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Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa


Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa
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Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa


Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa
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Author : Claudia Harms
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009-01-26

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Histor. Entwicklung u. Grundlagen d. europ. Integration , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Europäische Verfassungsvertrag ist verabschiedet – der Ratifizierungsprozess läuft in den Mitgliedstaaten der EU seit einiger Zeit. Die Bürger Frankreichs und der Niederlande haben mit Mehrheit sich schon dagegen ausgesprochen. Die deutsche Ratspräsidentschaft möchte einen Fahrplan entwickeln, wie der inzwischen ins Stocken geratene Prozess wieder in Gang und zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden kann. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit folgenden Fragestellungen: 1. Welche Vor- bzw. Nachteile bringt das Verfahren des Konvents, mit dem der Vertrag für eine Verfassung vorbereitet worden ist, gegenüber den bisher üblichen Regierungskonferenzen? 2. Wie definiert man eine „Verfassung“? Handelt es sich bei dem vorliegenden Text um eine Verfassung? 3. Inwieweit würde sich bei dem Inkrafttreten des Verfassungsvertrags das Machtgleichgewicht der EU-Organe untereinander ändern? 4. Wäre eine EU-Verfassung nach dem vorliegenden Text eher wirtschaftsliberal oder eher sozialstaatlich ausgerichtet?



Eine Verfassung F R Europa


Eine Verfassung F R Europa
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Author : Elias Schaller
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2023-11-07

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Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Politik - Geschichte der politischen Systeme, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Strategien der Einigung Europas, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit soll die Entstehung und Bildung eines Verfassungsvertrags untersucht werden. Wieso kam es überhaupt zu der Idee eines Verfassungsvertrags? Und was waren die Schwierigkeiten, die sich den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union stellten? Was bot er an Potenzial für die Zukunft der Europäischen Union? Die Antworten sollen in der vorliegenden Arbeit gegeben werden. Dabei teilt sie sich in drei grundlegende Blöcke: Der erste widmet sich der Entstehung und dem Inhalt des Verfassungsvertrags, wiederum unterteilt in die Erklärung von Laeken, die Bildung des Verfassungskonvents, sowie den Verfassungsvertrag. Im zweiten Teil werden die wichtigsten Punkten des Verfassungsvertrags in einem Überblick vorgestellt, das heißt etwa die Gemeinsamkeiten des Vertrages mit den bisherigen Verträgen sowie seine Neuerungen. Im dritten und letzten Teil soll die Frage geklärt werden, was der Vertrag an Potenzial für die Zukunft Europas bedeutet hätte.



Der Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa


Der Vertrag Ber Eine Verfassung F R Europa
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Author : Mathias Jopp
language : de
Publisher:
Release Date : 2005

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Verfassungsvertrag F R Europa Eine Bewertung Anhand Der Erkl Rung Von Laeken


Verfassungsvertrag F R Europa Eine Bewertung Anhand Der Erkl Rung Von Laeken
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Author : Florian Jung
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2004-03-17

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Passau (Lehrstuhl Politikwissenschaft II), Veranstaltung: Pro-Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Unterschiedlicher hätten die Bewertungen der beteiligten Nationen kaum ausfallen können: Während der deutsche Außenminister Joschka Fischer den vom Konvent verabschiedeten Entwurf für eine europäische Verfassung als „entscheidenden Schritt auf dem Weg zu einem Jahrhundertprojekt“ bezeichnete 1 , empfand der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker denselben aufgrund seiner Unausgegorenheit und Unklarheit als „gespenstische Wanderung durch einen völlig abgedusterten Raum“ 2 . Umso interessanter erscheint es, den Verfassungsentwurf, wertneutral verstanden als Ergebnis eines politischen Prozesses, fernab dieser persönlichen, von nationalen Interessen beeinflussten Empfindungen zu bewerten. Die Aktualität dieser Unternehmung vermag zwar deren Attraktivität zusätzlich zu steigern, zieht aber zugleich eine begrenzte Auswahl an Sekundärliteratur nach sich. Grundlage jeder Wertung sind zunächst bestimmte Kriterien, die aus logischen Gründen eine inhaltliche Kohärenz aufweisen und sich somit zu einem Maßstab zusammenfassen lassen sollten. Abstrakt formuliert sind bei der Bewertung eines Prozessergebnisses drei solcher Maßstäbe denkbar: ein externer oder prozessunabhängiger und zwei interne oder prozessintegrierte. Der externe wird an das fertige Prozessergebnis von „außen“ herangetragen. Die internen sind selbst Teil des Prozessablaufes, wobei sie sich dadurch von einander unterscheiden, als dass der eine das Produkt an der Zielsetzung des Prozesses misst, der a ndere dagegen die Nutzung der durch den Prozessablauf gegebenen Entwicklungsmöglichkeiten als Maßstab heranzieht. Konkret formuliert ließe sich das Prozessprodukt also anhand der folgenden drei Fragestellungen bewerten: 1. Wie sollte ein Verfassungsentwurf für Europa idealerweise aussehen? 2. Erfüllt der Verfassungsentwurf die ihm gestellten Aufgaben? 3. Welcher Verfassungsentwurf war unter den gegebenen Umständen zu realisieren? Während die Heranziehung des externen Maßstabes (1.) die Festlegung auf ein bestimmtes Weltbild erfordert und somit letztlich auf Beliebigkeit fußt, erscheinen der interne zielorientierte Maßstab (2.) und der interne prozessorientierte (3.) eine objektivere, wissenschaftlich ertragreichere Analyse zu ermöglichen. In der vorliegenden Arbeit soll der Verfassungsentwurf des Konvents anhand der ihm vorgegebenen Ziele, also mittels eines internen zielorientierten Maßstabes bewertet werden.



