Verfassungsgerichtsbarkeit In Der Demokratie

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Verfassungsgerichtsbarkeit Und Demokratie

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Author : Tamara Ehs
language : de
Publisher: Böhlau Verlag Wien
Release Date : 2017-02-13

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Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.

Verfassungsgerichtsbarkeit In Der Demokratie

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Author : Jörg Riecken
language : de
Publisher:
Release Date : 2003

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Verfassungsgerichtsbarkeit In Der Demokratie

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Author : Walter Kälin
language : de
Publisher:
Release Date : 1987

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Wer Soll Der H Ter Der Verfassung Sein

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Author : Hans Kelsen
language : de
Publisher:
Release Date : 2019

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Hans Kelsen is seen as the most important precursor of constitutional jurisdiction in the 20th century. In his two ground-breaking texts from 1929 and 1931, he defends his concept of a central judicial authority with the power of judicial review over parliament as an element of pluralistic democracy against Carl Schmitt's concept of a presidential guardian of the political unity "Volk".

Wer Soll H Ter Der Verfassung Sein

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Author : Hans Kelsen
language : de
Publisher:
Release Date : 2008

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Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert. Seine Konzeption einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller Normenkontrollkompetenz ('negativer Gesetzgeber') gegenüber dem Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem rechtsstaatlichen Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in seinen beiden Texten von 1929 und 1931 in bahnbrechender Weise vielmehr demokratietheoretisch und verteidigt so das Verfassungsgericht als Element pluralistischer Demokratie gegen Carl Schmitts Konzeption eines präsidialen Hüters der politischen Einheit 'Volk'. Gerade der 'reine' Rechtslehrer Kelsen dringt damit zu einem modernen Verständnis der Verfassungsgerichtsbarkeit durch, das mit den tradierten Argumenten einer vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und Demokratie ebenso aufräumt wie mit dem Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz.

Verfassungsgerichtsbarkeit Demokratie Und Misstrauen

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Author : Ulrich R. Haltern
language : de
Publisher:
Release Date : 1998

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Zur Schweren Vereinbarkeit Von Starker Verfassungsgerichtsbarkeit Und Direktdemokratie

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Author : André Schönmaier
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-06-03

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Essay aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Direktdemokratie im Repräsentativsystem. Ein internationaler Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das politische Handeln in der Bundesrepublik Deutschland wird ohne Zweifel sehr stark vom Bundesverfassungsgericht direkt (durch Ungültigkeitserklärungen von Gesetzen bzw. deren Bestätigung) und indirekt (durch richterliche Richtlinien für die zukünftigen politischen Entscheidungen) bestimmt. Damit koinzidiert auch das fast vollständige Fehlen von direktdemokratischen Elementen. Folgerichtig stellt sich die Frage, ob denn Direktdemokratie mit starker Verfassungsgerichtsbarkeit überhaupt zu vereinen ist. Der Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt vertritt hierbei die These, dass „ausgebaute Demokratie [...] sich wenig mit starker Repräsentativdemokratie, funktionsfähigem Parteiwettbewerb und kräftiger Zügelung der Legislative und Exekutive durch ein mächtiges Verfassungsgericht [verträgt]“. Ausgehend von dieser Feststellung wird nun diese Arbeit darstellen in welchem Maße dies dennoch möglich ist und den US-Bundesstaat Kalifornien als die die Regel bestätigende Ausnahme beschreiben.

Verfassungsgerichtsbarkeit In Der Krise

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Author : Karl-Heinz Ladeur
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-10-06

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Die Verfassungsgerichtsbarkeit hat sich weltweit verbreitet. Das Bundesverfassungsgericht gehort inzwischen zu den altesten Verfassungsgerichten und es gilt vor allem in Deutschland als "Glucksfall". Doch dies konnte sich als Selbsttauschung erweisen. Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland ist dem politischen Wandel in der Postmoderne, insbesondere dem Druck der Fragmentierung der gesellschaftlichen Ordnung nicht enthoben. Das Bundesverfassungsgericht ist von der Vorstrukturierung der Verfassungsfragen durch die politischen Parteien abhangig. Fur die neue Unubersichtlichkeit ist das Bundesverfassungsgericht schlecht gewappnet. Nicht zuletzt der Vergleich mit den Verfassungsgerichten anderer Lander Europas sowie Nord- und Sudamerikas zeigt, dass die Verfassungsgerichte den neuen Konflikten wenig entgegenzusetzen haben, weil die Institutionen der reprasentativen Demokratie zunehmend ihre Integrationsfahigkeit einbussen.

Verfassungsgerichtsbarkeit Im Fokus Der Deliberativen Demokratie

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Author : Corinne Duc
language : de
Publisher:
Release Date : 2015-04-22

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Verfassungsgerichtsbarkeit In Zentralasien Ix

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Author : Manja Hussner
language : de
Publisher: ibidem-Verlag / ibidem Press
Release Date : 2014-12-01

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Welche Weg beschreiten die zentralasiatischen Staaten mit Blick auf Verfassungsrechte, Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Welche Bedeutung genießt der Schutz dieser Rechte und Staatsprinzipien in den Staaten Zentralasiens, und wie schlägt sich dieser staatliche Schutzwille in einer institutionellen Absicherung durch ein Verfassungsgericht nieder? Die Verfassung als die vom Volk geschaffene und damit unmittelbar demokratisch legitimierte Grundordnung ist der Rahmen, innerhalb dessen sich die tägliche Demokratie, die politische Entscheidung der freigewählten Mehrheit der Repräsentanten des Volkes, entfalten kann. Rechtsstaatlichkeit ist dabei häufig verknüpft mit dem Gedanken einer effektiven Verfassungsgerichtsbarkeit. Dass in den Staaten Zentralasiens eigene Verfassungsgerichte entstehen, ist Zeichen der wachsenden Bedeutung der Verfassung, und es ist nicht erstaunlich, dass Gesellschaftsordnungen, die sich im Übergang zu einer pluralistischen Demokratie befinden,die rechtliche Transformation über Verfassungsgerichte zu sichern versuchen. Die Kontrolle des Gesetzgebers ist hierbei von entscheidender Bedeutung nicht nur in Europa, sondern auch in Zentralasien.Manja Hussner und Rainer Arnold geben mit der vorliegenden Sammlung Einblick in die Verfassungsentwicklung in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschi-kistan, Turkmenistan, Usbekistan und der Mongolei.