Verbot Der Npd Ein Deutsches Staatstheater In Zwei Akten
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Verbot Der Npd Ein Deutsches Staatstheater In Zwei Akten
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Author : Horst Meier
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2015-03-13
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Das Zweite Verbotsverfahren Gegen Die Npd
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Author : Horst Meier
language : de
Publisher:
Release Date : 2017
Das Zweite Verbotsverfahren Gegen Die Npd written by Horst Meier and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017 with categories.
Die Diskussion um das Verbot der NPD ist so alt wie die 1964 gegründete rechtsradikale Kleinpartei. Das Beiheft zu Recht und Politik beleuchtet die zentralen Probleme des zweiten Verfahrens (in dem die Verbotsbetreiber abermals scheiterten). Seine Autoren – der Politologe Claus Leggewie und die Juristen Horst Meier und Johannes Lichdi – laden dazu ein, die Streitfrage radikal zu stellen: Was ist schädlicher für die deutsche Demokratie – die Existenz oder das Verbot der NPD? Neben einer Prozessreportage aus Karlsruhe bietet diese Fallstudie eine analytische Kritik des dreihundertseitigen NPD-Urteils. Sie zeigt, dass fast alle Hintertüren der Prävention weit offen stehen: Weil das Verfassungsgericht die Maßstäbe der 1950er Jahre – bis auf eine Ausnahme – nur zeitgemäß aufbereitete, statt eine aufgeklärt-liberale Neuinterpretation zu wagen. Die Autoren indes spitzen die demokratische Frage zu: Wie weit darf Opposition gehen? Was berechtigt den Staat, den Wettbewerb der Parteien zu zügeln?
Bverfgg
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Author : Tristan Barczak
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2017-12-18
Bverfgg written by Tristan Barczak and has been published by Walter de Gruyter GmbH & Co KG this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-12-18 with Law categories.
Der Mitarbeiterkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte Abhandlung des gesamten Verfahrensrechts des Bundesverfassungsgerichts. Sein Ziel ist es, einen Blick aus der Innenperspektive des Verfassungsgerichts sowohl auf die einzelnen Verfahrensarten als auch auf die allgemeinen Verfahrensvorschriften und organisationsrechtlichen Normen des obersten Gerichts zu vermitteln. Die Kommentierung zeichnet sich durch ihre übersichtliche und praxisgerechte Darstellung aus und profitiert vom »Insiderwissen« der Autorinnen und Autoren. »Es ist kaum jemand berufener zur Kommentierung als sie« (Roman Herzog).
Nach Dem Verfassungsschutz
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Author : Claus Leggewie
language : de
Publisher: Hirnkost
Release Date : 2019-03-01
Nach Dem Verfassungsschutz written by Claus Leggewie and has been published by Hirnkost this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2019-03-01 with Political Science categories.
Seit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz in einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüsse brachten Erschreckendes zu Tage. Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den "Verfassungsschutz" als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung – und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen bizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandale hervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als "Frühwarnsystem" kläglich versagt. Der Millionen verschlingt und den niemand braucht – schon gar nicht eine selbstbewusste Demokratie. "Anstelle eines ideologisch motivierten Verfassungs- schutzes müsse morgen ein gefahrenorientierter Republikschutz treten, fassen die Autoren ihre liberale Reformperspektive zusammen. Mit diesem Ansatz wird die Streitschrift von Claus Leggewie und Horst Meier in der Diskussion eine wichtige Rolle spielen." Hendrik Wassermann, Recht & Politik, 1/ 2019
The Political System Of Germany
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Author : Tom Mannewitz
language : en
Publisher: Springer Nature
Release Date : 2023-07-07
The Political System Of Germany written by Tom Mannewitz and has been published by Springer Nature this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-07-07 with Political Science categories.
The textbook introduces the self-understanding, institutional structure and practice of the political system of the Federal Republic of Germany. The work provides a problem-oriented overview of the basic constitutional and foreign policy decisions that have constituted German democracy; the political field of forces formed by interest groups, citizens' initiatives, parties and mass media; the political institutions at the federal, state and local levels; the social reach and administrative enforcement of political decisions; the political culture including the structure of the political ruling class. The new edition also addresses, among other things, the consequences of the Corona crisis for the political system, the changing party system and the crisis of the EU after the 2021 federal election.