Eine Verfassung F R Die Europ Ische Union


Eine Verfassung F R Die Europ Ische Union
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Author : Heiner Timmermann
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-08-13

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Der Band begründet, warum eine Verfassung als überwölbendes Dach für eine wirkliche Europäische Union erforderlich ist. Die Verfassungsurkunde muss rechtlich wie politisch legitimiert sein, sich an Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat orientieren und Gründung, Aufbau, Zuständigkeiten, das Funktionieren von Gewalten in der Union, Stellung der Mitgliedstaaten und ihrer Organe, Stellung des Bürgers, der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und sozialen Gemeinschaften gerecht werden.



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Author : Claudia Liebenberg
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2010-11-05

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Europäisches Verwaltungsmanagement, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai des Jahres 2004 erlebte die Europäische Union (EU) die größte Erweiterung in ihrer Geschichte um zehn neue Mitgliedstaaten. Im Oktober desselben Jahres fand auf dem Kapitol in Rom die feierliche Unterzeichnung des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE) statt. Dieser EU-Verfassungsvertrag sollte die bisher geltenden Verträge (EG-Vertrag und EU-Vertrag) ablösen und der Europäischen Union in ihrer neuen erweiterten Form eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben. Über den Zwischenschritt des EU-Verfassungsvertrages ist im Prozess der Vertiefung der Europäischen Integration ein historischer Schritt vollzogen worden. Diese Arbeit erörtert die Frage, welche Vor- bzw. Nachteile das Verfahren des Konvents bringt, mit dem der Vertrag für eine Verfassung vorbereitet wurde, gegenüber den bisher üblichen Regierungskonferenzen. Danach wird anhand der Definition von "Verfassung" diskutiert, ob es sich bei dem Text des EU-Verfassungsvertrages um eine Verfassung gehandelt hätte. Es folgt eine Darstellung über die Änderungen des Machtgleichgewichtes der EU-Organe (Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Ministerrat, Europäische Kommission) untereinander durch das Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrages. Abschließend widmet sich die Arbeit der Frage, ob der neue EU-Verfassungsvertrag eher wirtschaftsliberal oder eher sozialstaatlich ausgerichtet gewesen wäre.



Die Entwicklung Des Vertrages Ber Eine Verfassung F R Europa


Die Entwicklung Des Vertrages Ber Eine Verfassung F R Europa
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Author : Johannes Wilhelm Eßer
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2009

