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Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht


Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht
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Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren


Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren
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Author : Heiner Kahlert
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2015-03-18

Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren written by Heiner Kahlert and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2015-03-18 with Law categories.


English summary: Confidentiality in arbitration touches many different private and public interests. Should decisions rendered by arbitral tribunals be made public? Can arbitral proceedings be confidential if one of the parties is a state? Heiner Kahlert explores these and many other questions in his comprehensive treatise on confidentiality in arbitration. German description: Die Schiedsgerichtsbarkeit bewegt sich zwischen Privatautonomie und Rechtsprechungsfunktion, zwischen privaten und offentlichen Interessen. In diesen Spannungsfeldern stellt sich die immer aktueller werdende Frage, inwieweit Schiedsverfahren vertraulich sind. Was bedeutet die verfassungsrechtliche Veroffentlichungspflicht fur Gerichtsentscheidungen, wenn in einigen Bereichen Streitigkeiten nur noch von Schiedsgerichten entschieden werden? Kann ein Schiedsverfahren vertraulich sein, wenn ein Hoheitstrager beteiligt ist? Diesen und vielen anderen Fragen geht Heiner Kahlert in seiner umfassenden Untersuchung nach. Er spannt den Bogen zum allgemeinen Schutz von Vertraulichkeit im deutschen Recht, analysiert die Einflusse des Volker-, Europa- und Verfassungsrechts und berucksichtigt den Diskussionsstand in anderen Rechtsordnungen. Zahlreiche Schiedsordnungen werden ebenso untersucht wie anwendbares Recht, Zustandigkeitsprobleme und Rechtsfolgen von Vertraulichkeitsbruche n. Es erweist sich, dass einige vermeintliche Gewissheiten zur Vertraulichkeit im Schiedsverfahren auf unsicherem Grund stehen.



Geheimhaltung Und Rechtliches Geh R Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht


Geheimhaltung Und Rechtliches Geh R Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht
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Author : Judith Sawang
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2010

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English summary: Taking the highest judicial authority into account, Judith Sawang examines if and how trade and industrial secrets can be brought into arbitral proceedings without having to forego the protection of secrecy vis-a-vis the opposing party. German description: Die Intensivierung der internationalen Handelsbeziehungen hat zu einer hohen Akzeptanz von Schiedsverfahren gefuhrt. Gleichzeitig gehort die Geheimhaltung von Geschafts- und Betriebsgeheimnissen zu den zentralen Bedurfnissen einer funktionierenden Marktwirtschaft. Dennoch werden Unternehmensgeheimnisse bislang weder im Zivilprozess noch im Schiedsverfahren effektiv geschutzt. Insbesondere gibt es keine oder nur unzureichende Mittel, streitentscheidende Unternehmensgeheimnisse in den Prozess einzubringen, ohne sie - zumindest nach herkommlicher Ansicht - zugleich dem Gegner, haufig einem unliebsamen Konkurrenten, preiszugeben. Oftmals verliert die beweisbelastete Partei folglich entweder ihr Geheimnis oder den Prozess. Unter Berucksichtigung hochstrichterlicher Rechsprechung untersucht Judith Sawang, ob und wie ein Schiedsgericht nach deutschem Schiedsverfahrensrecht hier Abhilfe schaffen kann.Die Arbeit wurde mit dem DIS-Forderpreis der Deutschen Institution fur Schiedsgerichtsbarkeit e.V. 2011/2012 fur eine hervorragende wissenschaftliche Arbeit auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit ausgezeichnet.



Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht


Vertraulichkeit Im Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht
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Author : Daniel Holder
language : de
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
Release Date : 2009

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Die Nichtöffentlichkeit und der Schutz von Geheimnissen sind häufig der Grund für die Wahl des Schiedsverfahrens. Mangels gesetzlicher Regelung oder gefestigter Rechtsprechung untersucht die Arbeit, ob auch ohne explizite gesetzliche Regelung von der Vertraulichkeit des Schiedsverfahrens in Deutschland ausgegangen werden kann. Der Verfasser untersucht die Gründe der Nichtöffentlichkeit des Schiedsverfahrens und stellt dar, dass sich eine Geheimhaltungspflicht für alle Verfahrensbeteiligten nach den Regeln des allgemeinen Schuldrechts und des Deliktsrechts ergibt. Der Verfasser zeigt auf, dass ein effektiver Geheimnisschutz im Schiedsverfahren nur bestehen kann, wenn eine generelle Geheimhaltungspflicht besteht. Diese verfahrensimmanente Geheimhaltungspflicht kann im Einzelfall zum Schutz der anderen Schiedspartei oder berechtigter Dritter durchbrochen werden. Diese Auffassung wird durch einen Vergleich mit der Rechtslage in England, Australien, Schweden und Neuseeland unterstützt. Der Verfasser zieht zudem Parallelen zum Bankgeheimnis und geht auf die verfassungsrechtliche Verankerung des Geheimnisschutzes ein.