Ephorale Verfassung
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Author : Martin Will
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-02-01
Ephorale Verfassung written by Martin Will and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-02-01 with Law categories.
English summary: Martin Will reconstructs the intricate history of the first banning of a political party in postwar Germany - the Sozialistische Rechtspartei in 1952. He pays particular attention to the controversial role of the Federal Ministry of Justice and in particular to the significance of the ban for the early constitutional history of the German Federal Republic. German description: Anfang der 1950er Jahre machte mit der SRP eine Art NSDAP-Nachfolgepartei vor allem in Norddeutschland Furore. Parteizugpferd war der beruchtigte fruhere Generalmajor Otto Ernst Remer, der den Aufstand des 20. Juli 1944 in Berlin niedergeschlagen hatte. Auf der Grundlage umfangreicher Archivstudien zeichnet Martin Will ein differenziertes Bild vom wechselvollen Verlauf des ersten Parteiverbotsverfahrens, das am 23. Oktober 1952 mit dem SRP-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts endete. Besonderes Augenmerk gilt der bislang unterschatzten Bedeutung des SRP-Parteiverbotes fur die Konstituierungsgeschichte der Bonner Republik, namentlich die Entstehung des Bundesverfassungsgerichts, die Konsolidierung des Parteienspektrums, die vergangenheitspolitische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, die Entstehung der Europaischen Gemeinschaften, die doppelte Westintegration und die Wiederbewaffnung. Seitenblicke gelten u.a. den Parteiverboten der Weimarer Republik, der Entstehung der Parteiverbotsnorm Art. 21 Abs. 2 GG, dem ersten Grundrechtsverwirkungsverfahren, dem Statusstreit um das Bundesverfassungsgericht, der Entwicklung der FDP zu einem alternativen nationalen Sammlungsbecken, dem KPD-Verbot von 1956 und den Bezugen des SRP-Verbotes zu den beiden NPD-Parteiverbotsverfahren.
Keine Falsche Toleranz
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Author : Wolfgang Kraushaar
language : de
Publisher: CEP Europäische Verlagsanstalt
Release Date : 2023-01-18
Keine Falsche Toleranz written by Wolfgang Kraushaar and has been published by CEP Europäische Verlagsanstalt this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2023-01-18 with Political Science categories.
"Das ist ein wichtiges Buch." Gerhart Baum Der Neonazismus, so Wolfgang Kraushaar, ist längst noch nicht überwunden und stellt die Demokratie vor neue Herausforderungen. Diese werden nur dann zu bestehen sein, wenn sich Staat und Zivilgesellschaft neu positionieren. Die Vorstellung, wehrhaft sein zu müssen, wirkte lange wie aus der Zeit gefallen. Dass sie ins Zentrum der politischen Debatte zurückgekehrt ist, liegt vor allem an Putins Überfall auf die Ukraine und seinen menschenverachtenden Annexionskrieg. Mit der erneuerten Wehrhaftigkeit nach außen geht allerdings einher, die Wehrhaftigkeit auch nach innen auf den Prüfstand zu stellen. Denn im Unterschied zu früheren Jahrzehnten hat die Bedrohung von rechts unablässig zugenommen. Zwei politische Faktoren prägen das neue Gefährdungsszenario: Parlamentarisch ist mit der AfD eine starke rechtspopulistische Partei im Bundestag vertreten, die sich offen gegen die liberale Demokratie stellt. Und im Zuge der Anti-Corona-Demonstrationen hat die radikale Rechte so sehr an Einfluss gewonnen, dass sich ihr neue machtpolitische Optionen bieten. Durch diese beiden Elemente ist die Demokratie regelrecht in die Zange genommen worden. Angesichts dieser Herausforderung erscheinen mehrere strukturelle Korrekturen erforderlich, um das Konzept einer 'wehrhaften Demokratie' so weit zu erneuern, dass die Bundesrepublik künftig besser gegen derartige Angriffe gewappnet ist. Dabei gilt es insbesondere der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Gefährdung der Demokratie nicht mehr in erster Linie von den Rändern der Gesellschaft ausgeht, sondern von ihrer Mitte. Kraushaar plädiert deshalb dafür, die statische Theorie von Extremismus durch eine dynamische der Radikalisierung zu ersetzen. Erst wenn das geschehen ist, wird die zweite deutsche Demokratie besser als bisher in der Lage sein, sich auch in Zeiten einer multifaktoriellen Krise als wehrhaft zu erweisen.
