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Verfassung Und Richterspruch


Verfassung Und Richterspruch
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Verfassung Und Richterspruch


Verfassung Und Richterspruch
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Author : Matthias Eberl
language : de
Publisher: Walter de Gruyter
Release Date : 2011-12-07

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Verfassungsgerichtliche Institutionen- und Kompetenzprofile finden sich gegenwärtig in vielen politischen Gemeinwesen. Dort, wo nicht nur die Prozeduren, sondern sogar die Inhalte des politischen Prozesses dem letztverbindlichen Richterspruch unterliegen, entfaltet die Verfassungsrechtsprechung eine besonders nachhaltige und weitreichende Wirkung. Höchstrichterliche Entscheidungen prägen politisches System und Rechtskultur in diesem Fall derart, dass der Jurisdiktion der Status einer souveränen Instanz zukommt. Mit der Legitimität dieser Version von Verfassungsgerichtsbarkeit befasst sich das vorliegende Werk. Es behandelt das Thema Verfassungsgerichtsbarkeit als Abstraktum, bringt die Mannigfaltigkeit der Erscheinungsformen von (Verfassungs-)Gerichtsbarkeit in eine gedankliche Ordnung, konzipiert Verfassungsgerichtsbarkeit als die institutionell verankerte gerichtliche Überprüfbarkeit sämtlicher staatlicher Akte und erörtert das „Ob und Überhaupt" von Verfassungsgerichtsbarkeit im demokratischen Verfassungsstaat. Der Studie zufolge sprechen pragmatische Gründe sowohl für die Rechtfertigbarkeit einer solchen gerichtlichen Aufsicht als auch für die Geeignetheit der Gerichtsbarkeit hierzu. Prinzipientheoretische Eindeutigkeit hingegen lasse sich weder für noch gegen die Institution der umfassenden Verfassungsgerichtsbarkeit anführen. Aktuelle Bedeutung besitzt die Problematik des legitimen verfassungsgerichtlichen Wirkens insbesondere im Blick auf die Rechts- und Herrschaftsordnung der Europäischen Union.



Das Bonner Grundgesetz


Das Bonner Grundgesetz
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Author : Michael Stolleis
language : de
Publisher: BWV Verlag
Release Date : 2006-01-01

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Gesetz Und Richterspruch In Der Verfassungsordnung Der Bundesrepublik Deutschland


Gesetz Und Richterspruch In Der Verfassungsordnung Der Bundesrepublik Deutschland
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Author : Roman Herzog
language : de
Publisher: Franz Steiner Verlag Wiesbaden GmbH
Release Date : 1990

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Urspr Nge Der Richterlichen Normenkontrolle Im Verfassungsrecht Der Vereinigten Staaten 1761 1803


Urspr Nge Der Richterlichen Normenkontrolle Im Verfassungsrecht Der Vereinigten Staaten 1761 1803
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Author : Lukas Wolfgang Lübben
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-05-07

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Verfassungsrecht beansprucht Geltung. Das wurde der amerikanischen Gründergeneration, die in Abkehr vom überkommenen britischen Modell nunmehr auf geschriebene Verfassungen setzte, schlagartig klar. Ob der normative Ordnungsanspruch der Verfassung allerdings von den Gerichten durchzusetzen sei, darüber herrschte zunächst Unklarheit. Lukas Wolfgang Lübben rekonstruiert die zu jener Zeit um die funktionell-rechtlichen Konsequenzen der Positivierung des Verfassungsrechts geführte Theoriedebatte. Anschließend untersucht er die Entwicklung der Normenkontrolle in der US-amerikanischen gerichtlichen Praxis bis zur wegweisenden Entscheidung des U.S. Supreme Court in der Sache Marbury v. Madison aus dem Jahr 1803. Mit Blick auf die Deutungsoffenheit des Verfassungsrechts schlussfolgert der Autor, dass die amerikanischen Gründer im Gegensatz zu heutigen Praktikern und Wissenschaftlern in sehr viel höherem Maße bereit waren, die normative Ungewissheit des Konstitutionellen als Gegebenheit zu akzeptieren.



