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Wertordnung Der Verfassung


Wertordnung Der Verfassung
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Wertordnung Und Verfassung


Wertordnung Und Verfassung
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Author : Thilo Rensmann
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2007

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Das wertorientierte Grundrechts- und Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts bleibt als prätorische Rechtsschöpfung in seiner Rationalität und Legitimität prekär. Thilo Rensmann legt mit der Einbeziehung des grenzüberschreitenden Kontexts eine 'Rationalitätsreserve' frei, die bislang noch nicht hinreichend gewürdigt worden ist. Die Grundthese seiner Untersuchung lautet, daß das Grundgesetz und die Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts von Anfang an in den Kontext des nach dem Zweiten Weltkrieg aufkeimenden transnationalen Menschenrechtskonstitutionalismus eingebunden waren und daher nur aus diesem Zusammenhang vollständig verstanden werden können. Er zeigt den genetischen Zusammenhang zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und dem menschenrechtlichen Wertsystem der internationalen Gemeinschaft auf, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seinen authentischen Ausdruck gefunden hat.



Wertordnung Und Verfassung


Wertordnung Und Verfassung
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2012

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Das wertorientierte Grundrechts- und Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts bleibt als prätorische Rechtsschöpfung in seiner Rationalität und Legitimität prekär. Thilo Rensmann legt mit der Einbeziehung des grenzüberschreitenden Kontexts eine 'Rationalitätsreserve' frei, die bislang noch nicht hinreichend gewürdigt worden ist. Die Grundthese seiner Untersuchung lautet, daß das Grundgesetz und die Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts von Anfang an in den Kontext des nach dem Zweiten Weltkrieg aufkeimenden transnationalen Menschenrechtskonstitutionalismus eingebunden waren und daher nur aus diesem Zusammenhang vollständig verstanden werden können. Ein wesentliches Anliegen des Autors liegt in der Aufschlüsselung dieses genetischen Zusammenhangs zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und dem menschenrechtlichen Wertsystem der internationalen Gemeinschaft, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seinen authentischen Ausdruck gefunden hat. Rationalität und Legitimität der Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts werden aber auch in ihrem aktuellen grenzüberschreitenden Kontext überprüft. Dabei werden nicht nur die 'Wertordnungsverfassungen' anderer Staaten, sondern auch die Verfassung der Vereinigten Staaten als der wirkmächtige liberal-rechtsstaatliche Gegenentwurf ('Verfassung ohne Wertordnung') in das Untersuchungsspektrum einbezogen. Schließlich zieht der Autor die Linien des Wertordnungsdenkens in den übernationalen Raum aus, indem er die Transformation der Europäischen Union von einer supranationalen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer konstitutionalisierten Wertegemeinschaft sowie die allmähliche Wandlung des Völkerrechts von einer staatenorientierten Konsensordnung zu einer anthropozentrischen Wertordnung nachzeichnet.



Wertordnung Der Verfassung


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Author : Wolfgang Ockenfels
language : de
Publisher:
Release Date : 2001

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Wertordnung Und Grundgesetz


Wertordnung Und Grundgesetz
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Author : Helmut Goerlich
language : de
Publisher:
Release Date : 1973-01-01

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Die Werteordnung Des Grundgesetzes


Die Werteordnung Des Grundgesetzes
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Author : Joachim Detjen
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2009-05-14

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Dieses Grundlagenwerk informiert umfassend und systematisch über den Werterahmen, den das Grundgesetz seit 60 Jahren den Bürgern und der Politik vorgibt. Die Werte des Grundgesetzes entstammen dem westlichen Kulturkreis. Sie sind das deutlichste Indiz dafür, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Kreis der demokratischen Verfassungsstaaten des Okzidents zählt. Menschenwürde, Leben, innere Sicherheit, individuelle Freiheit, rechtliche Gleichheit, soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Demokratie sind Werte, die dem Grundgesetz eine starke Legitimität verleihen. Der Schutz der Privatsphäre, Ehe und Familie, religiöse und weltanschauliche Überzeugungsfreiheit, wirtschaftliche Handlungsfreiheit, Kommunikationsfreiheit, Pluralismus, politische Partizipation sowie Bürgerpflichten und Bürgerverantwortung sind Verfassungswerte, welche die Lebenswelt, die Gesellschaft und die Politik nachhaltig prägen. Gemäßigte, begrenzte und verantwortliche Herrschaft, weltanschauliche Neutralität, Rechtsschutz und Rechtssicherheit sowie Funktionsfähigkeit und Wehrhaftigkeit sind maßgebliche staatliche Ordnungswerte. Gemeinwohl, Frieden und Umwelt schließlich sind Werte, welche der Politik dauerhaft zur Gestaltung aufgegeben sind. Dass das Grundgesetz zu den angesehensten Verfassungen der Welt gehört, erklärt sich wesentlich aus den in diesem Werk aufgezeigten und erläuterten Werten.



