Bereicherung Durch Eingriff
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Bereicherung Durch Eingriff
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Author : Reinhard Ellger
language : de
Publisher:
Release Date : 2020
Bereicherung Durch Eingriff written by Reinhard Ellger and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2020 with Electronic books categories.
Reinhard Ellger untersucht die Herausgabe von Vermögensvorteilen, die der Bereicherungsschuldner rechtsgrundlos durch Eingriff in die geschützte Rechtssphäre des Bereicherungsgläubigers erlangt hat. Als Lösungsansatz legt der Autor den Zuweisungsgehalt absoluter subjektiver (Vermögens-)Rechte als Abgrenzungskriterium für den Anwendungsbereich der Eingriffskondiktion zugrunde. Mit Hilfe der Property-Rights-Theorie arbeitet er anschließend die Funktion der Eingriffskondiktion als Auffangordnung hinter der Vertragsordnung heraus. Die Eingriffskondiktion kommt dann zum Einsatz, wenn exklusiv zugeordnete Ressourcen nicht durch einen Vertrag übertragen werden, sondern dadurch, daß die eine Partei die Ressource ohne Zustimmung der anderen an sich bringt. Als wesentliches Problem erweist sich hier die Abgrenzung des Bereichs der Wettbewerbsfreiheit des Bereicherungsschuldners von der Sphäre des Bereicherungsgläubigers, die durch die Eingriffskondiktion geschützt wird.Dazu arbeitet Reinhard Ellger die ökonomischen Funktionen von Ausschließlichkeitsrechten und Wettbewerbsfreiheit heraus. Zudem überträgt er die Ergebnisse seiner ökonomischen Analyse in den Bereich der Rechtsdogmatik und nutzt sie für die Konturierung des Konzepts des Zuweisungsgehalts. Auf dieser Basis untersucht er die in Betracht kommenden Rechtspositionen unter dem Aspekt, ob sie über einen Zuweisungsgehalt in diesem Sinne verfügen und wie - unter Beachtung der Funktionsbedingungen des Wettbewerbs - dessen Grenzen zu bestimmen sind. Abschließend behandelt er den Anspruchsinhalt der Eingriffskondiktion. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob sich der Anspruch auf eine angemessene Lizenzgebühr richtet oder auch den Gewinn erfaßt, den der Bereicherungsschuldner unter Nutzung des fremden Rechts erzielt hat.
Bereicherung Durch Eingriff
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Author : Reinhard Ellger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2002
Bereicherung Durch Eingriff written by Reinhard Ellger and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2002 with Law categories.
English summary: Reinhard Ellger examines the recovery of pecuniary advantages which the party who has been unjustly enriched obtained by intervening without any legal basis in the protected legal sphere of the party at whose cost the enrichment took place. His suggestion for a solution is based on the allocative effect of absolute, subjective property rights as a criterion for the scope of application of the action of unjust enrichment and its limits. In this context, Reinhard Ellger deals with the economic functions of exclusive property rights and freedom of competition. In addition, he applies the results of his economics analysis to the field of legal theory and uses them to outline a concept of allocation. German description: Reinhard Ellger untersucht die Herausgabe von Vermogensvorteilen, die der Bereicherungsschuldner rechtsgrundlos durch Eingriff in die geschutzte Rechtssphare des Bereicherungsglaubigers erlangt hat. Als Losungsansatz legt der Autor den Zuweisungsgehalt absoluter subjektiver (Vermogens-)Rechte als Abgrenzungskriterium fur den Anwendungsbereich der Eingriffskondiktion zugrunde. Mit Hilfe der Property-Rights-Theorie arbeitet er anschliessend die Funktion der Eingriffskondiktion als Auffangordnung hinter der Vertragsordnung heraus. Die Eingriffskondiktion kommt dann zum Einsatz, wenn exklusiv zugeordnete Ressourcen nicht durch einen Vertrag ubertragen werden, sondern dadurch, dass die eine Partei die Ressource ohne Zustimmung der anderen an sich bringt. Als wesentliches Problem erweist sich hier die Abgrenzung des Bereichs der Wettbewerbsfreiheit des Bereicherungsschuldners von der Sphare des Bereicherungsglaubigers, die durch die Eingriffskondiktion geschutzt wird.Dazu arbeitet Reinhard Ellger die okonomischen Funktionen von Ausschliesslichkeitsrechten und Wettbewerbsfreiheit heraus. Zudem ubertragt er die Ergebnisse seiner okonomischen Analyse in den Bereich der Rechtsdogmatik und nutzt sie fur die Konturierung des Konzepts des Zuweisungsgehalts. Auf dieser Basis untersucht er die in Betracht kommenden Rechtspositionen unter dem Aspekt, ob sie uber einen Zuweisungsgehalt in diesem Sinne verfugen und wie - unter Beachtung der Funktionsbedingungen des Wettbewerbs - dessen Grenzen zu bestimmen sind. Abschliessend behandelt er den Anspruchsinhalt der Eingriffskondiktion. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob sich der Anspruch auf eine angemessene Lizenzgebuhr richtet oder auch den Gewinn erfasst, den der Bereicherungsschuldner unter Nutzung des fremden Rechts erzielt hat.
