Actio Anspruch Subjektives Recht
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Actio Anspruch Subjektives Recht
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Author : Johannes Buchheim
language : de
Publisher:
Release Date : 2017
Actio Anspruch Subjektives Recht written by Johannes Buchheim and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2017 with Law categories.
Materielles und Prozessrecht greifen im Verwaltungsrecht aufs Engste ineinander. Maßstäbe sowie Rechtswidrigkeitsfolgen werden meist aus der Perspektive des gerichtlichen Rechtschutzes entwickelt und entlang der Rechtschutzformen dargestellt. Trotz dieses prozessualen Fokus herrscht in der Wissenschaft ein aus dem Zivilrecht übernommenes Paradigma, nach dem das Prozessrecht keine selbständig gestaltenden Wirkungen haben kann. Diesem "Anspruchsmodell" setzt Johannes Buchheim auf Grundlage einer theoretischen Untersuchung und teilweisen Neujustierung der Grundbegriffe actio , Anspruch und subjektives Recht eine "aktionenrechtliche" Perspektive entgegen, die der prozessualen Orientierung und positivrechtlichen Fassung des Verwaltungsrechts eher gerecht wird. Die dogmatischen Folgen dieser Neuorientierung reichen von der adäquaten Rekonstruktion der Anfechtungsklage über Fragen der reformatio in peius bis hin zu Grundlagen unseres Verständnisses der verfassungsrechtlichen Rechtschutzgarantie.
Ffentliches Reaktionsrecht
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Author : Heiko Sauer
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-06-28
Ffentliches Reaktionsrecht written by Heiko Sauer and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-06-28 with Law categories.
Hoheitliche Rechtsverletzungen mussen rechtliche Folgen haben, wenn Rechtsstaatlichkeit kein blosses Versprechen bleiben soll. Das positive Recht gestaltet diese Folgen nur teilweise aus und uberlasst dem Richterrecht das Feld. Das hat zu einer unubersichtlichen Vielgestaltigkeit moglicher Folgen rechtswidrigen Staatshandelns und zu vielen Ungereimtheiten gefuhrt. Heiko Sauer begreift die Folgen hoheitlicher Rechtsverletzungen als Verletzungsreaktionen, die er durch die Konturierung eines Rechtsgebiets des offentlichen Reaktionsrechts ordnet und auf einheitliche Grundsatze zuruckfuhrt. Seine Grundlagen erschliesst er durch eine strukturtheoretische Analyse moglicher Reaktionsinhalte und Reaktionsmodi. Mit diesem Analyserahmen kann geklart werden, wozu hoheitliche Rechtsverletzungen nach geltendem Recht verpflichten, wie diese Verpflichtungen erfullt und durchgesetzt werden konnen und wann sie verfassungsrechtlich und unionsrechtlich begrenzt werden durfen.
Repetitorium R Misches Recht
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Author : Christoff Kandera
language : de
Publisher: Orell Füssli Verlag
Release Date : 2024-05-15
Repetitorium R Misches Recht written by Christoff Kandera and has been published by Orell Füssli Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2024-05-15 with Law categories.
Das Repetitorium gibt einen Überblick über die wichtigsten Gebiete des römischen Privatrechts. Neben dem Sachenrecht bilden das allgemeine und das besondere Vertragsrecht einen thematischen Schwerpunkt. Besondere Bedeutung wird dabei den Definitionen grundlegender privatrechtlicher Institutionen zugemessen, welche sich auch in modernen Zivilrechtskodifikationen wiederfinden. Zahlreiche Fälle und Beispiele versetzen die Leserin und den Leser in die Lage, das begriffliche Instrumentarium des römischen Rechts sicher zu handhaben und ein Gefühl für die Strukturen und Zusammenhänge zu entwickeln.
Die Materiell Rechtliche Urteilswirkung Im Unionsrecht
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Author : Manuel Willms
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-10-23
Die Materiell Rechtliche Urteilswirkung Im Unionsrecht written by Manuel Willms and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-10-23 with Law categories.