Grundrechte Als Wertordnung


Grundrechte Als Wertordnung
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Author : Nadim Johannes Sarfraz
language : de
Publisher:
Release Date : 2018-11-13

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Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13, Ludwig-Maximilians-Universität München, Veranstaltung: Moralpolitik und Verfassungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Seminararbeit unter Aufsicht des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten a.D. Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier. Die bald 70 Jahre des Grundgesetzes, die bislang längste Zeit der Gültigkeit eines deutschen Verfassungsdokumentes, wurden und sind geprägt von einer staatsrechtlichen Dynamik, welche ihre Ursprünge insbesondere in einer rasanten technischen Modernisierung, gesellschaftlichen Pluralisierung und einem damit einhergehenden Wertewandel hat. Dabei kommen immer wieder Konfrontationen zwischen Wandlungen, wie sie der historische Gesetzgeber kaum voraussehen hätte können und den Werteentscheidungen des Grundgesetzes zustande. Die emanzipatorische Bewegung der Frau, Fortschritte in der Reproduktionsmedizin, Migrationsströme sowie die voranschreitende digitale Revolution sind nur einige bedeutende Beispiele. Dies verlangt Literatur, Rechtsprechung und Gesetzgeber eine stetige Auseinandersetzung insbesondere mit der Grundrechtsdogmatik ab. Dies hatte seit Gültigkeit des Grundgesetzes 16 textliche Änderungen des Grundrechtekataloges zur Folge (Stand: September 2017), ungeschriebene Grundrechte wurden durch richterliche Rechtsfortbildung geschaffen sowie bestehende einer stetigen verfassungsmäßigen Kontrolle und Interpretation unterzogen. Doch wie gelingt eine grundrechtliche Anpassung an die gesellschaftliche Realität und einem einhergehenden Wertewandel, wenn doch eine funktionierende Verfassung zugleich Sicherheit und Ordnung stiften soll und gleichzeitig als wichtiges Kriterium der Gesetzesinterpretation der Wortlaut der entsprechenden Norm gilt? Dies setzt zwingendermaßen eine hinreichend ausdifferenzierte und notwendigerweise komplexe Systematik voraus, welche einerseits durch einen verbindlichen, objektiven Rahmen eine gew



Grundelemente Der Verfassungs Gebundenen Rechtsprechung


Grundelemente Der Verfassungs Gebundenen Rechtsprechung
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Author : Klaus Roth-Stielow
language : de
Publisher:
Release Date : 1975

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Die Verfassung Des Grundgesetzes


Die Verfassung Des Grundgesetzes
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Author : Birgit Reese
language : de
Publisher:
Release Date : 2010

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Grundelemente Der Verfassungsgebundenen Rechtsprechung


Grundelemente Der Verfassungsgebundenen Rechtsprechung
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Author : Klaus Roth-Stielow
language : de
Publisher:
Release Date : 1975

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Gg 1 Auflage 2020


Gg 1 Auflage 2020
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Author : Bundesministerium Justiz und Verbraucherschutz
language : de
Publisher:
Release Date : 2020-07-02

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Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (umgangssprachlich auch deutsches Grundgesetz; allgemein abgekürzt GG, seltener auch GrundG) ist die Verfassung Deutschlands.Der von September 1948 bis Juni 1949 in Bonn tagende Parlamentarische Rat hat das Grundgesetz im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte ausgearbeitet und genehmigt. Es wurde von allen deutschen Landtagen in den drei Westzonen mit Ausnahme des bayerischen angenommen. Eine Volksabstimmung gab es mithin nicht. Dies und der Verzicht auf die Bezeichnung als ,,Verfassung" sollte den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der mit ihm gegründeten Bundesrepublik Deutschland betonen. Der Parlamentarische Rat war der Auffassung, dass das Deutsche Reich fortbestehe und eine neue Verfassung für den Gesamtstaat daher nur von allen Deutschen oder ihren gewählten Vertretern beschlossen werden könne. Weil die Deutschen in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und im Saarland aber gehindert waren, mitzuwirken, sollte für eine Übergangszeit ein ,,Grundgesetz" als ,,vorläufige Teilverfassung Westdeutschlands" geschaffen werden: Die ursprüngliche Präambel hob den Willen des deutschen Volkes zur nationalen und staatlichen Einheit hervor. Das Saarland wurde am 1. Januar 1957 Bestandteil der Bundesrepublik und kam damit in den Geltungsbereich des Grundgesetzes. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 wurde es die Verfassung des gesamten Deutschen Volkes (→ Präambel).Die Kriterien eines materiellen Verfassungsbegriffs erfüllt das Grundgesetz von Anfang an, indem es eine Grundentscheidung über die Form der politischen Existenz des Landes trifft: Demokratie, Republik, Sozialstaat, Bundesstaat sowie wesentliche Rechtsstaatsprinzipien. Neben diesen Grundentscheidungen regelt es die Staatsorganisation, sichert individuelle Freiheiten und errichtet eine objektive Wertordnung.Besondere Bedeutung haben aufgrund der Erfahrungen aus dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat die im Grundgesetz verankerten Grundrechte. Sie binden alle Staatsgewalt als unmittelbar geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3). Durch ihre konstitutive Festlegung sind die Grundrechte also nicht nur bloße Staatszielbestimmungen; vielmehr bedarf es in der Regel keiner rechtsprechenden Instanz zu ihrer Wahrnehmung und die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung sind an sie gebunden. Daraus leitet sich der Grundsatz ab, dass die Grundrechte in erster Linie als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen sind, während sie weiterhin auch eine objektive Wertordnung verkörpern, die als verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche des Rechts gilt.[6] Die soziale und politische Struktur der staatlich verfassten Gesellschaft wird damit verfassungsrechtlich festgelegt.Das Bundesverfassungsgericht bewahrt als unabhängiges Verfassungsorgan die Funktion der Grundrechte, das politische und staatsorganisatorische System und entwickelt sie weiter. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in seiner heutigen Form schreibt eine perpetuierte und legitimierte Staatsverfassung fest. Sie kann nur durch Beschluss einer neuen Verfassung durch das Volk abgelöst werden (Art. 146).