Schliesst Eine Bereicherung Durch Leistung Die Eingriffskondition Aus
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Author : Klaus Fiedler
language : de
Publisher:
Release Date : 1974
Schliesst Eine Bereicherung Durch Leistung Die Eingriffskondition Aus written by Klaus Fiedler and has been published by this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1974 with categories.
Bereicherungsrecht
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Author : Hans J. Wieling
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2013-03-14
Bereicherungsrecht written by Hans J. Wieling and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2013-03-14 with Law categories.
Internationales Bereicherungsrecht
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Author : Daniel Busse
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 1998
Internationales Bereicherungsrecht written by Daniel Busse and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 1998 with Law categories.
B Rgerliches Recht
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Author : Thomas Zerres
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2016-04-01
B Rgerliches Recht written by Thomas Zerres and has been published by Springer-Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2016-04-01 with Law categories.
Das kompakte Lehrbuch eignet sich für Studierende an Universitäten, Fachhochschulen und anderen Bildungseinrichtungen sowohl als Einstieg in das Bürgerliche Recht als auch im weiteren Verlauf des Studiums zur Wiederholung. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis und einprägsame Illustrationen machen in eingängiger Erläuterung vertraut mit den ersten drei Büchern des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie den Grundzügen der Zivilprozessordnung. Geschult werden das Verständnis für die Strukturen und Zusammenhänge im Bürgerlichen Recht und das Verständnis für die Verbindungen mit dem Zivilprozessrecht. Die vorliegende 8. Auflage wurde, unter Beibehaltung der bewährten Konzeption, vollständig überarbeitet und aktualisiert.
Nutzungsausgleich Im B Rgerlichen Recht
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Author : Erik Röder
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2021-04-07
Nutzungsausgleich Im B Rgerlichen Recht written by Erik Röder and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2021-04-07 with Law categories.
Befindet sich ein Gut in der Verfugungsgewalt eines Nichtberechtigten, gewahrt die Rechtsordnung dem Berechtigten primar einen Anspruch auf Ubertragung des Gutes, beispielsweise in Gestalt von 985 BGB. Um dem Nichtberechtigten auch den Vorteil zu entziehen, den er durch die Nutzung des Gutes erlangt hat, bedarf es eines erganzenden Anspruchs auf Nutzungsausgleich. De lege lata ordnet das BGB zu diesem Zweck an unterschiedlichen Stellen eine Verpflichtung zur Herausgabe oder Vergutung von Nutzungen i.S.v. 100 BGB an. Ausgehend von einer kritischen Analyse des geltenden Rechts und einer rechtsvergleichenden Umschau geht Erik Roder der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Nutzungsausgleich gewahrt und wie er inhaltlich ausgestaltet sein sollte. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen Vorschlag fur ein rationales Nutzungsausgleichssystem.
Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung
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Author : Niclas Alexander Gajeck
language : de
Publisher: Nomos Verlag
Release Date : 2018-08-06
Das Wirtschaftsgeheimnis In Der Verfassung written by Niclas Alexander Gajeck and has been published by Nomos Verlag this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2018-08-06 with Law categories.
Das Werk betrachtet das Wirtschaftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen Rechts und Verfassungsrechts. Im Ergebnis steht dabei ein multidimensionaler Schutz der Wirtschaftsgeheimnisse im Rahmen der Art. 12 Abs. 1, 14 GG. Dieses erzielt der Autor nicht nur durch Verfassungsanalyse. Vielmehr betrachtet er das Wirtschaftsgeheimnis und die Güter, die in Zielkonflikten und Zielkonvergenzen zu ihm stehen, auch auf konzeptioneller Ebene. Er geht dabei über eine Betrachtung des deutschen Rechts hinaus und berücksichtigt Entwicklungen in der Unionsrechtsordnung, dort besonders Richtlinie 943/2016, ebenso wie prägende internationale Verträge. Dem Verhältnis der Wirtschaftsgeheimnisse zum Wettbewerbsrecht und den Immaterialgüterrechten im Allgemeinen und Einzelnen wird dabei besondere Aufmerksamkeit zu Teil. Ein Vergleich des Immaterialgüterrechts mit dem Recht der Wirtschaftsgeheimnisse erlaubt es dem Autor sodann, letztere im Rahmen der Bestandsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zu verorten.
