Unionsgrundrechte Aus Der Hand Des Gesetzgebers

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Unionsgrundrechte Aus Der Hand Des Gesetzgebers

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Author : Fabian Michl
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-06-14

Unionsgrundrechte Aus Der Hand Des Gesetzgebers written by Fabian Michl and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-06-14 with Law categories.

Seit dem Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta ist die theoretische und dogmatische Durchdringung der Unionsgrundrechte vorangeschritten. Fabian Michl widmet sich einem Problemkreis, der dabei noch wenig Beachtung gefunden hat: den mass- und inhaltgebenden Einflussen des Gesetzgebers auf die grundrechtliche Freiheit. Gestutzt auf ein solides rechtstheoretisches und methodisches Fundament entwickelt er Kategorien, mit deren Hilfe diese "Unionsgrundrechte aus der Hand des Gesetzgebers" in ihrer Verschiedenartigkeit erfasst und dogmatisch aufbereitet werden konnen. Neben Grundrechten, die aufgrund ihres spezifischen Freiheitsgegenstands auf eine gesetzliche Konstituierung angewiesen sind (z.B. das Eigentumsrecht), werden Gewahrleistungen untersucht, die die Charta explizit der Mass- und Inhaltgabe durch den Gesetzgeber anheimstellt. Dazu gehoren vor allem die praktisch bedeutsame Garantie der unternehmerischen Freiheit und die nicht minder relevanten Grundrechte des Arbeitslebens.

Die Horizontalwirkung Der Eu Grundrechtecharta Im Arbeitsrecht

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Author : Lorenz Lloyd Fischer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-04-25

Die Horizontalwirkung Der Eu Grundrechtecharta Im Arbeitsrecht written by Lorenz Lloyd Fischer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-04-25 with Law categories.

Grundrechte verpflichten nur Hoheitstrager unmittelbar, nicht auch Private. Und auch unionale Richtlinien wirken nicht unmittelbar im Horizontalverhaltnis der Burger untereinander. Was lange als geklart galt und der allgemeinen Meinung entsprach, wird durch eine arbeitsrechtliche Rechtsprechungslinie des EuGH zunehmend in Frage gestellt. Seit seiner Mangold-Entscheidung bejaht der Gerichtshof eine Horizontalwirkung der Unionsgrundrechte und verlasst dabei zunehmend das gewohnte Terrain der "mittelbaren Drittwirkung", wenn er sich inzwischen sogar fur eine unmittelbare Bindung privater Arbeitgeber an die EU-Grundrechte ausspricht. Gleichzeitig umgeht er durch den Ruckgriff auf die Unionsgrundrechte seine standige Rechtsprechung zur fehlenden Horizontalwirkung von Richtlinienbestimmungen. Dieses Vorgehen wirft zahlreiche europa- und verfassungsrechtliche Fragen betreffend die dogmatische Zulassigkeit und die Reichweite dieser Horizontalwirkungsdoktrin im Arbeitsrecht auf. Ihnen geht Lorenz Lloyd Fischer in der vorliegenden Untersuchung nach.

Margin Of Appreciation Der Eu Mitgliedstaaten

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Author : Christopher Bilz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-24

Margin Of Appreciation Der Eu Mitgliedstaaten written by Christopher Bilz and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-04-24 with Law categories.

Im grundrechtlichen Mehrebenensystem der Europaischen Union besteht aufgrund des weiten Anwendungsbereichs der Unionsgrundrechte und des unionsrechtlichen Vorrangpostulats ein Bedurfnis nach Geltungserhaltung und Berucksichtigung fur die Grundrechte der nationalen Verfassungen. Christopher Bilz untersucht die These, ob die vom Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte entwickelten Doktrin der margin of appreciation auf die Unionsrechtsordnung ubertragbar ist. Unter Berucksichtigung der funktionalen und rechtsdogmatischen Entscheidungsrundlagen und auf Basis einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des EuGH zu einzelnen, exemplarisch ausgewahlten Grundrechten arbeitet er Faktoren fur das Bestehen und die Reichweite mitgliedstaatlicher Spielraume in Grundrechtsfragen heraus. Zentrale Bedeutung kommt dabei dem Determinierungsgrad des anwendungsbereichseroffnenden sonstigen Unionsrechts zu.

Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten

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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-10-04

Europ Ische Grundrechte Und Grundfreiheiten written by Dirk Ehlers and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-10-04 with Law categories.

Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat in den vergangenen Jahren wichtige Entwicklungen im Bereich der Europäischen Grundrechte und der Grundfreiheiten vorangetrieben. Hierzu zählen auch Grundsatzfragen und strukturelle Weichenstellungen. Ebenso war die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterhin ertragreich. Die Neuauflage des Standardlehrbuches nimmt im Einklang mit den neuen Entwicklungen eine Neustrukturierung vor und bringt das Werk auf den neuesten Rechtsstand. Die Darstellung des Lehrbuchs trägt insbesondere der wachsenden Bedeutung des Grundrechtsschutzes durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Rechnung. Das Konzept des Lehrbuchs wurde beibehalten. Insbesondere bleibt es bei der bewährten Ergänzung der systematischen Betrachtung durch eingearbeitete Fälle und Lösungen. Adressaten des Lehrbuchs sind Studierende, Referendare und Wissenschaftler, darüber hinaus aber auch die Gerichte, Behörden und Verbände sowie alle sonstigen am Europarecht Interessierten.

Kommunalverwaltung Und Demokratieprinzip

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Author : Stefan Lenz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-08-27

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Seit der Weimarer Republik beschäftigt das Phänomen einer demokratischen Kommunalverwaltung im demokratischen Gesamtstaat die Rechtswissenschaft. In seiner rechtsdogmatischen Untersuchung widmet sich Stefan Lenz dem Verhältnis von Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip unter dem Grundgesetz. Dabei berücksichtigt er die rechtshistorischen, rechtstheoretischen und sozialwissenschaftlichen Zusammenhänge.

Das Urheberrecht Als Zensurrecht

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Author : Viktoria Kraetzig
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-10-25

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Mit dem deutschen Urheberrecht lässt sich die freie Rede unterdrücken. Seine Bereichsdogmatik erlaubt einen Einsatz des Urheberrechts als "Zensurrecht" zur Unterdrückung von Presseberichterstattung. Eine Grundrechtsabwägung soll es nur im Rahmen der vom Gesetzgeber geschaffenen Schrankentatbestände geben. Bei methodenkonformer Gesetzesauslegung stoßen die Schranken in Missbrauchsfällen jedoch an ihre materiellen Grenzen. Mag es für viele Urheberrechtler auch die Büchse der Pandora öffnen: In Missbrauchsfällen muss es eine Grundrechtsabwägung jenseits der Schranken geben. Nur ein Merkmal des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs kann als positiv-rechtliches Notventil für diese Interessenabwägung geöffnet werden: die Widerrechtlichkeit.

Die Vernunft Zwischen Den Staaten

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Author : Max Erdmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-05-31

Die Vernunft Zwischen Den Staaten written by Max Erdmann and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-05-31 with Law categories.

Anwaltliche Berufsaus Bung Im Dienste Des Rechtsstaats

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Author : Maximilian Gerhold
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-07-10

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K Nstliche Intelligenz Musik Und Das Urheberrecht

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Author : Thilo Klawonn
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2023-06-07

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Bundesverfassungsgerichtsgesetz Ebook

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Author : Franz-Wilhelm Dollinger
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2021-01-01

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Der Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) erläutert umfassend das aktuelle Organisations- und Prozessrecht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit seinen verfassungsrechtlichen Bezügen. Das besondere Augenmerk liegt, neben den allgemeinen Organisations- und Verfahrensvorschriften, auf ausführlichen Kommentierungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens und des einstweiligen Rechtsschutzes, der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, des Organstreits und der Bund-Länder-Streitigkeiten. Die wachsende Bedeutung der europa- und völkerrechtlichen Bezüge auch im Verfassungsprozess wird durch die Erörterung bei den einzelnen Verfahrensarten und zusätzlich mit einem zusammenfassenden Überblick gewürdigt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung der beiden Senate und der Kammern des BVerfG und die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des BVerfGG, namentlich das neue Verfahren über den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von der staatlichen Finanzierung. Alle in der amtlichen Sammlung des Gerichts veröffentlichten Senatsurteile und -beschlüsse werden nunmehr mit einem Entscheidungsnamen und dem Entscheidungsjahr zitiert. Eine Synopse der Änderungsgeschichte des BVerfGG sowie der Richterspiegel ergänzen den Kommentar. Die Verfasser sind aktive und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVerfG, die in Justiz, Wissenschaft, Ministerialverwaltung und Rechtsanwaltschaft tätig sind. Ihre persönlichen Erfahrungen mit der prozessualen Praxis des BVerfG und genaue Kenntnis der internen Abläufe einerseits sowie die wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Verfahrensrechts des höchsten deutschen Gerichts andererseits zeichnen den Heidelberger Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz aus. Der Kommentar wendet sich an alle, die in anwaltlicher, behördlicher und gerichtlicher Praxis sowie in Lehre und Wissenschaft mit dem Verfassungsrecht, dem BVerfG und seinem Prozessrecht befasst sind.