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Verj Hrungshemmung Durch Rechtsverfolgung


Verj Hrungshemmung Durch Rechtsverfolgung
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Verj Hrungshemmung Durch Rechtsverfolgung


Verj Hrungshemmung Durch Rechtsverfolgung
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Author : Markus Philipp
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2018-08-23

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Eine Rechtsverfolgungsmassnahme, welche die verfahrensrechtlichen Anforderungen nicht erfullt, hemmt nach allgemeiner Auffassung die Verjahrung auch dann, wenn sie "nur" unzulassig, nicht aber wenn sie unwirksam ist. Gegenwartig bestimmt die verfahrensrechtliche Fehlerfolgenlehre, ob die materiell-rechtliche Wirkung des 204 Abs. 1 BGB eintritt. Markus Philipp legt dar, dass diese Handhabung dem Sinn und Zweck der Norm, der nach einhelliger Auffassung in der Warnung des Schuldners besteht, nicht gerecht wird. Er befurwortet stattdessen einen schuldnerorientierten Beurteilungsmassstab: Verjahrungshemmung ist demnach zu bejahen, wenn die Auslegung der Rechtsverfolgungsmassnahme analog 133, 157 BGB erkennen lasst, dass der Glaubiger mit dieser sein Recht durchsetzen wollte, und wenn der Schuldner erkennen kann, welcher Anspruch konkret geltend gemacht wird (Individualisierung).



Verj Hrungshemmung Durch Rechtsverfolgung


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Author : Markus Philipp
language : de
Publisher:
Release Date : 2018

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Amtshaftung


Amtshaftung
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Author : Bernd Rohlfing
language : de
Publisher: Göttingen University Press
Release Date : 2015

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Bbergg Bundesberggesetz


Bbergg Bundesberggesetz
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Author : Gunther Kühne
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2023-07-24

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Der Anspruch


Der Anspruch
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Author : Thomas Winkelmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-06-17

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Der Anspruch ist die Zentralkategorie des Privatrechts. Seine Legaldefinition ( 194 Abs. 1 BGB) verleiht dem "Anspruch" eine gewisse Stabilitat und jeder Jurist bedient sich des Kriteriums alltaglich ohne weiteres Hinterfragen. Nahere Betrachtung erhellt indessen, dass das Anspruchskriterium mit einer ganzen Reihe von Unsicherheiten verbunden ist. Deren Relevanz illustriert das Problem der Anspruchsentstehung als Anknupfungspunkt fur den Verjahrungsbeginn. Aufbauend auf den historischen Grundlagen und einem rechtsvergleichenden Seitenblick prazisiert Thomas Winkelmann das Anspruchskriterium funktional-teleologisch: Der Anspruch hat privatrechtsubergreifend ausschliesslich in der Funktion als rechtsverwirklichendes Schutzrecht einen sinnvollen Gehalt. Die Anspruchsentstehung lasst sich deshalb universell in Abhangigkeit von einer Rechtsverletzung bestimmen. Dieser Ansatz erlaubt es, uberall dort, wo das geltende Recht an den Anspruch anknupft, Probleme prazise und widerspruchsfrei zu losen.



Modifizierungen Der Zeitlichen Grenze Der Anspruchsverfolgung


Modifizierungen Der Zeitlichen Grenze Der Anspruchsverfolgung
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Author : Maria Schefe
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2019-03-21

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"Interest rei publicae, ut sit finis litium." Der Allgemeinheit liegt daran, dass Streitigkeiten ein Ende haben. Mit der Reform des Verjährungsrechts im Jahr 2001 hat der Gesetzgeber die Verjährungsfristen verkürzt und die Vorschriften, die den Lauf der Verjährung regeln, grundlegend novelliert. Im Interesse von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit wollte der Gesetzgeber ein einfaches, klares und abschließendes Verjährungsrecht formulieren. Die Arbeit untersucht, ob die seit der Reform ergangene Rechtsprechung mit den Regelungsabsichten des Gesetzgebers vereinbar ist. Im Fokus stehen der kenntnisabhängige Verjährungsbeginn und die Einflussnahmen auf den Lauf der Verjährung durch das Mahnverfahren und das Güteverfahren. Die Autorin arbeitet die Grundlagen der Verjährung heraus und analysiert, ob die Rechtsprechung die vom Gesetzgeber vorgesehenen zeitlichen Grenzen modifiziert. In der Bewertung werden die Grenzen der Rechtsfortbildung aufgezeigt.



Arzthaftung Und Verj Hrung


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Author : Benjamin Goehl
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2018-08-22

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Dieses Buch analysiert die praxisrelevante Frage der Verjährung von Arzthaftungsansprüchen. In einem ersten Teil werden die dogmatischen Grundlagen der Verjährung dargestellt. Auf dieser Basis erfolgt eine Untersuchung der Voraussetzungen des Verjährungsbeginns im Allgemeinen. Den Schwerpunkt bildet dabei die Auslegung der Begriffe der Kenntnis und der grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers. Zugleich bietet das Buch einen Überblick über die Auslegung der Verjährungsregeln durch die Praxis, insbesondere den BGH. Der dritte Teil des Buches widmet sich den Problemen der Verjährung im Kontext der Arzthaftung. Es unterscheidet zwischen der Haftung für Behandlungs- und Aufklärungsfehler und bietet eine umfassende Rechtsprechungsanalyse. Es werden die im Rahmen der Verjährung zu berücksichtigenden Besonderheiten in Arzthaftungsfällen, auch solche des Prozessrechts, herausgearbeitet und untersucht. Im Wege einer Fallgruppenbildung werden Lösungsansätze für typische Problemfälle angeboten.



253 299a


 253 299a
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Author : Dorothea Assmann
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2022-12-31

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Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.



Informatikrecht Schnell Erfasst


Informatikrecht Schnell Erfasst
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Author : Rainer Koitz
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-07

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Informatiker und andere an Entwicklung und Nutzung von Informationstechnologien Beteiligte sind täglich mit Rechtsfragen konfrontiert. Sie dabei zu unterstützen, ist primäres Ziel des Buches. Die Darstellung erstreckt sich auf das Software-Recht, Multimedia- und Datenkommunikationsrecht sowie den Datenschutz. Da komplexe gesetzliche Regelungen überwiegend fehlen, werden nicht nur die wichtigsten Normen erläutert, sondern auch Tendenzen der Rechtsprechung und Literatur einschließlich wesentlicher Meinungsverschiedenheiten und offener Fragen nachgezeichnet.



Vsbg Verbraucherstreitbeilegungsgesetz


Vsbg Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
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Author : Christoph Althammer
language : de
Publisher: Wolfgang Metzner Verlag
Release Date : 2021-06-23

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Der Kommentar gibt eine profunde Orientierung für Praxis, Wissenschaft und Ausbildung, indem er den Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften verständlich darstellt. Gleichzeitig bietet er qualitativ hochwertige und anspruchsvolle Erläuterungen unter Einbeziehung der inzwischen ergangenen Judikatur und des Schrifttums. In den Anhängen sind zudem – neben der neuen Universalschlichtungsstellenverordnung – die wichtigsten europäischen Regelwerke sowie vom Bundesamt der Justiz erarbeitete Musterformulare abgedruckt. Die zweite Auflage enthält neben den durch das "VSBG-Änderungsgesetz" bedingten Neuerungen auch einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken und Erfahrungen.