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Bessere Rechtsetzung In Europa


Bessere Rechtsetzung In Europa
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Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010


Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010
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Author : OECD
language : de
Publisher: OECD Publishing
Release Date : 2010-04-20

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Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im ...



Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010


Bessere Rechtsetzung In Europa Deutschland 2010
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Author : OECD
language : de
Publisher: OECD Publishing
Release Date : 2010-05-21

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Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im ...



Bessere Rechtsetzung In Europa


Bessere Rechtsetzung In Europa
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Author :
language : en
Publisher:
Release Date : 2010

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Bessere Rechtsetzung


Bessere Rechtsetzung
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Author : Maximilian Mödinger
language : de
Publisher: Mohr Siebeck
Release Date : 2020-04-24

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Die Mängel des europäischen Rechts sind seit langem bekannt. Die EU hat deshalb bereits vor mehr als zwanzig Jahren begonnen, ihre Rechtsetzung zu verbessern. Unionsbürger, Wirtschaft und die Mitgliedstaaten sollen von den Vorteilen einfacher, verständlicher und kostengünstiger Rechtsvorschriften profitieren. In den Jahren 2015 und 2016 haben Kommission, Parlament und Rat ihr Engagement für eine Bessere Rechtsetzung durch umfangreiche Maßnahmen abermals bekräftigt.Doch wie geeignet sind diese Anstrengungen der drei am Rechtsetzungsverfahren beteiligten Unionsorgane, das Ziel einer Besseren Rechtsetzung in der EU zu verwirklichen? Die anhaltende Kritik an den ergriffenen Maßnahmen gibt Anlass dazu, das europäische Konzept der Besseren Rechtsetzung eingehend zu analysieren und seine tatsächliche Leistungsfähigkeit festzustellen. Hierfür untersucht Maximilian Mödinger die Funktions- und Wirkungsweise einzelner Instrumente des Konzepts, arbeitet Defizite sowie deren Ursachen heraus und entwickelt hierauf aufbauend Reformvorschläge.



Bessere Rechtsetzung Als Leitbild Europ Ischer Gesetzgebung


Bessere Rechtsetzung Als Leitbild Europ Ischer Gesetzgebung
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Author : Markus Peifer
language : de
Publisher: Logos Verlag Berlin GmbH
Release Date : 2011

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Gute Gesetzgebung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen fur die Akzeptanz der Europaischen Union, ihrer Organe und Rechtsetzung beim Burger. Die zunehmende Unzufriedenheit uber die europaische Rechtsetzung und die "Brusseler Burokratie" spiegelt jedoch eine Stimmungslage wider, hinter der sich nicht weniger verbirgt als eine Vertrauenskrise in die Funktionsweise der EU insgesamt. Doch inwieweit ist die Kritik an dem angeblichen "Regelungswahn" und dem "Burokratiemonster Brussel" sachlich begrundet? Das vorliegende Buch stellt anhand der im europaischen Primarrecht enthaltenen Verfassungsprinzipien die Wesensmerkmale guter europaischer Gesetzgebung dar und nimmt diese zum objektiven Massstab fur die Beurteilung der gegenwartigen Rechtsetzungspraxis. Die rechtliche Analyse identifiziert bestehende Defizite und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Objektivierung der fur die EU zukunftsweisenden Diskussion.



B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung


B Rokratieabbau Und Bessere Rechtsetzung
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Author : Klaus-Heiner Röhl
language : de
Publisher:
Release Date : 2020

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Dieses Policy Paper untersucht für die Europäische Union, die Bundesebene und die Bundesländer die institutionelle und inhaltliche Ausgestaltung der Regulierungskontrolle und der Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Die Analyse der administrativen Belastungen für die Unternehmen in Deutschland und der Institutionen zu ihrer Reduzierung ist bislang überwiegend auf die gesamtstaatliche Ebene mit der Bundesgesetzgebung fokussiert, eine zusammenfassende Darstellung der Zuständigkeiten nach staatlichen Ebenen fehlt. Auf EU-Ebene wurde erst nach der Jahrtausendwende und damit relativ spät die bürokratische Belastung für Unternehmen durch europäische Rechtsakte und Vorgaben thematisiert. Ausgehend von der Kleinunternehmenscharta 2000 folgten 2007 die Einsetzung der Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten, 2008 der Small Business Act und 2015 das REFIT-Programm. Auf gesamtstaatlicher Ebene in Deutschland wurde nach diversen Einzelmaßnahmen 2006 mit dem Standardkostenmodell und der Einsetzung des Nationalen Normenkontrollrats ein systematisches Vorgehen gegen administrative Belastungen für Unternehmen eingeleitet, dass eine Reduktion dieser eng abgegrenzten Bürokratie um ein Viertel bringen sollte. Seit 2010 wird auch der Erfüllungsaufwand von neuen Gesetzen gemessen. Die Bundesländer sind dem deutschen Föderalismus gemäß sehr unterschiedlich aufgestellt, was die Begrenzung von Bürokratie betrifft. Bis auf Berlin verfügen alle Länder über ein Mittelstandsgesetz oder eine entsprechende Richtlinie zur Berücksichtigung der Belange des Mittelstands, aber nur wenige Länder verfügen über eine eigene Standardkostenmessung nach Bundesvorbild. Das Policy Paper schließt mit Empfehlungen für die drei untersuchten Staatsebenen.