Die Geheimhaltung Im Schiedsverfahren Nach Schweizerischem Recht


Die Geheimhaltung Im Schiedsverfahren Nach Schweizerischem Recht
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Author : Philipp Ritz
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007

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Philipp Ritz stellt einen unübersichtlichen Problemkomplex für das schweizerische Recht erstmals übersichtlich dar. Aufgrund der rechtsvergleichenden Angaben ist sein Buch allerdings über das schweizerische Recht hinaus von Interesse. Der Autor sucht nicht nur theoretisch nach Rechtsgrundlagen für den Grundsatz der Nichtöffentlichkeit des Schiedsverfahrens und für die Geheimhaltungspflichten der Verfahrensbeteiligten - von den Parteien bis hin zu den Schiedsrichtern -, sondern auch nach praktikablen Lösungsmöglichkeiten. Er zeigt auf, in welchem Umfang Informationen während eines laufenden Schiedsverfahrens bis hin zur Anfechtung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs geheim gehalten werden können. Erörtert wird auch die Zulässigkeit eines beschränkten Geheimverfahrens.



Verletzung Von Schiedsvereinbarungen


Verletzung Von Schiedsvereinbarungen
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Author : Jan Frohloff
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2017-12-01

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Schiedsvereinbarungen haben im heutigen Wirtschaftsverkehr eine grosse Bedeutung. Doch welche Pflichten entstehen aus der Schiedsvereinbarung und welche Rechtsfolgen hat eine Pflichtverletzung? Jan Frohloff legt mit seiner Arbeit die erste umfassende Untersuchung zu diesem Thema fur das deutsche Schiedsverfahrensrecht vor. Er differenziert zwischen schiedsvertraglichen Pflichten und Lasten und leitet funf Pflichten ab, die fur die Parteien einer Schiedsvereinbarung entstehen. Fur diese funf schiedsvertraglichen Pflichten stellt der Autor dar, ob eine Pflichtverletzung einen Anspruch auf Schadensersatz auslost, ob die Pflichten vor einem staatlichen Gericht oder einem Schiedsgericht durchgesetzt werden konnen und ob sich eine Schiedspartei bei einer Pflichtverletzung der Gegenseite von der Schiedsvereinbarung losen kann.



Schutz Von Schiedsvereinbarung Und Vereinbarter Vertraulichkeit Bei Insolvenzer Ffnung


Schutz Von Schiedsvereinbarung Und Vereinbarter Vertraulichkeit Bei Insolvenzer Ffnung
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Author : Martin Strauch
language : de
Publisher: LIT Verlag Münster
Release Date : 2019

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Martin Strauch untersucht in seiner Dissertationsschrift neben der Bindung des Insolvenzverwalters insbesondere dessen Einwirkungsmöglichkeiten auf die Schiedsvereinbarung. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf deren Anfechtbarkeit im Rahmen der Insolvenzanfechtung. Den zweiten Schwerpunkt bildet der Schutz der im Schiedsverfahren vereinbarten Vertraulichkeit sowie von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vor den Insolvenzgläubigern und Dritten nach Insolvenzeröffnung. Dabei wird insbesondere die Möglichkeit eines Parteiausschlusses im Rahmen eines sog. " in-camera-Verfahrens" rechtsvergleichend erörtert und ein konkreter Vorschlag für dessen Ausgestaltung im Schiedsverfahren erarbeitet.



916 1066


 916 1066
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Author : Rolf A. Schütze
language : de
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Release Date : 2014-02-27

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Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.



Das Schiedsverfahren National International Nach Deutschem Recht


Das Schiedsverfahren National International Nach Deutschem Recht
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Author : Gino Lörcher
language : de
Publisher:
Release Date : 2001

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Die Nicht Ffentlichkeit Des Schiedsverfahrens


Die Nicht Ffentlichkeit Des Schiedsverfahrens
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Author : Nassim Eslami
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2016-10-20

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Die Schiedsgerichtsbarkeit ist aus dem System der Streitbeilegungsmechanismen nicht mehr wegzudenken. Mit deren wachsender Bedeutung ist aber auch die Kritik wegen der mangelnden Transparenz der Verfahren laut geworden. Inwieweit gewährleistet die Schiedsgerichtsbarkeit tatsächlich Vertraulichkeit? Bei dieser Diskussion herrscht jedenfalls weitestgehend Einigkeit, dass die Verfahren generell unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden und auch die Schiedssprüche ohne ausdrückliche Einwilligung der Parteien nicht publiziert werden dürfen. Auf der anderen Seite wird die Schiedsgerichtsbarkeit als echte Rechtsprechung qualifiziert. Vor diesem Hintergrund widmet sich Nassim Eslami der Frage, ob für die Schiedsgerichtsbarkeit nicht ein Mindestmaß an Öffentlichkeit zwingend zu fordern ist. Die Autorin konzentriert sich auf die Handelsschiedsgerichtsbarkeit, bezieht aber auch Fragen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, ausländisches Schiedsverfahrensrecht sowie zahlreiche institutionelle Schiedsordnungen mit ein. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.



Das Schiedsverfahren Nach Deutschem Recht


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Author : H. Teßmer
language : de
Publisher: de Gruyter
Release Date : 1915-12-31

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