Die Struktur Des Haftungsrechts
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Author : Nils Jansen
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2003
Die Struktur Des Haftungsrechts written by Nils Jansen and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2003 with Law categories.
English summary: Nils Jansen offers a theoretical and historical foundation aiming at a better understanding of the present tort law. He analyzes the normative structure of tort liability in terms of distributive or corrective justice and individual responsibility, asking whether the basic concepts really suit their function in actual decisions. He then reconstructs the history of the civil law of torts, showing that it evolved from the ancient Roman law of delict which originally was not related to the reparation of damage. On the basis of his historical and theoretical analysis, he concludes this work by giving a doctrinal reconstruction of tort law leading up to a restatement of the present law. German description: Geschichte, Theorie und Dogmatik ausservertraglicher Anspruche auf SchadensersatzDas Haftungsrecht stellt sich heute in Deutschland - ebenso wie in den meisten europaischen Rechtsordnungen - zersplittert und wertungsmassig inkoharent dar. Angesichts dieser Tatsache erstellt Nils Jansen eine historisch und theoretisch angelegte Grundlagenuntersuchung zum geltenden Haftungsrecht: Er beschreibt formal, welche Arten von Gerechtigkeitskriterien (distributive und ausgleichende Gerechtigkeit) bei Urteilen uber die personliche Verantwortlichkeit und damit auch im Haftungsrecht einschlagig sind, und wie sie sich aufeinander beziehen. Sodann untersucht er, wie es historisch zu dem heutigen, dogmatisch inkoharenten Rechtszustand gekommen ist. Entscheidend war dabei, dass die zentralen Begriffe im Rahmen des altromischen Deliktsrechts gepragt worden sind, das mit dem Schadensausgleich ursprunglich nichts zu tun hatte: Nur die Geschichte der vielfaltigen Wandlungen des Deliktsrechts kann den heutigen Rechtszustand erklaren.Aufgrund dieser Erkenntnisse erfolgt schliesslich eine dogmatische Grundlegung des Haftungsrechts, die zu einem zusammenfassenden, regelformig formulierten restatement des tatsachlichen heutigen Rechtszustands fuhrt. Dabei setzt der Autor sich insbesondere auch mit den Projekten zur Formulierung eines kunftigen europaischen Haftungsrechts auseinander.
Imitationsmarketing
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Author : Daniela Schork
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2011
Imitationsmarketing written by Daniela Schork and has been published by Mohr Siebeck this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2011 with categories.
English summary: Daniela Schork deals with the history, application and the prerequisites of misleading product marketing in accordance with Section 5 Paragraph 2 of the Act Against Unfair Competition. She analyzes its relationship to other criteria in the Act Against Unfair Competition as well as in trademark law and studies its impact on the practice of trademark rights. German description: Die Verbraucherentscheidung erfullt als unverzichtbarer Faktor eines funktionierenden Wettbewerbs eine Steuerungsfunktion. Das absatzpolitische Konzept des Imitationsmarketings ruft Verwechslungsgefahr mit einem Produkt oder Kennzeichen eines Mitbewerbers hervor und beeintrachtigt diese Funktion. Zum Schutz vor solchen Verhaltensweisen hat der Gesetzgeber bei der Neuordnung des Lauterkeitsrechts durch die Richtlinie 2005/29/EG den neuartigen Tatbestand der irrefuhrenden Produktvermarktung nach Art. 6 Abs. 2 lit. a UGP-RL, 5 Abs. 2 UWG geschaffen. Ausgehend vom wirtschaftlichen Hintergrund des Imitationsmarketings untersucht Daniela Schork die Entstehungsgeschichte, den Anwendungsbereich und die Tatbestandsvoraussetzungen des 5 Abs. 2 UWG. Sie analysiert sowohl das Konkurrenzverhaltnis zu anderen UWG-Tatbestanden, insbesondere zu 4 Nr. 9 UWG, als auch zum Kennzeichenrecht und pruft seine Auswirkungen auf die Kennzeichenrechtsausubung.