Besonderes Verwaltungsrecht" verfügbar.
Europarechtlicher Ordnungsrahmen F R Umweltsubventionen
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Author : Bernd Wieberneit
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2021
Europarechtlicher Ordnungsrahmen F R Umweltsubventionen written by Bernd Wieberneit and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021 with Business & Economics categories.
Subventionen stehen seit jeher bei ihren Trägern, der sie mit ihren Steuermitteln finanzierenden Öffentlichkeit, naturgemäß bei den (reinen) Marktwirtschaftlern, aber auch in der politischen Programmatik (nicht aber in der politischen Realität) im Ruf einer - je nach Perspektive - »illegitimen« Strategie. Für Umweltsubventionen kommt hinzu, daß sie »diametral entgegengesetzt« einem der zentralen Leitgedanken der Umweltpolitik, dem Verursacherprinzip, widersprechen. In der europarechtlichen Literatur hat dieses Problem - ungeachtet seiner praktischen Bedeutung - bislang wenig Beachtung gefunden. Der neue »Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen« brachte zwar wichtige Klarstellungen, jedoch bleibt die Operationalität der Kriterien weiterhin zweifelhaft. Ob Umweltsubventionen unter Art. 92 EGV zu subsumieren sind, ist für sämtliche Mitgliedstaaten von Bedeutung, weil sie in der einen oder anderen Form zur Anwendung gelangen. Ein anderer Ansatzpunkt als der der herrschenden Auffassung zum pragmatischen Verursacherprinzip sowie die de lege ferenda vorgeschlagenen Änderungen des Art. 92 EGV können zwar auf Unionsebene und darüber hinaus nicht die Entstehung neuer Umweltprobleme verhindern, wohl aber zur beschleunigten Lösung derselben führen.Der Verlauf der Untersuchung bestätigt die Einschätzung, daß es auf eine verstärkte Differenzierung in der EU ankommt. Gemein- und gruppenlastorientierte Umweltpolitik kollidiert dann nicht mit dem Verursacherprinzip, wenn sie dessen Durchsetzungschancen verbessert oder zur Realisierung anspruchsvoller Anforderungen beiträgt. Dabei dürfen Umweltsubventionen nicht zur Festschreibung bestimmter Umweltschutztechniken führen. Sie müssen vielmehr Impulse für die Fortentwicklung umweltfreundlicher Techniken im Sinne des Vorsorgeprinzips ausstrahlen. Die in dieser Untersuchung dokumentierten Gedanken können dazu beitragen, daß sich die nur diffus erkennbaren Beziehungen zwischen den beiden umweltpolitischen Prinzipien nu
Vom Marshallplan Zum Kohlepfennig
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Author :
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-13
Vom Marshallplan Zum Kohlepfennig written by and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-13 with Social Science categories.
Zwar unterlag Subventionspolitik in den vergangenen Jahrzehnten einem Prozeß finanzpolitischer Rationalisierung,der nicht zuletzt seine Dynamik aus der öffentlichen Diskussion um den Wildwuchs der Subventionen erhielt. Ergebnis ist jedoch eine entpolitisierte Subventionspolitik,die beim Problem Subventionsabbau vor neuen Schwierigkeiten steht.
Besonderes Verwaltungsrecht
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Author : Eberhard Schmidt-Assmann
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-08
Besonderes Verwaltungsrecht written by Eberhard Schmidt-Assmann and has been published by Walter de Gruyter this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011-12-08 with Law categories.
Nach nur zwei Jahren wird dieses erfolgreiche Lehrbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht in einer neuen Auflage herausgebracht. Zahlreiche Änderungen der Gesetzeslage sowie in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung machten die Neubearbeitung erforderlich. In der Neubearbeitung haben Hans Christian Röhl das bisher von Eberhard Schmidt-Aßmann allein bearbeitete 1. Kapitel (Kommunalrecht) und Peter M. Huber das bisher von Peter Badura allein bearbeitete 3. Kapitel (Öffentliches Wirtschaftsrecht) mitbearbeitet. Das bisher 7. Kapitel (Sozialrecht) von Franz Ruland entfällt in der 13. Auflage. Unverändert geblieben ist das von Anfang an verfolgte Ziel des Buches: nämlich den Studierenden ein gut lesbares, systematisch ausgerichtetes Lehrbuch an die Hand zu geben, darüber hinaus aber durch die wissenschaftlich-praktische Gestaltung des Buches allen mit dem Verwaltungsrecht Befaßten - insbesondere Richtern, Rechtsanwälten und Verwaltungsbeamten - ein Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen, das trotz der Fülle des Stoffes Präzision und Übersichtlichkeit bietet. Wie bereits die 12. Auflage enthält auch die Neubearbeitung des Lehrbuches die Jura-Kartei (JK) auf CD-ROM, und zwar in einer aktualisierten Fassung: Die Edition 2005 umfaßt fast 5.000 kommentierte Entscheidungen aus den Bereichen Zivilrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht. Die im Lehrbuch zitierten Entscheidungen enthalten jeweils einen Verweis auf die entsprechende Fundstelle in der Jura-Kartei (JK).
Unternehmensinvestitionen Und Investitionssteuerung Im Marktrecht
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Author : Peter-Christian Müller-Graff
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1984
Unternehmensinvestitionen Und Investitionssteuerung Im Marktrecht written by Peter-Christian Müller-Graff and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1984 with Business & Economics categories.
Die Subventionsordnung
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Author : Markus Nieder-Eichholz
language : de
Publisher: Duncker & Humblot
Release Date : 2019
Die Subventionsordnung written by Markus Nieder-Eichholz and has been published by Duncker & Humblot this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019 with Business & Economics categories.
Die Hauptziele der Arbeit bestehen darin, die Ursachen attestierter Unzulänglichkeiten im Subventionsbereich auszuleuchten und einen praktikablen Vorschlag zur Verbesserung der Subventionspolitik zu unterbreiten.Im einzelnen werden vor dem Hintergrund des gewählten ordoliberalen Referenzsystems zunächst mögliche legitime Einsatzbereiche der Subventionsvergabe herausgearbeitet und Ineffizienzen der Subventionspolitik aufgezeigt. Zur Erklärung dieser Ineffizienzen ist es notwendig, rechtliche Vorschriften zur Zulässigkeit und zu den Grenzen der Subventionsvergabe in Deutschland näher zu analysieren. Ergänzend werden die Verhaltensweisen der am Subventionsprozeß Beteiligten daraufhin untersucht, ob sie für aufgefundene Mängel der Subventionspolitik verantwortlich sein können. Auch wird das Augenmerk auf bereits durchgeführte Versuche zur effektiven Ausgestaltung der Subventionspolitik gelenkt.Um dem diagnostizierten Ordnungsdefizit im Subventionsbereich begegnen zu können, ist es wesentliches Ziel der Arbeit, einen Katalog von allgemeinen, aufeinander abgestimmten Grundsätzen der Subventionspolitik zusammenzustellen. Diese Subventionsordnung soll die Verhinderung und den Abbau illegitimer Subventionen erleichtern und für eine effiziente Gestaltung legitimierbarer Subventionen Sorge tragen.Aufgabe der Arbeit ist es auch aufzuzeigen, wie eine Orientierung der Subventionsgeber an den dargestellten Grundsätzen sichergestellt werden kann.