Die Entwicklung Von Better Regulation In Europa Etablierung Als Eigenst Ndiges Politikfeld Vollzogen


Die Entwicklung Von Better Regulation In Europa Etablierung Als Eigenst Ndiges Politikfeld Vollzogen
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Author : Thomas Danken
language : de
Publisher: GRIN Verlag
Release Date : 2011-02-16

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,0, Universität Potsdam (Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation), Veranstaltung: (De-)Regulierung, Better Regulation und Entbürokratisierung im internationalem Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Better Regulation ist seit einigen Jahren ein prominentes Thema in wissenschaftlichen Publikationen und auf der politischen Agenda der OECD, der Europäischen Union sowie derer Mitgliedsstaaten. Ziel dieser Arbeit ist die Darstellung von Better Regulation als ein eigenständiges Politikfeld im Prozess der Etablierung, welches eigene Akteure, Werkzeuge und Auswirkungen auf die gesellschaftliche Umwelt aufweisen kann. Better Regulation ist eine Ausprägung von Regulierungsreformen, die in aufeinanderfolgenden Wellen beschrieben werden können. Diese werden zunächst dargestellt und Better Regulation als dritte Welle von Regulierungsreformen in Europa vorgestellt. Darauf folgend wird Better Regulation definiert, als Meta-Policy charakterisiert sowie in die regulierungspolitischen Ebenen der operativen, sektoralen und politikfeldübergreifenden eingeordnet. Weiterhin wird der Prozess der Promotion von Better Regulation durch die Akteure EU und OECD dargestellt und bewertet. Abschließend wird anhand der Akteure, Werkzeuge und Auswirkungen von Better Regulation argumentiert, dass von einem sich entwickelnden Politikfeld gesprochen werden kann.



Bessere Rechtsetzung Im Europ Ischen Vergleich


Bessere Rechtsetzung Im Europ Ischen Vergleich
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Author : Antonia Schurig
language : de
Publisher:
Release Date : 2020-09-25

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Legislation In Europe


Legislation In Europe
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Author : Ulrich Karpen
language : en
Publisher: Bloomsbury Publishing
Release Date : 2017-02-23

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This book provides a practical handbook for legislation. Written by a team of experts, practitioners and scholars, it invites national institutions to apply its teachings in the context of their own drafting manuals and laws. Analysis focuses on general principles and best practice within the context of the different systems of government in Europe. Questions explored include subsidiarity, legitimacy, efficacy, effectiveness, efficiency, proportionality, monitoring and regulatory impact assessment. Taking a practical approach which starts from evidence-based rationality, it represents essential reading for all practitioners in the field of legislative drafting.



Handbuch F Deralismus F Deralismus Als Demokratische Rechtsordnung Und Rechtskultur In Deutschland Europa Und Der Welt


Handbuch F Deralismus F Deralismus Als Demokratische Rechtsordnung Und Rechtskultur In Deutschland Europa Und Der Welt
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Author : Ines Härtel
language : de
Publisher: Springer-Verlag
Release Date : 2012-06-05

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Die EU ist zusammen mit ihren Mitgliedstaaten ein einzigartiger föderaler Verbund. Sie ist eine Erfolgsgeschichte von Frieden, Freiheit und wirtschaftlicher Prosperität. Kann das fortgesetzt werden angesichts neuer politischer Konflikte und wirtschaftlichen Wettbewerbsdrucks? In Band IV werden Struktur und Entwicklung der EU als einem föderalen Mehrebenensystem beleuchtet. Desweiteren werden Föderalstaaten in anderen Teilen der Welt dargestellt und ihre Probleme analysiert. Zudem wird danach gefragt, ob und inwieweit ein revitalisierter Föderalismus Strukturprinzip der zusammenwachsenden Welt sein kann.