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Bessere Rechtsetzung


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Bessere Rechtsetzung


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Author : Maximilian Mödinger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-24

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Die Mängel des europäischen Rechts sind seit langem bekannt. Die EU hat deshalb bereits vor mehr als zwanzig Jahren begonnen, ihre Rechtsetzung zu verbessern. Unionsbürger, Wirtschaft und die Mitgliedstaaten sollen von den Vorteilen einfacher, verständlicher und kostengünstiger Rechtsvorschriften profitieren. In den Jahren 2015 und 2016 haben Kommission, Parlament und Rat ihr Engagement für eine Bessere Rechtsetzung durch umfangreiche Maßnahmen abermals bekräftigt.Doch wie geeignet sind diese Anstrengungen der drei am Rechtsetzungsverfahren beteiligten Unionsorgane, das Ziel einer Besseren Rechtsetzung in der EU zu verwirklichen? Die anhaltende Kritik an den ergriffenen Maßnahmen gibt Anlass dazu, das europäische Konzept der Besseren Rechtsetzung eingehend zu analysieren und seine tatsächliche Leistungsfähigkeit festzustellen. Hierfür untersucht Maximilian Mödinger die Funktions- und Wirkungsweise einzelner Instrumente des Konzepts, arbeitet Defizite sowie deren Ursachen heraus und entwickelt hierauf aufbauend Reformvorschläge.



Bessere Rechtsetzung Als Leitbild Europ Ischer Gesetzgebung


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Author : Markus Peifer
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2011

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Gute Gesetzgebung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen fur die Akzeptanz der Europaischen Union, ihrer Organe und Rechtsetzung beim Burger. Die zunehmende Unzufriedenheit uber die europaische Rechtsetzung und die "Brusseler Burokratie" spiegelt jedoch eine Stimmungslage wider, hinter der sich nicht weniger verbirgt als eine Vertrauenskrise in die Funktionsweise der EU insgesamt. Doch inwieweit ist die Kritik an dem angeblichen "Regelungswahn" und dem "Burokratiemonster Brussel" sachlich begrundet? Das vorliegende Buch stellt anhand der im europaischen Primarrecht enthaltenen Verfassungsprinzipien die Wesensmerkmale guter europaischer Gesetzgebung dar und nimmt diese zum objektiven Massstab fur die Beurteilung der gegenwartigen Rechtsetzungspraxis. Die rechtliche Analyse identifiziert bestehende Defizite und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Objektivierung der fur die EU zukunftsweisenden Diskussion.



Bessere Rechtsetzung Einfach Erkl Rt


 Bessere Rechtsetzung Einfach Erkl Rt
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Author :
language : de
Publisher:
Release Date : 2006

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Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010


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Author : OECD
language : de
Publisher: OECD Publishing
Release Date : 2010-04-20

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Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im ...



Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010


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Author : OECD
language : de
Publisher: OECD Publishing
Release Date : 2010-05-21

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Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im ...



Bessere Rechtsetzung Im Europ Ischen Vergleich


Bessere Rechtsetzung Im Europ Ischen Vergleich
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Author : Antonia Schurig
language : de
Publisher:
Release Date : 2020-09-25

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Praxishandbuch Gute Rechtsetzung


Praxishandbuch Gute Rechtsetzung
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Author : Eberhard Birkert
language : de
Publisher: Kohlhammer Verlag
Release Date : 2022-10-12

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Das Praxishandbuch arbeitet entlang der praktischen Bedürfnisse von Rechtsetzungsreferentinnen und -referenten die Kernprobleme mangelnder Rechtsetzungsqualität im Stil einer "Gebrauchsanweisung" und eines Nachschlagewerks auf. Das Buch berücksichtigt besonders die Rechtsetzungskultur im Land Baden-Württemberg einschl. seiner kommunalen Ebene. In acht Kapiteln werden u. a. die allgemeinen Anforderungen an gute Qualität einer Regelung, die formalen Regeln der Legistik, Verfahrensvorgaben auf Landesebene in Baden-Württemberg und die Instrumente zur Qualitätssicherung von Regelungen behandelt. "(...)gibt einen prägnanten Überblick und füllt eine bislang bestehende Lücke in der Literatur. Die Ausführungen ermöglichen einen ersten Zugang, geben aber auch jedem, der regelmäßig mit der Entwicklung von Ortsrecht befasst ist, die Möglichkeit, die bisherige Vorgehensweise zu überprüfen und eingeschliffene Fehler zu erkennen." (Sebastian Ritter, Städtetag Baden-Württemberg)



Zug Nglichkeit Und Adressatenorientierung Von Gesetzgebung Und Verwaltung


Zug Nglichkeit Und Adressatenorientierung Von Gesetzgebung Und Verwaltung
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Author : Bernhard Boockmann
language : de
Publisher:
Release Date : 2023-11

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B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung W Hrend Der 16 Legislaturperiode Des Deutschen Bundestages 2005 2009


B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung W Hrend Der 16 Legislaturperiode Des Deutschen Bundestages 2005 2009
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Author : Marco Becker
language : de
Publisher:
Release Date : 2012

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Erfahrungen Des Versicherungsombudsmanns Insbesondere Mit Der Beratungs Und Dokumentationspflicht B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung Auf Bundesebene


Erfahrungen Des Versicherungsombudsmanns Insbesondere Mit Der Beratungs Und Dokumentationspflicht B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung Auf Bundesebene
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Author : Günter Hirsch
language : de
Publisher: VVW GmbH
Release Date : 2010-07-21

Erfahrungen Des Versicherungsombudsmanns Insbesondere Mit Der Beratungs Und Dokumentationspflicht B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung Auf Bundesebene written by Günter Hirsch and has been published by VVW GmbH this book supported file pdf, txt, epub, kindle and other format this book has been release on 2010-07-21 with Law categories.


Die neue Zuständigkeit des Versicherungsombudsmanns für Beschwerden gegen Versicherungsvermittler hat den Beschwerden über die Beratung bei Vertragsschluss und deren Dokumentation eine neue Dimension verliehen. Da die Angaben des Versicherungsnehmers und des Vermittlers zum Verkauf des Beratungsgesprächs oft widersprüchlich sind, kommt der Dokumentation große Bedeutung zu. Bei unzureichender Dokumentation verschiebt sich die Beweislast dafür, dass der beratungsbedürftige Aspekt gleichwohl besprochen worden ist, zu Lasten des Vermittlers bis hin zur völligen Umkehr. Herr Prof. Dr. Günter Hirsch, Ombudsmann für Versicherungen, gibt in seinem Beitrag einen Einblick in seine Tätigkeiten als Ombudsmann und berichtet über Erfahrungen und Erkenntnisse mit den Beratungs- und Dokumentationspflichten aus der Schlichtungspraxis. Im zweiten Beitrag blickt Herr Dr. Franz Schoser, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates, auf drei Jahre Erfahrungen und Tätigkeit in diesem Gremium zurück. Er zieht Bilanz zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung auf Bundesebene und berichtet insbesondere über die Arbeit des Normenkontrollrates bei der Umsetzung der Vermittlerrichtlinie.