Verfassungskultur Und Verfassungssoziologie


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Author : Rainer Schmidt
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-10-20

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Rainer Schmidt entwickelt Elemente einer politischen Theorie der Verfassung anhand der zentralen Kategorien von Verfassungskultur und Verfassungssoziologie, um mit ihnen die Spannung zwischen Recht und Politik zu analysieren, in der sich die Verfassung im 19. Jahrhundert in Deutschland bewegt. Ausgehend von Kant, Pölitz und Hegel finden im Deutschland des 19. Jahrhunderts grundlegende Reflexionen über das Zusammenspiel von Recht, Macht und Verfassung statt, in denen noch die Fülle eines politischen Konstitutionalismus zum Ausdruck kommt. In der prägenden Phase des Rechtspositivismus geraten die wichtigen politischen und sozialen Kontexte der Verfassung in Vergessenheit, um im Vorfeld der Weimarer Reichsverfassung wieder aufgegriffen zu werden. Damit ist das Feld zwischen einem rein rechtlichen und einem umfassenderen politischen Konstitutionalismus in Deutschland im 19. Jahrhundert abgesteckt. Der Autor zeigt, dass die Anreicherung des Verfassungsverständnisses um kulturwissenschaftliche Elemente der symbolischen Dimension von politischen Ordnungen es ermöglicht, den komplexen Geltungszusammenhang von Verfassungen zu erfassen. Die vieldimensionalen Begriffe von Verfassungskultur und Verfassungssoziologie erscheinen so als Schlüssel einer Analyse der Geltungsvoraussetzungen und -bedingungen politischer Ordnungsentwürfe.



Verfassungsgerichtsbarkeit


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Author : Martin Schubarth
language : de
Publisher: Stämpfli Verlag
Release Date : 2017-10-02

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Richterstaat oder Demokratie? Der Verfasser gibt eine konzise Darstellung des facettenreichen Phänomens Verfassungsgerichtsbarkeit. Bereits die erste Auflage dieses Werkes hat mit zahlreichen Gesichtspunkten die Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit nicht unwesentlich beeinflusst. Inzwischen steht die ausufernde Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fokus der politischen Diskussion. In der Neuauflage wurde der Abschnitt über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ausgebaut und der tendenziell demokratiefeindliche, methodisch oft fragwürdige Strassburger Aktivismus kritisch hinterfragt. Die Zukunft der EMRK hängt davon ab, dass man sich mit den Kritikpunkten auseinandersetzt und ihnen hinreichend Rechnung trägt. Im Hinblick auf die massiven echten Menschenrechtsverletzungen, die sich heute in Europa täglich ereignen, ist der Aufwand, den man in Strassburg mit "live-style-Menschenrechten" betreibt, nicht nachvollziehbar.



Letzterkenntnis Und Letztentscheidung Im Materialen Verfassungsstaat


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Author : Johanna C. Gabler
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2024-01-26

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Einigkeit Und Recht Und Freiheit


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Author : Christian Hillgruber
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2008

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Verantwortbares Richterrecht


Verantwortbares Richterrecht
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Author : Pedro Scherer de Mello Aleixo
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2014-06-04

Verantwortbares Richterrecht written by Pedro Scherer de Mello Aleixo and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2014-06-04 with Law categories.


English summary: Government bodies should bear responsibility for every decision which they make. The legality and legitimacy of essential case law insufficiently reflects the inadequate handling of the decision-making responsibility of the judiciary in democratic countries. The creation of judicial precedent and its respective methodology are correspondingly characterized by poor transparency as well as by a virtually comprehensive but partially unnecessary complexity. Against this background, Pedro S.d.M. Aleixo has drafted a model of prescriptive model of judicial precedent, which transparently presents the necessary distribution of responsibility for judicial precedent. Through a responsibility-oriented distinction between interpretation and legislation, the interpretation through the judiciary becomes more objective and precedent becomes easier to manage. German description: Staatsorgane sollen die Verantwortung fur jene Entscheidungen tragen, die sie treffen. Mit der entscheidungstreffenden Verantwortung der Judikative wird auch in demokratischen Rechtsstaaten unangemessen umgegangen, die rechtliche Zulassigkeit und Legitimitat des massgeblichen Richterrechts meistens nur unzureichend reflektiert. Die richterliche Rechtsgewinnung und ihre jeweiligen Methodiken zeichnen sich demgemass aus durch mangelnde Transparenz sowie nahezu flachendeckende, aber z.T. entbehrliche Komplexitat. Vor diesem Hintergrund entwirft Pedro S. d. M. Aleixo ein Modell praskriptiver richterlicher Rechtsgewinnungsmethodik, welches die bei der richterlichen Rechtsgewinnung erforderliche Verantwortungsverteilung transparent darstellt. Durch eine verantwortungsbezogene Unterscheidung von Auslegung und Rechtsetzung wird die Auslegung durch den Richter objektiver und die Rechtsgewinnung insgesamt einfacher handhabbar.



Die Wiener Rechtstheoretische Schule


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Author : Hans Kelsen
language : de
Publisher: Verlag Österreich
Release Date : 2010

Die Wiener Rechtstheoretische Schule written by Hans Kelsen and has been published by Verlag Österreich this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010 with International law categories.