Entscheidungen des Europaischen Gerichtshofs wirken sich nicht nur auf das jeweilige Prozessrechtsverhaltnis aus, sondern haben eine uber den Einzelfall hinausweisende Bedeutung. So verpflichtet Art. 266 Abs. 1 AEUV alle Stellen der Europaischen Union (EU) dazu, die sich aus einer Nichtigkeits- oder Ungultigkeitsentscheidung des Gerichtshofs "ergebenden Massnahmen zu ergreifen". Manuel Willms zeichnet die materiell-rechtlichen Wirkungen der EuGH-Entscheidungen nach, entwirft ihre dogmatischen Grundlagen, grenzt sie von verwandten Figuren wie der materiellen Rechtskraft ab und zeigt ihre Bedeutung und Funktion im Kompetenzgefuge der EU. Dabei wird deutlich, dass zur Wahrung legislativer und exekutiver Gestaltungsraume eine starre Pflicht zur Entscheidungsbefolgung im unionalen Kompetenzgefuge trotz der scheinbar eindeutigen Vorschrift des Art. 266 Abs. 1 AEUV nicht immer anzuerkennen ist.
Allgemeines Verwaltungsrecht
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Author : Dirk Ehlers
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2022-09-01
Allgemeines Verwaltungsrecht written by Dirk Ehlers and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-09-01 with Law categories.
Die 16. Auflage des renommierten Lehr- und Handbuchs zum Allgemeinen Verwaltungsrecht zeichnet die aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion bis Ende 2021 nach. Dem wachsenden Einfluss des europäischen und internationalen Verwaltungsrechts wird stets Rechnung getragen. Unverändert geblieben ist die Grundkonzeption des erstmals im Jahr 1975 von Hans-Uwe Erichsen und Wolfgang Martens herausgegebenen Werkes, das bis zur 15. Auflage im Verlag DeGruyter erschienen ist. Nach wie vor geht es zum einen darum, Studierenden und Referendar:innen eine gut lesbare Darstellung des Verwaltungsrechts auf systematischer Grundlage zur Verfügung zu stellen, um sie in die Lage zu versetzen, alte und neue verwaltungsrechtliche Fragen zu verstehen und zu beantworten. Zum anderen bietet das Buch den in der Praxis – insbesondere in der Justiz, der Rechtsanwaltschaft und der Verwaltung – mit dem Verwaltungsrecht befassten Personen und denjenigen, die sich wissenschaftlich mit verwaltungsrechtlichen Problemen beschäftigen, eine Orientierungshilfe und Anregungen.
Handbuch Des Verwaltungsrechts
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Author : Ivo Appel
language : de
Publisher: C. F. Müller
Release Date : 2022-06-02
Handbuch Des Verwaltungsrechts written by Ivo Appel and has been published by C. F. Müller this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-06-02 with Law categories.
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band IV behandelt den Status des Einzelnen sowie das Verfahren: Die Grundlagen des subjektiven öffentlichen Rechts und des Rechtsverhältnisses, die prozessuale Durchsetzung, ausgewählte zentrale Referenzgebiete des Besonderen Verwaltungsrechts im Hinblick auf den Status des Einzelnen, Funktionen, Beteiligte und Kontext von Verwaltungsverfahren sowie die wichtigsten Verfahrensarten.
Der Gegenstand Des Feststellungsverfahrens
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Author : Matthias Jacobs
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2005
Der Gegenstand Des Feststellungsverfahrens written by Matthias Jacobs and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2005 with Law categories.
English summary: Matthias Jacobs examines the admissibility requirements of an action for a declaratory judgment in civil proceedings and their historical and teleological basis. He reveals the weaknesses in the traditional dogmatics, reappraises the action for a declaratory judgment's loss of substance in substantive law and attempts to outline and delimit the legal protection area in Section 256 Paragraph 1 of the Code of Civil Procedures more precisely than before by connecting it to substantive law. The break with the procedural interpretation of the action for a declaratory judgment opens the way for a recollection of the definitional element of the legal relationship and a discharge of the interest in an action for a declaratory judgment. German description: Matthias Jacobs untersucht die Zulassigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des 256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhaltnis und das rechtliche Interesse - werden heute allzu grosszugig interpretiert. Man bedient sich ihrer oft nur noch als Leerformeln; die Ergebnisse werden statt dessen von Billigkeitserwagungen oder prozessokonomischen Uberlegungen getragen. Die damit verbundene Ausweitung der Rechtsschutzzone der Feststellungsklage ist durch einen Bedeutungsverlust des Rechtsverhaltnisses sowie eine Flucht in das Feststellungsinteresse gekennzeichnet. Viele Feststellungsurteile rucken damit in die Nahe von Rechtsgutachten, fur die Gerichte nicht zustandig sind. Der Autor legt die Schwachpunkte der uberkommenen Dogmatik offen, arbeitet den materiellrechtlichen Substanzverlust der Feststellungsklage auf und versucht, die Rechtsschutzzone des 256 Abs. 1 ZPO durch eine Ruckbindung an das materielle Recht scharfer als bislang zu konturieren und einzugrenzen. Der Abschied von der prozessualen Deutung der Feststellungsklage macht den Weg frei zu einer Ruckbesinnung auf das Tatbestandsmerkmal des Rechtsverhaltnisses und einer Entlastung des Feststellungsinteresses.