Politische F Hrung Im Spiegel Regionaler Politischer Kultur
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Author : Martin Koschkar
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-05-31
Politische F Hrung Im Spiegel Regionaler Politischer Kultur written by Martin Koschkar and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-05-31 with Political Science categories.
Im vorliegenden Sammelband werden Formen und Merkmale der politischen Führung in drei unterschiedlichen Regionen analysiert. Der erste Teil bringt konzeptuelle Überlegungen zusammen, die die nationale sowie transnationale Ebene betrachten. Im zweiten Teil rückt Iberoamerika jenseits des Populismus in den Mittelpunkt. Im dritten Teil wird am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland die politische Führung im Parlamentarismus und Föderalismus thematisiert. An den Beispielen Singapur, Indien und Russland eröffnet sich im vierten Teil die Diskussion über Demokratie- und Regierungsformen, die im Gegensatz zu westlichen Weltanschauungen stehen.
Jahrbuch Extremismus Demokratie E D
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Author : Uwe Backes
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2017-12-11
Jahrbuch Extremismus Demokratie E D written by Uwe Backes and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017-12-11 with Political Science categories.
Das Jahrbuch "Extremismus & Demokratie" fördert die wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Problemkreis des politischen Extremismus in seinen verschiedenen Ausprägungen. Es versteht sich als Diskussionsforum, Nachschlagewerk und Orientierungshilfe zugleich. Der 29. Band dokumentiert, kommentiert und analysiert umfassend die Entwicklung im Berichtsjahr 2016. Neben Analysen, Daten und Dokumenten findet sich eine Literaturschau zu den wichtigsten Publikationen zu Fragen von Extremismus und Demokratie in Geschichte und Gegenwart. Aktuelle Schwerpunkte bilden u.a. Parteiverbote im internationalen Vergleich, Form und Gestaltwandel des "Trotzkismus", die Anziehungskraft des Dschihadismus auf Jugendliche, die Ideologien der "Neuen Rechten" wie der "Reichsbürger". Mit Beiträgen von Uwe Backes, Klaus von Beyme, Peter Brandt, Jan Freitag, Alexander Gallus, Matthias Garbert, Michael Hüllen, Hans-Gerd Jaschke, Eckhard Jesse, Yasemin Krüger, Lisa Marie Kupsch, Jürgen P. Lang, Armin Pfahl-Traughber, Christine Schirrmacher, Peter Ulrich, Nikolaus Werz u.a.
Die Verfassungswidrigkeit Einer Politischen Partei Ursachen Und Konsequenzen Des Gescheiterten Npd Verbotsverfahrens
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Author : Nicolas Bobeth
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2018-05-31
Die Verfassungswidrigkeit Einer Politischen Partei Ursachen Und Konsequenzen Des Gescheiterten Npd Verbotsverfahrens written by Nicolas Bobeth and has been published by GRIN Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-05-31 with Law categories.
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,1, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Geschichte der NPD gibt es zwei Versuche die Partei durch Anwendung des Artikels 21 GG verbieten zu lassen, beide sind gescheitert. Doch welche Gründe gibt es eine offenkundig rechte und ausländerfeindliche Partei nicht zu verbieten? Um darauf eine Antwort zu finden, werden Pro & Contra Argumente eins NPD Verbots gesammelt und analysiert. Ebenfalls wichtig ist es, die notwendigen Organe wie zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht und den Verfassungsschutz zu kennen und deren Aufgaben in einem Parteiverbotsverfahren zu verstehen. Von weiterer wichtiger Bedeutung in Bezug auf das Verbot einer Partei ist der Artikel 21 Grundgesetz sowie die Funktion einer "wehrhaften" oder "streitbaren Demokratie". Jeder, der ein Verbot der NPD befürwortet, muss sich im klaren darüber sein, welche tieferen Auswirkungen dies u.a. auf die Parteienfreiheit und auf bestimmte Grundrechte wie beispielsweise die Meinungsfreiheit hat.