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Düsseldorf früher Fachhochschule, Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Verfassung für Europa - für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft ist sie ein notwendiges Element, dies vor allem aus zwei Gründen. Zum einen ist der bisherige Stand der Gemeinschaft für den Großteil der europäischen Bevölkerung abstrakt und unnahbar. Basierend auf den Gründungsverträgen, gibt es kein Dokument, das die Grundrechte- und Werte der EU-Bürger kompakt und leicht verständlich widerspiegelt, wie dies auf nationaler Ebene durch die jeweiligen Verfassungen der Fall ist. Die Verfassung für Europa würde den Bürgern eine bessere Identifikationsbasis mit dem Gemeinschaftsgedanken bieten, doch gerade dieses Bekenntnis wird von vielen Bürgern abgelehnt, aus Angst, die nationale Identität auf Dauer aufzugeben. Der zweite Grund ist, dass die Europäische Union unter den Schwachpunkten der Verträge von Nizza leidet, welche die EU regelrecht lähmen. Gerade diese Mängel sollen durch die mit der Umsetzung der Verfassung verbundenen Reformen beseitigt werden. Genannt sei hier zum Beispiel das Prinzip der dreifachen Mehrheit - Ratsbeschlüsse bedürfen bisher einer umständlichen Mehrheit bei Staaten, Ratsstimmen und repräsentiertem Bevölkerungsanteil. In Zeiten einer rasant expandierenden Union, zuletzt durch die Osterweiterung, sind solche Grundsätze nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer Anpassung. Des Weiteren wünscht man sich einen geeinten Auftritt der Gemeinschaftsländer auf internationaler Ebene. Dies soll gewährleistet werden durch einen EU-Präsidenten sowie Außenminister. Die Verfassung soll für diese veränderten Strukturen die rechtlichen Grundlagen schaffen und so den Weg ebnen um die Gemeinschaft enger zusammenwachsen zu lassen. Diese Arbeit soll die dem



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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2005

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Die Europ Ische Verfassung Verstehen


Die Europ Ische Verfassung Verstehen
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Author : Werner Weidenfeld
language : de
Publisher: Verlag Bertelsmann Stiftung
Release Date : 2010-07-23

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Die Europäische Verfassung soll die Europäische Union bürgernäher, demokratischer und handlungsfähiger machen. Denn mit den bisherigen Verträgen ist die immer größer werdende EU nicht mehr regierbar. Doch das von der Politik als "historisch" gefeierte Dokument ist zu kompliziert ausgefallen - und für den Laien kaum verständlich. Nicht zuletzt deshalb wurde die Verfassung in Frankreich und den Niederlanden von den Bürgern abgelehnt. Die Europäische Verfassung ist der Ausgangspunkt und die Grundlage für die wiederbelebte Europadebatte. Dieses Buch hilft, die Verfassung und die gesamte EU leichter zu begreifen. In verständlicher Form geschrieben, vermittelt es dem Leser Schritt für Schritt die komplexe Materie. Anhand zahlreicher anschaulicher Illustrationen wird erklärt, wie die Verfassung entstanden und aufgebaut ist, was sich durch sie verändert und wie künftig in der EU Entscheidungen zustande kommen sollen. Denn wer über Europas Zukunft mitentscheiden will, muss die Fundamente der Europäischen Union kennen und "die Europäische Verfassung verstehen".



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Author : Carl Otto Lenz
language : de
Publisher:
Release Date : 2005

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Bei dem Gipfeltreffen in Brüssel am 17./18. Juni 2004 wurde der Text des ,Vertrags über eine Verfassung für Europa' verabschiedet. Der Verfassungsvertrag sichert die Handlungsfähigkeit der 25 Mitgliedstaaten der EU. Die Verfassung ist eine Fortschreibung des EU- und des EG-Vertrags, die in einem Vertrag zusammengefasst werden. Die Ratifizierung der 25 Mitgliedstaaten wird bis Ende 2006 andauern und ist in rund der Hälfte der Mitgliedstaaten gemäß den nationalen Verfassungen an positive Referenden geknüpft. Nach der Ratifizierung wird der Vertrag in Kraft treten. Ihre Vorteile - Die Textausgabe erscheint mit der Unterzeichnung des Verfassungsvertrags in Deutschland - Die Konkordanztabelle und der Verweis auf die ex-Art. erleichtern die Arbeit mit dem neuen Vertragstext. Dies ist besonders wichtig, da die ,alten' Verträge zum EG- und EU-Vertrag noch bis Ende 2006 gültig sind. - Die Einführung beleuchtet einerseits die historische Entwicklung der Verfassung und geht zum anderen auf die Neuheiten ein (Mitentscheidungsverfahren, Mehrheitsentscheidungen, Subsidiarität etc.) Aus dem Inhaltsverzeichnis: - Einführung - Text der Verfassung (mit ex-Art.-Bezeichnung in der Überschrift) - Grundrechte-Charta (ggf. mit Erläuterungen) - Konkordanztabelle (Gegenüberstellung der Artikel des EU- und des EG-Vertrags mit den Artikeln der Verfassung) Autoreninfo Herausgegeben von Prof. Dr. Carl-Otto Lenz, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof der Europäi-schen Gemeinschaften a. D. und Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, Abteilungsleiter in der Europäischen Kommission