Subjektive Privatrechte Und Normvollzug
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Author : Stefan Frederic Thönissen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2022-04-27
Subjektive Privatrechte Und Normvollzug written by Stefan Frederic Thönissen and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2022-04-27 with Law categories.
Die Zivil- und Prozessrechtsordnung der Gegenwart befinden sich in einem Umbruchprozess. Samtliche Konstituenten, die fur das Burgerliche Recht zentral sind, wie Person, Wille, Freiheit, subjektives Recht und Vertragsfreiheit, stehen in der Gegenwart unter erheblicher Kritik und sind fragil geworden. Als Gegenmodell erfahrt ein Privatrechtsmodell breite Unterstutzung, das die wesentliche Aufgabe des Zivilrechts in der Regulierung und Verhaltenssteuerung sieht. Zentrales Element dieses Modells ist die Schaffung von sanktionsbewehrten Pflichten, die gesellschaftlichen Interessen dienen, auf Verhaltenssteuerung zielen und mittels privater Klagerechte durchgesetzt werden. Stefan Thonissen geht den verschiedenen Privatrechtsmodellen in ideengeschichtlicher und rechtsdogmatischer Hinsicht nach und fragt, ob es normative Vorgaben gibt, die den rechtlichen Wandel der Gegenwart strukturieren und welche Entwicklungsperspektiven sich hieraus ergeben.
Vom Recht Zur Berechtigung
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Author : Lutz Friedrich
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-11-10
Vom Recht Zur Berechtigung written by Lutz Friedrich and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020-11-10 with Law categories.
Das "Grundrecht auf Sonntag" ist das jungste in einer Reihe von "Rechten", die das Bundesverfassungsgericht in freier richterlicher Rechtsschopfung einer Zusammenschau verschiedener Verfassungsbestimmungen entnimmt. Darauf haben zuletzt die Kirchen und Gewerkschaften eine Vielzahl von Rechtsbehelfen insbesondere gegen sonntagliche Ladenoffnungen gestutzt. Lutz Friedrich untersucht, wie diese und andere Normenverbindungen bis weit in den Bereich des objektiven Rechts hinein und abseits der bekannten dogmatischen Muster subjektive offentliche Rechte und Klagerechte neu begrunden. Er nimmt dabei nicht nur zu Detailfragen des Religionsverfassungsrechts Stellung, sondern stellt ausgehend vom Sonntagsschutz auch ganz grundlegende Erwagungen an zur Verfassungsdogmatik und zur Vergrundrechtlichung der Rechtsordnung sowie zu Fragen des gerichtlichen Rechtsschutzes und der Gewaltenteilung. Dazu gehort eine kritische Analyse faktischer Popular- und Verbandspopularklagen in den Bereichen Sonntag, Umwelt bzw. Klima und europaische Integration, die das geltende Prozessrecht durchbrechen und den freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaat vor gewaltige Herausforderungen stellen.
Pflicht Und Anspruch
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Author : Christoph Wendelstein
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-03-15
Pflicht Und Anspruch written by Christoph Wendelstein and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-03-15 with Law categories.
Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit einer privatrechtlichen Pflicht einem Erfüllungsanspruch korrespondiert? Von zentralem Interesse sind dabei die Verkehrs- und Schutzpflichten. Christoph Wendelstein nimmt den materiell-rechtlichen Anspruchsbegriff als Ausgangspunkt seiner Untersuchung. Er entwickelt einen funktional einheitlichen Anspruchsbegriff, welcher der Historie und der Ideengeschichte des Privatrechts des BGB entspricht und auch dessen Normen zugrunde liegt. Darauf aufbauend arbeitet er die Funktion sowie die Voraussetzungen des Erfüllungsanspruchs heraus. Erfüllungsansprüche dienen der Verwirklichung subjektiver Rechte und sind daher funktional negatorischer Natur. Für solche Ansprüche ist eine aktuelle Verletzung eines subjektiven Rechts konstitutiv. In der Rechtsfolge sind Erfüllungsansprüche darauf gerichtet, die durch das jeweilige subjektive Recht bereits vorgenommene Zuordnung tatsächlich (wieder-)herzustellen.